Aus der Beschwerde, dem mit ihr vorgelegten erstinstanzlichen Straferkenntnis und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich Folgendes: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid erkannte die belangte Behörde nach Durchführung einer Berufungsverhandlung den Beschwerdeführer, einen deutschen Staatsangehörigen, einer Verwaltungsübertretung gemäß § 103 Abs. 2 Kraftfahrgesetz 1976 (KFG) schuldig, weil er als Zulassungsbesitzer eines näher bezeichneten PKW der Aufforderung der B... mehr lesen...
Der Magistrat der Stadt Wien (MA 6) hat gegen den Beschwerdeführer hinsichtlich dreier Strafen nach der StVO und einer - hier nicht gegenständlichen - Strafe nach dem Parkometergesetz (Beschwerde protokolliert zur hg. Zl. 2007/17/0215) Vollstreckungsverfügungen erlassen, die der Beschwerdeführer mit Berufung bekämpft hat. Mit dem angefochtenen Bescheid hat die Wiener Landesregierung (belangte Behörde) der Berufung keine Folge gegeben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die v... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art129a Abs1;B-VG Art129a Abs2;VStG §51 Abs1;VStG §54b;VVG §10 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/17/0155 E VS 2. Juni 2008 RS 2 Stammrechtssatz Der Verfassungsgerichtshof geht in seinem Erkenntnis vom 6. Oktober 1997, G 1393/95 u. a., VfSlg 14957/1997, davon aus, dass für den Ver... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen die näher bezeichnete Vollstreckungsverfügung keine Folge und bestätigte den vor ihr bekämpften Bescheid. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Vollstreckungsverfügung liege eine wegen einer Übertretung des § 4 Abs. 1 Wiener Parkometergesetz verhängte Geldstrafe (samt Kosten) in der Höhe von insgesamt EUR 130,-- zu Grunde. Diese hafte bisher unberichtigt aus. In seiner dageg... mehr lesen...
Mit ihren vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde Berufungen der Beschwerdeführer gegen im Einzelnen näher bezeichnete Vollstreckungsverfügungen als unzulässig zurück. Diesen Spruch: stützte sie auf § 10 Abs. 2 VVG und führte begründend hiezu unter anderem aus, den angefochtenen Vollstreckungsverfügungen liege zu Grunde, dass mit den näher bezeichneten rechtskräftigen Bescheiden über die Beschwerdeführer jeweils wegen Verwaltungsübertretungen n... mehr lesen...
1.1. Der Magistrat der Stadt Wien (Magistratsabteilung 65) erließ gegen den im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Mitbeteiligten drei mit 30. April 2007 datierte Vollstreckungsverfügungen über je EUR 44,--. Der Magistrat stützte sich dabei ausdrücklich auf die §§ 3 und 10 Verwaltungsvollstreckungsgesetz 1991, BGBl. Nr. 53 (in der Folge: VVG), sowie darauf, dass rechtskräftige Strafen (je vom 26. Februar 2007) wegen Übertretungen des § 4 Abs. 1 des Wiener Parkometergesetzes am 27. Nove... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art129a Abs1;B-VG Art129a Abs2;VStG §51 Abs1;VStG §54b;VVG §10 Abs3; Beachte Abgehen von Vorjudikatur (demonstrative Auflistung):99/03/0042 E 30. Juni 1999 RS 1; 2001/03/0196 E 29. Jänner 2003 RS 2; 99/03/0307 E 23. Februar 2000 RS 1; (RIS: abgv)
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof geht in seinem Erkenntnis vom 6. ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. Juli 2007 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es in seiner Funktion als handelsrechtlicher Geschäftsführer der H BaugmbH in L zu verantworten, dass auf der Baustelle in St am 11. Oktober 2005 der Arbeitnehmer M in einer ca. 2,5 m tiefen Künette mit Arbeiten im Bereich des Kanalrohrs in dieser Künette beschäftigt gewesen sei, obwohl die nahezu senkrechten Erdwände, die im lehmigen Material gegrab... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: AVG §1;BArbSchV 1994;VStG §27 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/02/0021 E 24. Juni 1994 RS 1 Stammrechtssatz Wird ein zur Vertretung einer juristischen Person nach außen befugtes Organ gemäß § 9 Abs 1 VStG verwaltungsstrafrechtlich zur Verantwortung gezogen, so ist im Bereich des Arbeitnehmerschutzrechte... mehr lesen...
I. Nach den unbestrittenen Feststellungen der belangten Behörde in ihrem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 13. November 2006 wurde dem Beschwerdeführer eine erstinstanzliche Strafverfügung vom 23. August 2006 am 25. August 2006 zugestellt. Über Einspruch vom 28. August 2006 (hiezu später) erging das erstinstanzliche Straferkenntnis vom 11. Oktober 2006 gegen den Beschwerdeführer. Über die dagegen von diesem erhobene Berufung entschied die belangte Beh... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VStG §24;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs7;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/03/0226 B 19. Oktober 2004 RS 1
(Hier: Der Einspruch ist auf Firmenpapier abgefasst und wurde
nicht vom Besch, sondern mit unleserlicher Unterschrift mit
maschinschriftlicher Beifügung eines Namens, der jedoch nicht
jener des Geschäftsführers ist, unterschrieben.) ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die am 4. August 2003 wegen einer Übertretung nach § 13 Abs 2 Z 3 des Gefahrgutbeförderungsgesetzes (GGBG) eingehobene vorläufige Sicherheit in der Höhe von EUR 216,-- gemäß § 37a Abs 5 in Verbindung mit § 37 Abs 5 VStG für verfallen erklärt. Der Beschwerdeführer (tschechischer Staatsbürger und in Tschechien wohnhaft) sei als Lenker auf frischer Tat bei der Begehung von drei verschiedenen Verwaltungsübertretungen nac... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §37 Abs5;VStG §51 Abs1;VStG §51 Abs7 idF 1998/I/158;VStG §51 Abs7;VwRallg;
Rechtssatz: Während gemäß § 51 Abs 1 VStG "im Verwaltungsstrafverfahren" den Parteien das Recht der Berufung zusteht, legt § 51 Abs 7 VStG fest, dass in einem Verfahren, in dem nur dem Beschuldigten das Recht der Berufung zusteht, "das Straferkenntnis" von Gesetzes ... mehr lesen...
Zur vorgenommenen Reihung wird vorweg bemerkt, dass sich diese zum leichteren Verständnis nach den jeweiligen Tatzeiten richtet. I.) Mit Spruchpunkt 2) des Straferkenntnisses der Behörde erster Instanz vom 19. Oktober 2005 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 6. Juni 2005 um 00.50 Uhr in I, B-Straße Kreuzung G-Straße, die Durchführung des Geschlechtsverkehrs gegen ein Entgelt in der Höhe von EUR 60,00 bzw. EUR 80,00 angeboten und somit Beziehungen zur Ausübu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;VStG §51 Abs1;VStG §51c; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/09/0123
2006/09/0124
Rechtssatz: Betreffend die funktionelle Zuständigkeit des Unabhängigen Verwaltungssenates (Besetzung des Unabhängigen Verwaltungssenates durch Einzelmitglied bzw. Kammer) muss vom Inhalt des erstinstanzlichen Bescheidspru... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung der "L Gesellschaft m.b.H." gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, MBA für den 3. Bezirk, vom 1. August 2001, mit dem der Beschwerdeführer als "gewerberechtlicher Geschäftsführer" der genannten Gesellschaft wegen einer Übertretung des Güterbeförderungsgesetzes 1995 bestraft wurde, gemäß § 66 Abs. 4 AVG als unzulässig zurückgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass das angefochtene Straferkenntnis dem Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §8;VStG §24;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall steht in Frage, ob die Berufung dem Bf (der auch handelsrechtlicher Geschäftsführer der GmbH ist) oder dem genannten Unternehmen zuzurechnen war. Die Berufung wurde auf Briefpapier der GmbH verfasst sowie mit der Zeile "Ge... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Reutte vom 29. Dezember 2005, wurde über die Beschwerdeführerin wegen Übertretung des § 55 Abs. 1 lit. m iVm § 37 Abs. 1 Tiroler Bauordnung 2001 idF LGBl. Nr. 60/2005 eine Geldstrafe von EUR 4.000,-- verhängt, weil sie dem Auftrag zur Entfernung baulicher Anlagen in Form zweier auf einem Tieflader aneinander gekoppelter Bürocontainer mit näher bezeichneten Ausmaßen nicht nachgekommen und sie auf einem näher bezeichneten Grundstück belasse... mehr lesen...
Dem Beschwerdevorbringen und dem angefochtenen Bescheid ist folgender, durch den vorliegenden Verwaltungsakt gedeckter Sachverhalt zu entnehmen: Der Beschwerdeführer ersuchte am 1. Dezember 2003 in einem Gespräch mit dem Leiter bzw. dem stellvertretenden Leiter der Abt. IV/6 (Büro für interne Angelegenheiten; in der Folge: BIA) des Bundesministeriums für Inneres (in der Folge: BMI) um Einsicht in den seine Person betreffenden Strafakt (Anzeige gemäß § 302 StGB durch das BMI,... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §17;B-VG Art129a Abs1 Z1;B-VG Art131 Abs1 Z1;EGVG 1991 Anlage Art5;VStG §24;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Liegt dem Gegenstand der angefochtenen Entscheidung ein Verwaltungshandeln im Rahmen einer Amtshandlung im Dienste der Strafjustiz zu Grunde, ist... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §17;AVG §66 Abs4;B-VG Art129a Abs1 Z1;B-VG Art131 Abs1 Z1;EGVG 1991 Anlage Art5;VStG §24;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Da die unabhängigen Verwaltungssenate generell als zweitinstanzliche Behörden in Verwaltungsstrafsachen vorgesehen sind (vgl. Walter... mehr lesen...
Mit einer als "Ladungsbescheid im Verwaltungsstrafverfahren" bezeichneten Erledigung vom 7. Jänner 2004 ersuchte der Magistrat der Stadt Salzburg (Strafamt) den Beschwerdeführer, zu einem näher bestimmten Termin "persönlich zu uns zu kommen", um in einer als "Ihre Beschwerde beim United Nations Human Rights Committee in Genf; Vertretung durch Herrn Mag. M" bezeichneten Angelegenheit als Zeuge mitzuwirken. Die Erledigung enthält den Vermerk "Zutreffendes ist angekreuzt X!" und weist zw... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §19 Abs4;B-VG Art129a Abs1;VStG §24;VStG §51 Abs1;
Rechtssatz: Ungeachtet des § 19 Abs. 4 AVG sind auch Ladungsbescheide im Verwaltungsstrafverfahren durch Erhebung eines Rechtsmittels an den unabhängigen Verwaltungssenat zu bekämpfen, weil die im Verwaltungsstrafverfahren im Grunde des § 24 VStG zur Anwendung kommende Bestimmung des ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Schwechat vom 21. Oktober 1999 wurde der Zweitbeschwerdeführer als "Verantwortlicher und somit als zur Vertretung nach außen Berufener" der Erstbeschwerdeführerin schuldig erkannt, er habe am 25. Mai 1999 als Beförderer in 6 Punkten nicht dafür gesorgt, dass eine näher bezeichnete Beförderungseinheit den Vorschriften des GGBG entspreche, wodurch er 6 Verwaltungsübertretungen begangen habe; über ihn wurden Geldstrafen in der Höhe von ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §24;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs7;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/03/0226 B 19. Oktober 2004 RS 1
(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Die Berufung ist auf Firmenpapier der GmbH abgefasst und ist mit leserlicher Unterschrift von der zweiten handelsrechtlichen Geschäftsführerin dieser GmbH unterschrieben und nicht vom Bf (... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Kufstein vom 6. Mai 2003 wurde dem Beschwerdeführer als handelsrechtlichem Geschäftsführer der Spedition N. GmbH (im weiteren Verwaltungsverfahren erfolgt die offensichtlich korrekte Bezeichnung der GmbH mit J.N. GmbH) mit Sitz in E. in der Bundesrepublik Deutschland eine Übertretung nach dem Güterbeförderungsgesetz 1995, BGBl. Nr. 593 i.d.F. BGBl. I Nr. 32/2002 (GütbefG), i.V.m. der Verordnung (EG) Nr. 3298/94 in der Fassung der Verordn... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VStG §24;VStG §51 Abs1;VStG §9 Abs7;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Berufung ist auf Firmenpapier der GmbH abgefasst und ist mit leserlicher Unterschrift von der zweiten handelsrechtlichen Geschäftsführerin dieser GmbH unterschrieben und nicht vom Bf (im Unterschied zu E 19. Dezember 1984, VwSlg 11625 A/1984). Das Schreiben enthält keinerlei... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Bezirkshauptmannschaft Baden einen Antrag des Beschwerdeführers auf Bewilligung der Ratenzahlung hinsichtlich der über ihn verhängten Geldstrafen gemäß § 54b Abs. 3 VStG ab. Aus dem Vorbringen des Beschwerdeführers ergibt sich, dass die Geldstrafen wegen Übertretungen des (Wiener) Parkometergesetzes bzw. von Verordnungen gemäß dem Niederösterreichischen Kurzparkzonenabgabegesetz verhängt wurden. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VStG §51 Abs1;VStG §54b Abs3;VStG §54c idF 2000/I/138;VwGG §34 Abs1;VwVerfNov 2001;
Rechtssatz: Zur Bestimmung des § 54c VStG idF vor der Novelle BGBl. 2001/I/137, wonach gegen die Entscheidung über Anträge auf Zahlungserleichterung (§ 54b Abs. 3) kein Rechtsmittel zul... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 22. April 2003 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der mit Aufforderung der Bezirkshauptmannschaft Villach vom 25. März 2003 gesetzten zweiwöchigen Frist zur Erteilung der Lenkerauskunft nach § 103 Abs. 2 KFG 1967. Dieser Antrag wurde von der Bezirkshauptmannschaft Villach mit Bescheid vom 8. Juli 2003 gemäß § 71 Abs. 1 AVG abgewiesen. Die dagegen erhobene Berufung wurde vom Unabhängigen... mehr lesen...
