1 Der am 10. März 1959 geborene Mitbeteiligte steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist die Landespolizeidirektion Kärnten. 2 Mit Bescheid vom 20. März 2013 wies die Landespolizeidirektion Kärnten den Antrag des Mitbeteiligten auf Neufestsetzung seiner besoldungsrechtlichen Stellung nach § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 7a Gehaltsgesetz 1956, BGBl. Nr. 54 (GehG), und auf allfällige Nachzahlung von aus diesem Anla... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin wurde mit Wirksamkeit vom 1. September 2011 zum Mitglied des Unabhängigen Finanzsenates ernannt und steht seither in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seit 1. Jänner 2014 ist sie als Richterin des Bundesfinanzgerichts tätig. 2 Mit Bescheid der Präsidentin des Unabhängigen Finanzsenates vom 31. August 2011 wurde der Vorrückungsstichtag der Revisionswerberin mit 1. Juni 1997 und ihre besoldungsrechtliche Einstufung mit Verwendungsgru... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber stand bis 30. November 2012 in einem öffentlich-rechtlichen Aktivdienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war der Rechnungshof. 2 Im Anschluss an ein Schlichtungsverfahren vor dem Bundessozialamt machte der Revisionswerber mit Antrag vom 25. Juni 2014 Schadenersatzansprüche wegen Mehrfachdiskriminierung geltend, wobei u.a. - soweit hier noch entscheidungswesentlich - folgende Anspruchsgrundlagen genannt wurden: zu Antragspunkt 3. Diskriminierung durc... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine algerische Staatsangehörige, stellte am 29. Jänner 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte sie vor, sie sei vor ihrem gewalttätigen Bruder, welcher sie misshandelt habe und sie zwangsverheiraten habe wollen, geflüchtet. 2 Mit Bescheid vom 6. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag der Revisionswerberin zur Gänze ab, erteilte ihr keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erli... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 28. August 2017 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf Zuspruch eines immateriellen Schadenersatzes von EUR 1.000,-- infolge Diskriminierung aufgrund der Behinderung bei den sonstigen Arbeitsbedingungen gemäß § 7b Abs. 1 Z 6, § 7g Abs. 4 und § 7l Abs.1 bis 3 Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG), BGBl. Nr. 22/1970, - nach erfolgloser Durchführung eines Schlichtungsverfahrens - abgewiesen. 2 D... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. 2 Mit Antrag vom 18. Jänner 2017 begehrte der Revisionswerber u.a., dass 1. ihm wieder ein fixer Zustellbezirk in der Zustellbasis O zu geben sei und er nicht mehr seinen Dienst in der Zustellbasis P verrichten müsse, sowie ... 4. die Dienstanweisung/Dienstzuteilung vom 18. Oktober 2016 und 21. Oktober 2016 zur... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 17. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei in Gefangenschaft des IS gewesen bzw. werde er auch von irakischen Milizen gesucht, die annähmen, er habe auf der Seite des IS gekämpft. 2 Mit Bescheid vom 2. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtig... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 30. August 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Begründung: brachte er im Wesentlichen vor, dass er für die PKK gearbeitet habe und schon zweimal festgenommen worden sei. Ihm sei gesagt worden, dass er beim nächsten Angriff sein ganzes Leben inhaftiert werde. Im Fall der Rückkehr würde ihn lebenslange Haft erwarten. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag des Revisionswer... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte am 5. Dezember 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag sowohl hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab. Allerdings wurde die Erlassung einer Rückkehrentscheidung nach § 9 Abs. 2 und 3 BFA-Verfahrensgesetz für auf Dauer unzuläss... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Ein Widerspruch zwischen der Rechtsprechung des OGH und dem VwGH begründet für sich genommen keine grundsätzliche Rechtsfrage (VwGH 8.6.2018, Ra 2017/17/0452). Demjenigen, der - allenfalls gestützt auf Rechtsprechung des OGH - eine die Judikatur des VwGH ablehnende Rechtsauffassung ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8BDG 1979 §3 Abs1BDG 1979 §4 Abs1BDG 1979 §4 Abs2VwGG §34 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0155 E 29. November 2005 RS 2 Stammrechtssatz Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes besteht kein Recht, in einem Ernennungsverfahren als Partei behandelt zu wer... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz91/02 Post
Norm: AVG §8BDG 1979 §229BDG 1979 §4B-VG Art133 Abs4PTSG 1996VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Es besteht kein Recht auf Ernennung, daher gibt es auch keine Möglichkeit zur Durchsetzung einer Bewerbung (vgl. VwGH 29.4.1993, 93/12/0021). ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 4. April 2019 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in der Sache den Folgeantrag der Revisionswerberin, einer russischen Staatsangehörigen tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, auf internationalen Schutz vom 9. Dezember 2018 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl der Asylberechtigten als auch der subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 68 AVG wegen entschiedener Sache zurück. Darüber hinaus wurde der Revisionswerberin kein Aufe... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 23. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, Afghanistan auf Grund der Verfolgung seines Onkels, mit dem er zusammen gelebt habe, verlassen zu haben. Im Laufe des Verfahrens brachte er auch vor, er sei aus der islamischen Glaubensgemeinschaft ausgetreten. 2 Mit Bescheid vom 16. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers zur ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE6J001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art133 Abs4EURallgGehG 1956 §169c idF 2016/I/104GehG 1956 §175 Abs79 idF 2016/I/104GehG 1956 §175 Abs79a idF 2016/I/104GehG 1956 §175 Abs79b idF 2016/I/104GehG 1956 §175 Abs86 idF 2016/I/104VwGG §34 Abs1VwRallg62017CJ0396 Leitner VORAB
Rechtssatz: Wie der ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof59/04 EU - EWR63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art133 Abs4EURallgGehG 1956 §12VwGG §34 Abs112010E045 AEUV Art45
Rechtssatz: Zur Gewährleistung eines Art. 45 AEUV konformen nationalen Anrechnungssystems ist es ausreichend, die innerstaatlich vorgesehene Einschränkung der unbegrenzten Anrechenbarkeit von Dienstzeiten auf... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz91/02 Post
Norm: AVG §8BDG 1979 §3 Abs1BDG 1979 §4 Abs1BDG 1979 §4 Abs2PBVG 1996 §65 Abs3PTSG 1996VwGG §34 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0261 E 30. Mai 2006 RS 1 Stammrechtssatz Im PT-Schema besteht grundsätzlich weder ein Recht auf Ernennungen zur
Begründung: eines öffe... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art133 Abs4GSVG 1978 §4 Abs2VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Die Entscheidung über das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung iSd § 4 Abs. 2 ASVG ist das Ergebnis einer im Einzelfall vorzunehmenden Gesamtabwägung der maßgeblich für bzw. gegen das Vorliegen eines abhängigen Beschäftigungsverhältniss... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde, durch Bestätigung des Bescheides der belangten Behörde vom 29. August 2017, der Antrag des Revisionswerbers auf Erteilung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung für den Kaufvertrag vom 12. Oktober 2016, abgeschlossen zwischen Frau H. (als Verkäuferin) und dem Revisionswerber (als Käufer) betreffend näher genannte Grundstücke (sämtliche in der KG F.) mit einem Flächenausmaß von insgesamt 17,0624 ha nach näher genannten Bestimmungen des N... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis vom 20. März 2018 erkannte die vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde den Revisionswerber als handelsrechtlichen Geschäftsführer einer näher genannten Gesellschaft der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild iVm § 2 Abs. 1, 2 und 4, § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) iVm § 9 Abs. 1 VStG in sieben Fällen für schuldig und verhängte über ihn gemäß § 52 Abs. 2 GSpG sieben Geldstrafen von je 8 000 Euro (im Nichteinbringungsfall je neun Tage Ersatzfreiheitss... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis erkannte das Landesverwaltungsgericht Steiermark den Revisionswerber als handelsrechtlichen Geschäftsführer und damit gemäß § 9 Abs. 1 VStG Verantwortlichen einer näher genannten Gesellschaft nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in sechs Fällen der Übertretung nach § 52 Abs. 1 Z 1 Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig und verhängte über ihn gemäß § 52 Abs. 2 GSpG sechs Geldstrafen von je 3 000 Euro (im Nichteinbringungsfall Ersatzfreihe... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21. November 2018 wurde dem Revisionswerber die Gewerbeberechtigung zur Ausübung des reglementierten Gewerbes "Baumeister" an einem näher bezeichneten Standort gemäß § 87 Abs. 1 Z 3 GewO 1994 entzogen. 2 2. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Burgenland (Verwaltungsgericht) die dagegen erhobene Beschwerde des Revisionswerbers als unbegründet ab und sprach aus, dass eine Revision an den Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 28. Februar 2017 wies der Landeshauptmann von Niederösterreich das Ansuchen der Insolvenzmasse ("Massefortbetrieb") der B GesmbH, vertreten durch den Insolvenzverwalter, um Genehmigung der Bestellung einer näher bezeichneten Person zum gewerberechtlichen Geschäftsführer und zum Verkehrsleiter für das Mietwagengewerbe an einem näher bezeichneten Standort als unbegründet ab. 2 Die dagegen erhobene Beschwerde der Insolvenzmasse wies das Landesverwaltungsgericht... mehr lesen...
1 1. Verfahrensgegenständlich ist der Antrag der mitbeteiligten Partei auf Genehmigung für die wesentliche Änderung eines bestimmt bezeichneten Gewinnungsbetriebsplanes für die obertägige Gewinnung grundeigener mineralischer Rohstoffe durch Eintiefung des seit Jahrzehnten an diesem Standort befindlichen Tagbaus. 2 Mit Bescheid vom 6. März 2015 erteilte die belangte Behörde die beantragte Genehmigung unter Vorschreibung einer Reihe von Auflagen. 3 Der den angefochtenen Besc... mehr lesen...
Index: L67003 Ausländergrunderwerb Grundverkehr Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4GVG NÖ 2007 §3 Z2GVG NÖ 2007 §3 Z2 litaGVG NÖ 2007 §3 Z2 litbGVG NÖ 2007 §6 Abs2 Z1VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Die Revision bringt zu ihrer Zulässigkeit vor, das VwG habe verkannt, dass "auch Personen, die Einkünfte neben ihrem landwirtschaftlichen Betri... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss gab das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich dem Antrag des Revisionswerbers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht statt und wies seine Beschwerde zurück. Die Revision erklärte es für nicht zulässig. 2 Gegen den Beschluss eines Verwaltungsgerichts ist die Revision nach Art. 133 Abs. 4 und 9 B-VG zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil er von der Rechtspre... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/09/0139 B 25. Oktober 2018 RS 1 Stammrechtssatz Werden in der Revision keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen iSd Art. 133 Abs. 4 B-VG grundsätzliche Bedeutung zukommt, ist die Revision gemäß § 34 Abs. 1 VwGG zurückzuweisen, ohne dass geprüft werden mu... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs ist mit der Einstellung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens im Sinne des § 33 Abs. 1 VwGG nicht nur bei formeller Klaglosstellung, sondern auch bei "Gegenstandslosigkeit" der Beschwerde bzw. der Revision vorzugehen. Gegenstandslosigkeit wird angenommen, wenn durch Änder... mehr lesen...
