Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §37;KOVG 1957 §62;
Rechtssatz: Zu § 62 KOVG 1957 in der Fassung BGBl. Nr. 258/1967 bzw. der Vorgängerbestimmung des § 63 KOVG 1957 hat der Verwaltungsgerichtshof wiederholt ausgesprochen, dass die Verweigerung der Durchführung von ärztlichen Untersuchungen nur dann zur (vorläufigen; vgl. dazu das E 18.6.1958, 2266/56, VwSlg 4708 A/1958) Einstellung der... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Vorstellung der beschwerdeführenden GmbH gegen den Bescheid (Berufungsentscheidung) des Gemeinderates der mitbeteiligten Partei vom 8. Mai 2001 als unbegründet ab. In der Bescheidbegründung wird ausgeführt, der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde habe der Beschwerdeführerin mit Bescheid (nach den Angaben im angefochtenen Besc... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreichL34004 Abgabenordnung Oberösterreich32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z1;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1;KommStG 1993 §5;LAO OÖ 1996 §1 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2003/14/0035 E 18. Oktober 2007
2002/14/0067 E 27. August 2002 ... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen kroatischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 8 iVm den §§ 37 bis 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein auf sechs Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. Diese Maßnahme begründete sie im Wesentlichen folgendermaßen: Der Beschwerdeführer sei im Jahr 1992 nach Österreich eingereist und verfüge über eine Niederlassungsbewilligung mi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 27. Februar 1995 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 3. April 1995 die Gewährung von Asyl. Im Rahmen seiner Vernehmung vor dem Bundesasylamt am 5. April 1995 gab er zu seinen Fluchtgründen an, er sei Mitglied der DEP gewesen und habe für diese Partei gearbeitet. Als diese Partei verboten worden sei, habe er alle diesbezüglichen Unterlagen vernichtet. Eine eigentliche Aufgabe für diese Partei habe er nicht gehabt, ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AVG §37;AVG §38;AVG §45 Abs2;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §36 Abs2 Z8;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Wenn der Fremde in einem Verfahren iSd § 36 Abs 1 FrG 1997 iVm § 36 Abs 2 Z 8 FrG 1997 bestreitet, dass er einer Beschäftigung nachgegangen ist, u... mehr lesen...
1. Mit dem im Spruch: dieses Beschlusses genannten Erkenntnis wurde die vom Antragsteller gegen den Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates für die Steiermark vom 2. März 2000, Zl. UVS 30.2-128/1999-8, betreffend Übertretung der StVO 1960, gerichtete Beschwerde abgewiesen. Der Antragsteller stützt seinen vorliegenden Antrag auf Wiederaufnahme des genannten Beschwerdeverfahrens ausdrücklich "auf sämtliche Wiederaufnahmegründe, insbesondere den § 45 Abs. 1 Z. 4 VwGG". Der Verwa... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;
Rechtssatz: Gegenstand des Parteiengehörs kann nur das Ergebnis eines Ermittlungsverfahrens, nicht aber die von einer Behörde auf Grund des maßgeblichen Sachverhalts in rechtlicher Hinsicht ins Auge gefasste Vorgangsweise bilden (Hinweis E 5.7.2000, 2000/03/0019), und kann daher nicht die vom VwGH bezüglich des von der belangten Behörde im Verwaltungsst... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin reichte im Jänner 1995 für das Jahr 1993 ua. eine Körperschaftsteuererklärung ein, in welcher ein Gewinn laut beiliegender Bilanz zum 31. Dezember 1993 in Höhe von rund S 40.000,-- ausgewiesen wurde. Nach Berücksichtigung diverser Zurechnungen wurden Einkünfte aus Gewerbebetrieb von rund S 834.000,-- erklärt. Anlässlich einer bei der Beschwerdeführerin durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung wurde im darüber erstatteten Bericht ua. festgehalten, dass die Gesc... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;BAO §115 Abs1;BAO §119 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/15/0133 E 3. November 1986 RS 4(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Der Verfahrensgrundsatz des § 115 Abs 1 BAO schließt die Verpflichtung der Patei, zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes beizutragen, nicht aus. Umfang und Intensität der amtswegig... mehr lesen...
Die als weitere Partei gemäß § 64 VwGG Erstangeführte (im Folgenden kurz: G.) stellte am 7. Oktober 1993 beim Magistrat der Stadt Wien einen als "Verlängerungsantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Als Aufenthaltszwecke waren auf dem Antragsformular "Familienzusammenführung bzw. Familiengemeinschaft", und zwar mit ihrer Cousine ("Bin bei Cousine, passe auf Kinder auf"), sowie "Privater Aufenthalt" ("Möchte bei Cousine bleiben") angegeben. Aus einer im ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Krems vom 4. Februar 1997 wurde der Beschwerdeführer zu Punkt 1. einer Übertretung nach § 7 Abs. 2 StVO, zu 2. nach § 99 Abs. 3 KFG, zu 3. nach § 7 Abs. 2 StVO, zu 4. nach § 13 Abs. 1 StVO, zu 5. nach § 4 Abs. 1 lit. a StVO, zu 6. nach § 4 Abs. 1 lit. c StVO und zu 7. nach § 4 Abs. 5 StVO in seiner Eigenschaft als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten PKW's für am 23. November 1995 in zeitlichem und örtlichem Konnex begangene,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §54;KFG 1967 §99 Abs3;StVO 1960 §13 Abs1;StVO 1960 §7 Abs2;
Rechtssatz: Die Durchführung eines Ortsaugenscheines ist nicht erforderlich, wenn nicht erkennbar ist, dass die Situation, die im relevanten Zeitpunkt (hier: "Sichtkontakt" der vernommenen Zeugen-im Zusammenhang mit Übertretungen der § 99 Abs ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AufG 1992 §6 Abs1 idF 1995/351;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/19/0512 B 3. April 1998 RS 3
(Hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Die Auffassung, wonach eine zur Glaubhaftmachung der Sicherung des Lebensunterhaltes abgegebene Verpflichtungserklärung einer dritten Person nur dann zu beachte... mehr lesen...
Über Ansuchen der erstmitbeteiligten Partei vom 12. November 1998 um Baubewilligung für die Errichtung eines Zubaues zu einer bereits bestehenden Stahlhalle auf dem Grundstück Nr. 33 der EZ. 9 der zweitmitbeteiligten Gemeinde wurde für den 14. Dezember 1998 die Bauverhandlung ausgeschrieben und hiezu unter Hinweis auf die Präklusionsfolgen im Sinne des § 26 Abs. 1 Steiermärkisches Baugesetz geladen. Mit Bescheid der Baubehörde erster Instanz vom 5. Jänner 1999 wurde der erst... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §42;AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauG Stmk 1995 §27 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/06/0194 E 25. Juni 1999 RS 1(hier nur der erste Satz, jedoch unter Hinweis auf hg. Erkenntisse und die darin enthaltene Darstellung der maßgeblichen Rechtslage) ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37 idF 1998/I158;AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §8;BauG Stmk 1995 §27;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/05/0015 E 4. Juli 2000 RS 1(hier wird nur auf § 42 Abs. 1 AVG in der Fassung der Verfahrensgesetznovelle 1998 Bezug genommen) Stammrechtssatz... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin begann das Studium der Studienrichtung Handelswissenschaften im Wintersemester 1990/91 an der Wirtschaftsuniversität Wien und legte die erste Diplomprüfung am 1. Juli 1993 ab. Vom 23. Jänner 1995 bis 31. Mai 1995 studierte die Beschwerdeführerin im Zuge des ERASMUS-Programmes an der Universität in Montpellier. Unter Verwendung eines amtlichen Formulares stellte die Beschwerdeführerin am 9. Februar 1996 (eingelangt am 12. Februar 1996) bei der Stud... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse nahm 1997 gemäß § 42 Abs. 1 ASVG jeweils eine Beitragsprüfung für den Zeitraum Jänner 1993 bis August 1997 bei der beschwerdeführenden Gesellschaft, dem Einzelunternehmen ihres handelsrechtlichen Geschäftsführers Gottfried K., der Karl H. Detektivbüro D OEG (in der Folge: D) und der H-R Detektivbüro A OEG (in der Folge: A) vor. Mit 98 im Wesentlichen gleich lautenden Bescheiden vom 10. Oktober 1997 sprach die mitbeteiligte Gebietskranken... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, seit Juli 1995 arbeitslos gemeldet und seit 1. September 1996 im Bezug der Notstandshilfe, wurde mit Schreiben vom 30. Juni 1998 von der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Klagenfurt eingeladen, sich am 8. Juli 1998 einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen. Zur Begründung: wurde auf § 8 Abs. 2 AlVG verwiesen, wonach bei Zweifel über die Arbeitsfähigkeit einer deswegen angeordneten Untersuchung Folge zu leisten ist, und weiter darauf ... mehr lesen...
Die 1945 geborene Beschwerdeführerin steht als Hauptschuloberlehrerin in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zum Land Salzburg. Vor ihrer Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit mit Wirkung vom 31. August 1999 war sie an der Hauptschule-B in S in den Gegenständen technisches Werken, Mathematik sowie geometrisches Zeichnen und Turnen eingesetzt. Ab 7. Jänner 1999 hatte sie sich im "Krankenstand" befunden. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 12. Aug... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §357;AVG §37;AVG §45 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Die im Verfahren betreffend Beitragsnachverrechnung und Beitragszuschlag anzuwendenden Vorschriften des AVG sehen keinen Anspruch der Partei auf persönliche Anwesenheit, Gegenüberstellung und Fragestellung bei der beantragten Vernehmung eines Zeugen v... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/13 Studienförderung
Norm: AVG §37;StudFG 1992 §19 Abs6 Z1;StudFG 1992 §19 Abs6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/12/0036 E 7. Oktober 1998 RS 2 Stammrechtssatz Bei der nach § 19 Abs 6 letzter Halbsatz StudFG 1992 (sowohl für die Z 1 als auch die Z 2) anzustellenden Prognoseentscheidung über den weiteren Studienverlauf kann sich die Behörde auch nur auf die eigene Einschätz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §38;AlVG 1977 §8 Abs2;AVG §37;AVG §45 Abs3;
Rechtssatz: § 8 AlVG stellt es nicht in das freie Belieben des Arbeitsmarktservice, Arbeitslose ärztlichen Untersuchungen zuzuführen. Der Arbeitslose ist gemäß § 8 Abs 2 AlVG vielmehr nur dann verpflichtet, sich einer Untersuchung zu unterziehen, wenn sich Zw... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §37;AVG §52;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/12/0202 E 17. Oktober 2001 RS 4 Stammrechtssatz Bei Auslegung des Begriffes der Erwerbsunfähigkeit handelt es sich um eine Rechtsfrage. Nicht der ärztliche Sachverständige hat diese Frage zu beurteilen und Feststellungen zu treffen, sondern die zur Entschei... mehr lesen...
Mit Verständigung vom 24. Februar 1994 teilte das Bundesdenkmalamt den damaligen grundbücherlichen Eigentümern des Wohn- und Geschäftshauses in Graz, B-Gasse 15 = E-Gasse 7, als Parteien des Unterschutzstellungsverfahrens gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz - DMSG, BGBl. Nr. 533/1923 in der damals geltenden Fassung nach der Novelle BGBl. Nr. 473/1990, ein Amtssachverständigengutachten mit, nach dem dem gegenständlichen Objekt folgende Bedeutung zukäme: "... liegt darin, dass es ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/09/0047 E 30. Oktober 1991 RS 13 Stammrechtssatz Die Beh kann bei Vorliegen zweier einander widersprechender Gutachten auf Grund eigener Überlegungen mit entsprechender
Begründung: einem Gutachten wegen dessen größerer Glaubwürdigkeit bzw Schlüssigkeit den Vorzug geben. Schlagwor... mehr lesen...
Der Bürgermeister der Stadt Wörgl verpflichtete die Beschwerdeführerin mit Bescheid vom 4. November 1999 dazu, das Verheizen von beschichtetem Material, insbesondere versiegelter Parkettböden, gemäß § 4 Abs. 1 des Tiroler Luftreinhaltegesetzes, LGBl. Nr. 68/1973, zu unterlassen. Mit Bescheid des Stadtrates der Stadtgemeinde Wörgl vom 24. Jänner 2000 wurde dieser Bescheid gemäß § 66 Abs. 2 AVG behoben und die Angelegenheit zur Erlassung eines neuen Bescheides an die Behörde erster... mehr lesen...
Der Wildbach- und Lawinenverbauung, Gebietsbauleitung Salzkammergut (damals: Bundesbauleitung Bad Ischl), wurde über deren Antrag mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gmunden (BH) vom 1. Februar 1960 die wasserrechtliche Bewilligung für die Verbauung und die Regulierung des Wbach-Unterlaufes im Gemeindegebiet von B erteilt. Projektsgemäß sollte die Gewässerstrecke von "hm 2.1 bis 1.5" (so in der einen integrierenden Bestandteil des Bewilligungsbescheides bildenden Niederschrift übe... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 15. Jänner 1999 beantragte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (BH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung für die Durchführung von Sicherungsmaßnahmen am G-Bach. Als Schutzbauwerk des geplanten Gewerbeparkes St gegenüber dem G-Bach soll ein geschütteter Erddamm mit wasserseitiger Grobsteinschlichtung in einem lang gezogenen Bogen mit einem Abstand von ca. 10 bis 55 m von der Gerinneoberkante des G-Baches entfernt errichtet w... mehr lesen...
