Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §56NAG 2005 §21 Abs1NAG 2005 §64VwGG §42 Abs2 Z1VwGG §42 Abs3VwGG §62 Abs1VwGVG 2014 §17VwRallg
Rechtssatz: In den Fällen, in denen ein Antrag vor Inkrafttreten des NAG 2005 zulässigerweise im Inland gestellt worden ist, muss der Antragsteller nach Inkrafttreten des NAG 2005 das Bundes... mehr lesen...
Index: E1EE3L E0930100010/07 Verwaltungsgerichtshof32/04 Steuern vom Umsatz40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR
Norm: AVG §38ErstattungsV abziehbare Vorsteuern ausländischer Unternehmer 1995Verlagerung des Ortes Telekommunikationsdienste 2003 §1 idF 2009/II/221VwGG §62 Abs112010E267 AEUV Art26732006L0112 Mehrwertsteuersystem-RL Art59 idF 32008L000832006L0112 Mehrwertsteuersystem-RL Art59a litb idF 32008L000832008L0008 Nov-32006L0112 Art2 ... mehr lesen...
Index: E1EE3L E0930100010/07 Verwaltungsgerichtshof32/04 Steuern vom Umsatz40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR
Norm: AVG §38ErstattungsV abziehbare Vorsteuern ausländischer Unternehmer 1995Verlagerung des Ortes Telekommunikationsdienste 2003 idF 2009/II/221VwGG §62 Abs112010E267 AEUV Art26732006L0112 Mehrwertsteuersystem-RL Art59 idF 32008L000832006L0112 Mehrwertsteuersystem-RL Art59a litb idF 32008L000832008L0008 Nov-32006L0112 Art2 ... mehr lesen...
1 Der vorliegende Ablehnungsantrag des Einschreiters vom 30. August 2019 richtet sich - soweit hier verfahrensgegenständlich - gegen Hofrat des Verwaltungsgerichtshofes Mag. Samm und wird insoweit ausschließlich damit begründet, dass der Letztgenannte die zu den hg. Zlen. Ra 2018/11/0147 und Fr 2018/11/0007 protokollierten Anträge des Einschreiters auf Gewährung von Verfahrenshilfe abgewiesen hat. 2 Der vorliegende Ablehnungsantrag erweist sich aus den im hg. Beschluss vom 22.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §34VwGG §62 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/03/0001 B 21. Jänner 2019 RS 4 Stammrechtssatz Bezüglich einer beleidigenden Schreibweise gegenüber einer Behörde besteht die Möglichkeit der Verhängung einer Ordnungsstrafe; eine solche Schreibweise liegt etwa dann vor, wenn die verwendete Ausdrucksweise den Mindestanforderungen des An... mehr lesen...
1 Mit einem mit 26. Juni 2019 datierten, beim Verwaltungsgerichtshof am 1. Juli 2019 eingelangten, Schriftsatz erhob der Einschreiter "Beschwerde" betreffend eine Verfahrenshilfesache vor dem Landesgericht für Strafsachen Graz. 2 Auf dem Boden der Aufzählung seiner Zuständigkeit in Art. 133 Abs. 1 B-VG ist der Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung über ein Rechtsmittel in Angelegenheiten der ordentlichen Gerichtsbarkeit (vgl. Art. 82 ff B-VG) nicht zuständig. Im Rahmen der o... mehr lesen...
1 Mit einem mit 18. März 2019 datierten, beim Verwaltungsgerichtshof am 28. Mai 2019 eingelangten Schriftsatz erhob der Einschreiter "Beschwerde" in einer Rechtssache vor dem Bezirksgericht Favoriten betreffend Prozesskosten. 2 Auf dem Boden der Aufzählung seiner Zuständigkeit in Art. 133 Abs. 1 B-VG ist der Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung über ein Rechtsmittel in Angelegenheiten der ordentlichen Gerichtsbarkeit (vgl. Art. 82 ff B-VG) nicht zuständig. Im Rahmen der ord... mehr lesen...
1 A. Die in Rede stehenden Säumnisbeschwerden vom 16. April 2019 und vom 9. Mai 2019 beziehen sich offenbar auf Angelegenheiten des Strafvollzugsgesetzes. 2 Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits ausgesprochen, dass der Bundesgesetzgeber von der ihm durch Art. 94 Abs. 2 B-VG eröffneten Möglichkeit, gegen Entscheidungen von Verwaltungsbehörden einen Instanzenzug an die ordentlichen Gerichte vorzusehen, im Anwendungsbereich des Strafvollzugsgesetzes (StVG) Gebrauch gemacht hat... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35VwGG §62 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):So 2019/03/0004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/03/0001 B 21. Jänner 2019 RS 3 Stammrechtssatz Vom VwGH können Mutwillensstrafen verhängt werden, womit er rechtsmissbräuchlichen Behelligungen entgegentreten kann (VwGH 23.1... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §34AVG §34 Abs3VwGG §62 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):So 2019/03/0004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/03/0001 B 21. Jänner 2019 RS 4 Stammrechtssatz Bezüglich einer beleidigenden Schreibweise gegenüber einer Behörde besteht die Möglichkeit der Verhängung einer Ord... mehr lesen...
1 A. Die antragstellende Partei bezieht sich ausdrücklich auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom 11. März 2019, Ra 2019/02/0033-4, und lehnt die Richter, die diese Entscheidung gefällt haben, als befangen ab (§ 31 VwGG). 2 In dieser Entscheidung wurde der Ablehnungsantrag des Antragstellers betreffend den Hofrat des Verwaltungsgerichtshofs Mag. Dr. Köller gemäß § 31 Abs. 2 VwGG als unbegründet abgewiesen. 3 Den abgewiesenen Ablehnungsantrag stellte der Antr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35VwGG §62 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/03/0001 B 21. Jänner 2019 RS 3 Stammrechtssatz Vom VwGH können Mutwillensstrafen verhängt werden, womit er rechtsmissbräuchlichen Behelligungen entgegentreten kann (VwGH 23.12.2016, Ro 2016/03/0030, mwH). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §34VwGG §34 Abs3VwGG §62 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/03/0001 B 21. Jänner 2019 RS 4 Stammrechtssatz Bezüglich einer beleidigenden Schreibweise gegenüber einer Behörde besteht die Möglichkeit der Verhängung einer Ordnungsstrafe; eine solche Schreibweise liegt etwa dann vor, wenn die verwendete Ausdrucksweise den Mindestanforde... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich die Beschwerde des Revisionswerbers gegen ein Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Tulln wegen Übertretung der StVO als unbegründet ab. 2 Mit Beschluss vom 13. Dezember 2017, E 4173/2017-6, lehnte der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der vor ihm dagegen erhobenen Beschwerde ab und trat die Beschwerde gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG dem Verwaltungsgerichtshof ab. Der Beschluss wurde dem ... mehr lesen...
1 A. Mit Beschluss des Landesverwaltungsgerichts Kärnten vom 21. Juni 2018 wurde die gegen einen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirchen erhobene Beschwerde des Antragstellers mangels Parteistellung zurückgewiesen und eine Revision dagegen nicht für zulässig erachtet (vgl. VwGH 15.11.2018, Ra 2018/07/0435-8). 2 Nach Erteilung eines Mängelbehebungsauftrages bezüglich einer dagegen erhobenen Revision des Antragstellers brachte dieser beim Verwaltungsgerichtshof einen... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich (im Folgenden: Verwaltungsgericht) vom 9. November 2018 wurde dem mit der vorliegenden Revision gestellten Antrag vom 4. Oktober 2018, dieser aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, keine Folge gegeben. 2 Dies begründete das Verwaltungsgericht im Wesentlichen damit, dass im Hinblick auf die Anhängigkeit eines Baubewilligungsverfahrens der Vollzug der Abbruchaufträge für die Zwangsentlüftungsanlagen sowohl in den Mas... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin wurde mit Wirksamkeit vom 1. September 2011 zum Mitglied des Unabhängigen Finanzsenates ernannt und steht seither in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seit 1. Jänner 2014 ist sie als Richterin des Bundesfinanzgerichts tätig. 2 Mit Bescheid der Präsidentin des Unabhängigen Finanzsenates vom 31. August 2011 wurde der Vorrückungsstichtag der Revisionswerberin mit 1. Juni 1997 und ihre besoldungsrechtliche Einstufung mit Verwendungsgru... mehr lesen...
1 Der am 23. November 1957 geborene Revisionswerber steht seit 1. Oktober 2015 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er stand zuletzt bei der Landespolizeidirektion Salzburg als Hofrat in Verwendung. 2 Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Salzburg vom 7. November 1980 wurde anlässlich des am 1. November 1980 erfolgten Eintritts des Revisionswerbers in das öffentlichrechtliche Dienstverhältnis dessen Vorrückungsstichtag mit 12. November 1976 festgese... mehr lesen...
1 A. Mit seinen am 3. Jänner 2019 postalisch eingelangten, zu den Rechtssachen Ro 2019/03/0001 bis 0003 protokollierten Eingaben vom 20. Oktober 2018 erhebt der Einschreiter (u.a.) "Verhaltensbeschwerden" gegen die Hofräte des Verwaltungsgerichtshofs Mag. Samm und Mag. Hofbauer im Zusammenhang mit "vielen abgewiesenen Verfahrenshilfeanträgen". 2 Die Verhaltensbeschwerden würden für die in den Eingaben genannten Verfahren wegen des rechtswidrigen Verhaltens in Vollziehung d... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §35;VwGG §62 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ro 2019/03/0003 Ro 2019/03/0002
Rechtssatz: Vom VwGH können Mutwillensstrafen verhängt werden, womit er rechtsmissbräuchlichen Behelligungen entgegentreten kann (VwGH 23.12.2016, Ro 2016/03/0030, mwH). Eur... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §34;VwGG §62 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ro 2019/03/0003 Ro 2019/03/0002
Rechtssatz: Bezüglich einer beleidigenden Schreibweise gegenüber einer Behörde besteht die Möglichkeit der Verhängung einer Ordnungsstrafe; eine solche Schreibweise liegt etwa dann vor, wenn die ve... mehr lesen...
1 Gemäß § 24 Abs. 1 erster Satz VwGG sind die Schriftsätze, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, beim Verwaltungsgericht einzubringen. Nach § 25a Abs. 5 VwGG ist die Revision beim Verwaltungsgericht einzubringen. 2 Gemäß § 26 Abs. 1 VwGG beträgt die Frist zur Erhebung einer Revision gegen ein Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes (Revisionsfrist) sechs Wochen und beginnt in den Fällen des Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG dann, wenn das Erkenntnis dem Revisionswe... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Stadtgemeinde betreibt ein Wasserwerk. 2 Für die Jahre 2011 und 2012 stellte sie einen Antrag auf Vergütung von Energieabgaben. 3 Das Finanzamt gab dem Antrag für das Jahr 2011 mit der Begründung: , dass es sich bei der Wasserversorgung um einen Dienstleistungsbetrieb handle, nur insoweit statt, als es den Vergütungsbetrag mit einem Zwölftel des angesprochenen Jahresbetrages festsetzte. Der für das Jahr 2012 gestellte Antrag wurde zur Gänze abgewiesen. ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 14. Juni 2017 wies der Landeshauptmann von Salzburg (LH) u.a. den Antrag des Revisionswerbers vom 22. November 2016, "mit dem gefordert wird ‚Probenahmestellen in der Stadt Sbg. RL-konform zu errichten' damit die europaweite Vergleichbarkeit von Luftschadstoffbelastungen nicht unterlaufen bzw. Grenzwerte nicht ihres Sinns beraubt werden", ebenso zurück (Spruchpunkt I.c.) wie hinsichtlich NO2 dessen Antrag vom 24. Oktober 2016, "den für die Stadt Salzburg gelten... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 7. Jänner 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den vom Antragsteller am 18. März 2015 gestellten Antrag auf internationalen Schutz ab (Spruchpunkt I. und II.), erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass eine Abschiebung in die Russische Föderation zulässig sei (Spruchpunkt III.), sprach aus, dass keine Frist für eine freiwillige Ausreise bestehe (Spruchpunkt IV.... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis vom 9. April 2018, der Antragstellerin zugestellt am 12. April 2018, wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 7. Jänner 2016 erhobene Beschwerde gemäß § 68 Abs. 1 AVG ab und erklärte die Revision für nicht zulässig. 2 Die Antragstellerin brachte am 9. Mai 2018 einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Erhebung einer außerordentlichen Revision beim BVwG ein, wo dieser Antrag... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte steht als Landeslehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. 2 Mit Antrag vom 28. März 2012 begehrte er gemäß § 113 Abs. 10 Gehaltsgesetz 1956 die Neufestsetzung seines Vorrückungsstichtages. 3 Mit Bescheid des Landesschulrates für Steiermark vom 24. April 2014 wurde aufgrund dieses Antrages mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2004 der 7. April 1979 als Vorrückungsstichtag für die Verwendungsgruppe L2a2 festgesetzt. Es wurde... mehr lesen...
1 Der am 10. März 1959 geborene Mitbeteiligte steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Landespolizeidirektion Kärnten. 2 Mit Bescheid vom 20. März 2013 wies die Landespolizeidirektion Kärnten den Antrag des Mitbeteiligten auf Neufestsetzung seiner besoldungsrechtlichen Stellung nach § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 7a Gehaltsgesetz 1956, BGBl. Nr. 54 (GehG), und auf allfällige Nachzahlung von aus diese... mehr lesen...
Die Revisionswerberin steht als Richterin des Bundesverwaltungsgerichts in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 1 Mit Bescheid vom 10. Jänner 2014 wies der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts den Antrag der Revisionswerberin auf Anpassung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung gemäß § 66 Abs. 2 des Richter- und Staatsanwaltsschaftsdienstgesetzes (RStDG) idF. BGBl. I Nr. 120/2012 iVm § 7a und § 12 Gehaltsgesetz 1956 (GehG) idF. BGBl. I Nr. 120/2012 ab. 2 ... mehr lesen...
Index: E3L E0520051010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §38GehG 1956 §113 Abs10 idF 2010/I/082GehG 1956 §12 idF 2010/I/082GehG 1956 §8 idF 2010/I/082VwGG §62 Abs132000L0078 Gleichbehandlungs-RL Beschäftigung Beruf Art1632000L0078 Gleichbehandlungs-RL Beschäftigung Beruf Art2 Abs132000L0078 Gleichbehandlungs-RL Beschäftigung Beruf Art2 Abs232000L0078 Gleichbehandlungs-RL Beschäftigung Beruf Art6 Abs132000L0078 Gleic... mehr lesen...
