Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §74 Abs1VwGG §62 Abs1
Rechtssatz: Die Gewährung von Verfahrenshilfe ist im AVG nicht vorgesehen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1997090318.X02 Im RIS seit 24.07.2019 Zuletzt aktualisiert am 24.07.2019 mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung
Norm: VwGG §61 Abs1VwGG §62 Abs1ZPO §68 Abs4ZPO §73 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/04/02 90/19/0203 2 (hier: § 68 ZPO und § 73 Abs 2 ZPO sind verfahrensrechtliche Normen und demnach vom VwGH auch nicht sinngemäß anzuwenden). Stammrechtssatz Bei der Bestimmung des § 65 Abs 1 zweiter Satz ZPO handelt... mehr lesen...
Mit Beschluß vom 20. November 1996 bewilligte der Verwaltungsgerichtshof dem Beschwerdeführer gemäß § 61 VwGG die Verfahrenshilfe zur Erhebung der Beschwerde gegen den oben genannten Bescheid. Der Ausschuß der Rechtsanwaltskammer für Niederösterreich bestellte daraufhin mit Bescheid vom 6. Dezember 1996 (dem Verfahrenshelfer zugestellt am 30. Dezember 1996) Dr. J, Rechtsanwalt in S, zum Verfahrenshelfer. Dieser erhob sodann am 10. Februar 1997 Beschwerde vor dem VERFASSUNGSGERICHTSHOF... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §71 Abs6;VwGG §30 Abs2;VwGG §46 Abs1;VwGG §62 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/19/0823 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1996/06/19 95/01/0448 2 Stammrechtssatz Einem beim VwGH gestellten Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand kann gem § 62 Abs 1 VwGG iVm... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 6. März 1995 verhängte der Bundesminister für Inneres gegen den Beschwerdeführer gemäß § 35 erster Fall AVG eine Mutwillensstrafe in der Höhe von S 700,--. In der Begründung: dieses Bescheides führte der Bundesminister für Inneres folgendes aus: Der Beschwerdeführer habe als Vertreter des Y. am 27. Mai 1993 bei der Bundespolizeidirektion Wien, Fremdenpolizeiliches Büro, einen Antrag auf Wiedereinreisesichtvermerk gestellt. Bei einer persönlichen Vorsprache des Beschwer... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35;B-VG Art132;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Die in der Erhebung einer Säumnisbeschwerde allenfalls gelegene offenbare Mutwilligkeit wäre nur vom VwGH gem § 62 Abs 1 VwGG iVm § 35 erster Fall AVG mit Mutwillensstrafe zu ahnden, nicht aber von der Verwaltungsbehörde (Hinweis E VS 23.9.1969, 1683/67, VwSlg 7641... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 25. September 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung unter anderem gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) iVm § 10 Abs. 1 Z. 6 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. Der Beschwerdeführer sei nach seinen eigenen Angaben sichtvermerksfrei das Bundesgebiet eingereist. Sein so begonnener Aufenthalt solle mit dem vorliegenden Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ABGB §21 Abs2;AufG 1992 §10 Abs1;AVG §9;VwGG §34 Abs1;VwGG §62 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/09 95/19/0838 3 Stammrechtssatz Mündige Minderjährige sind im Verfahren nach dem AufenthaltsG 1992 und - daran anknüpfend - im Beschwerdeverfahren vor dem V... mehr lesen...
Der 1955 geborene Beschwerdeführer, ein rechtskundiger Beamter im Sinne des § 24 Abs. 2 VwGG, steht seit 1. Jänner 1993 als Legationsrat i.R. in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten (das Nähere hiezu ist dem zur Ruhestandsversetzung ergangenen hg. Erkenntnis vom 1. Februar 1995, Zl. 92/12/0286, zu entnehmen). Der Beschwerdeführer hat insbesondere seit 1992 eine große Menge von Besch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §40;AVG §74 Abs1;B-VG Art132;VwGG §48 Abs1 Z4;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Für eine im Säumnisbeschwerdeverfahren gemäß § 62 Abs 1 VwGG iVm § 40 AVG durchgeführte Tagsatzung gebührt kein Verhandlungsaufwand iSd § 48 Abs 1 Z 4 VwGG. Vielmehr gilt insoweit § 74 Abs 1 AVG, wonach jeder Beteiligte die ihm im Verw... mehr lesen...
Mit Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates im Land Niederösterreich, Außenstelle Wiener Neustadt, vom 5. März 1996 wurde die an diese gerichtete Beschwerde, mit der die Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt gegen A behauptet wurde, einer Erledigung zugeführt. Mit Beschluß vom 11. Juni 1996, Zl. B 1089/96, lehnte der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der dagegen erhobenen Beschwerde ab und trat sie in der Folge gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1 idF 1991/051;AVG §45 Abs2;VwGG §62 Abs1;ZPO §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/12/17 92/18/0448 1 Stammrechtssatz Die Regelung des § 10 Abs 1 letzter Satz AVG, wonach dann, wenn ein Rechtsanwalt oder Notar einschreitet, die Berufung auf die ihm erteilte Vollmacht deren urkundlichen Nachweis... mehr lesen...
Mit seiner am 10. Oktober 1995 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Eingabe beantragt der Beschwerdeführer die "Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 79 Abs. 1 lit. a AVG" und begründete dies damit, die Behörde habe seinen Berufungsantrag gegen den "zweitinstanzlichen Bescheid des BMfI vom 10. Juli 1995, Zl. 4.346.709/1-III/13/95," abgewiesen. Eine fristgerechte Antragstellung auf Verfahrenshilfe sei ihm nicht möglich gewesen, da er auf Veranlassung des Bundesasylamtes sic... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §71 Abs6;VwGG §30 Abs2;VwGG §46 Abs1;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Einem beim VwGH gestellten Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand kann gem § 62 Abs 1 VwGG iVm § 71 Abs 6 AVG aufschiebende Wirkung zuerkannt werden (hier erübrigt sich diese Entscheidung angesichts der Zurückweisung des Wiedereinsetzungsantrages). Sc... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 2. Oktober 1995 wurde die gemäß § 51 Fremdengesetz (FrG) bei der belangten Behörde eingebrachte Schubhaftbeschwerde gemäß § 10 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 13 Abs. 3 AVG zurückgewiesen. In der Begründung: führt die belangte Behörde aus, der einschreitende Rechtsanwalt (= Erstbeschwerdeführer) verweise im Beschwerdeschriftsatz darauf, daß der Zweitbeschwerdeführer durch den Drittbeschwerdeführer, einen Flüchtlingsberater einer näher genannten Organisation, v... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §45 Abs2;VwGG §62 Abs1;ZPO §30 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/12/17 92/18/0448 1 Stammrechtssatz Die Regelung des § 10 Abs 1 letzter Satz AVG, wonach dann, wenn ein Rechtsanwalt oder Notar einschreitet, die Berufung auf die ihm erteilte Vollmacht deren urkundlichen Nachweis ersetzt, bed... mehr lesen...
Der vorliegende Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wird damit begründet, die Beschwerde sei bereits am 3. Juli 1995 zur Post gegeben worden, wobei die "eingeschriebene" Aufgabe mittels des (dem Antrag) angeschlossenen Aufgabescheines bestätigt worden sei. Durch ein Versehen der Post sei die eingeschriebene Sendung allerdings "zurückgestellt" und am 4. Juli 1995 in der Kanzlei des einschreitenden Rechtsanwaltes zugestellt worden. Durch die rechtzeitige Postaufgabe sei die... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13;VwGG §46 Abs1;
Rechtssatz: Die Gefahr des Verlustes einer an eine Behörde übersandten Eingabe trifft den Einschreiter (vgl. B 31. Jänner 1995, 94/08/0277). Gleiches hat für einen Fall zu gelten, wo die Eingabe - ohne bei der Behörde einzulangen - aus welchen Gründen immer dem Einschreiter zurückgestellt wird. Europe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 8. September 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 3. Mai 1995 auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 3 und § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) abgewiesen. Die belangte Behörde begründete ihre Entscheidung im wesentlichen damit, daß der Beschwerdeführer seinen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung auf den A... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ABGB §151 Abs2;AufG 1992 §3 Abs1;AufG 1992 §6 Abs1;AufG 1992;AVG §9;VwGG §34 Abs1;VwGG §62 Abs1;
Rechtssatz: Mündige Minderjährige sind im Verfahren nach dem AufenthaltsG 1992 und - daran anknüpfend - im Beschwerdeverfahren vor dem VwGH nach diesem Gesetz prozeßfähig (Hinw... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid verhängte die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 35 erster Fall AVG eine Mutwillensstrafe in der Höhe von S 500,--. Begründend führte die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer eine türkische Staatsangehörige in einem Verfahren zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes rechtsfreundlich vertreten habe. Gegen das von der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn mit Bescheid vom 23. September 1992 gegen diese türkische Staatsangehörige ver... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Auskunftspflicht22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs2;AVG §35;VwGG §62 Abs1;VwRallg;ZPO §63 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/22 90/12/0214 2 Stammrechtssatz Mutwillig nimmt die Behörde in Anspruch, wer sich in dem Bewußtsein der Grundlosigkeit und Aussichtslosigkeit, der N... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35;VwGG §62 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/21 92/02/0278 2 Stammrechtssatz Eine Mutwillensstrafe gemäß § 62 Abs 1 VwGG und § 35 AVG kann auch gegen Rechtsanwälte verhängt werden. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995210046.X01 I... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 26. August 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) und § 10 Abs. 1 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. In der Begründung: des Bescheides führte die belangte Behörde u.a. aus, der Beschwerdeführer sei nach Beantragung seiner Aufenthaltsbewilligung beim österreichischen Gener... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 11. September 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 sowie § 3 Abs. 1 Z. 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufG) und § 10 Abs. 1 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde aus, die Beschwerdeführerin habe am 12. Dezember 1994 einen Antrag auf Erteilung... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ABGB §21 Abs2;AufG 1992 §10 Abs1;AVG §9;VwGG §34 Abs1;VwGG §62 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/09 95/19/0838 3 Stammrechtssatz Mündige Minderjährige sind im Verfahren nach dem AufenthaltsG 1992 und - daran anknüpfend - im Beschwerdeverfahren vor dem V... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ABGB §21 Abs2;AufG 1992 §10 Abs1;AVG §9;VwGG §34 Abs1;VwGG §62 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/09 95/19/0838 3 Stammrechtssatz Mündige Minderjährige sind im Verfahren nach dem AufenthaltsG 1992 und - daran anknüpfend - im Beschwerdeverfahren vor dem V... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer am 3. November 1993 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde vom 2. Oktober 1993 gegen die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland geltend, sie habe gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 5. Juni 1992, zugestellt am 5. August 1992, betreffend Abweisung eines Antrages auf Aussetzung der Einhebung hinsichtlich "Zwangs- und Ordnungsstrafe 1991" mit Schriftsatz vom 31. Jänner 1993, eingelangt beim Finanzamt... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer am 3. November 1993 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde vom 26. September 1993 gegen die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland geltend, sie habe gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 5. Juni 1992, zugestellt am 5. August 1992, betreffend Abweisung eines Antrages auf Aussetzung der Einhebung hinsichtlich "Zwangsstrafe 1988" (nach zwei Fristverlängerungsanträge und einem Antrag auf Ergänzung der B... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin machte in ihrer am 3. November 1993 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde vom 30. September 1993 gegen die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland geltend, sie habe gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 5. Juni 1992, zugestellt am 5. August 1992, betreffend Abweisung eines Antrages auf Aussetzung der Einhebung hinsichtlich "Zwangsstrafe 1991" (nach zwei Fristverlängerungsanträge und einem Antrag auf Ergänzung der B... mehr lesen...
