Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Als Tatort für Verwaltungsübertretungen, die nur der Lenker eines in Fahrt befindlichen Fahrzeuges während der Fahrt begehen kann, kommt begrifflich niemals ein bestimmter Punkt, sondern stets nur eine bestimmte (Fahrt-)strecke in Betracht (Hinweis E 3.10.1985, 85/02/0053, VwSlg 11894 A/1985). Schlagworte ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs2;VStG §44a lita;VStG §44a Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Hat der VwGH den Bescheid der belBeh nur in Ansehung der Aussprüche über die verhängten Strafen und über die Kosten des erstbehördlichen Strafverfahrens und des Berufungsverfahrens aufgehoben, hat sich die belBeh bei Erlassung des Ersatzbescheides in Beac... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art130 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §44a litb;VStG §44a litc;VStG §44a Z3;
Rechtssatz: Daß die belBeh dem schon im erstbehördlichen Straferkenntnis enthaltenen Gesetzeszitat (hier § 99 Abs 1 StVO) die lit a anfügte, ist insb im Hinblick auf § 44a lit c VStG nicht als ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/02/0053 E VS 3. Oktober 1985 VwSlg 11894 A/1985 RS 2 Stammrechtssatz Der Vorschrift des § 44 a lit a VStG ist dann entsprochen, wenn a) im
Spruch: des Straferkenntnisses dem Beschuldigten die Tat in so konkretisierter Umschreibung vorgeworfen ist, daß er (im ordentlichen Verwaltungsstrafverfahren, gegebenen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;KFG 1967 §134;VStG §44a litb;VStG §44a litc;VStG §44a Z2;VStG §44a Z3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/01/24 89/02/0113 1 Stammrechtssatz Bei einer Übertretung nach § 103 Abs 2 KFG ist hinsichtlich des Spruchteiles nach § 44 a lit b VStG eine weitere Untergliederung nicht notwendig; hinsichtlich des Spruchteiles nach § 44 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs2;KFG 1967 §134;VStG §44a litb;VStG §44a litc;VStG §44a Z2;VStG §44a Z3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/01/24 89/02/0113 1 Stammrechtssatz Bei einer Übertretung nach § 103 Abs 2 KFG ist hinsichtlich des Spruchteiles nach § 44 a lit b VStG eine weitere Untergliederung nicht notwendig; hinsichtlich des Spruchteiles nach § 44 ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 23. August 1988 gemäß § 51 VStG 1950 in Verbindung mit § 24 VStG 1950 und § 66 Abs. 4 AVG 1950 keine Folge und bestätigte den erstinstanzlichen Bescheid mit der Maßgabe, daß der Tatzeitpunkt im Spruch: statt mit den Worten, "wie am 17.3.1988 festgestellt wurde" wie folgt umschrieben wurde: "ca. einen Monat vor dem 17.3.1988". In ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 23. August 1988 gemäß § 51 VStG 1950 in Verbindung mit § 24 VStG 1950 und § 66 Abs. 4 AVG 1950 keine Folge und bestätigte den erstinstanzlichen Bescheid mit der Maßgabe, daß der Tatzeitpunkt im Spruch: statt mit den Worten, "wie am 17.3.1988 festgestellt wurde" wie folgt umschrieben wurde: "ca. einen Monat vor dem 17.3.1988". In ... mehr lesen...
Index: L70705 Theater Veranstaltung SalzburgL70715 Spielapparate Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VeranstaltungsG Slbg 1987 §21 Abs1 litb;VeranstaltungsG Slbg 1987 §21 Abs2;VeranstaltungsG Slbg 1987 §21 Abs3;VeranstaltungsG Slbg 1987 §28 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Der
Spruch: des Straferkenntnisses entspricht dem § 44a lit a VStG, wenn dieser geeignet ist, den Bestraften rechtlich davor z... mehr lesen...
Index: L70705 Theater Veranstaltung SalzburgL70715 Spielapparate Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VeranstaltungsG Slbg 1987 §21 Abs1 litb;VeranstaltungsG Slbg 1987 §21 Abs2;VeranstaltungsG Slbg 1987 §21 Abs3;VeranstaltungsG Slbg 1987 §28 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Der
Spruch: des Straferkenntnisses entspricht dem § 44a lit a VStG, wenn dieser geeignet ist, den Bestraften rechtlich davor z... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid entschied die Finanzlandesdirektion für Steiermark als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz über die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Erkenntnis des Zollamtes Graz als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 25. Juli 1985 betreffend Finanzvergehen wie folgt: "Der Berufung wird teilweise stattgegeben. N, geboren am 15. Oktober 1939 in X, kanadischer Staatsangehöriger, Geschäftsmann, wo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid entschied die Finanzlandesdirektion für Steiermark als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz über die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Erkenntnis des Zollamtes Graz als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 25. Juli 1985 betreffend Finanzvergehen wie folgt: "Der Berufung wird teilweise stattgegeben. N, geboren am 15. Oktober 1939 in X, kanadischer Staatsangehöriger, Geschäftsmann, wo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid entschied die Finanzlandesdirektion für Steiermark als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz über die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Erkenntnis des Zollamtes Graz als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 25. Juli 1985 betreffend Finanzvergehen wie folgt: "Der Berufung wird teilweise stattgegeben. N, geboren am 15. Oktober 1939 in X, kanadischer Staatsangehöriger, Geschäftsmann, wo... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: FinStrG §138 Abs2 lita;VStG §44a lita;VStG §44a Z1; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1990, 369;
Rechtssatz: Wenngleich iSd E eines verstärkten Senates vom 3.10.1985, 85/02/0053, VwSlg 11894 A/1985, die Anforderungen an die Konkretisierung des Tatortes nicht überspannt werden dürfen, so kann daraus dennoch nicht abgele... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht35/02 Zollgesetz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: FinStrG §138 Abs2 lita;FinStrG §138 Abs2 litb;VStG §44a lita;VStG §44a Z1;ZollG 1988 §93 Abs7; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1990, 369;
Rechtssatz: Ein Bescheid, in dessen
Spruch: weder angeführt wird, in welcher Weise der Abgabenschuldner das nach § 93 Abs 7 ZollG 1988 vorgemerkte Fahrzeug zu einem ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;FinStrG §138 Abs2 lita;FinStrG §139;VStG §44a lita;VStG §44a Z1; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1990, 369;
Rechtssatz: Ebenso wie in Anwendung der inhaltlich gleichartigen Vorschrift des § 44a lit a VStG besteht auch bei Fällung eines finanzstrafrechtl... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: FinStrG §138 Abs2 lita;VStG §44a lita;VStG §44a Z1; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1990, 369;
Rechtssatz: Wenngleich iSd E eines verstärkten Senates vom 3.10.1985, 85/02/0053, VwSlg 11894 A/1985, die Anforderungen an die Konkretisierung des Tatortes nicht überspannt werden dürfen, so kann daraus dennoch nicht abgele... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht35/02 Zollgesetz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: FinStrG §138 Abs2 lita;FinStrG §138 Abs2 litb;VStG §44a lita;VStG §44a Z1;ZollG 1988 §93 Abs7; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1990, 369;
Rechtssatz: Ein Bescheid, in dessen
Spruch: weder angeführt wird, in welcher Weise der Abgabenschuldner das nach § 93 Abs 7 ZollG 1988 vorgemerkte Fahrzeug zu einem ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;FinStrG §138 Abs2 lita;FinStrG §139;VStG §44a lita;VStG §44a Z1; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1990, 369;
Rechtssatz: Ebenso wie in Anwendung der inhaltlich gleichartigen Vorschrift des § 44a lit a VStG besteht auch bei Fällung eines finanzstrafrechtl... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft X vom 30. Juni 1988 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, als gemäß § 9 VStG 1950 Verantwortlicher der A-GmbH zumindest vom 25. April 1986 bis 30. Juni 1987 im Standort B, das Gastgewerbe (Verabreichung von Speisen und Ausschank von Getränken) in der Betriebsart eines "Buffets" gewerbsmäßig ausgeübt zu haben, ohne im Besitz der hiefür erforderlichen Konzession gewesen zu sein. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 366... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft T vom 8. Oktober 1987 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, als gewerberechtlicher Geschäftsführer der A-Gesellschaft m. b.H. dafür verantwortlich zu sein, daß die Betriebsanlage in B bis zum 6. Juli 1987 betrieben worden sei, obwohl die - im weiteren im Spruch: des Straferkenntnisses zu 1. und 2. bezeichneten - bescheidmäßigen Auflagen nicht eingehalten worden seien und hiedurch zu 1. und 2. Verwaltungsübertretungen nach § 367 Z. 2... mehr lesen...
Am 17. Februar 1989 erging seitens der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach gegen den Beschwerdeführer ein Straferkenntnis, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Der 'A-Klub' mit dem Sitz in Y hat vom 25. 10. 1988 bis 18. 1. 1989 im Standort Y, eine nach §§ 74 ff Gewerbeordnung genehmigungspflichtige Gastgewerbebetriebsanlage ohne die erforderliche Genehmigung betrieben. Der Obmann des genannten Vereines, Herr B, geb. am, wh. in Z, hat dadurch im angeführten Zeitraum eine Verwaltungsübertre... mehr lesen...
Am 17. Februar 1989 erging seitens der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach gegen den Beschwerdeführer ein Straferkenntnis, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Der 'A-Verein' mit dem Sitz in X hat vom 25.10.1988 bis 18.1.1989 und in der Nacht vom 28.1.1989 bis 29.1.1989 ab 20.00 Uhr im Standort X eine nach §§ 74 ff Gewerbeordnung genehmigungspflichtige Gastgewerbebetriebsanlage ohne die erforderliche Genehmigung betrieben. Der Obmann des genannten Vereines, Herr B, hat dadurch im oben ang... mehr lesen...
Am 16. Februar 1989 erging seitens der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach gegen den Beschwerdeführer ein Straferkenntnis, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Der "A-Club" mit dem Sitz in X hat vom 25. 10 1988 bis 18. 1 1989 und in der Zeit vom 28. 1 1989 bis 29. 1. 1989 ab 20.00 Uhr im Standort X, Y5, durch den gewerbsmäßigen Ausschank von Getränken und die gewerbsmäßige Verabreichung von Speisen das konzessionierte Gastgewerbe ohne die erforderliche Konzession ausgeübt. So wurden im an... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 20. Juli 1989, wurde der Beschwerdeführer als Obmann und somit verwaltungsstrafrechtlich Verantwortlicher des "A-Clubs" mit dem Sitz in X einer Verwaltungsübertretung nach § 366 Abs. 1 Z. 2 GewO 1973 schuldig erkannt und nach dieser Gesetzesstelle über ihn eine Geldstrafe (Ersatzarreststrafe) verhängt, weil der "A-Club" mit dem Sitz in X vom 25. Oktober 1988 bis 18. Jänner 1989 und in der Nacht vo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes VON OBERÖSTERREICH vom 20. Juli 1989 wurde der Beschwerdeführer als Obmann und somit verwaltungsstrafrechtlich Verantwortlicher des "A-Clubs" mit dem Sitz in X der Verwaltungsübertretung nach § 366 Abs. 1 Z. 3 GewO 1973 schuldig erkannt und nach dieser Gesetzesstelle über ihn eine Geldstrafe (Ersatzarreststrafe) verhängt, weil der "A-Club" mit dem Sitz in X vom 25. Oktober 1988 bis 18. Jänner 1989 und in der Nacht vom 2... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 20. Juli 1989, wurde der Beschwerdeführer als Obmann und somit verwaltungsstrafrechtlich Verantwortlicher des "A-Clubs" mit dem Sitz in X einer Verwaltungsübertretung nach § 366 Abs. 1 Z. 2 GewO 1973 schuldig erkannt und nach dieser Gesetzesstelle über ihn eine Geldstrafe (Ersatzarreststrafe) verhängt, weil der "A-Club" mit dem Sitz in X vom 25. Oktober 1988 bis 18. Jänner 1989 und in der Nacht vo... mehr lesen...
Auf das hg. Erkenntnis vom 19.Jänner 1988, Zlen. 86/04/0156 bis 0159, mit dem u. a. der Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 9. Oktober 1985 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben worden ist, wird hingewiesen. Mit Ersatzbescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 6. Juni 1988 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Verantwortlicher des Gastlokales A in X, Y-straße, die für diesen Betrieb mit 24.00 Uhr festgesetzte Sperrstunde nicht eingeh... mehr lesen...
Am 16. Februar 1989 erging seitens der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach gegen den Beschwerdeführer ein Straferkenntnis, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Der "A-Klub" mit dem Sitz in Y hat vom 25. 10 1988 bis 18. 1 1989 im Standort Y, durch den gewerbsmäßigen Ausschank von Getränken und die gewerbsmäßige Verabreichung von Speisen das konzessionierte Gastgewerbe ohne die erforderliche Konzession ausgeübt. So wurden im angeführten Zeitraum unter anderem folgende Getränke ausgeschenkt ... mehr lesen...
Am 16. Februar 1989 erging seitens der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach gegen den Beschwerdeführer ein Straferkenntnis, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Der "A-Klub" mit dem Sitz in Y hat vom 25. 10 1988 bis 18. 1 1989 im Standort Y, durch den gewerbsmäßigen Ausschank von Getränken und die gewerbsmäßige Verabreichung von Speisen das konzessionierte Gastgewerbe ohne die erforderliche Konzession ausgeübt. So wurden im angeführten Zeitraum unter anderem folgende Getränke ausgeschenkt ... mehr lesen...
