Der beschwerdeführende Universitäts-Dozent war in den Streitjahren als Universitätsassistent an der Technischen Universität Wien tätig. Bei der Veranlagung zur Umsatzsteuer für 1989 und 1990 bezog das Finanzamt die dem Beschwerdeführer in diesen Jahren zugeflossenen Kollegiengeldabgeltungen in die Bemessungsgrundlage ein. In der Berufung gegen diese Bescheide wurde ausgeführt, es handle sich bei den Kollegiengeldabgeltungen um lohnsteuerpflichtige Einkünfte. Auf eine ents... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/04/24 92/13/0026 3 Stammrechtssatz Eine Tätigkeit ist erst dann als wissenschaftlich zu werten, wenn sie ausschließlich oder nahezu ausschließlich der Erforschung, dh dem Erringen neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, oder (und) der Lehre, dh der Vermittlun... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;UStG 1972 §6 Z14;
Rechtssatz: Die Tätigkeit des Journalisten ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Person an der Berichterstattung und/oder Kommentierung von aktuellem Geschehen (Neuigkeiten = Tagesereignissen) in Medien - und sei es auch redaktionell - mitwirkt (Hinweis E 22.4.1992, 92/14/0002). Unter Tagesgeschehen i... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22;EStG 1988 §25 Abs1 Z1;EStG 1988 §47 Abs2;UStG 1972 §2 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit knüpft ua an das Vorliegen eines Dienstverhältnisses (vgl § 25 Abs 1 Z 1 EStG 1988, § 47 Abs 2 EStG 1988), der Begriff des Unternehmers im Umsatzsteuerrecht an ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;UStG 1972 §6 Z14;
Rechtssatz: Als Journalist ist derjenige anzusehen, der, sei es für ein Zeitungsunternehmen, sei es für ein Rundfunkunternehmen, aktuelle Informationen des Tagesgeschehens sammelt und entsprechend verarbeitet, indem er sie in eine zur Weiterverbreitung geeignete Form bringt (Hinweis E 26.9.1985, 85/1... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1972 §22 Z1;EStG 1972 §25;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeau... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Daß der Abgabepflichtige (hier Universitätsassistent) für einzelne Leistungen innerhalb seiner Tätigkeit gesondert entlohnt worden ist... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22 Abs1 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/15/0125 E 23. Jänner 1989 RS 1 Stammrechtssatz Eine Vortragstätigkeit und Seminartätigkeit ist als wissenschaftlich anzusehen, wenn ein Vortrag gehalten wird, der seinem Inhalt, seiner Zielsetzung und Methodik n... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;StGG Art17;
Rechtssatz: Daß sich der Gesetzgeber mit einer bestimmten Sachfrage schon befaßt hat, kann Untersuchungen zur Lösung einer solchen Sachfrage ebensowenig den Wissenschaftscharakter nehmen wie der Umstand, daß Untersuchungen zu einer bestimmten Sachfrage bereits existieren. Gl... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;
Rechtssatz: Mit Tätigkeiten einer Körperschaft, Bürger bei Wahrnehmung ihrer Parteistellung in anlagenrechtlichen Verfahren umweltschutzrelevanten Charakters zu beraten und zu unterstützen, wird ein Satzungszweck ausschließlicher Verfolgung wissenschaftlicher Zwecke in der tatsächlichen Geschäftsführun... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeauftragten ist - ausnahmsweise - ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;
Rechtssatz: Der wissenschaftlich Tätige muß eine schwierige Aufgabe nach streng sachlichen und objektiven Gesichtspunkten zu lösen versuchen, wobei grundsätzliche Fragen oder konkrete Vorgänge unter Anwendung qualifizierter Methoden in ihren Ursachen erforscht, begründet und in einen Verständniszusamme... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §2 Abs3 impl;EStG 1972 §22 impl;EStG 1972 §23 impl;EStG 1988 §2 Abs3;EStG 1988 §22;EStG 1988 §23;GewStG §1 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 91/13/0201 2 Stammrechtssatz Stehen mehrere Tätigkeiten zueinander in einem inneren Zusammenhang, so ist davon auszugehen, daß sie eine einheitliche Betätigung bilden, die das Vorliegen eines... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/03/22 92/13/0052 1
(hier EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Wissenschaftliche Tätigkeit kann sowohl in der Forschung als auch in der Lehre ausgeübt werden. Während die wissensch... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb;
Rechtssatz: Die Verfolgung wissenschaftlicher Zwecke durch Tätigkeit auf den Gebieten zumal der sich mit dem Menschen befassenden Wissenschaften wird dadurch nicht ausgeschlossen, daß sie mit dem Motiv eines Dienstes der Verständigung und der Versöhnun... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;
Rechtssatz: Bestehen die Vereinszwecke in der Förderung von Wissenschaft und Forschung und der Bereitstellung der gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnisse für die in den Statuten genannten Zwecke, dann schadet es der Verfolgung dieser ausschließlich wissenschaftlichen Zwecke nicht, wenn der Verein an... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/04/24 92/13/0026 3 Stammrechtssatz Eine Tätigkeit ist erst dann als wissenschaftlich zu werten, wenn sie ausschließlich oder nahezu ausschließlich der Erforschung, dh dem Erringen neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, oder (und) der Lehre, dh der Vermittlun... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;UStG 1972 §6 Z14;
Rechtssatz: Die Tätigkeit des Journalisten ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Person an der Berichterstattung und/oder Kommentierung von aktuellem Geschehen (Neuigkeiten = Tagesereignissen) in Medien - und sei es auch redaktionell - mitwirkt (Hinweis E 22.4.1992, 92/14/0002). Unter Tagesgeschehen i... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;UStG 1972 §6 Z14;
Rechtssatz: Als Journalist ist derjenige anzusehen, der, sei es für ein Zeitungsunternehmen, sei es für ein Rundfunkunternehmen, aktuelle Informationen des Tagesgeschehens sammelt und entsprechend verarbeitet, indem er sie in eine zur Weiterverbreitung geeignete Form bringt (Hinweis E 26.9.1985, 85/1... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1972 §22 Z1;EStG 1972 §25;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeau... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1;
Rechtssatz: Daß der Abgabepflichtige (hier Universitätsassistent) für einzelne Leistungen innerhalb seiner Tätigkeit gesondert entlohnt worden ist... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;StGG Art17;
Rechtssatz: Daß sich der Gesetzgeber mit einer bestimmten Sachfrage schon befaßt hat, kann Untersuchungen zur Lösung einer solchen Sachfrage ebensowenig den Wissenschaftscharakter nehmen wie der Umstand, daß Untersuchungen zu einer bestimmten Sachfrage bereits existieren. Gl... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;
Rechtssatz: Mit Tätigkeiten einer Körperschaft, Bürger bei Wahrnehmung ihrer Parteistellung in anlagenrechtlichen Verfahren umweltschutzrelevanten Charakters zu beraten und zu unterstützen, wird ein Satzungszweck ausschließlicher Verfolgung wissenschaftlicher Zwecke in der tatsächlichen Geschäftsführun... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeauftragten ist - ausnahmsweise - ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;
Rechtssatz: Der wissenschaftlich Tätige muß eine schwierige Aufgabe nach streng sachlichen und objektiven Gesichtspunkten zu lösen versuchen, wobei grundsätzliche Fragen oder konkrete Vorgänge unter Anwendung qualifizierter Methoden in ihren Ursachen erforscht, begründet und in einen Verständniszusamme... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1972 §22 Abs1 Z1 lita;EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/03/22 92/13/0052 1
(hier EStG 1988 anzuwenden) Stammrechtssatz Wissenschaftliche Tätigkeit kann sowohl in der Forschung als auch in der Lehre ausgeübt werden. Während die wissensch... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;UStG 1972 §10 Abs2 Z7 litb;
Rechtssatz: Die Verfolgung wissenschaftlicher Zwecke durch Tätigkeit auf den Gebieten zumal der sich mit dem Menschen befassenden Wissenschaften wird dadurch nicht ausgeschlossen, daß sie mit dem Motiv eines Dienstes der Verständigung und der Versöhnun... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988;MRK Art6;
Rechtssatz: Die Vorschreibung von Steuern fällt nicht unter Art 6 MRK (Hinweis VfSlg 8112). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1993130296.X03 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;EStG 1988 §4 Abs4 Z5 lite idF 1993/818;
Rechtssatz: Bestehen die Vereinszwecke in der Förderung von Wissenschaft und Forschung und der Bereitstellung der gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnisse für die in den Statuten genannten Zwecke, dann schadet es der Verfolgung dieser ausschließlich wissenschaftlichen Zwecke nicht, wenn der Verein an... mehr lesen...
Gesellschafter der beschwerdeführenden OHG, der XY I GesmbH & Co Hausanteilschein OHG - Serie 14, die im Jahr 1987 ihre Tätigkeit aufgenommen hat, sind laut Gesellschaftsvertrag vom September 1986 folgende juristische Personen: - die XY I Immobilienbeteiligung GmbH - die C-AG und - die Sparkasse B I Treuhand GmbH. Die C-AG wurde in der Folge in eine GmbH umgewandelt (C-GmbH), die Sparkasse B I Treuhand GmbH wurde mit der C-GmbH als aufnehmende Gesellschaft verschmolzen. G... mehr lesen...
