Entscheidungen zu § 37 AVG

Der Zweitmitbeteiligte ist Eigentümer des Grundstückes Nr. n1/3 der KG O, welches nach dem bestehenden Flächenwidmungsplan der drittmitbeteiligten Partei als "Grünland-Landwirtschaft" gewidmet ist. Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer des nördlich davon gelegenen Grundstückes Nr. n1/3 KG O, welches vom Grundstück der erst- und zweitmitbeteiligten Partei durch den ca. 5 m breiten Weg Grundstück Nr. n2 KG O getrennt ist. Das Grundstück der Beschwerdeführer liegt nach dem Flächenw... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 27. Februar 1991 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 1. März 1991, ihm Asyl zu gewähren. Er gab am 5. April 1991 - von der Beschwerde unwidersprochen - unter anderem an, daß er nach Verlassen der Türkei auf dem Landweg über Bulgarien, Rumänien (ca. vier Wochen Aufenthalt) und das ehemalige Jugoslawien am 27. Februar 1990 nach Österreich eingereist sei. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde d... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §20 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Welche Schlüsse und Ergebnisse die Berufungsbehörde aus dem Ermittlungsverfahren erster Instanz zieht, ist nicht eine Sache der Ermittlung des entscheidungsrelevanten Sachverhaltes, sondern eine Frage der Beweiswürdigung und rechtlichen Beurteilung. Infolgedes... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §52;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Die Vorstellungsbehörde hat ein beigefügtes Sachverständigengutachten dann zu beachten, wenn die Vorstellungswerber im Verwaltungsverfahren unter Verletzung des Parteiengehörs nicht Gelegenheit gehabt haben, zu einem entscheidungsrelevanten Gutachten Stellung zu nehmen, und in de... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 3. Februar 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen "der Jugosl. Föderation", der am 30. September 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 2. Oktober 1991 den Asylantrag gestellt hat - gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 23. Jänner 1992, betreffend Feststellung seiner Flüchtlingseigenschaft, abgewiesen. ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §20 Abs2;AVG §37;AVG §39 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/29 93/01/0377 5 Verstärkter Senat Stammrechtssatz Der Asylwerber (ein Staatsangehöriger der früheren "SFRJ") hat vorgebracht, den Wehrdienst deshalb verweigert zu haben, weil er als Angehöriger der jahr... mehr lesen...

Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin steht nunmehr in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zur Gemeinde Wien. Sie war als Krankenschwester tätig. Am 31. Mai 1989 erlitt sie auf dem Heimweg einen Dienstunfall (Sturz mit Bruch des linken Außenknöchels). Mit rechtskräftigem Bescheid vom 7. September 1990 erkannte ihr deshalb der Magistrat der Stadt Wie... mehr lesen...

Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG;DVG 1984 §1 Abs1;EGVG Art2 Abs3;UFG Wr 1967;
Rechtssatz: Im Verfahren nach dem Wr UFG findet iVm § 1 Abs 1 DVG 1984 das AVG Anwendung (Hinweis E 28.10.1993, 89/12/0242). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995120246.X01 Im RIS seit 20.1... mehr lesen...

I. 1. Mit Bescheid vom 31. Jänner 1994 hatte die Erstbehörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 29. September 1993 auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 5 Abs. 1 iVm § 1 Abs. 1 dieses Gesetzes abgewiesen. 2. Die dagegen erhobene Berufung des Beschwerdeführers wies der Bundesminister für Inneres (die belangte Behörde) mit Bescheid vom 20. Februar 1995 gemäß § 66 Abs. 4 AVG zurück. Begründet wurde diese Entscheidung wie folgt: "Berufungen sin... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer wurde mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Salzburg vom 11. Juli 1993 einer Übertretung des § 15 in Verbindung mit § 14 Abs. 1 und 3 Preisgesetz, BGBl. Nr. 260/1976, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 337/1988, für schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe von S 1.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe von 24 Stunden) verhängt und ein Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens von S 100,-- festgesetzt. Auf Grund der Berufung des Beschwerdeführers ergi... mehr lesen...

I. 1. Mit dem im Devolutionsweg ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 22. September 1994 wurde der (am 28. Juli 1993 beim Magistrat der Bundeshauptstadt Wien eingelangte) Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes - AufG abgewiesen. Begründet hat die belangte Behörde ihre Entscheidung - soweit hier von Belang - wie folgt: Fest stehe, daß die Beschwerdeführerin in ihrem ... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §37;PrG 1976 §14 Abs1;PrG 1976 §14 Abs3 idF 1978/271;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Fehlen hinsichtlich der Vergleichbarkeit der vom Erhebungsorgan herangezogenen Betriebe jegliche Feststellungen dahingehend, in welcher Lage sich diese Betriebe befinden, so ist dieser Verfahrensmangel im Hinblick ... mehr lesen...

Index: 22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §47 Abs1;ZPO §292;ZustG §22;ZustG §7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/02/0034 E 6. September 1989 RS 2 Stammrechtssatz Behauptet jemand, es lägen Zustellungsmängel vor, so hat er diese Behauptung auch entsprechend zu begründen und Beweise dafür anzuführen, die die vom Gesetz im Zusammenhang mit einem vorhandenen Rückschein aufgestellt... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §37;FrG 1993 §10 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Legte die Fremde zur Glaubhaftmachung, daß ihr Lebensunterhalt für die Geltungsdauer der Bewilligung gesichert sei, eine mit 15.7.1993 datierte Mitteilung des Arbeitsamtes des Inhaltes vor, daß ihr Ehegatte zuletzt ab 28.5.1993 mit voraussichtlichem Ende 7.10.1993 Arbeitslosengeld in der ... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) vom 7. März 1994 wurde unter Spruchpunkt I gegen die Beschwerdeführerin, eine vietnamesische Staatsangehörige, gemäß § 17 Abs. 1 und § 15 Abs. 1 Z. 3 FrG die Ausweisung verfügt und unter Spruchpunkt II gemäß § 54 Abs. 1 festgestellt, daß keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, daß die Beschwerdeführerin in Vietnam gemäß § 37 Abs. 1 ... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (der belangten Behörde) wurde unter Spruchpunkt I gegen den Beschwerdeführer, einen vietnamesischen Staatsangehörigen, gemäß § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § "15 Abs. 3 Z. 2" FrG die Ausweisung verfügt und unter Spruchpunkt II gemäß § 54 Abs. 1 festgestellt, daß keine stichhaltigen Gründe: für die Annahme bestünden, daß der Beschwerdeführer in Vietnam gemäß § 37 Abs. 1 od... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/27 95/21/0012 3 Stammrechtssatz Entbehrt die vom Fremden behauptete Gefahr einer unmenschlichen Behandlung in seiner Heimat (hier: Vietnam) jeglicher näher konkretisierten Untermauerung, stellt der Fremde vielmehr eine bloß lapidare Behau... mehr lesen...

Rechtssatz: Entbehrt die vom Fremden behauptete Gefahr einer unmenschlichen Behandlung in seiner Heimat (hier: Vietnam) jeglicher näher konkretisierten Untermauerung, stellt der Fremde vielmehr eine bloß lapidare Behauptung in dieser Richtung auf, so vermag dieses Vorbringen eine Gefahr iSd § 37 Abs 1 FrG 1993 nicht glaubhaft zu machen und brauchte die Behörde mangels entsprechend konkretisierten Tatsachenvorbringens im Verwaltungsverfahren keine weiteren Ermittlungen vorzunehmen (Hinweis ... mehr lesen...

Mit Ansuchen vom 22. April 1992 (eingelangt am 2. Juli 1992) begehrte der Beschwerdeführer die Erteilung der Gewerbeberechtigung zur Führung eines Technischen Büros für Elektrotechnik verbunden mit dem Antrag, die Nachsicht vom vorgeschriebenen Befähigungsnachweis zu erteilen. Er begründete seinen Antrag damit, daß er schon seit 1966 ein Technisches Büro für Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärtechnik betreibe. Entsprechend der auf eine Vereinigung der gesamten Haustechnik einschließlich ... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 8. Mai 1992 nahm der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 12, Sozialamt, Sozialreferat für den 20. Bezirk (erstinstanzliche Behörde) sämtliche Verfahren zur Gewährung von Geldaushilfen für die Zeit vom 20. August 1991 bis 11. Jänner 1992 an den Beschwerdeführer gemäß § 69 Abs. 1 Z. 1 bis 3 und Abs. 3 AVG wieder auf und traf Feststellungen über die Ansprüche des Beschwerdeführers auf Geldaushilfen nach dem Wiener Sozialhilfegesetz im genannten Zeitraum und den... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 15. Jänner 1993 gewährte der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 12, Sozialreferat für den 21. Bezirk (erstinstanzliche Behörde) dem Beschwerdeführer auf Grund seines Antrages vom 15. Jänner 1993 für die Zeit vom 15. Jänner 1993 bis 28. Jänner 1993 eine Geldaushilfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes von S 3.801,-- einschließlich Mietbeihilfe und Heizbeihilfe. In der dagegen erhobenen Berufung wandte sich der Beschwerdeführer erstens dagegen, daß ihm So... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 7. April 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung vom 10. Jänner 1995, betreffend Feststellung der Mitgliedschaft zum Tourismusverband Graz abgewiesen. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer habe in seiner Berufung vorgebracht, er sei weder unmittelbar noch mittelbar am Tourismus interess... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin beantragte am 11. Oktober 1993 mit dem hiefür vorgesehenen Formular beim Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 12 - Sozialamt (erstinstanzliche Behörde) die Gewährung einer monatlichen Mietbeihilfe für ihre Wohnung, für die sie einen Mietzins von S 3.138,28 zu bezahlen habe. Im Antrag führte sie an, daß sie Eigentümerin eines PKWs der Marke Mitsubishi Colt mit dem Baujahr "Mai 1987" sei. Auf dem Formular findet sich u.a. der Vermerk "Sachverständigenguta... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;AVG §46;AVG §48;
Rechtssatz: Die Vernehmung eines Zeugen hat, ganz abgesehen von der strafrechtlichen Sanktion der Falschaussage, im Lichte der Erforschung der materiellen Wahrheit schon insofern den Vorzug gegenüber einer schriftlichen Erklärung, als die Zeugenvernehmung ihrem Wesen nach in Frage und Antwort des Vernehmenden und des Zeugen ... mehr lesen...

Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;SHG Wr 1973 §10;
Rechtssatz: Für die Beurteilung der konkreten Verwertbarkeit von Kraftfahrzeugen iSd § 10 Wr SHG reicht die Feststellung des Zeitwerts von Autos einer bestimmten Type und eines bestimmten Baujahres nicht für die von der belangten Behörde im Rahmen der ihr nach § 39 Abs 2 AVG obliegenden amtsw... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §52;GewO 1973 §28 Abs1 Z2 idF 1993/029; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/02/28 94/04/0195 3 Stammrechtssatz Ob eine hinreichende tatsächliche Befähigung (zur Bestimmung dieses Begriffes Hinweis E 4.3.1958, 2525/54, und E 28.6.1994, 94/04/0042) des Nachsichtswerbers im Einzelfall vorliegt, wird die Gewerbebehörde in der... mehr lesen...

Index: L74006 Fremdenverkehr Tourismus Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;TourismusG BeitragsgruppenO Stmk 1993 §3 Abs1;TourismusG Stmk 1992 §1 Z5 litb;TourismusG Stmk 1992 §1 Z5 litc;TourismusG Stmk 1992 §29 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 95/04/0086 E 23. Oktober 1995
Rechtssatz: Der Umstand der Anführung der Rechtsanwälte in der Stmk BeitragsgruppenO... mehr lesen...

Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;SHG Wr 1973 §1;SHG Wr 1973 §10;SHG Wr 1973 §6;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/08/0100
Rechtssatz: Angesichts einer unzureichenden
Begründung: des erstinstanzlichen Bescheides i... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;GewO 1973 §28 Abs1 Z2 idF 1993/029; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/02/28 94/04/0195 4 Stammrechtssatz Den Nachsichtswerber trifft im Verfahren nach § 28 Abs 1 Z 2 GewO 1994 eine Mitwirkungspflicht (Hinweis E 9.4.1958, 1265/56 und E 9.9.1960, 3149/58). Gleichwohl ist es ZUVOR Aufgabe der Behörde, der Partei m... mehr lesen...

Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §37;SHG Wr 1973 §1;SHG Wr 1973 §4;SHG Wr 1973 §6;SHG Wr 1973 §8 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 94/08/0100
Rechtssatz: Nach dem Wr SHG bedarf es für die Gewährung von Sozialhilfe zwar keines förmlichen Antrages des Hilfesuchenden. ISd § 6 Wr ... mehr lesen...