I. 1. Der Beschwerdeführer (Österreichischer Rundfunk - ORF) übertrug am Samstag, dem 12. Oktober 2002 um 21.55 Uhr im Fernsehprogramm ORF 2 eine Aufzeichnung der im Theater an der Wien um 20.30 Uhr begonnenen Gala zur Verleihung des "Ersten Wiener Theaterpreises" ("Nestroy-Preis 2002"). Im Rahmen dieser Gala hielt Franz ("Andre") Heller eine Laudatio auf den Preisträger, den ehemaligen Burgtheater-Direktor Claus Peymann. Diese Rede hatte auszugsweise folgenden Wortlaut: ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein16/02 Rundfunk40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13;ORF-G 2001 §35 Abs1 Z1 litc;ORF-G 2001 §35 Abs1;ORF-G 2001 §36 Abs1 Z1 litb;ORF-G 2001 §36 Abs2;ORF-G 2001 §36 Abs3;ORF-G 2001 §4 Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem Erkenntnis des VfGH vom 5. Dezember 2003, B 501/03, ist aus den §§ 36 Abs. 1 Z 1 lit. b ORF-G und 35 Abs. 1 zweiter Satz ORF-G die Verpflichtung zur konkreten ... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1
(hier Vorschreibung eines Aufschließungsbeitrages nach § 25 OÖ ROG) Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegende... mehr lesen...
Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien Esteplatz vom 25. August 2004 wurde dem Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 21. März 2003 auf Gewährung von Altersteilzeitgeld ab dem 1. Jänner 2003 für ihren Arbeitnehmer F. gemäß § 27 iVm § 79 Abs. 73 AlVG keine Folge gegeben. Begründend wurde ausgeführt, dass der Antrag am 12. Juli 2004, dem Tag der persönlichen Einreichung, beim Arbeitsmarktservice Esteplatz eingelangt sei. Ab 1. Jänner 2004 seien die neuen Regelungen des § 27 AlVG f... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2005/08/0114 E 15. Februar 2006
Rechtssatz: Es ist zwar zutreffend, dass ein Anbringen nur dann als eingebracht gilt, wenn es bei der Behörde auch tatsächlich eingelangt ist, und dass der Absender die Gefahr des Verlustes einer zur Post gegebenen Eingabe an eine Behörde zu tragen hat (Hinweis auf die bei Wal... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Bis zum 31. August 2002 war er als Wirtschaftsinformatiker bei der Telekom Austria AG (gemäß § 17 des Poststrukturgesetzes als ein der Telekom Austria AG zur Dienstleistung zugewiesener Beamter der Post- und Telegraphenverwaltung - Verwendungsgruppe PT 1) tätig. Mit Wirksamkeit vom 1. September 2002 wurde der Beschwerdeführer auf die Planstelle eines Professors (Verwendungsgruppe L 1) im Planstellenb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §13;AVG §37;GehG 1956 §12a Abs2 Z1 idF 2002/I/119;GehG 1956 §12a Abs2 Z2 idF 1977/662;GehG 1956 §12a Abs2 Z3 idF 2000/I/006;GehG 1956 §12a Abs4 idF 1979/561;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/15/0042 E 14. September 1993 RS 1(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Für die Beurteilung des Charakters ei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. Jänner 2003 in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Während seines aktiven Dienstverhältnisses gehörte er der Verwendungsgruppe PT 4 an, war der Österreichischen Post AG zugewiesen und im Bereich des Personalamtes Linz der Österreichischen Post AG beschäftigt. In einer an die "Regionalleitung Schalter" (Oberösterreich) der Österreichischen Post AG übersandten Eingabe des Beschwerdeführers vom 23. März 2001 heißt es: "Betreff: Ve... mehr lesen...
Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13;LAO NÖ 1977 §62;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/17/0089 E 21. Mai 2003 RS 2 Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 27. Februar 1992, 92/17/0034, zur Frage der Deutung des Inhaltes von Eingaben im Verfahren nach der NÖ LAO ausgeführt, es sei bei antragsb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Gesandter-Botschaftsrat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten. Auf Grund seiner im Dezember 1997 abgegebenen Optionserklärung bewirkte der Beschwerdeführer rückwirkend mit 1. Jänner 1997 seine Überleitung in das Funktionszulagenschema (Verwendungsgruppe A 1, Funktionsgruppe 3). Seine Beschwerde betrifft die seiner Auffassung nach unzutreffende (zu niedrig erf... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §13;BDG 1979 §137 Abs1 idF 1999/I/127;VwRallg;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall ist der verfahrenseinleitende Antrag des Beamten vom 30. Dezember 1999 auf die Feststellung einer höheren Wertigkeit seiner ersten beiden Arbeitsplätze (Einstufung in die Funktionsgruppe 4) und der sich daraus ergebenden besoldung... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und wurde mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 1990 in die Verwendungsgruppe PT 3, Dienstzulagengruppe 1b, übergeleitet. Damals hatte sie den Arbeitsplatz 7 in der Direktion Linz inne. Sie ist der Österreichischen Post Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesen, wo sie derzeit mit dem Arbeitsplatz "Referent B 4", Verwendungscode 0043, PT 3 DZ 1b, in der Einheit "Regionales Recht Linz" (die organisato... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §13;AVG §56;BDG 1979 §229 Abs3 idF 2002/I/119;DVG 1984 §1 Abs1;
Rechtssatz: Ein Antrag eines Beamten, der lediglich darauf gerichtet wäre, eine bestimmte höhere Wertigkeit seines Arbeitsplatzes (im Funktionszulagenschema) zu erreichen, ist rechtlich unzulässig. Es gibt kein subjektives Recht des Beamten auf Fests... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. Juli 2000 setzte die beschwerdeführende Gemeinde für den Gastronomiebetrieb der mitbeteiligten Partei die Getränkesteuer für das Jahr 1999 für alkoholfreie Getränke mit S 323.996,-- und für alkoholhältige Getränke mit S 511.633,-- fest. Auf Grund der gegen diesem Bescheid erhobenen Berufung setzte der Gemeinderat der beschwerdeführenden Gemeinde mit Bescheid vom 4. Oktober 2001 die Getränkesteuer mit den eben genannten Beträgen fest und zog davon die von der ... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;GdO Slbg 1994 §80;GdO Slbg 1994 §82;
Rechtssatz: Grundsätzlich ist auch im Verfahren der Gemeindeaufsichtsbehörden die Anwendung des AVG in dem Umfang geboten, als sich nicht aus den Vorschriften über die Gemeindeaufsicht anderes ergibt. Von den für den vorliegenden Fall wesentlichen Regelungen des AVG sieh... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 26. Jänner 1999 wurde den Beschwerdeführern für eine näher bezeichnete, im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde gelegene Liegenschaft unter Zugrundelegung einer Bemessungsgrundlage von 292 m2 eine ergänzende Wasserleitungsanschlussgebühr in der Höhe von brutto S 12.848,-- (netto S 11.680,-- + 10 % Mehrwertsteuer) gemäß § 2 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Wassergebührenordnung der... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1 Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegenden Abgabenangelegenheit (Wasserleitungsanschlussgebühr) die Bestimmun... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei hat die Bereitstellung von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern gemäß Bundes-Bedienstetenschutzgesetz als nicht prioritäre Dienstleistung im Oberschwellenbereich ausgeschrieben. Diese Ausschreibung war in insgesamt 20 Lose unterteilt, und zwar in je ein Los betreffend Arbeitsmediziner und ein Los betreffend Sicherheitsfachkräfte für jedes Bundesland, für Wien jedoch in jeweils zwei Lose. Vorliegend wurden jeweils für die Bereitstellung von Arbeitsmediz... mehr lesen...
Mit dem allein angefochtenen Spruchpunkt II des Bescheides des Bundesvergabeamtes vom 11. Juni 2004 wurde über Antrag der mitbeteiligten Parteien die am 1. April 2004 bekannt gegebene Zuschlagsentscheidung der Beschwerdeführerin im Vergabeverfahren "Bereitstellung von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern gemäß B-BSG" bezüglich der Lose Wien I und Wien II betreffend Bereitstellung von Arbeitsmedizinern gemäß §§ 21 Abs. 1, 162 Abs. 2 Z. 2 und 163 Abs. 1 Bundesvergabegesetz 2002,... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: AVG §13;BVergG 2002 §20 Z11;VwRallg;
Rechtssatz: Der Prozessgegenstand wird im antragsgebundenen Verfahren durch den Inhalt des Antrags determiniert, wobei zu beachten ist, dass es für die Frage des Inhalts eines Antrags als Prozesshandlung lediglich auf die Erklärung des Willens und nicht auf den - davon abweichend... mehr lesen...
Index: L72003 Beschaffung Vergabe Niederösterreich20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: ABGB §1175;ABGB §834;AVG §10;AVG §13;BVergG 2002 §163 Abs1;BVergG 2002 §20 Z11;BVergG 2002 §20 Z32;BVergG 2002 §30 Abs2;LVergG NÖ 1995 §25;
Rechtssatz: Ob zur Vertretung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach außen - mangels abweichender Regelung im Ges... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 26. Jänner 1999 wurde den Beschwerdeführern für eine näher bezeichnete, im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde gelegene Liegenschaft unter Zugrundelegung einer Bemessungsgrundlage von 322 m2 eine Wasserleitungsanschlussgebühr in der Höhe von brutto S 14.168,-- (netto S 12.880,-- + 10 % Mehrwertsteuer) gemäß § 2 Abs. 4 und Abs. 4 lit. a in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Wassergebührenordnung der... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs5;GdO OÖ 1990 §109 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/17/0013 E 20. November 2002 RS 1 Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den Gemeindeaufsichtsbehörden in Oberösterreich sind auch in der vorliegenden Abgabenangelegenheit (Wasserleitungsanschlussgebühr) die Bestimmun... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit dem 1. Jänner 1980 (nunmehr) als Fachoberinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Finanzamt R, wo er als Lohnsteuerprüfer verwendet wird. Auf Grund seiner Optionserklärung vom 2. November 1995 wurde er mit Wirkung vom 1. Jänner 1995 in die Besoldungsgruppe Allgemeiner Verwaltungsdienst, Verwendungsgruppe A3, Funktionsgruppe 5, übergeleitet (Arbeitsplatznummer 29). Mit Bescheid der Fin... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §13;AVG §56;DVG 1984 §1 Abs1;DVG 1984 §8 Abs1;
Rechtssatz: Im Fall der Stellung eines unzulässigen Feststellungsantrages ist die Behörde nach § 1 Abs. 1 DVG iVm § 13 AVG verpflichtet, der Partei nach Aufklärung über die Rechtslage (vgl. dazu § 8 Abs. 1 DVG) Gelegenheit zur Klarstellung ihrer Anträge zu geben (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 4.... mehr lesen...
1.1. Der Beschwerdeführer verfügte im Zwölfmonatszeitraum 2000/2001 zum Stichtag 31. März 2001 über eine endgültig zugeteilte Direktverkaufs-Referenzmenge in der Höhe von 61.781 kg (und einen Anteil von 28.837 kg Direktverkaufs-Referenzmenge, der in eine Anlieferungs-Referenzmenge umgewandelt war). In der Meldung des Direktverkaufs für den Zeitraum 1. April 2000 bis 31. März 2001 gab der Beschwerdeführer die Abgabe von Milch/Milchprodukten an Letztverbraucher im Ausmaß von 309 kg an. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG;BAO;MOG MilchGarantiemengenV 1999 §33a Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die Grundsätze des AVG und der BAO schließen eine Verfahrensregelung nicht aus, die die Berufung auf höhere Gewalt oder andere besondere Umstände des Einzelfalles zur Vermeidung des Eintritts einer Rechtsfolge ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem oben genannten Bescheid vom 26. Februar 1997 wies die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) die Berufung der Beschwerdeführerin gegen die Vollstreckungsverfügung der Bundespolizeidirektion Wien vom 10. Oktober 1996 gemäß § 66 Abs. 4 iVm § 63 Abs. 3 AVG als unzulässig zurück. Mit der genannten Vollstreckungsverfügung habe die Bundespolizeidirektion zur "Sicherung der Leistung eines Betrags von öS 17.223,-- gemäß § 8 VVG die einstwei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG;VStG;VVG §10 Abs1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §10 Abs2 Z2;VVG §10 Abs2 Z3;VVG §10 Abs2;VVG §10;
Rechtssatz: Aus § 10 Abs. 1 im Zusammenhalt mit Abs. 2 VVG ergibt sich, dass - im Gegensatz zum AVG und zum VStG - eine Berufung gegen eine Vollstreckungsverfügung grundsätzlich nicht zulässig ist. Zulässig ist eine Berufung nur in bestimmten Fällen, die im Abs. 2 (in seinen Z. 1 bis ... mehr lesen...
Die am 9. März 1937 geborene Beschwerdeführerin richtete am 23. Oktober 1992 folgendes Schreiben an die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter (eine Rechtsvorgängerin der Mitbeteiligten): "Sg. Damen & Herrn! Ich möchte Sie bitten, mir ein Antragsformular zu senden. Ich möchte meine Pension beantragen. Mit bestem Dank (die Beschwerdeführerin)" Auf dieses Schreiben antwortete die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter mit Schreiben vom 29. Oktober 1992 (Wiedergabe wie Ori... mehr lesen...
