Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)16/01 Presseförderung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art17;PressefördG 2004 §8 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof hat in seinen Beschlüssen vom 28. September 2004, G 16/03 (VfSlg. 17300/2004) und vom 7. Juni 2005, G 135/04 (VfSlg. 17550/2005) festgehalten, dass es sich beim PressefördG 2004 um ein so genannte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)16/01 Presseförderung19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art17;MRK Art6 Abs1;PressefördG 2004 §8 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Einwand, die belangte Behörde hätte jedenfalls bei verfassungskonformer - Art. 6 Abs. 1 EMRK berücksichtigender - Interpretation meritorisch über das Förderungsansuchen der Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: AVG §56;BVergG 1997 §13 Abs1;BVergG 2002 §188 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Ansicht des Bundesvergabeamtes, dass es nach Aufhebung seines Bescheides durch den Verfassungsgerichtshof gemäß § 188 Abs. 3 BVergG 2002 zwar die - verfahrensrechtlichen - Bestimmungen dieses Gesetzes anzuwenden, das Vergabeverfahren jedoch ... mehr lesen...
Mit den beiden angefochtenen Bescheiden erteilte die belangte Behörde den beiden Beschwerdeführerinnen jeweils die Bewilligung zur gewerbsmäßigen Vermittlung und zum gewerbsmäßigen Abschluss von Wetten aus Anlass sportlicher Wettkämpfe für den jeweils angegebenen Standort im Sinne ihrer Anträge. Im Spruch: dieser Bescheide wurde weiters die Bestellung einer Person zum Geschäftsführer bzw. zur Geschäftsführerin genehmigt und die Verpflichtung zur Entrichtung der Verwaltungsabgabe ausges... mehr lesen...
Mit Beschluss vom 13. November 2002 hat die belangte Behörde ein Verfahren zur Erlassung einer Verordnung für die Bestimmung der Systemnutzungstarife gemäß § 25 iVm § 55 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz (ElWOG) für sämtliche in § 25 Abs. 6 ElWOG angeführten Netzbereiche und damit alle Netzbetreiber Österreichs eingeleitet. Die Energie-Control GmbH (ECG) wurde beauftragt, Ermittlungen zur Bestimmung der Systemnutzungstarife durchzuführen. Die Beschwerdeführerin ist im... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht95/01 Elektrotechnik
Norm: AVG §56;AVG §73;AVG §8;B-VG Art18 Abs2;ElWOG 1998 §25 Abs1 idF 2002/I/149;ElWOG 1998 §55 Abs1 idF 2002/I/149;Energie-RegulierungsbehördenG 2002 §16 Abs1 Z2;SNT-V 2003;VwRallg;
Rechtssatz: Macht die Energie-Control Kommission von der ihr eingeräumten Wahlmöglichkeit Gebra... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E12300000E3L E13309900001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht95/01 Elektrotechnik
Norm: 32003L0054 Elektrizitätsbinnenmarkt-RL;AVG §56;B-VG Art18 Abs2;ElWOG 1998 §25 idF 2002/I/149;ElWOG 1998 §55 Abs1 idF 2002/I/149;Energie-RegulierungsbehördenG 2002 §16 Abs1 Z2;EURallg;SNT-V 2003;VwRallg;
Rechtssatz: Die Ri... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht95/01 Elektrotechnik
Norm: AVG §37;AVG §56;B-VG Art18 Abs2;ElWOG 1998 §25 idF 2002/I/149;ElWOG 1998 §55 Abs1 idF 2002/I/149;Energie-RegulierungsbehördenG 2002 §16 Abs1 Z2;Energie-RegulierungsbehördenG 2002 §20 Abs1;Energie-RegulierungsbehördenG 2002 §8 Abs1;SNT-V 2003;VwRallg;
Rechtssatz: Werden d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht95/01 Elektrotechnik
Norm: AVG §56;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art144;B-VG Art18 Abs2;ElWOG 1998 §25 idF 2002/I/149;ElWOG 1998 §55 Abs1 idF 2002/I/149;Energie-RegulierungsbehördenG 2002 §16 Abs1 Z2;SNT-V 2003;VerfGG 1953 §57 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Zu § 25 ElWOG hat der Ver... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E12300000E3L E13309900001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht59/04 EU - EWR95/01 Elektrotechnik
Norm: 11997E010 EG Art10;32003L0054 Elektrizitätsbinnenmarkt-RL Art23 Abs6;AVG §56;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs2;ElWOG 1998 §25 idF 2002/I/149;ElWOG 1998 §55 Abs1 idF 2002/I/149;Energie-RegulierungsbehördenG 2002 §16 Abs1 Z2;Ene... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §56;AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;AVG §61;AVG §61a;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nebenbestimmungen sind als normative Aussprüche einer Behörde in den
Spruch: aufzunehmen (Hengstschläger-Leeb, AVG § 59, Rz 17, Thiene... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 20. Februar 2007 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 62 Abs. 1 und Abs. 2 iVm § 60 Abs. 2 Z. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ein unbefristetes Rückkehrverbot erlassen. Der Beschwerdeführer, dessen Identität und Nationalität auf Grund fehlender Dokumente nicht nachgewiesen sei, sei am 2... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Umstand, dass die Behörde in der
Begründung: ihres Bescheides darauf hinweist, dass die Identität des Fremden auf Grund fehlender Dokumente nicht nachgewiesen ist, ändert nichts daran, dass Adressat dieses Bescheides der im
Spruch: eindeutig mit Namen und Geburtsdatum bezeichnete Fremde ist. ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 25. Juli 2004 beantragte der Beschwerdeführer Sozialhilfe ab Juli 2004 für Lebensunterhalt, Miete, Unterhalt des bei ihm lebenden Sohnes Jakob H., Alimente für seine nicht bei ihm lebenden Kinder, Heizkosten "etc." bis zur Beseitigung der Notlage. Die laufenden Einkommensnachweise seien dem Schreiben beigelegt. Sämtliche anderen bei ihm aufliegenden Unterlagen lägen "längst dem Amt für Soziales vor". Einzahlungsbelege betreffend Mietzins- und Unterhaltszahlungen... mehr lesen...
Index: L92057 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;B-VG Art18 Abs2;SHG Tir 1973 §1 Abs1;SHG Tir 1973 §7 Abs5;
Rechtssatz: Was das Ausmaß der Reduzierung der zu gewährenden Sozialhilfe anlangt, so ermächtigt § 7 Abs. 5 Tir SHG die Behörde zu einer Einschränkung bis auf "das unerlässliche Mindestmaß". Einer Verordnungsregelung bedarf di... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. Februar 2006 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe sich am 11. Dezember 2003 um 07.20 Uhr an einem näher genannten Ort nach Verlangen eines dazu ermächtigten Organs der Straßenaufsicht geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet habe werden können, dass er ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Dezember 2005 wies die Bundespolizeidirektion Wien den Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung von Akteneinsicht "in den gegenständlichen Akt" (betreffend einen Verkehrsunfall mit Personenschaden) im Hinblick auf § 82 StPO mangels Zuständigkeit zurück. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Berufung. Diese Berufung wurde von der Erstinstanz dem Unabhängigen Verwaltungssenat Wien zur Entscheidung vorgelegt. Mit Schreiben dieser Behörde v... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;VStG §51 Abs7;VStG §51d;
Rechtssatz: Erfolgte die Zustellung des angefochtenen Bescheides an die Erstbehörde innerhalb der Frist des § 51 Abs. 7 VStG, ist es rechtlich unerheblich, ob dessen Zustellung (im Wege der Erstbehörde) an den Besch nach dieser Frist erfolgte (Hinweis E 10. September 2004, 2001/02/0235). Schlagworte Zeitpunkt ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs3;
Rechtssatz: Enthält das Schreiben der Behörde keine formelle Zurückweisung der Berufung, sondern enthält es bloß die Verständigung des Bf über deren - gemäß § 6 AVG erfolgte - Weiterleitung, so stellt dieses Schreiben eine den Gang des Verwaltungsverfahrens regelnde Anordnung dar. Die gegen diesen Verwal... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §6 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/20/0047 B 27. Juni 1995 RS 4 Stammrechtssatz Die Verständigung von der Weiterleitung eines Anbringens gemäß § 6 AVG ist kein selbständig anfechtbarer Bescheid. Schlagworte Bescheidbegriff Mangelnder Bescheidcharakter Belehrungen Mit... mehr lesen...
Dem Beschwerdeführer war mit Bescheid des Landeshauptmannes für Kärnten vom 23. April 2001 "gemäß §§ 7, 15, 16, 18 und 38 des Kraftfahrliniengesetzes - KflG, BGBl I Nr 203/1999", die Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie Berg im Drautal - Greifenburg - Emberger Alm mit Rufbussen auf einem näher bezeichneten Streckennetz samt Teilstrecken bis zum 30. April 2011 erteilt worden. In diesem Bescheid wurden gemäß § 16 Abs 1 und 2 KflG näher bezeichnete Auflagen vorgeschrieben. Der Besch... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid war über den Beschwerdeführer gemäß § 12 Abs 1 des Waffengesetzes 1996 (WaffG) ein Waffenverbot verhängt worden. Dem lag im Wesentlichen Folgendes zu Grunde: Der Beschwerdeführer hatte am 15. April 2001 im Zuge der Ausreisekontrolle bei der Grenzkontrollstelle Nickelsdorf gegenüber den kontrollierenden Beamten angegeben, er fühle sich verfolgt, habe seiner Exfreundin einen Bargeldbetrag in Höhe von S 275.000,-- gestohlen und w... mehr lesen...
Mit Spruchteil 1, Spruchabschnitt 1/a (Bewilligung), des Bescheides der Bezirkshauptmannschaft W vom 30. April 2004 wurde der mitbeteiligten Partei die wasserrechtliche Bewilligung für die Ableitung und Reinigung der Straßenabwässer der Landesstraße B xx - Umfahrung X km 5.215,38 bis km 8.825,94 -, die teilweise Errichtung der Landesstraße B xx - Umfahrung X - im Hochwasserabflussbereich der Y, die Umlegung des "X- Durchstichs" und des K-baches, für Brückentragwerke über den Durchstic... mehr lesen...
Mit Spruchpunkt I. des Bescheides vom 6. September 2005 hat das Bundesvergabeamt über Antrag der Mitbeteiligten die Entscheidung des Beschwerdeführers als Auftraggeber im Vergabeverfahren "Räumung des 'Recycling Point Blumau' - Leistungen für Transport und Entsorgung" die Direktvergabe zu wählen, für nichtig erklärt. Diesen Bescheid hat die belangte Behörde im Wesentlichen wie folgt begründet: Der Beschwerdeführer habe mit europaweiter Bekanntmachung vom 3. Juni 2004 zur Teilnahme am ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: ABGB §879 Abs1;AVG §56;BVergG 2002 §103 Abs1;BVergG 2002 §105 Abs3;BVergG 2002 §161;BVergG 2002 §162 Abs4;BVergG 2002 §174;BVergG 2002 §23 Abs7;BVergG 2002 §27 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die erste Zuschlagsentscheidung des Beschwerdeführers vom 15. September 2004 ... mehr lesen...
Index: 20/03 Sachwalterschaft40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §56;UbG §8;WaffG 1996 §12 Abs1;WaffG 1996 §12 Abs7;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall war zwischen der "Anlasstat" (die zur Einweisung des Betroffenen in eine Landesnervenklinik gemäß § 8 UbG geführt hatte, wo er stationär behandelt wurde, die Diagnose lautete "akute wahnhafte psychotische Störung") und der Erlassung de... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §56;KflG 1999 §20;KflG 1999 §25;
Rechtssatz: § 25 KflG legt die Schriftform hinsichtlich einer Verwarnung, die Basis für einen Widerruf der Berechtigung zum Betrieb einer Kraftfahrlinie sein soll, fest, verlangt aber nicht, dass die "schriftliche Verwarnung" durch Bescheid erfolgen müsse. Dies ist auch nicht aus dem E vom 16. Ok... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §56;WaffG 1996 §12 Abs1;WaffG 1996 §12 Abs7;
Rechtssatz: Gemäß § 12 Abs 7 WaffG ist ein Waffenverbot von der Behörde aufzuheben, wenn die
Gründe: für seine Erlassung weggefallen sind. Von der Behörde ist daher - unter Berücksichtigung der für die Erlassung des Waffenverbotes maßgebenden
Gründe: , des Verhaltens des Betroffenen seit der Anla... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs2;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0317 E 20. Dezember 2005 RS 5
(ohne Hierzusatz) Stammrechtssatz Bei Beurteilung der Bindungswirkung eines Feststellungsbescheides nach § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 ist maßgeblich, ob das Bau... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: ABGB §879 Abs1;AVG §56;BVergG 2002 §23 Abs7;BVergG 2002 §27 Abs1;BVergG 2006 §132 Abs3 impl;
Rechtssatz: Im Fall der unzulässigen Direktvergabe liegt Sittenwidrigkeit nur bei schwerem Missbrauch vor, wenn also die Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses von der offensichtlichen völligen ... mehr lesen...
