Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §63 Abs1;BMG §2 Anl Teil2 AbschnK Z11 idF 2000/I/016;FMGebG 1970 Art1a Abs2 idF 1999/I/159;FMGebG 1970 Art1a Abs3 idF 1999/I/159;FMGebG ÜbertragungsV 2000 §1;VwRallg;
Rechtssatz: Ausführungen zur Unzulässigkeit einer Berufung gegen den Bescheid, mit dem ein Antrag auf Befreiung von der Entric... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 18. Mai 1995 beantragte die Beschwerdeführerin die baubehördliche Bewilligung zur Durchführung baulicher Änderungen auf einem näher bezeichneten Grundstück der Liegenschaft EZ. 110, KG Kleinmünchen. Der persönlich nicht geladene Mitbeteiligte erhob in der mündlichen Bauverhandlung Einwendungen; mit Schriftsatz vom 27. Juni 1995 beantragte er auch die Feststellung seiner Parteistellung in diesem Verfahren. Mit Bescheiden des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz vom ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §62 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0216 E 25. April 1996 RS 7(hier ohne die beiden letzten Sätze) Stammrechtssatz Im Mehrparteienverfahren ist eine Berufung von Parteien gegen einen Bescheid, der ihnen nicht zugestellt, wohl aber gegenüber anderen Parteien bereits erlassen wurde, zulässig (Hinweis E 20.3.1985, 83/11/... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirchen vom 3. März 1999 wurden der Beschwerdeführerin näher bezeichnete Gewerbeberechtigungen gemäß § 91 Abs. 2 GewO 1994 mit der Begründung: entzogen, sie sei der Aufforderung zur Entfernung des R., dem als alleinigen Geschäftsführer und Mehrheitsgesellschafter der Beschwerdeführerin ein maßgebender Einfluss auf den Betrieb ihrer Geschäfte zustehe und bei dem ein den Gewerbeausschluss bewirkender Umstand vorliege, innerhalb der dafür g... mehr lesen...
Index: 22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §63 Abs1;JN §29; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/18/0120 E 30. Mai 1995 RS 1
(hier ohne 1. und 2. Satz) Stammrechtssatz Der iSd § 6 Abs 1 AVG für die Beurteilung der Zuständigkeit entscheidende Zeitpunkt ist - vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall - der der Vornahme der Amtshandlung. Die Zuständigkeit zur Erlassung eine... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Graz vom 5. November 1997 wurde hinsichtlich des Beschwerdeführers unter Spruchteil I ein unbefristetes Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. 1 Z 1 und 2 iVm Abs. 2 Z 1 FrG, BGBl. Nr. 838/1992, verhängt und unter Spruchteil II die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung gemäß § 41 Abs. 1 FrG angeordnet. Der Bescheid wurde vom Beschwerdeführer am 11. November 1997 persönlich übernommen. Mit Schreiben vom 12. November 1997 teilte der Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §63 Abs1;FrG 1993 §18 Abs1 Z1;FrG 1993 §18 Abs1 Z2;FrG 1993 §18 Abs2 Z1;FrG 1993 §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Durch die Erlassung des angefochtenen Bescheides trotz Fehlens einer Berufung (die Eingabe des Fremden wurde von der belBeh zu Unrecht als Berufung gewertet) gegen den in erster Instanz ergangenen ... mehr lesen...
1. Mit Schreiben vom 31. Juli 1997 stellte die Beschwerdeführerin beim Landeshauptmann von Steiermark den Antrag auf Erteilung der Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke in Fohnsdorf, wobei für den Standort eine Umschreibung eines durch bestimmte Straßen bzw. Bahnlinien umschriebenen Gebietes gegeben wurde. Die in Aussicht genommene Betriebsstätte wurde nicht genannt. Mit Schreiben vom 5. Mai 1998 wurde die Beschwerdeführerin vom Landeshauptm... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10;ApG 1907 §51 Abs3;AVG §63 Abs1;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/10/0129 E 30. August 1994 VwSlg 14103 A/1994 RS 6 Stammrechtssatz Der Bewerber um eine Apothekenkonzession, dessen Antrag die Verwaltungssache konstituiert und der nach dem Gesetz bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen einen Anspruch auf Konzessionserte... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 und 2 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot. Zur Zuständigkeit der Bundespolizeidirektion Villach als erstinstanzliche Behörde führte die belangte Behörde in der Bescheidbegründung aus, dass sich nach § 91 Abs. 1 FrG die örtliche Zuständigkeit - sofern ni... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §1;AVG §6 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;FrG 1997 §91 Abs1;MeldeG 1991 §1 Abs6;
Rechtssatz: Im erstinstanzlichen Verfahren betreffend die Verhängung eines Aufenthaltsverbotes nach § 36 Abs 1 iVm Abs 2 Z 1 und 2 FrG 1997 hat der Fremde am 19. August 1998 bei seiner Vernehmung vorgebracht, dass er zwar in V, B-Straße, gemeldet se... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf die hg. Erkenntnisse vom heutigen Tag, Zlen. 2001/07/0024 und 2001/07/0054 verwiesen. Aus der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ablichtung des angefochtenen Bescheides ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Die belangte Behörde stellte mit Bescheid vom 23. Februar 2001 gemäß § 2 Abs. 10 des Steiermärkischen Abfallwirtschaftsgesetzes, LGBl. Nr. 5/1991 in der Fassung der Novellen LGBl. Nr. 34/1995 und 66/1997 (in der Folge: StAWG), von Amts wegen ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;VwRallg;
Rechtssatz: Die Frage, ob jemandem die Parteistellung in einem bestimmten Verfahren zukommt, ist Gegenstand eines verfahrensrechtlichen Bescheides. Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte Diverses VwRallg9/5Instanzenzug Zuständigkeit Besondere Rechtsgebiete Verfahrensrechtliche B... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs2;
Rechtssatz: Eine während eines anhängigen Verwaltungsverfahrens ergangene Verfahrensanordnung stellt auch dann keinen Bescheid dar, wenn diese Verfügung in die äußere Form eines Bescheides gekleidet ist (Hinweis E 12. Juli 1950, 1499/48 und 1143/49, VwSlg 1623 A/1950; E 25. November 1952, 2497, 2498/51, VwSlg 2743 A/1952; E 16.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/04/0044 B 16. Dezember 1986 RS 2 Stammrechtssatz Das Vorliegen einer selbstständig unanfechtbaren Verfahrensanordnung wird - in Abgrenzung zum verfahrensrechtlichen Bescheid - immer dann zu verneinen sein, wenn durch den in Rede stehenden Verwaltungsakt die materielle Rechtslage gestaltet wird. Verfahrensrechtlic... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §17 Abs4;AVG §56;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs2;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Nach Abschluss des Verfahrens ergehende prozessuale Anordnungen können Bescheidqualität besitzen. Dies wird etwa für die Versagung der Akteneinsicht bejaht (Hinweis B 16.12.1992, 92/12/0073). Voraussetzung für diese abweichende Qualifikation derartiger Entscheidungen im Falle ihres Ergehens nach Abschlu... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Dem Beschwerdeführer wurden zu der auf Grund einer Eintragung im Firmenbuch bekannten Abgabestelle "S-Straße 11/42, 1200 Wien" im November 1998 Aufforderungen zur Rechtfertigung zugestellt. Diese Sendungen wurden jeweils beim Postamt 1200 Wien hinterlegt, ab 10. November 1998 zur Abholung bereitgehalten und in der Folge offensichtlich behoben, weil der Beschwerdeführer hiera... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;VStG §24;
Rechtssatz: Zur Beurteilung der Rechtzeitigkeit einer Berufung ist ausschließlich die Berufungsbehörde zuständig. Eine Meinung der Behörde erster Instanz über die Gültigkeit von Zustellvorgängen entfaltet für die Berufungsbehörde keine rechtliche Bindung. Schlagworte Voraussetzungen des Berufungsrecht... mehr lesen...
Mit Mandatsbescheid vom 7. März 2000 entzog die Bundespolizeidirektion Wien dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 des Führerscheingesetzes (FSG) iVm § 57 Abs. 1 AVG die Lenkberechtigung. Adressiert war dieser Bescheid an "Herrn G Mgasse 46/7/1 1130 Wien" Mit Schriftsatz vom 20. März 2000 gab der Beschwerdeführer bekannt, Rechtsanwalt Dr. Karl Klein, Fleschgasse 34, 1130 Wien, mit seiner rechtsfreundlichen Vertretung beauftragt zu haben, ersuchte, sämtlic... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 4. November 1998 (bei der Bundespolizeidirektion Wien eingelangt am 5. November 1998) beantragte der Beschwerdeführer die Eintragung "bedingt geeignet" in seinen Führerschein. Die vorzunehmende ärztliche Untersuchung möge wegen seiner schweren Gehbehinderung in seiner Wohnung durchgeführt werden. Zwei Vorladungen zu amtsärztlichen Untersuchungen (für 30. November 1998 und für 21. Dezember 1998) beantwortete der Beschwerdeführer jeweils mit dem Hinweis auf sei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;FSG 1997 §35 Abs1;
Rechtssatz: Gegen die bescheidmäßige Ablehnung (Abweisung, Zurückweisung) eines Devolutionsantrages durch die Oberbehörde steht - ungeachtet eines eingeschränkten Instanzenzuges in der den Gegenstand des Verfahrens bildenden Verwaltungsangelegenheit - der Rechtszug an die sachlich in Betracht k... mehr lesen...
Die Erledigung vom 30. Juni 1997 enthält folgenden Spruch: "
Spruch: 1.) Die Herrn C, Hotel S am Wörthersee, verliehenen Schiffahrtskonzessionen zum Betrieb zweier Motorboote für den Gelegenheitsverkehr, für das Schleppen von Wasserschisportlern, Gummireitbooten und Gummireitreifen (sog. 'Fun-Geräten') sowie von Fallschirmsportlern, erteilt mit Bescheiden der Kärntner Landesregierung vom 14.3.1985, Zahl: 8Sch-675/2/1984 und vom 15.4.1989, Zahl: 8W-Sch-4009/3/1989, in der Fassu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof23/01 Konkursordnung40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung94/01 Schiffsverkehr
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;AVG §9;GewO 1994 §87 Abs1;KO §1 Abs1;KO §83 Abs1;SchiffahrtsG 1990 §78 Abs2 idF 1995/429;SchiffahrtsG 1990 §84 Abs2 idF 1995/429;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Gewerbeberechtigung handelt es sich um ein persönliches Recht, das als nicht der Exekution unterworfenes ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 24. März 1999 erkannte die Bezirkshauptmannschaft Imst dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen der BRD, "gemäß § 30 Abs. 1 Führerscheingesetz, BGBl. Nr. 120/1997 (FSG) i.V.m. § 57 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) wegen mangelnder Verkehrszuverlässigkeit im Sinne des § 7 Abs. 3 Ziff. 1 FSG" auf die Dauer von vier Wochen (gerechnet ab Zustellung) das Recht ab, von seinem Führerschein im Bundesgebiet der Republik Österreich Gebrauch zu machen. In der R... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §57 Abs1;AVG §57 Abs2;AVG §63 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/18/0964 E 12. November 1998 RS 1 Stammrechtssatz Es kommt bei der Beurteilung, ob ein gegen einen Mandatsbescheid erhobenes Rechtsmittel als Vorstellung oder als unzulässige Berufung zu werten ist, nicht ausschließlich auf seine Bezeichnung an. Läßt sich das Rec... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 1. August 2000 hat die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (die belangte Behörde) gemäß § 75 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, festgestellt, dass keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, dass die Beschwerdeführerin in Liberia gemäß § 57 Abs. 1 oder Abs. 2 FrG bedroht sei. Die Beschwerdeführerin sei am 25. April 1995 mit Hilfe eines Schleppers unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Ö... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §63 Abs1;
Rechtssatz: Die Zuständigkeit der Berufungsbehörde wird mit dem Zeitpunkt der Erlassung des erstinstanzlichen Bescheides fixiert; nach diesem Zeitpunkt eintretende Änderungen in für die Zuständigkeit der Erstbehörde relevanten Umständen vermögen an der einmal gegeben (funktionellen) Zuständigkeit der Rechtsmittelbehörde nichts mehr zu ändern (Hinweis E 3... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 3. Mai 2000 wurde der A G gemäß § 41 Abs. 3 Steiermärkisches Baugesetz der Auftrag erteilt, die auf den Grundstücken Nr. 2124/1, 2125/4, 2126/5, der EZ 1939, 2184 und 2114 KG J, K-Straße, errichtete 60 m lange Plakatwand mit einer Höhe von ca. 4 m binnen zwei Wochen ab Rechtskraft des Bescheides zu beseitigen. Gegen diesen Bescheid wurde von der A AG (d. i. von der nunmehrigen Beschwerdeführerin) Berufung erhoben. M... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde hätte im Rahmen ihrer Verpflichtung zur amtswegigen Wahrheitserforschung im Sinne des § 37 AVG vor Zurückweisung des von der Berufungswerberin (AG) erhobenen Rechtsmittels prüfen müssen, ob nicht allenfalls eine Rechtsnachfolge vorliege, was in Anbetracht der (mit Ausnahme der die Gesellschaftsf... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Agrargemeinschaft Ortschaft R ist gemäß § 48 Abs. 2 des Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetzes 1979 (KFLG) körperschaftlich eingerichtet und Eigentümerin der EZ 80 KG R. Die Agrargemeinschaft fasste am 6. Jänner 1998 den Beschluss, das bisher zum Gemeindejagdgebiet gehörige Eigenjagdgebiet R-Kühweide "gemäß § 6 des Kärntner Jagdgesetzes behördlich anzumelden". Die "Teilhaberversammlung" der Beschwerdeführerin beschloss in der Folge am 10. März 2000, das vorgena... mehr lesen...
