Entscheidungen zu § 18 GmbHG

Index: 21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: FinStrG §49 Abs1 lita;FinStrG §8 Abs1;GmbHG §18;
Rechtssatz: Wird der Geschäftsführer der GmbH - auch wenn ihm die finanziellen Schwierigkeiten der GmbH grundsätzlich bekannt sind - durch die erstmalige Nichtdurchführung von Abgabenüberweisungen seitens der Bank für die GmbH überrascht, so ist in diesem Zusammenhang zu bedenken, daß selb... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: FinStrG §49 Abs1 lita;FinStrG §8 Abs1;GmbHG §18;
Rechtssatz: Ob den Geschäftsführer der GmbH an der Unterlassung der fristgerechten (und gemäß § 49 Abs 1 lit a FinStrG strafbefreienden) Bekanntgabe der Höhe der seitens der GmbH dem Finanzamt geschuldeten Beträge ein Verschulden trifft, ist irrelevant, weil sich der in der zitierten Besti... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: FinStrG §49 Abs1 lita;FinStrG §8 Abs1;FinStrG §98 Abs3;GmbHG §18;
Rechtssatz: Der Geschäftsführer der GmbH muß jedenfalls aus dem erstmaligen Rücklangen seitens der Bank nicht durchgeführter Überweisungen von Abgaben für die GmbH erkennen, daß eine Abgabenentrichtung im Überweisungswege in Hinkunft nicht mehr erfolgen wird. Es ist daher ... mehr lesen...

Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens erließ die Bezirkshauptmannschaft Deutschlandsberg als Strafbehörde erster Instanz auf Grund einer Anzeige des Arbeitsamtes Deutschlandsberg und ergänzender Ermittlungen (u.a. Einvernahme des Beschwerdeführers als Beschuldigten) ein mit 8. Jänner 1992 datiertes und an die "Firma NN GmbH, z.Hdn. Hr. A, R-Straße, L" adressiertes Straferkenntnis, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Sie haben als gewerberechtlicher Geschäftsführer der Fa. NN GmbH... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer war seit 1. April 1987 gemeinsam mit Ing. WP. Mitglied des Vorstandes der XY-AG. Ing. P. schied mit Ende Juni 1987 aus dem Vorstand aus. Mit Beschluß vom 18. Jänner 1988, Zl. 5 S 5/88 (des Handelsgerichtes Wien), wurde über das Vermögen der genannten Aktiengesellschaft der Konkurs eröffnet. Mit Schreiben vom 29. Juni 1990 hielt der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 4/7, dem Beschwerdeführer sinngemäß vor, die genannte Aktiengesellschaft habe an... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;GmbHG §18;VStG §9;VwRallg;
Rechtssatz: Ausf dazu, daß (im Beschwerdefall) der
Spruch: des erstinstanzlichen Straferkenntnisses unter Bedachtnahme auf seine
Begründung: eindeutig ist und - auch für den Bf - offenkundig den Schluß zugelassen hat, daß sich das Straferkenntnis an den Bf als Beschuldigten ge... mehr lesen...

Index: L34009 Abgabenordnung Wien21/02 Aktienrecht21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AktG 1965 §75;AktG 1965 §84 Abs1;BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;GmbHG §16;GmbHG §18;GmbHG §25 Abs1;LAO Wr 1962 §54 Abs1;LAO Wr 1962 §7 Abs1;VStG §9 impl;
Rechtssatz: Es zählt nicht zu den abgabenrechtlichen PFLICHTEN des Vertreters des Abgabenschuldners, die Vertreterstellung... mehr lesen...

Index: L34009 Abgabenordnung Wien21/02 Aktienrecht21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AktG 1965 §17;AktG 1965 §70;AktG 1965 §71;AktG 1965 §84 Abs1;AktG 1965 §95 Abs1;BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;GmbHG §15 Abs1;GmbHG §18;GmbHG §25 Abs1;LAO Wr 1962 §54 Abs1;LAO Wr 1962 §7 Abs1;VStG §9 impl;
Rechtssatz: Die für die Agendenverteilung zwischen mehreren Geschäftsf... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. April 1992 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er sei als zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer näher angeführten Ges.m.b.H. dafür verantwortlich, daß in einer örtlich umschriebenen Filiale laut Feststellungen des Arbeitsinspektors vom 29. Jänner 1990 zumindest im Zeitraum Dezember 1989 und Jänner 1990 mangelhafte Aufzeichnungen über die von (drei namentlich genannten) Arbeitnehmerinnen ta... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AZG §26 Abs1;AZG §28 Abs1;GmbHG §18;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Beruft sich das zur Vertretung nach außen berufene Organ einer als Arbeitgeberin fungierenden GmbH im Hinblick auf den Vorwurf der Verletzung des AZG lediglich auf die Errichtung eines mehrstufigen Kontrollsystems, ohne eine Kontrolle der in letzter Stufe ... mehr lesen...

I. 1. Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach vom 16. Jänner 1991 war der Beschwerdeführer einer Übertretung des § 44 Abs. 2 der Bauarbeiterschutzverordnung, BGBl. Nr. 267/1954, schuldig und hiefür gemäß § 31 Abs. 2 lit. p des Arbeitnehmerschutzgesetzes, BGBl. Nr. 234/1972, (ASchG) mit einer Geldstrafe in der Höhe von S 20.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe in der Dauer von 20 Tagen) bestraft worden, weil er "als handelsrechtlicher Geschäftsführer und verwaltungsstrafrechtl... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark (der belangten Behörde) vom 13. Dezember 1991 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung des § 18 Abs. 1 KJBG und zweier Übertretungen des § 11 Abs. 1 leg. cit. schuldig erkannt, weil er es als Geschäftsführer einer näher genannten Gesellschaft m.b.H. zu verantworten habe, daß ein namentlich genannter Jugendlicher am Sonntag, den 1. April 1990 beschäftigt worden sei, daß in der Woche vom 26. März bis 1.... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1972 §31 Abs2;ASchG 1972 §31 Abs5;BArbSchV §44 Abs2;GmbHG §18;VStG §44a lita;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Sieht die Beh eine der Voraussetzungen des § 31 Abs 5 ASchG als gegeben an, so nimmt sie das in dieser Bestimmung umschriebene Verschulden des handelsrechtlichen Geschäftsführers und verwaltungsstrafrechtlich Vera... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1972 §31 Abs2 litp;ASchG 1972 §31 Abs2;ASchG 1972 §31 Abs5;BArbSchV §44 Abs2;GmbHG §18;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Daß der verwaltungsstrafrechtlich Verantwortliche eines Bauunternehmens selbst - unmittelbar - einzelne Baustellen, für die er sich zuständig erachtet, aber auch solche stichprobenartig kontrolliert, zu ... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein
Norm: AVG §37;GmbHG §18;KJBG 1987 §11 Abs1;KJBG 1987 §18 Abs1;VStG §5 Abs1;VStG §9;
Rechtssatz: Der mehrerer Übertretungen des KJBG 1987 beschuldigte Geschäftsführer einer als Arbeitgeber fungierenden GmbH hat von sich aus der Beh die seiner Entlastung dienenden Urkunden vorzulegen und darzutun, warum trotz der begangenen Übertretungen... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer war unbestrittenermaßen vom 30. August 1982 bis zum 24. Juni 1987 kollektivvertretungsbefugter Geschäftsführer der zu HRB 1489 des Kreis- als Handelsgerichtes Wiener Neustadt registrierten R Gesellschaft m.b.H., vormals G Gesellschaft m.b.H. in F. Mit Abgabenbescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde Ternitz vom 8. September 1986 wurde der G Ges.m.b.H. "für den Zeitraum V/1983 bis einschließlich II/1986 außer den bereits einbekannten Steuerbeträg... mehr lesen...

Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;GmbHG §18;LAO NÖ 1977 §57 Abs1;LAO NÖ 1977 §7 Abs1;
Rechtssatz: Das Tatbestandsmerkmal "... infolge schuldhafter Verletzung der den Vertretern auferlegten Pflichten nicht eingebracht werden können" ist etwa dann als erfüllt anzusehen, wenn der Vertretene bei oder nach Fälligk... mehr lesen...

Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;GmbHG §18;LAO NÖ 1977 §57 Abs1;LAO NÖ 1977 §7 Abs1;
Rechtssatz: Es ist nicht die Schuldlosigkeit des Geschäftsführers an den schlechten wirtschaftlichen Verhältnissen der GmbH darzutun, sondern die Gleichbehandlung des Abgabenbescheides mit anderen Verbindlichkeiten im Bezug... mehr lesen...

Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;GmbHG §18;LAO NÖ 1977 §57 Abs1;LAO NÖ 1977 §7 Abs1;
Rechtssatz: Eine Überprüfung der Tätigkeit des mit der Abgabenentrichtung betrauten oder hiefür verantwortlichen Geschäftsführers durch den anderen Geschäftsführer kommt nur dann in Betracht, wenn ein Anlaß vorliegt, an der ... mehr lesen...

Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;GmbHG §18;LAO NÖ 1977 §57 Abs1;LAO NÖ 1977 §7 Abs1;
Rechtssatz: Der Geschäftsführer kann den Beweis erbringen, daß ihm der zur Entrichtung der Umsatzsteuer erforderliche Betrag nicht zur Verfügung stand (Hinweis E 25.6.1990, 89/15/0063). European... mehr lesen...

Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;GmbHG §18;LAO NÖ 1977 §57 Abs1;LAO NÖ 1977 §7 Abs1;
Rechtssatz: Von den jedem Geschäftsführer obliegenden, gesetzlich zwingenden Pflichten kann eine Geschäftsverteilung niemals befreien. Hieher gehört unter anderem die Pflicht der Geschäftsführer, für die Führung der erforder... mehr lesen...

Index: L34003 Abgabenordnung Niederösterreich21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §80 Abs1;BAO §9 Abs1;GmbHG §18;LAO NÖ 1977 §57 Abs1;LAO NÖ 1977 §7 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in ständiger Rechtsprechung zum Ausdruck gebracht, es sei Sache des Geschäftsführers, darzutun, weshalb er nicht Sorge dafür tragen konnte, daß die Gesellschaft die anfallenden Abga... mehr lesen...

Mit dem als Ersatzbescheid für den mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 25. September 1990, Zl. 90/04/0068, aufgehobenen Bescheid vom 7. Februar 1990 ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol vom 29. Oktober 1991 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, als handelsrechtliche Geschäftsführerin der N-Diskotheken Betriebsges.m.b.H. und damit als im Sinn des § 9 Abs. 1 VStG satzungsgemäß zur Vertretung der N-Diskotheken Betriebsges.m.b.H. nach außen berufenes Or... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §58 Abs2;GewO 1973 §370 Abs2;GewO 1973 §39;GewO 1973 §9 Abs1;GmbHG §18;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der handelsrechtliche Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist nur dann für ein Verhalten der Gesellschaft zu bestrafen, wenn im Tatzeitraum kein gewerberechtlicher ... mehr lesen...

Aus den Beschwerden und den ihnen beigeschlossenen Ablichtungen der angefochtenen Bescheide ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden stellte die belangte Behörde gemäß den §§ 413 und 414 in Verbindung mit § 355 ASVG fest, daß der Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 10 ASVG (in der Fassung der 48. Novelle, BGBl. Nr. 642/1989) verpflichtet sei, auf einem näher bezeichneten Beitragskonto der Beitragsschuldnerin, der protokolliert... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10 idF 1989/642;GmbHG §18; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 92/08/0073
Rechtssatz: Daß der Geschäftsführer in bezug auf die ihn treffenden Verpflichtungen zur rechtzeitigen Abfuhr der Sozialversicherungsbeiträge in einem Rechtsirrtum befangen war, kann ihn im Hinbl... mehr lesen...

Index: 21/03 GesmbH-Recht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10 idF 1989/642;GmbHG §18; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 92/08/0073
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH ist der vertretungsbefugte und im Rahmen dieser Vertretungsmacht haftungspflichtige Geschäftsführer von seiner Verantwortung zur Entrichtung der Sozialversicherun... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 3. März 1987 schrieb der Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 4/7, dem Beschwerdeführer (unter seiner Kurzbezeichnung N-Verein) "gemäß der §§ 1, 3, 7 Abs. 2 des Getränkesteuergesetzes für Wien 1971, in der Fassung des LGBl. für Wien Nr. 13/1981, und des Beschlusses des Wiener Gemeinderates vom 19. Dezember 1973 und 22. März 1985, Pr.Z. 4131 und 921, über die Ausschreibung einer Abgabe auf den Verbrauch von Bier, verlautbart im Amtsblatt der Stadt Wien, Nr. 52... mehr lesen...

Index: L34009 Abgabenordnung Wien21/03 GesmbH-Recht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §135;GmbHG §18;LAO Wr 1962 §104 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/17/0135 E 14. März 1986 VwSlg 6088 F/1986 RS 1(hier nur erster bis vierter Satz) Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH zu der Vorschrift des § 104 Abs 1 Wr LAO und zu der gleichartigen
Norm: des § 135 Abs 1 BAO ist ents... mehr lesen...

Der an den Beschwerdeführer als Bescheidadressaten ergangene Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck vom 23. Juli 1991 lautet in seinem Spruch: wie folgt: " BESCHEID Mit dem rechtskräftigen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck vom 17. 10. 1990, Ge-96-2765-1989, in der Fassung des Bescheides des Landeshauptmannes von OÖ. vom 17. 6. 1991, Ge-49.454/1-1991/Sch/Th, wurde Herr E, als handelsrechtlicher Geschäftsführer der 'X Ges.m.b.... mehr lesen...