1.1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde des (nunmehrigen) Revisionswerbers gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 7. November 2017 gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG als unbegründet ab. Das Verwaltungsgericht sprach aus, dass die ordentliche Revision nicht zulässig sei. 1.2. Der Revisionswerber erhob gegen das Erkenntnis zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof. Dieser lehnte mit Beschluss vom 25. Februar 2019, E 2861/2018-5, die ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 14. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 8. März 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel nach § 57 Asylgesetz 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und legte eine Frist für die freiwillige Ausreise fest. 3 Die gegen ... mehr lesen...
1 1. Das angefochtene Erkenntnis wurde der Revisionswerberin am 2. November 2018 zugestellt, wobei die Revisionswerberin die Sendung persönlich übernahm (Rückschein bei OZ 6). Am 13. Dezember 2018 wurde die gegenständliche, direkt an den Verwaltungsgerichtshof gerichtete Revision zur Post gegeben. Nach deren Einlangen beim Verwaltungsgerichtshof am 14. Dezember 2018 wurde mit Note vom 19. Dezember 2018 die Weiterleitung der Revision an das zuständige Landesverwaltungsgericht Salzb... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 12. Oktober 2017 ordnete die Landeshauptfrau von Niederösterreich gemäß § 49 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) an, dass die Eisenbahnkreuzung in km 56,386 der ÖBB-Strecke Wien Praterstern-Rennweg - Wolfsthal mit der Gemeindestraße "B" gemäß § 4 Abs. 1 Z 5 Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) durch Bewachung mittels Armzeichen eines Bewachungsorgans unter Zuhilfenahme eines Schrankens beidseits der Bahn zu sichern sei. 2 Dagegen erhob (unter andere... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §26 Abs1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/03/0071 B 26. Februar 2019 RS 2 Stammrechtssatz Soweit sich die mitbeteiligte Partei in ihrer Revisionsbeantwortung der Revision "und deren Anträgen" anschließt, war dies der Sache nach als verspätete Revision zu werten; die darin gestellten Anträge waren daher gemäß § 34 Abs. 1 VwGG zurückzuweisen (vgl. V... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes Wien vom 13. September 2018 wurde die Beschwerde der Antragstellerin gegen ein Schreiben der belangten Behörde vom 26. Juli 2018, mit dem ihr Ansuchen "um Förderung als Hilfe in besonderen Lebenslagen gemäß §§ 39 und 40" Wiener Mindestsicherungsgesetz abgelehnt worden war, als unzulässig zurückgewiesen (Spruchpunkt I.). Weiters wurde gemäß § 25a VwGG ausgesprochen, dass eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §26 Abs1VwGG §26 Abs3VwGG §34 Abs1VwRallg
Rechtssatz: Ein Antrag, der erkennbar auf eine Verlängerung der Revisionsfrist abzielt, ist schon deshalb zurückzuweisen, weil die Frist zur Erhebung einer Revision nicht erstreckbar und ein darauf abzielender Antrag unzulässig ist (vgl. VwGH 24.2.2016, Ra 2015/13/0052; 27.4.2017, Ra 2017/11/0045... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark (LVwG) vom 22. März 2017 wurde - im Beschwerdeverfahren - der Revisionswerberin als Rechtsträger der Betreiberin eines näher bezeichneten Pflegewohnheims in Graz aufgetragen, innerhalb einer Frist von 6 Wochen ab Zustellung des Erkenntnisses das gegenständliche Pflegeheim "antragskonform" herzustellen, d.h. 105 Betten nach dem Stmk. Pflegeheimgesetz zu installieren. Weiters erklärte das LVwG die ordentlic... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §26 Abs1 Z1VwGG §34 Abs1VwGG §46 Abs1VwGG §46 Abs3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/13/0224 E 24. September 2003 VwSlg 7858 F/2003 RS 8 Stammrechtssatz Auch die Büroorganisation von Gebietskörperschaften muss in gleicher Weise wie eine Rechtsanwaltskanzlei dem Mindesterfordernis einer sorgfältigen Organisation entsprechen. Dazu gehört insbesondere die Vormerkung vo... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis änderte das Bundesfinanzgericht den Spruch: des Bescheids des Zollamtes Linz Wels vom 19. März 2014 dahingehend ab, dass die Eingangsabgabenschuld gemäß Art. 204 Abs. 1 Buchstabe b) und Abs. 3 Zollkodex in Verbindung mit § 2 Abs. 1 ZollR-DG entstanden sei. Im Übrigen wies das Bundesfinanzgericht die Beschwerde der Revisionswerberin ab und sprach aus, dass eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis setzte das Bundesfinanzgericht im Instanzenzug eine nach Art. 204 Abs. 1 Buchstabe b) des Zollkodex in Verbindung mit § 2 Abs. 1 ZollR-DG entstandene Einfuhrumsatzsteuer, zu welcher die revisionswerbende GesmbH (Revisionswerberin) als Gesamtschuldner nach § 71a ZollR-DG herangezogen wurde, mit einem Betrag von rund 800.000 EUR fest und wies die Beschwerde gegen den vor ihm bekämpften Bescheid des Zollamtes im Übrigen als unbegründet ab. Das Bund... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VerfGG 1953 §87 Abs3VwGG §26 Abs1VwGG §26 Abs4
Rechtssatz: Die Frist des § 26 Abs. 4 VwGG hängt von der Zustellung eines Beschlusses des Verfassungsgerichtshofes nach § 87 Abs. 3 VfGG ab. Fehlt es an einem solchen Beschluss, wird der Fristenlauf nicht ausgelöst; die Frist beginnt nie zu laufen. Für die Prüfung der Rechtzeitigkeit der vorliegende... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs3VerfGG 1953 §87 Abs3VwGG §26 Abs1 Z1VwGG §26 Abs4
Rechtssatz: Der Tatbestand des § 26 Abs. 4 VwGG erfordert die Abtretung der Beschwerde gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG und die Zustellung eines Beschlusses nach § 87 Abs. 3 VfGG. Im Revisionsfall fehlt es an einer Abtretung und an einem solchen Besc... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien, alle Angehörige einer Familie aus dem Irak, stellten am 23. Juli 2015 Anträge auf internationalen Schutz, die das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheiden jeweils vom 19. Januar 2018 abwies. Den revisionswerbenden Parteien wurden auch keine Aufenthaltstitel nach § 57 Asylgesetz 2005 erteilt, gegen sie wurden Rückkehrentscheidungen erlassen, es wurde festgestellt, dass ihre Abschiebung in den Irak zulässig sei, und es wurde jeweils eine... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich die Beschwerde des Revisionswerbers gegen ein Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Tulln wegen Übertretung der StVO als unbegründet ab. 2 Mit Beschluss vom 13. Dezember 2017, E 4173/2017-6, lehnte der Verfassungsgerichtshof die Behandlung der vor ihm dagegen erhobenen Beschwerde ab und trat die Beschwerde gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG dem Verwaltungsgerichtshof ab. Der Beschluss wurde dem ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 29. März 2018 ordnete die revisionswerbende Landeshauptfrau an, die Eisenbahnkreuzung in km 2,847 der ÖBB-Strecke Tulln - St. Pölten mit einer Gemeindestraße spätestens innerhalb von zwei Jahren nach Rechtskraft dieses Bescheides gemäß § 49 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Z 4 der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) durch Lichtzeichen mit Schranken zu sichern, "wobei der Schranken gemäß § 4 Abs. 2 EisbKrV als Vollschranke... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 2. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies den Antrag mit Bescheid vom 30. Mai 2018 zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit seiner Abschiebung nach Afghanistan fest und legte eine Fris... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 6. April 2018 wurde der Revisionswerberin, einer armenischen Staatsangehörigen, der Status der subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen aberkannt und die befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter entzogen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass ihre Abschiebung nach Armenien zulässig sei. Die Frist für di... mehr lesen...
1 Gemäß § 24 Abs. 1 erster Satz VwGG sind die Schriftsätze, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, beim Verwaltungsgericht einzubringen. Nach § 25a Abs. 5 VwGG ist die Revision beim Verwaltungsgericht einzubringen. 2 Gemäß § 26 Abs. 1 VwGG beträgt die Frist zur Erhebung einer Revision gegen ein Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes (Revisionsfrist) sechs Wochen und beginnt in den Fällen des Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG dann, wenn das Erkenntnis dem Revisionswe... mehr lesen...
1 1. Mit Vorlagebericht vom 3. Oktober 2018 teilte das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich mit, das angefochtene Erkenntnis vom 14. August 2018 sei der Revisionswerberin am 14. August 2018, 10.48 Uhr, zugestellt worden. Da die vorliegende Revision erst am 27. September 2018 eingebracht worden sei, sei von deren Verspätung auszugehen. 2 Mit Schreiben vom 9. Oktober 2018 übermittelte das Verwaltungsgericht als Bescheinigungsmittel für die Übermittlung des angefochtenen E... mehr lesen...
1 Die vorliegende außerordentliche Revision gegen den angeführten Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Wien vom 3. Juli 2018, die dem Revisionswerber, wie sich aus den Verwaltungsakten ergibt, am 9. Juli 2018 durch Hinterlegung rechtswirksam zugestellt worden war, wurde vom Revisionswerber mit selbstverfasstem Schriftsatz beim Verwaltungsgericht per e-mail am 28. August 2018 eingebracht. 2 Gemäß § 24 Abs. 1 erster Satz iVm § 25a Abs. 5 VwGG ist eine Revision beim Verwalt... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Schreiben vom 2. August 2018 beantragte der Revisionswerber (u.a.) im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Bescheides der Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg (im Folgenden: BH) mit der GZ BHDL-15.1-1069/2016 die Gewährung von Verfahrenshilfe. Unter einem wurde eine (so bezeichnete) "Klage" beim Verwaltungsgerichtshof erhoben. Das nicht von einem Rechtsanwalt abgefasste, unmittelbar beim Verwaltungsgerichtshof eingebrachte Schreiben langte am 8. August 2018 bei diesem ein... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1VwGG §25a Abs5VwGG §26 Abs1 Z1VwGG §26 Abs3VwGG §34 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/10/0031 B 11. August 2015 RS 1 Stammrechtssatz Aus § 25a Abs. 5 VwGG ergibt sich, dass jede Revision, also auch eine außerordentliche, beim VwG einzubringen ist. War die Revisionsfrist schon im für den ... mehr lesen...
1 Das angefochtene Erkenntnis des Bundesfinanzgerichts wurde dem Revisionswerber am 3. Juli 2018 zugestellt. 2 Die dagegen erhobene Revision wurde an den Verwaltungsgerichtshof adressiert und langte bei diesem am 16. August 2018 ein. 3 Mit verfahrensleitender Anordnung vom 23. August 2018, die am selben Tag zur Post gegen wurde, erfolgte die Weiterleitung der Revision an das Bundefinanzgericht. 4 Mit Verfügung vom 27. September 2018 legte das Bundesfinanzgericht de... mehr lesen...
1 Das angefochtene Erkenntnis des Bundesfinanzgerichts wurde dem Revisionswerber am 3. Juli 2018 zugestellt. 2 Die dagegen erhobene Revision wurde an den Verwaltungsgerichtshof adressiert und langte bei diesem am 16. August 2018 ein. 3 Mit verfahrensleitender Anordnung vom 23. August 2018, die am selben Tag zur Post gegen wurde, erfolgte die Weiterleitung der Revision an das Bundefinanzgericht. 4 Mit Verfügung vom 27. September 2018 legte das Bundesfinanzgericht de... mehr lesen...
1 Das angefochtene Erkenntnis wurde der revisionswerbenden Partei - wie auch in der Revision vorgebracht - am 1. Dezember 2016 zugestellt. 2 Mit einem am 12. Jänner 2017 zur Post gegebenen, an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Schriftsatz erhob die Revisionswerberin (ordentliche) Revision. Der Schriftsatz langte am 16. Jänner 2017 beim Verwaltungsgerichtshof ein. 3 Gemäß § 25a Abs. 5 VwGG ist die Revision beim Verwaltungsgericht einzubringen. 4 Nach § 26 Abs. ... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 2. März 2018, Ra 2018/21/0035-4, wurde dem Revisionswerber die Verfahrenshilfe zur Erhebung einer Revision gegen das genannte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) bewilligt. Hierauf bestellte der Ausschuss der Rechtsanwaltskammer Wien mit Bescheid vom 3. April 2018 den nunmehr einschreitenden Vertreter des Revisionswerbers zum Verfahrenshelfer, dem der Bestellungsbescheid am 10. April 2018 zugestellt wurde. Damit begann... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 29. März 2018, Ra 2018/21/0054-2, wurde der Revisionswerberin die Verfahrenshilfe zur Erhebung einer Revision gegen das gegenständliche Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 6. Februar 2018 bewilligt. Hierauf bestellte der Ausschuss der Rechtsanwaltskammer Wien mit Bescheid vom 10. April 2018 den nunmehr einschreitenden Vertreter der Revisionswerberin zum Verfahrenshelfer, dem der Bestellungsbescheid nach eigenem Vor... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BVwG-EVV 2014;BVwGG 2014 §21 Abs3;BVwGG 2014 §21 Abs7;VwGG §26 Abs1;VwGG §26 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: An der Verspätung einer Revision, welche im Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) eingebracht wurde, ändert es nichts, dass es bei der Übermittlung der Revision zu technischen Problemen gekommen ist. Maßgeblich ist nämlich nicht der Zeitpunk... mehr lesen...
