Mit Strafverfügung des Magistrates Salzburg vom 29. Februar 1996 wurde dem Beschwerdeführer als Vorstandsmitglied und somit als einem gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufenen Organ der H. AG mit Sitz in Salzburg zur Last gelegt, am 23. Jänner 1996 in einer weiteren Betriebsstätte bestimmte in der Strafverfügung näher bezeichnete Produkte zur Abgabe vorrätig gehalten und somit in Verkehr gebracht zu haben, obwohl es sich dabei um gefährliche Stoffe gehandelt habe; es hätten -... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):98/07/0109 98/07/0108
Rechtssatz: Richtet sich eine Berufung auch gegen einen Spruchpunkt, mit welchem dem Begehren des Bf vollinhaltlich entsprochen worden ist, so ist die Berufung in diesem Umfang unzulässig (Hinweis E 29.8.1996, 95/06/0128 und E 17.9.1991, 91/05/... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs3;AsylG 1997 §4 Abs1;AsylG 1997 §4 Abs3;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Zu einer mängelfreien Beurteilung, ob die Vermutung des § 4 Abs 3 AsylG 1997 zutrifft und somit vom Zurückweisungsgrund des § 4 Abs 1 AsylG 1997 Gebrauch gemacht werden kann, muss zunächst die Rechtslage im potentiellen Drittstaat ermittelt werden und zwar bezogen ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VStG §49 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/17 91/19/0322 3 Stammrechtssatz Ist eine Strafverfügung infolge Versäumung der Einspruchsfrist in Rechtskraft erwachsen, so steht der Durchführung eines Ermittlungsverfahrens in derselben Verwaltungsstraf... mehr lesen...
Index: L61303 Kulturpflanzenschutz Pflanzenschutz MindestpflanzabständeNiederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §8;KulturflächenschutzG NÖ 1994 §2 Abs4;KulturflächenschutzG NÖ 1994 §4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Parteistellung nach § 4 iZm dem subjektiv-öffentlichen Recht des § 2 Abs 4 NÖ KulturflächenflächenschutzG 1994 ist ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;VwGG §42 Abs4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):98/07/0109 98/07/0108
Rechtssatz: Für den Fall eines Devolutionsantrages und einer erhobenen Berufung gegen einen nach Stellung des Devolutionsantrages von der Unterbehörde unzuständige... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art118 Abs2;ROG Tir 1997 §119 idF 1997/028;ROG Tir 1997 §15 idF 1997/028;ROG Tir 1997 §16 idF 1997/028;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der Erlassung des erstinstanzlichen Bescheides ist die Zuständigkeit der Beruf... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach "§ 1(3) iVm § 37(4) Ziffer 1. Führerscheingesetz iVm § 11 Verwaltungsstrafgesetz" mit einer Geldstrafe von S 30.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe sechs Wochen) und einer Primärfreiheitsstrafe von 7 Tagen bestraft, "weil er am 09.11.1997 um 16.27 den Kraftwagen mit dem Kennzeichen X im Gemeindegebiet von Wals in der Unterfeldstraße Richtung Wals auf Höhe Kreuzung ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 27. Jänner 1998 bewilligte der Landeshauptmann von Salzburg gemäß § 29 Abs. 1 Eisenbahngesetz 1957 die gänzliche dauernde Einstellung des öffentlichen Verkehrs auf dem Einsessellift Brennerköpfl in Mühlbach am Hochkönig. Gleichzeitig wurde gemäß § 29 Abs. 2 leg. cit. die mit näher bezeichneten Bescheiden des Landeshauptmannes von Salzburg erteilte eisenbahnrechtliche Konzession zum Bau und Betrieb des Einsesselliftes Brennerköpfl für erloschen erklärt (Spruchteil 1). ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Durch die Bestätigung eines nicht angefochtenen erstinstanzlichen Spruchteiles, der vom übrigen
Spruch: trennbar ist, nimmt die Berufungsbehörde eine Zuständigkeit in Anspruch, die ihr nach dem Gesetz nicht zukommt. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999030... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §64 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §69;AVG §70;FSG 1997 §1 Abs3;FSG 1997 §37 Abs4 Z1;
Rechtssatz: Ab der rechtskräftigen Aufhebung des in der Hauptsache in unterer Instanz ergangenen Bescheides durch die Berufungsbehörde gehört auch ein allfälliger Ausspruch nach § 64 Abs 2 AVG zufolge seines akzessorischen Charakters und seines durch § 64 Abs 2 AVG gegebe... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer verfügten nach der Aktenlage zuletzt über Aufenthaltsbewilligungen vom 30. Dezember 1993 bis 29. Jänner 1995. Am 19. Dezember 1994 gestellte Anträge auf Verlängerung dieser Aufenthaltsbewilligungen wurden mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bludenz (namens des Landeshauptmannes von Vorarlberg) vom 16. Mai 1995 gemäß §§ 1, 4 Abs. 1, 5 und 6 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes abgewiesen. Dieser Bescheid wurde den Beschwerdeführern am 20. Mai 1995 zugestellt. ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 12. April 1994 im Weg über die österreichische Botschaft in Bukarest erstmals die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. In diesem Antrag, welcher am 19. April 1994 bei der Aufenthaltsbehörde erster Instanz einlangte, gab sie als derzeitigen Wohnsitz eine näher bezeichnete Adresse in Rumänien an. Der Landeshauptmann von Wien wies den Antrag der Beschwerdeführerin mit einer als Bescheid intendierten Erledigung vom 22. Juni 1995 gemäß § 5 Abs. 1 des... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;ZustG §22; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/17 95/19/0899 1 (hier wäre zu klären gewesen, ob die Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides an die Berufungswerberin erfolgt ist) Stammrechtssatz Geht aus den Verwaltungsakten eine Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides nicht h... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §1 Abs1;AVG §66 Abs4;FrG 1997 §113 Abs6;FrG 1997 §113 Abs7;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/19/2572
Rechtssatz: Mit den angefochtenen Bescheiden wurde nicht über die Frage der Erteilung einer Au... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung vom 17. März 1998 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 11. März 1996 gegen 21.15 Uhr im "Ortsgebiet von M. L. auf der B. von der B 15 kommend bis vor das Haus Nr. 1" ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigtem Zustand befunden habe. Der Beschwerdeführer habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung m... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §44a Z2;VStG §51 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/16 93/03/0204 5 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist zur Subsumtion des Tatvorwurfes unter ein anderes Tatbestandsmerkmal berechtigt. Schlagworte Beschränkungen der Abänderungsbefugnis Beschränkung durch die
Sache Besondere Rechtsprobleme... mehr lesen...
1. Mit Bescheid vom 4. September 1996 sprach eine regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice aus, dass die Beschwerdeführerin den Anspruch auf Notstandshilfe gemäß § 38 in Verbindung mit § 10 AlVG für die Zeit vom 29. Juli 1996 bis zum 8. September 1996 verloren habe. In der Begründung: wurde nach auszugsweiser Wiedergabe der im
Spruch: genannten Gesetzesstellen ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe eine vom Arbeitsmarktservice angebotene Kursmaßnahme vereitelt. Berücksichtigun... mehr lesen...
Index: 20 Privatrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60 Arbeitsrecht62 Arbeitsmarktverwaltung66 Sozialversicherung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1 idF 1993/502;AlVG 1977 §9 Abs1;AMFG §19 Abs1 litb;AVG §66 Abs4;BeschäftigungssicherungsNov 1993 Art4 Z1;BeschäftigungssicherungsNov 1993 Art4 Z11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/21 93/08/0215 2 ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Jänner 1990 schrieb der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde Sophie G und mehreren namentlich genannten Mitgesellschaftern, darunter Christa G, für 20.862 Nächtigungen zu einem näher bezeichneten Fremdenbeherbergungsbetrieb im Fremdenverkehrsjahr 88/89 die Fremdenverkehrsabgabe in der Höhe von S 83.136,-- vor. Gegen diesen Bescheid erhoben (am 8. Februar 1990) Sophie G und Mitgesellschafter unterfertigt von Sophie G Berufung. Auf Grund der Berufung ... mehr lesen...
Index: L34004 Abgabenordnung Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BAO §289 Abs1;BAO §289 Abs2;LAO OÖ 1996 §212 Abs1;LAO OÖ 1996 §212 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/01/25 89/17/0089 1
(hier § 212 OÖ LAO 1996 anzuwenden) Stammrechtssatz "Sache" iSd § 224 Abs 1 Wr LAO (ebenso wie iSd §... mehr lesen...
Den Beschwerdeschriften und der ihnen angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ist Folgendes zu entnehmen: Mit Regulierungs- und Hauptteilungsplan der Agrarbezirksbehörde Bregenz (AB) vom 20. Dezember 1976 wurde die Agrargemeinschaft Götzis reguliert, wobei ihr in diesem Bescheid auch eine Verwaltungssatzung gegeben wurde, die zum Stichtag 1. Jänner 1977 eine Mitgliederliste enthält, in welcher unter laufender Nummer 223 die Mutter der Beschwerdeführerin aufschien.... mehr lesen...
Für das verfahrensgegenständliche Wohn- und Wirtschaftsgebäude auf dem näher bezeichneten Grundstück liegt eine baurechtliche Bewilligung des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 18. April 1995 für den Zu- und Umbau des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes "mit Privatzimmervermietung bis max. 10 Fremdenbetten" vor. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 27. Juli 1995 wurde die Benützungsbewilligung u.a. für das in Frage stehende Wohn- und Wirtschaftsgebäude... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art140 Abs6;B-VG Art49 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Stichtagsregelungen der Art, dass der Eintritt von Rechtsfolgen daran geknüpft wird, dass zu einem bestimmten Tag ein bestimmter Sachverhalt verwirklicht war, bringen ein Element des Zufälligen in der Auslösung von Rechtsfolgen mit si... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauO Tir 1989 §43 Abs3;BauRallg;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0936/53 E VS 16. April 1956 VwSlg 4040 A/1956 RS 1(hier betreffend § 43 Abs 3 Tir BauO 1989) Stammrechtssatz Mit der Herstellung eines Zustandes, der... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wiener Neustadt vom 9. Juni 1998 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 26 Abs. 2 des Führerscheingesetzes in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 2/1998 die Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge der Klasse B für die Dauer von vier Monaten von der Zustellung dieses Bescheides an entzogen; dem Beschwerdeführer wurde ferner gemäß § 26 Abs. 8 leg. cit. aufgetragen, innerhalb der Entziehungsdauer an einem Driver-Improveme... mehr lesen...
Aufgrund des Vorbringens in der Beschwerde und des vorgelegten, angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Die Beschwerdeführerin hatte sich an einer öffentlichen Ausschreibung im Sinne des Oberösterreichischen Vergabegesetzes beteiligt. In weiterer Folge brachte sie einen Nachprüfungsantrag im Sinne des genannten Gesetzes bei der belangten Behörde als Nachprüfungsbehörde ein. Im Zuge dieses Nachprüfungsverfahren nahm die Beschwerdeführerin (durch eine... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §17 Abs4;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs2;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/12/16 92/12/0073 2 (hier ohne Bezugnahme auf das Akteneinsichtsbegehren einer Person,der im laufenden Verwaltungsverfahren Parteistellung nicht zukommt oder deren Parteistellung sich auf ein bereits abgeschlossenes Verfahren bezogen hat... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §64 Abs2;AVG §66 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Das AVG kennt einen Antrag, einer Berufung die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, nicht. Eine Berufung hat kraft Gesetzes aufschiebende Wirkung, wenn ihr diese nicht gem § 64 Abs 2 aberkannt wird. Einer Berufung gegen einen derartigen Aberkennungsausspruch kommt freilich keine aufschiebende Wirkun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §64 Abs2;AVG §66 Abs4;B-VG Art130 Abs2;FSG 1997 §26 Abs8 idF 1998/I/002;FSG 1997 §7 Abs3 Z1 idF 1998/I/002;FSG-GV 1997 §14 Abs2;FSG-GV 1997 §17 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 litb;
Rechtssatz: Im Berufungsbescheid ist hinsichtlich der Frage der Aberkennung der aufschiebenden Wi... mehr lesen...
