Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §288 Abs1 litd;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/13/0180 E 27. August 1998 RS 1
(hier nur erster und zweiter Satz) Stammrechtssatz Nach stRSp des VwGH muß die
Begründung: eines Bescheides erkennen lassen, welcher Sachverhalt der Entscheidung zugrundegelegt wurde, aus welchen Erwägungen die ... mehr lesen...
1. Mit Bescheid des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr vom 16. März 2000 wurde der mitbeteiligten Partei die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung für den Abschnitt Althofen/Drau - Klagenfurt, Bestands-km 111, 114 bis Bestands-km 124,095 der Koralmbahn Graz - Klagenfurt erteilt. Mit Schreiben vom 3. August 2000 hat die mitbeteiligte Partei den Antrag auf Enteignung der für das gegenständliche Projekt in Anspruch zu nehmenden näher bezeichneten Grundflächen gestellt. D... mehr lesen...
Mit Strafverfügung der Bundes-Wertpapieraufsicht vom 14. März 2000 wurde der Beschwerdeführerin zur Last gelegt, sie habe es zu verantworten, dass ein näher genannter Mitarbeiter im Namen eines näher genannten Unternehmens telefonische Werbung für eines der in § 1 Abs. 1 Z 7 lit. b bis f des Bankwesengesetzes - BWG, BGBl. Nr. 532/1993, genannten Instrumente und für Instrumente, Verträge und Veranlagungen gemäß § 11 Abs. 1 Z 3 des Wertpapieraufsichtsgesetzes - WAG, BGBl. Nr. 753/1... mehr lesen...
Mit Strafverfügung der Bundes-Wertpapieraufsicht vom 14. März 2000 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe es zu verantworten, dass ein näher genannter Mitarbeiter im Namen eines näher genannten Unternehmens telefonische Werbung für eines der in § 1 Abs. 1 Z 7 lit. b bis f des Bankwesengesetzes - BWG, BGBl. Nr. 532/1993, genannten Instrumente und für Instrumente, Verträge und Veranlagungen gemäß § 11 Abs. 1 Z 3 des Wertpapieraufsichtsgesetzes - WAG, BGBl. Nr. 753/1996... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Bemessung der Strafe nach § 19 VStG ist eine Ermessensentscheidung. Diesbezüglich hat der Verwaltungsgerichtshof insofern eine eingeschränkte Prüfungsbefugnis, als die Ermessensübung nicht seiner vollen Kontrolle unterliegt, sondern eine zur Aufhebung des Ermessensaktes durch den Verwaltungsgerichtshof führende Rechtswidrigkeit nur dann vorliegt, wenn die Behörde das Ermessen nicht im Sinne des Gesetzes geübt hat. Der Sinn des Gesetzes kommt im vorliegenden Zusammenhang in ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art130 Abs2;VStG §19;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/17/0034 E 4. Juli 2001 RS 1 Stammrechtssatz Die Bemessung der Strafe nach § 19 VStG ist eine Ermessensentscheidung. Diesbezüglich hat der Verwaltungsgerichtshof insofern eine eingeschränkte Prüfungsbefugnis, als die Ermessensübung ni... mehr lesen...
Im Restaurationsbetrieb der Beschwerdeführerin fand am 1. Dezember 1998 eine Getränkesteuerrevision bezüglich des Zeitraumes September 1995 bis Oktober 1998 statt. Dabei wurde die ziffernmäßige Richtigkeit der Revisionsergebnisse bestätigt, die Getränkesteuerpflicht jedoch wegen "EU-Widrigkeit" nicht anerkannt. Mit Bescheid vom 21. Dezember 1998 setzte der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 4/7, die Getränkesteuer für September 1995 bis Juni 1998 fest. Das Verfahr... mehr lesen...
Der Beschwerdefall steht im Zusammenhang mit den unter der Bezeichnung "Vorsteuerschwindel des Werner Rydl" durch zahlreiche Medienberichte und Publikationen in der Öffentlichkeit bekannten Vorgängen. Bei der beschwerdeführenden GmbH, die den Export- und Importhandel betreibt, fand im Jahr 1993 eine abgabenbehördliche Prüfung statt. Im Prüfungsbericht vom 17. Februar 1994 traf der Prüfer umfangreiche Feststellungen, die zur Versagung des Vorsteuerabzuges für den Zeitraum 8-1... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §179 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Ablehnung eines Sachverständigen nach § 179 Abs 2 BAO ist nur im Verwaltungsverfahren möglich. Eine vor dem Verwaltungsgerichtshof aufzugreifende Rechtswidrigkeit könnte in der Heranziehung eines Sachverständigen nur dann erblickt werden, wenn fehlende Fachkunde... mehr lesen...
Mit Erledigung des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 11. Dezember 1996 wurde den Beschwerdeführern gemäß §§ 2 und 3 des Niederösterreichischen Kanalgesetzes 1977, LGBl. 8230 (im Folgenden: NÖ KanalG), und der geltenden Kanalabgabenordnung der mitbeteiligten Marktgemeinde für eine näher genannte Liegenschaft eine Kanaleinmündungsabgabe von S 145.942,50 vorgeschrieben. Die erstinstanzliche Abgabenbehörde veranlasste die Zustellung dieser Erledigung an die Beschwerdefüh... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Indem es die belangte Behörde als angerufene Vorstellungsbehörde unterließ, die Unzuständigkeit der Berufungsbehörde aufzugreifen (Hinweis E 13. Oktober 1995, 95/17/0055) und stattdessen die Vorstellung der Beschwerdeführer abwies, verletzte sie die Beschwerdeführer in ihrem ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, geboren 1958, steht als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule K. Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 14. Mai 1993, 38 Vr X, 38 Hv Y, bestätigt durch das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 23. August 1993, 9 Bs Z, wurde der Mitbeteiligte für schuldig erkannt, das Verbrechen nach § 12 Abs. 1 Suchtgiftgesetz, teilweise in der Form des § 12, ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §92 Abs1 impl;B-VG Art130 Abs2;LDG 1984 §70 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/09/0391 E 23. März 1994 RS 1 Stammrechtssatz Innerhalb gesetzlicher Strafrahmen darf der VwGH in die Ermessensübung der Beh nicht etwa dadurch eingreifen, daß er aus Anlaß einer d... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei ist Eigentümerin der Liegenschaft EZ. 207 der KG K, zu deren Gutsbestand auch die Grundstücke Nr. 319/3, 318/4, 187/1 und .717 gehören, in Ansehung derer die Republik Österreich - Bundesstraßenverwaltung gemäß § 19 Bundesstraßengesetz für die Umfahrung Kirchberg die dauernde und lastenfreie Enteignung der für das Straßenbauvorhaben benötigten Grundflächen sowie die Festsetzung der Entschädigung hiefür beantragt hatte. Mit Bescheid vom 7. Juli 1995, b... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: AHR;AVG §74 Abs2;BStG 1971 §19;EisbEG 1954 §44;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Tarife der Autonomen Honorar-Richtlinien (AHR) stellen für die Ermittlung der angemessenen Entlohnung des Rechtsanwaltes auch im Rahmen eines Enteign... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 7. September 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Sierra Leone, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von zehn Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei seinen eigenen Angaben zufolge am 25. Dezember 1998 illegal, und zwar versteckt in einem ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof25/01 Strafprozess41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §36 Abs2 Z1;StPO 1975 §260;StPO 1975 §458;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/18/0133 E 18. Dezember 2000 RS 1 Stammrechtssatz Der VwGH ist an den Urteilsspruch eines Strafgerichts insoweit gebunden, als die materielle Rechtskraft des Schuldspruchs bewirkt, dass dadurch - vorbehaltlich einer allfällige... mehr lesen...
Mit Anerkenntnisurteil des Handelsgerichtes Wien vom 17. März 1997 wurden die beschwerdeführenden Gesellschaften als beklagte Parteien schuldig erkannt, es ab sofort zu unterlassen, Zugaben zur Zeitschrift "News" anzukündigen und/oder zu gewähren, insbesondere "Gratis-Benzin" oder die Teilnahme an einem Gewinnspiel mit 11 Traumautos von Mitsubishi als Preise anzukündigen und/oder zu gewähren, wenn der Eindruck erweckt werde, dass die Erlangung der Zugabe durch den Kauf der Zeitschrift... mehr lesen...
Mit hg. Verfügung vom 17. April 2001, Zl. 2001/16/0204-2, wurde die Beschwerde dem Beschwerdeführer gemäß § 34 Abs. 2 VwGG zur Behebung zweier Mängel zurückgestellt. Einerseits wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, den Sachverhalt wiederzugeben (§ 28 Abs. 1 Z. 3 VwGG), andererseits wurde er aufgefordert, das Recht bestimmt zu bezeichnen, in dem er verletzt zu sein behauptet (Beschwerdepunkte, § 28 Abs. 1 Z. 4 VwGG). Während der Beschwerdeführer innerhalb der zur Mängelbehebung gese... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Es gibt kein subjektives Recht auf ein gesetzmäßiges Verwaltungsverfahren. Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Erklärung und Umfang der Anfechtung Anfechtungserklärung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:2001160204.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art133 Z1;StGG Art5;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Bei dem bestimmt zu bezeichnenden subjektiven Recht iSd § 28 Abs. 1 Z. 4 VwGG handelt es sich (unter Berücksichtigung der Kompetenzbestimmung des Art. 133 Z. 1 B-VG) immer um ein einfachgesetzlich geregeltes Recht. Wird nur behauptet, durch den angefoc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art130 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/12/0261 E 22. März 1995 RS 3 Stammrechtssatz Die Kontrolle des VwGH von Bescheiden, die im Ermessen der Verwaltungsbehörde liegen, gilt den sogenannten Ermessensfehlern. Ein Ermessensfehl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Inhaber einer Schlosserei und beschäftigte während der im Beschwerdeverfahren strittigen Zeiträume der Jahre 1984 bis 1986 bei Montagearbeiten im Lüftungsbau, die der Beschwerdeführer seinen Auftraggebern gegenüber zu erbringen hatte, Monteure und Monteurshelfer (darunter auch die erst- bis siebtmitbeteiligten Parteien) als "Werkunternehmer". Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. Jänner 1993, Zl. 120.218/6-7/92, hat die... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/18/0001 E 27. Juni 1990 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung eines angefochtenen Berichtigungsbescheides ist von seiner berichtigten Fassung auszugehen, wobei der berichtigte Bescheid rückwirkend, nämlich als zur Zeit seiner Erlassung, als berichtigt anzusehen ist (Hinweis B VS 10... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/17/0039 E 26. Juni 1992 RS 1
(hier ausgenommen letzter Satz) Stammrechtssatz Nach dem Beschluß eines verstärkten Senates vom 10.12.1986, 86/11/0007, VwSlg 12329 A/1986, bewirkt die Erlassung eines Berichtigungsbescheides im Sinne des § 62 Abs 4 AVG nicht, daß dieser an die Stelle des ... mehr lesen...
Wie der Beschwerdeschrift und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides sowie einer weiteren Beilage zur Beschwerdeschrift entnommen werden kann, wurde die Beschwerdeführerin am 17. August 1999 vor dem Finanzamt als Finanzstrafbehörde erster Instanz als Auskunftsperson im Sinne des § 99 Abs. 1 FinStrG vernommen, worauf sie einen Antrag auf Entschädigung für Zeitversäumnis stellte, dem eine von Livius P. mit dem Datum vom 17. August 1999 ausgestellte und sa... mehr lesen...
Der im Jahr 1920 geborene JH bezog zuletzt auf Grund eines Bescheides des Bundessozialamtes Wien Niederösterreich Burgenland vom 18. September 1996 Beschädigtenrente nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz 1957 (KOVG 1957) unter Zugrundelegung einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 60 vH. Als Dienstbeschädigungen waren folgende Gesundheitsschädigungen mit einem Kausalanteil von jeweils 1/1 und folgender MdE gemäß § 7 KOVG 1957 anerkannt: "1. Geheilte Rippenbrüche links ohne F... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof67 Versorgungsrecht
Norm: KOVG 1957 §48a Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/09/0276 B 3. September 1998 RS 2 Stammrechtssatz § 48a Abs 2 KOVG ist im verwaltungsgerichtlichen Verfahren sinngemäß anzuwenden (Hinweis E 25.10.1983, 82/09/0127). Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren... mehr lesen...
Mit dem Erkenntnis vom 20. September 2000 wurde die Beschwerde gegen den auf Grund eines Beschlusses des Ausschusses für Leistungsangelegenheiten ausgefertigten Bescheid der Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien vom 17. Juli 2000, mit dem ausgesprochen wurde, dass der Beschwerdeführer für bestimmte Zeiträume keine Notstandshilfe erhalte, als unbegründet abgewiesen. Dieses Erkenntnis wurde dem Beschwerdeführer am 11. Oktober 2000 zugestellt. Am 24. Oktober 2000 l... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;VwGG §45 Abs1 Z1;VwGG §45 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/15/0082 B 3. August 2000 RS 3
(Hier: Gilt auch für § 45 Abs 1 Z 1 VwGG) Stammrechtssatz Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach § 45 Abs 1 Z 4 VwGG bietet keine Handhabe, eine in dem abgeschlossenen Verfahren vor dem VwGH seiner Entscheidung zugrunde gelegte Sachverhaltsannahme oder die v... mehr lesen...
