Mit Bescheid vom 25. Juli 2000 setzte die beschwerdeführende Gemeinde für den Gastronomiebetrieb der mitbeteiligten Partei die Getränkesteuer für das Jahr 1999 für alkoholfreie Getränke mit S 323.996,-- und für alkoholhältige Getränke mit S 511.633,-- fest. Auf Grund der gegen diesem Bescheid erhobenen Berufung setzte der Gemeinderat der beschwerdeführenden Gemeinde mit Bescheid vom 4. Oktober 2001 die Getränkesteuer mit den eben genannten Beträgen fest und zog davon die von der ... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;GdO Slbg 1994 §80;GdO Slbg 1994 §82;
Rechtssatz: Grundsätzlich ist auch im Verfahren der Gemeindeaufsichtsbehörden die Anwendung des AVG in dem Umfang geboten, als sich nicht aus den Vorschriften über die Gemeindeaufsicht anderes ergibt. Von den für den vorliegenden Fall wesentlichen Regelungen des AVG sieh... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der am 8. Oktober 2001 zur Post gegebene Einspruch des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 15. Mai 1995, mit dem der Beschwerdeführer verpflichtet wurde, als Geschäftsführer einer näher bezeichneten GesmbH rückständige Sozialversicherungsbeiträge samt Nebengebühren im Betrag von S 267.491,22 an die Wiener Gebietskrankenkasse zu bezahlen, als verspätet zurückgewiesen. Die Zustellung des erstinstanzlichen B... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §47;ZPO §292;ZustG §22; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/08/0011 E 21. November 2001 RS 2 Stammrechtssatz Bei dem Rückschein (Formular 4 zu § 22 Zustellgesetz) handelt es sich um eine öffentliche Urkunde, die nach § 47 AVG in Verbindung mit § 292 ZPO die Vermutung der Richtigkeit für sich hat. Diese Vermutung ist widerlegbar, wobei die Behau... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 26. Jänner 1999 wurde den Beschwerdeführern für eine näher bezeichnete, im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde gelegene Liegenschaft unter Zugrundelegung einer Bemessungsgrundlage von 292 m2 eine ergänzende Wasserleitungsanschlussgebühr in der Höhe von brutto S 12.848,-- (netto S 11.680,-- + 10 % Mehrwertsteuer) gemäß § 2 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Wassergebührenordnung der... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1 Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegenden Abgabenangelegenheit (Wasserleitungsanschlussgebühr) die Bestimmun... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 26. Jänner 1999 wurde den Beschwerdeführern für eine näher bezeichnete, im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde gelegene Liegenschaft unter Zugrundelegung einer Bemessungsgrundlage von 322 m2 eine Wasserleitungsanschlussgebühr in der Höhe von brutto S 14.168,-- (netto S 12.880,-- + 10 % Mehrwertsteuer) gemäß § 2 Abs. 4 und Abs. 4 lit. a in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Wassergebührenordnung der... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1 Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegenden Abgabenangelegenheit (Wasserleitungsanschlussgebühr) die Bestimmun... mehr lesen...
1.1. Der Beschwerdeführer verfügte im Zwölfmonatszeitraum 2000/2001 zum Stichtag 31. März 2001 über eine endgültig zugeteilte Direktverkaufs-Referenzmenge in der Höhe von 61.781 kg (und einen Anteil von 28.837 kg Direktverkaufs-Referenzmenge, der in eine Anlieferungs-Referenzmenge umgewandelt war). In der Meldung des Direktverkaufs für den Zeitraum 1. April 2000 bis 31. März 2001 gab der Beschwerdeführer die Abgabe von Milch/Milchprodukten an Letztverbraucher im Ausmaß von 309 kg an. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG;BAO;MOG MilchGarantiemengenV 1999 §33a Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Grundsätze des AVG und der BAO schließen eine Verfahrensregelung nicht aus, die die Berufung auf höhere Gewalt oder andere besondere Umstände des Einzelfalles zur Vermeidung des Eintritts einer Rechtsfolge ... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei ist eine körperschaftlich eingerichtete Agrargemeinschaft (kurz: AG) im Sinne des § 48 Abs. 2 des Kärntner Flurverfassungs-Landesgesetzes 1979, LGBl. Nr. 64 (kurz: FLG). Im Rahmen der Vollversammlung der beschwerdeführenden AG wurde am 21. April 2000 unter Tagesordnungspunkt 13 mehrheitlich - gegen die Stimmen der beiden mitbeteiligten Parteien - der Beschluss gefasst, das agrargemeinschaftliche Eigenjagdgebiet an Dipl. Ing. H. H. (= Obmann der AG) und an... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §46;AVG §47;ZPO §292;ZustG §17; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/06/0049 E 19. April 2001 RS 1 Stammrechtssatz Der Rückschein stellt als Zustellnachweis eine öffentliche Urkunde im Sinn des § 47 AVG in Verbindung mit § 292 ZPO dar und hat die Vermutung der Richtigkeit und Vollständigkeit für sich (vgl. das hg. Erkenntnis vom 30. Juni 1... mehr lesen...
I. 1. Mit dem oben genannten Bescheid vom 26. Februar 1997 wies die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) die Berufung der Beschwerdeführerin gegen die Vollstreckungsverfügung der Bundespolizeidirektion Wien vom 10. Oktober 1996 gemäß § 66 Abs. 4 iVm § 63 Abs. 3 AVG als unzulässig zurück. Mit der genannten Vollstreckungsverfügung habe die Bundespolizeidirektion zur "Sicherung der Leistung eines Betrags von öS 17.223,-- gemäß § 8 VVG die einstwei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;VStG;VVG §10 Abs1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §10 Abs2 Z2;VVG §10 Abs2 Z3;VVG §10 Abs2;VVG §10;
Rechtssatz: Aus § 10 Abs. 1 im Zusammenhalt mit Abs. 2 VVG ergibt sich, dass - im Gegensatz zum AVG und zum VStG - eine Berufung gegen eine Vollstreckungsverfügung grundsätzlich nicht zulässig ist. Zulässig ist eine Berufung nur in bestimmten Fällen, die im Abs. 2 (in seinen Z. 1 bis ... mehr lesen...
Mit Bescheiden vom 20. August 1997 (betreffend den Sechstmitbeteiligten), 8. September 1997 (betreffend den Zweit- und Viertmitbeteiligten), 11. Mai 1998 (betreffend den Erst- und Fünftmitbeteiligten) und 22. Juni 1998 (betreffend den Drittmitbeteiligten) stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse für jeweils näher angegebene Zeiten das Bestehen der Voll- und Arbeitslosenversicherung für die erst- bis sechsmitbeteiligte Partei auf Grund der Beschäftigung als Werbemittelverteiler be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §14;AVG §15;AVG §45 Abs2;AVG §47;VwGG §62 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/15/0209 E 17. Dezember 1998 RS 1 Stammrechtssatz Eine ordnungsgemäß aufgenommene Niederschrift ist eine öffentliche Urkunde (Hinweis Hauer/Leukauf, Handbuch des österreichischen Verwaltungsverfahrens/5, § 47 Anm 4). Sie liefert auch im verwaltungsgerichtlichen ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §14;AVG §47; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/02/0216 B 24. November 1993 RS 3 Stammrechtssatz Die bloß auf Mutmaßungen gegründeten Zweifel des Beschuldigten an der Vollständigkeit der Protokollierung genügen für einen Gegenbeweis nicht (Hinweis Hauer-Leukauf, Handbuch des österreichischen Verwaltungsverfahrens, 04te Aufl; § 47 AVG E 6 und 7). ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 7. August 2003 übermittelte die beschwerdeführende Partei der belangten Behörde Notifizierungsunterlagen für die Verbringung von 3.500 t Filterstaub aus der Müllverbrennungsanlage in D zur Verwertung im Kalibergwerk B in Deutschland. Die belangte Behörde holte eine Stellungnahme eines Amtssachverständigen ein. Dieser kam zu dem Ergebnis, dass die geplante Abfallbehandlung (Einsatz der Abfälle zur Verfüllung versatzpflichtiger Hohlräume in der stillgelegten Carnalliti... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §16 Abs1;AVG §16 Abs2;AVG §45 Abs2;AVG §46;AVG §47; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/12/0281 E 24. Jänner 1996 RS 2(Hier: Schriftliche Festhaltung über eine Bürobesprechung bei der Behörde; Ein unleserliches Handzeichen erfüllt diese Voraussetzung nicht.) Stammrechtssatz Voraussetzung dafür, daß eine schriftliche Festhaltung als beweiskräftiger Aktenvermerk angesproch... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 9. Juli 2001 beantragte die mitbeteiligte Partei unter Anschluss eines Lageplanes bei der Bezirkshauptmannschaft Schwaz (BH) die Schonungslegung einer Fläche von ca. 1 ha auf der Waldparzelle 963/1, KG E, die mit einer Weideservitut belastet sei. Die zur Schonungslegung beantragte Fläche stamme aus einem Kahlschlag; das Holz sei in zwei Etappen, 1995 und 1999 geschlägert worden. Die beantragte Schonungsfläche entspreche ca. 1/10 der Waldfläche, die sich im Eig... mehr lesen...
Index: L66107 Einforstung Wald- und Weideservituten Felddienstbarkeit Tirol20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §861;AVG §47;ForstG 1975 §37 Abs1;ForstG 1975 §37 Abs3;ForstG 1975 §37 Abs4;WWSGG §1 Abs1;WWSGG §1 Abs2;WWSGG §5 Abs1;WWSGG §6;WWSLG Tir 1952 §45;WWSLG Tir 1952 §49;WWSLG Tir 1952 §9 Abs2;
Rechtssatz: Regulierungsurkunden w... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist als Rechtsanwalt und gerichtlich beeideter Dolmetscher für die englische, französische und spanische Sprache mit Berufssitz in Vorarlberg tätig. Mit Schreiben an das Oberlandesgericht Innsbruck vom 27. Jänner 1997 beantragte er, "ihm die Berechtigung zur Durchführung von Beglaubigungen von Unterschriften zu erteilen, in eventu ihn zum Legalisator für das Geltungsgebiet des RGBl. Nr. 44/1900 zu bestellen." Begründend führte er aus, falls eine eigenständige Rech... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E20/11 Grundbuch22/02 Zivilprozessordnung24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR
Norm: 11992E055 EGV Art55;11997E045 EG Art45;AVG §47;EURallg;GrundbuchsanlegungsG VollzugsV Vlbg 1901 §1 idF 1994/504;GrundbuchsanlegungsG VollzugsV Vlbg 1901 §100 idF 1994/504;GrundbuchsanlegungsreichsG Vlbg 1900 Art4 §1 idF 1994/505;GrundbuchsanlegungsreichsG Vlbg 1900 Art4 §11 idF 1994/505;GrundbuchsanlegungsreichsG Vlbg 1900... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 26. Jänner 1999 wurde den Beschwerdeführern für eine näher bezeichnete, im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde gelegene Liegenschaft unter Zugrundelegung einer Bemessungsgrundlage von 206 m2 eine Wasserleitungsanschlussgebühr in der Höhe von brutto S 8.240,-- (netto S 8.240,-- + 10 % Mehrwertsteuer) gemäß § 2 Abs. 3 und Abs. 4 lit. a in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Wassergebührenordnung der m... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1(hier nur erster Halbsatz) Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegenden Abgabenangelegenheit (Wasserleitungsansc... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 29. November 2001 wurde den Beschwerdeführern auf Grund der §§ 20 und 21 des Kärntner Gemeindekanalisationsgesetzes, LGBl. Nr. 62/1999, in der Fassung der Kundmachung LGBl. Nr. 13/2000, sowie der Verordnung des Gemeinderates der Marktgemeinde Reichenfels vom 9. Dezember 1993, zuletzt geändert am 14. Dezember 2000, für das Abgabenjahr 2001 die Kanalbereitstellungsgebühr mit S 2.947,10 und die Kanalgebühr mit S 3.176,2... mehr lesen...
Index: L10012 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt KärntenL34002 Abgabenordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 litA Z1 ;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO Allg Krnt 1998 §95;LAO Krnt 1991; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/17/0224
Rechtssatz: Nun trifft zwar § 95 der Kärntner Allgemeinen Gemeindeord... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer und der Mitbeteiligte am verwaltungsgerichtlichen Verfahren (MB) sind die Eigentümer aller Stammsitzliegenschaften der Agrargemeinschaft G. Weidegenossenschaft und somit ihre beiden einzigen Mitglieder. Um das Ausmaß der ihnen zukommenden Anteile an der Agrargemeinschaft geht der vorliegende Streit. Mit einer Eingabe vom 11. Oktober 1965 hatten der MB und ein vormaliges drittes Mitglied der Agrargemeinschaft, dessen Stammsitzliegenschaft der Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §47;
Rechtssatz: Einen Vorrang einer Beweiskraft jüngerer gegenüber der älterer Urkunden gibt es nicht (Hinweis E 8. April 1997, 94/07/0093), es gibt aber auch keine Beweisregel umgekehrten Inhaltes, wonach ältere Urkunden stets mehr Beweiskraft als jüngere hätten. Schlagworte Beweismittel Urkunden
Beweiswürdigung Wertung der Beweis... mehr lesen...
1. Mit Schreiben vom 22. November 2000 hat die Beschwerdeführerin der belangten Behörde eine kurzfristige Werbeaktion, den sogenannten "Wintertarif", angezeigt. Die Beschwerdeführerin bot dabei ihren Endkunden innerhalb des eigenen Ortsnetzes für den Zeitraum 1. Dezember 2000 bis 28. Februar 2001 für Gespräche, die zwischen 20 Uhr und 6 Uhr morgens (täglich) geführt werden, in allen Tarifoptionen folgende Verrechnung an: Es wird für ununterbrochene Verbindungen von jeweils mindestens ... mehr lesen...
