Die Mitbeteiligte ist am Institut für Anglistik der Universität Graz als pragmatisierte L1-Lehrerin tätig. Zusätzlich erzielte sie im Streitjahr aus remunerierten Lehraufträgen Einnahmen von S 42.167,-- und aus einem nicht remunerierten Lehrauftrag (zwei Wochenstunden) Kollegiengeldabgeltungen in Höhe von S 20.232,--. Das Finanzamt erblickte in den von der Mitbeteiligten aus der Lehrbeauftragtentätigkeit erzielten Einkünften solche aus selbständiger Arbeit im Sinne des § 22 EStG bzw. ... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist strittig, ob der Beschwerdeführer in den Streitjahren Einkünfte aus selbständiger Arbeit im Sinne des § 22 EStG 1988 (und zwar aus einer unterrichtenden Tätigkeit und aus einer Tätigkeit als Unternehmensberater) oder Einkünfte aus Gewerbebetrieb im Sinne des § 23 Z. 1 leg. cit. erzielt hat. Die belangte Behörde nahm im angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid letzteres an und ging hiebei von folgendem Sachverh... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte ist Universitätsassistent an der medizinischen Fakultät der Universität Graz. Dort war er im Wintersemester 1991/92 und im Sommersemester 1992 auch im Rahmen eines nicht remunerierten Lehrauftrages im Ausmaß von zwei Wochenstunden tätig; dadurch erzielte er im Jahr 1992 eine Kollegiengeldabgeltung in Höhe von S 50.016,--. In der Berufung gegen den Umsatzsteuerbescheid wandte sich der Mitbeteiligte gegen die umsatzsteuerliche Erfassung der Kollegiengelder. Zur Begründ... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte ist am Institut für Anglistik der Universität Graz als pragmatisierte L1-Lehrerin tätig. Zusätzlich erzielte sie im Streitjahr aus remunerierten Lehraufträgen Einnahmen von S 42.167,-- und aus einem nicht remunerierten Lehrauftrag (zwei Wochenstunden) Kollegiengeldabgeltungen in Höhe von S 20.232,--. Das Finanzamt erblickte in den von der Mitbeteiligten aus der Lehrbeauftragtentätigkeit erzielten Einkünften solche aus selbständiger Arbeit im Sinne des § 22 EStG bzw. ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation
Norm: EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2;
Rechtssatz: Darin, daß ein Lehrbeauftragter für einzelne nicht geleistete Stunden seines Lehrauftrages kein Entgelt erhält, kann noch kein ein Dienstverhältnis ausschließendes Unternehmerrisiko erblickt werden (Hinweis E 10.2.1987, 8... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation
Norm: EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;KHSchOrgG §9 Abs1 Z4;KHSchOrgG §9 Abs1 Z5;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/15/0144 E 3. November 1986 RS 2 Stammrechtssatz Ob die Tätigkeit eines Gastprofessors (hier: an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien) im... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/01 Hochschulorganisation
Norm: BDG 1979 §179;BDG 1979 §180;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23;UOG 1975 §38;UOG 1975 §40;UOG 1975 §43 Abs3;UStG 1994 §2 Abs1;
Rechtssatz: Für die Frage der Eingliederung eines Universitätsassistenten mit Lehrbeauftragtentätigkeit in den Betrieb des Hochschulinstitutes kann... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UOG 1975 §43 Abs3;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeauftragten ist ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation
Norm: EStG 1988 §2;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §40;UOG 1975 §43 Abs3;UStG 1972 §2;
Rechtssatz: Ein Unternehmerrisiko wird bei einem Universitätsassistenten auf der Kostenseite in der Regel nicht gegeben sein, weil die wissenschaftlichen und technischen Mittel des Instituts in Anspruch geno... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1;
Rechtssatz: Wird von einem Abgabepflichtigen eine der im § 22 EStG 1988 namentlich aufgezählten Berufstätigkeiten ausgeübt, so bleibt er auch dann freiberuflich tätig, wenn er seine Tätigkeit atypisch einschränkt, zB nur mehr als Sachverständiger tätig wird. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage der ÄHNLICHKEIT der Tätigkeit des Abgabepfl... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag50/01 Gewerbeordnung
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;GewO 1973 §103 Abs1 litb Z4;GewO 1973 §126 Z29 idF 1993/029;GewO 1973 §183 idF 1993/029;GewO 1973 §376 Z14a idF 1993/029;
Rechtssatz: Unternehmensberater iSd EStG 1988 sind nur Personen, die auch nach der GewO als Unternehmensberater anzusehen sind. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag50/01 Gewerbeordnung
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;GewO 1973 §103 Abs1 litb Z4;GewO 1973 §126 Z29 idF 1993/029;GewO 1973 §183 idF 1993/029;GewO 1973 §376 Z14a idF 1993/029; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 95/14/0026 1 Stammrechtssatz Die Verkehrsauffassung unterscheidet nicht zwischen den Begriffen "Unternehmensberater" und "Betriebsberater", wofür auch... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeauftragten ist - ausnahmsweise - ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation
Norm: EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2;
Rechtssatz: Darin, daß ein Lehrbeauftragter für einzelne nicht geleistete Stunden seines Lehrauftrages kein Entgelt erhält, kann noch kein ein Dienstverhältnis ausschließendes Unternehmerrisiko erblickt werden (Hinweis E 10.2.1987, 8... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation
Norm: EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;KHSchOrgG §9 Abs1 Z4;KHSchOrgG §9 Abs1 Z5;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/15/0144 E 3. November 1986 RS 2 Stammrechtssatz Ob die Tätigkeit eines Gastprofessors (hier: an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien) im... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/01 Hochschulorganisation
Norm: BDG 1979 §179;BDG 1979 §180;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23;UOG 1975 §38;UOG 1975 §40;UOG 1975 §43 Abs3;UStG 1994 §2 Abs1;
Rechtssatz: Für die Frage der Eingliederung eines Universitätsassistenten mit Lehrbeauftragtentätigkeit in den Betrieb des Hochschulinstitutes kann... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UOG 1975 §43 Abs3;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeauftragten ist ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation
Norm: EStG 1988 §2;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §40;UOG 1975 §43 Abs3;UStG 1972 §2;
Rechtssatz: Ein Unternehmerrisiko wird bei einem Universitätsassistenten auf der Kostenseite in der Regel nicht gegeben sein, weil die wissenschaftlichen und technischen Mittel des Instituts in Anspruch geno... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1;
Rechtssatz: Wird von einem Abgabepflichtigen eine der im § 22 EStG 1988 namentlich aufgezählten Berufstätigkeiten ausgeübt, so bleibt er auch dann freiberuflich tätig, wenn er seine Tätigkeit atypisch einschränkt, zB nur mehr als Sachverständiger tätig wird. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage der ÄHNLICHKEIT der Tätigkeit des Abgabepfl... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag50/01 Gewerbeordnung
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;GewO 1973 §103 Abs1 litb Z4;GewO 1973 §126 Z29 idF 1993/029;GewO 1973 §183 idF 1993/029;GewO 1973 §376 Z14a idF 1993/029;
Rechtssatz: Unternehmensberater iSd EStG 1988 sind nur Personen, die auch nach der GewO als Unternehmensberater anzusehen sind. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag50/01 Gewerbeordnung
Norm: EStG 1988 §22 Z1 litb;GewO 1973 §103 Abs1 litb Z4;GewO 1973 §126 Z29 idF 1993/029;GewO 1973 §183 idF 1993/029;GewO 1973 §376 Z14a idF 1993/029; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 95/14/0026 1 Stammrechtssatz Die Verkehrsauffassung unterscheidet nicht zwischen den Begriffen "Unternehmensberater" und "Betriebsberater", wofür auch... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §1;EStG 1988 §22 Z1;EStG 1988 §25;UOG 1975 §23 Abs1;UOG 1975 §38 Abs4;UStG 1972 §2 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/08/11 92/13/0089 1 Stammrechtssatz Ein Dienstverhältnis eines Lehrbeauftragten ist - ausnahmsweise - ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war in den Streitjahren als Architekt selbständig tätig. Er erzielte weiters Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit sowie aus Vermietung. Mit Kaufvertrag vom 23. Februar 1984 erwarb der Beschwerdeführer von der F-Kinderspital-Stiftung in L die großteils forstwirtschaftlich genutzten, ein Eigenjagdrevier bildenden Liegenschaften EZ 8, KG J, und EZ 41, KG St, im Gesamtausmaß von rund 115 ha mit dem darauf befindlichen Kinderspital, einer Isolierstation und N... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §2 Abs3;EStG 1972 §22;EStG 1972 §23;EStG 1988 §2 Abs3;EStG 1988 §22;EStG 1988 §23; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
93/15/0216 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/22 94/15/0154 1
(hier EStG 1972 heranzuziehen) Stammrechtssatz Nach der stRsp des VwGH sind bei der Entscheidung üb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist AHS-Lehrer. Er entwickelte Computerprogramme für das Betriebssystem MS-DOS zur Abwicklung der Schulverwaltung. Mit Schreiben vom 24. Oktober 1988 stellte der Beschwerdeführer dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Sport in Wien ein Anbot für die Einräumung von Rechten am Programmpaket SCHÜSTA. In diesem Schreiben wird u.a. ausgeführt: "Das Programm ist sofort einsetzbar. Die Einführung von Wahlpflichtfächern ist bereits berücksichtigt. Das Progr... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist AHS-Lehrer. Er entwickelte Computerprogramme für das Betriebssystem MS-DOS zur Abwicklung der Schulverwaltung. Mit Schreiben vom 24. Oktober 1988 stellte der Beschwerdeführer dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Sport in Wien ein Anbot für die Einräumung von Rechten am Programmpaket SCHÜSTA. In diesem Schreiben wird u.a. ausgeführt: "Das Programm ist sofort einsetzbar. Die Einführung von Wahlpflichtfächern ist bereits berücksichtigt. Das Progr... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita; Beachte Siehe:
92/13/0026 B 24. September 1996 Erledigung des im Teilerkenntnis
einer abgegesonderten Entscheidung vorbehaltenen Teiles der
Beschwerde;
Rechtssatz: § 22 Z 1 lit a EStG 1988 führt mehrere, grundsätzlich voneinander unabhängige Einzeltatbestände an. Es muß daher ein Einzeltatbestand (zB wissenschaftliche Tätigk... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/08 Urheberrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;UrhG §2;VwRallg; Beachte Siehe:
92/13/0026 B 24. September 1996 Erledigung des im Teilerkenntnis
einer abgegesonderten Entscheidung vorbehaltenen Teiles der
Beschwerde;
Rechtssatz: Das EStG 1988 enthält keine Definition des Begriffes der "schriftstellerischen Tätigkeit" und ste... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;VwRallg; Beachte Siehe:
92/13/0026 B 24. September 1996 Erledigung des im Teilerkenntnis
einer abgegesonderten Entscheidung vorbehaltenen Teiles der
Beschwerde;
Rechtssatz: Eine Tätigkeit ist erst dann als wissenschaftlich zu werten, wenn sie ausschließlich oder nahezu ausschließlich der Erforsc... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §22 Z1 lita;VwRallg; Beachte Siehe:
92/13/0026 B 24. September 1996 Erledigung des im Teilerkenntnis
einer abgegesonderten Entscheidung vorbehaltenen Teiles der
Beschwerde;
Rechtssatz: Es kommt nicht darauf an, ob der Schriftsteller eigenhändig die Schriftform herbeiführt. Eine schriftstellerische Tätigkeit... mehr lesen...
