Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 16. November 1995 wurde der Beschwerdeführer wie folgt bestraft: "Sie haben es als zur Vertretung nach außen Berufener, nämlich als handelsrechtlicher Geschäftsführer (§ 9 Abs. 1 VStG) der M.T.S. zu verantworten, daß diese Gesellschaft mit Sitz in W als Arbeitgeber vom 17.08.1995 bis 22.8.1995 in Wien entgegen dem § 3 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes eine ausländische Arbeitskraft, nämlich den Polen Pawel T (geb. 13.8.1973) al... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 16. November 1995 wurde der Beschwerdeführer wie folgt bestraft: "Sie haben es als zur Vertretung nach außen Berufener, nämlich als handelsrechtlicher Geschäftsführer (§ 9 Abs. 1 VStG) der M.T.S. zu verantworten, daß diese Gesellschaft mit Sitz in W als Arbeitgeber vom 17.08.1995 bis 22.8.1995 in Wien entgegen dem § 3 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes eine ausländische Arbeitskraft, nämlich den Polen Pawel T (geb. 13.8.1973) al... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;VStG §9; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/09/0329 E 16. Dezember 1997
Rechtssatz: Ob der Besch die Tat in eigener Verantwortung oder als zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer Gesellschaft oder als verantwortlicher Beauftragter zu verantworten hat, ist nicht Sachverhaltselement der ih... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §31 Abs2;VStG §32 Abs1;VStG §32 Abs2;VStG §44a Z1;VStG §9; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):96/09/0329 E 16. Dezember 1997
Rechtssatz: Ob der Besch die Tat in eigener Verantwortung oder als zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer Gesellschaft oder als verantwortlicher Beauftragter zu verantworten hat, ist nicht Sachverhaltselement der ih... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 22. September 1993, Zl. MA 4/5-GAG-13190/1/2, wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe als zur Vertretung nach außen Berufener (Geschäftsführer) der R. Ges.m.b.H am 1. September 1991 um 14.00 Uhr "in W, S-Gasse 2, in Front verlängerte P-Gasse vor dem Geschäftslokal", durch das Abstellen von zwei näher bezeichneten Fahrzeugen, sowie "gegenüber der Liegenschaft W, S-Gasse 2, in Front verlängerte P-Gasse am Ende der Sackgass... mehr lesen...
Index: L37129 Benützungsabgabe Gebrauchsabgabe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GebrauchsabgabeG Wr 1966 §16 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Gerade dem Erfordernis, die Tat unverwechselbar zu konkretisieren, kann beim Tatbestand des § 16 Abs 2 Wr GebrauchsabgabeG nur durch die Angabe jenes Ortes entsprochen werden, an dem das Fahrzeug abgestellt wurde (Hinweis E 2.7.1992, 92/04/0100, betreffend eine Übertretung... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 22. September 1993, Zl. MA 4/5-GAG-13190/1/2, wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, er habe als zur Vertretung nach außen Berufener (Geschäftsführer) der R. Ges.m.b.H am 1. September 1991 um 14.00 Uhr "in W, S-Gasse 2, in Front verlängerte P-Gasse vor dem Geschäftslokal", durch das Abstellen von zwei näher bezeichneten Fahrzeugen, sowie "gegenüber der Liegenschaft W, S-Gasse 2, in Front verlängerte P-Gasse am Ende der Sackgass... mehr lesen...
Index: L37129 Benützungsabgabe Gebrauchsabgabe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GebrauchsabgabeG Wr 1966 §16 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Gerade dem Erfordernis, die Tat unverwechselbar zu konkretisieren, kann beim Tatbestand des § 16 Abs 2 Wr GebrauchsabgabeG nur durch die Angabe jenes Ortes entsprochen werden, an dem das Fahrzeug abgestellt wurde (Hinweis E 2.7.1992, 92/04/0100, betreffend eine Übertretung... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 Abs. 2 StVO 1960 mit einer Geldstrafe von S 9.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 8 Tage) bestraft, weil er sich am 19. April 1996 um ca. 23.00 Uhr auf dem Gendarmerieposten in Eberndorf trotz Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organs der Straßenaufsicht geweigert habe, seine Atemluft a... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 Abs. 2 StVO 1960 mit einer Geldstrafe von S 9.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 8 Tage) bestraft, weil er sich am 19. April 1996 um ca. 23.00 Uhr auf dem Gendarmerieposten in Eberndorf trotz Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organs der Straßenaufsicht geweigert habe, seine Atemluft a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §59 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/03/21 89/02/0193 1 Stammrechtssatz Bei einer Übertretung nach § 99 Abs 1 lit b StVO iVm § 5 Abs 2 StVO umfaßt die gem § 44a lit a VStG im
Spruch: des Straferkenntnisses anzuführende "als erwiesen angenommene Tat" nicht Zeit und Ort des ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §59 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/03/21 89/02/0193 1 Stammrechtssatz Bei einer Übertretung nach § 99 Abs 1 lit b StVO iVm § 5 Abs 2 StVO umfaßt die gem § 44a lit a VStG im
Spruch: des Straferkenntnisses anzuführende "als erwiesen angenommene Tat" nicht Zeit und Ort des ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Perg vom 6. Mai 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 12. Dezember 1996 um 22.45 Uhr einen dem Kennzeichnen nach bestimmten PKW an einem näher umschriebenen Ort gelenkt. Nachdem eine Untersuchung der Atemluft auf Grund der beim Unfall erlittenen Serienrippenbrüche des Beschwerdeführers nicht möglich gewesen sei und auf Grund des Alkoholgeruches der Atemluft, der undeutlichen Sprache und der geröteten Augen verm... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs6 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litc idF 1994/518;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: § 44a Z 2 VStG erfordert bei einer Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs 6 StVO idF BGBl 1994/518 nicht die zusätzliche Anführung des § 99 Abs 1 lit c StVO. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1997020399.X03 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs6 idF 1994/518;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Aus § 5 Abs 6 StVO idF BGBl 1994/518 läßt sich nicht entnehmen, daß als wesentliches Sachverhaltselement im
Spruch: des Straferkenntnisses (§ 44a Z 1 VStG) jene Person anzuführen ist, über deren Aufforderung eine Blutabnahme verweigert wurde. Schlagworte Mängel im Sp... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Perg vom 6. Mai 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 12. Dezember 1996 um 22.45 Uhr einen dem Kennzeichnen nach bestimmten PKW an einem näher umschriebenen Ort gelenkt. Nachdem eine Untersuchung der Atemluft auf Grund der beim Unfall erlittenen Serienrippenbrüche des Beschwerdeführers nicht möglich gewesen sei und auf Grund des Alkoholgeruches der Atemluft, der undeutlichen Sprache und der geröteten Augen verm... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Perg vom 6. Mai 1997 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 12. Dezember 1996 um 22.45 Uhr einen dem Kennzeichnen nach bestimmten PKW an einem näher umschriebenen Ort gelenkt. Nachdem eine Untersuchung der Atemluft auf Grund der beim Unfall erlittenen Serienrippenbrüche des Beschwerdeführers nicht möglich gewesen sei und auf Grund des Alkoholgeruches der Atemluft, der undeutlichen Sprache und der geröteten Augen verm... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs6 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs1 litc idF 1994/518;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: § 44a Z 2 VStG erfordert bei einer Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs 6 StVO idF BGBl 1994/518 nicht die zusätzliche Anführung des § 99 Abs 1 lit c StVO. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1997020399.X03 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs6 idF 1994/518;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Aus § 5 Abs 6 StVO idF BGBl 1994/518 läßt sich nicht entnehmen, daß als wesentliches Sachverhaltselement im
Spruch: des Straferkenntnisses (§ 44a Z 1 VStG) jene Person anzuführen ist, über deren Aufforderung eine Blutabnahme verweigert wurde. Schlagworte Mängel im Sp... mehr lesen...
I. Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin des Gewerbebetriebes "S-Concerts", dessen Tätigkeitsbereich in der organisatorischen und werbungsmäßigen Unterstützung von Veranstaltungen (Vorträgen, Konzerten, etc.) besteht. Mit vom Ehemann der Beschwerdeführerin unter der Firmenbezeichnung "S-Concerts" unterfertigtem Schreiben vom 20. Dezember 1991, das im Briefkopf die Bezeichnung "S-Concerts-M" aufweist, wurde beim Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung Straßenbau, um Genehmigung zu... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde St. Johann im Pongau vom 12. Oktober 1993 wurde dem Beschwerdeführer die baupolizeiliche Bewilligung zur Errichtung eines Austragwohnhauses mit angebauter Pkw-Garage nach Maßgabe der angeschlossenen Niederschrift und den genehmigten Einreichplänen erteilt. Mit Anordnung des Bürgermeisters vom 11. Juli 1994 wurde die unverzügliche Einstellung der Bauarbeiten verfügt, weil aufgrund amtlicher Wahrnehmung festgestellt worden sei, daß das O... mehr lesen...
Index: L80405 Altstadterhaltung Ortsbildschutz Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: OrtsbildschutzG Slbg 1975 §28 Abs1 litb;OrtsbildschutzG Slbg 1975 §6 Abs1;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/12/13 89/06/0114 1 Stammrechtssatz Für das Tatbild des § 28 Abs 1 lit b Slbg OrtsbildschutzG ist ausschließlich maßgebend, daß für Plakattafeln im Tatzeitraum keine Bewilligung bestanden hat. ... mehr lesen...
I. Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin des Gewerbebetriebes "S-Concerts", dessen Tätigkeitsbereich in der organisatorischen und werbungsmäßigen Unterstützung von Veranstaltungen (Vorträgen, Konzerten, etc.) besteht. Mit vom Ehemann der Beschwerdeführerin unter der Firmenbezeichnung "S-Concerts" unterfertigtem Schreiben vom 20. Dezember 1991, das im Briefkopf die Bezeichnung "S-Concerts-M" aufweist, wurde beim Amt der Salzburger Landesregierung, Abteilung Straßenbau, um Genehmigung zu... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde St. Johann im Pongau vom 12. Oktober 1993 wurde dem Beschwerdeführer die baupolizeiliche Bewilligung zur Errichtung eines Austragwohnhauses mit angebauter Pkw-Garage nach Maßgabe der angeschlossenen Niederschrift und den genehmigten Einreichplänen erteilt. Mit Anordnung des Bürgermeisters vom 11. Juli 1994 wurde die unverzügliche Einstellung der Bauarbeiten verfügt, weil aufgrund amtlicher Wahrnehmung festgestellt worden sei, daß das O... mehr lesen...
Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauPolG Slbg 1973 §12 Abs1;BauPolG Slbg 1973 §16 Abs4;BauPolG Slbg 1973 §2 Abs1 lita;BauPolG Slbg 1973 §2 Abs1 lite;BauPolG Slbg 1973 §23 Abs1;BauRallg;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Durch den im Berufungsbescheid erfolgten Austausch der Wortfo... mehr lesen...
Index: L80405 Altstadterhaltung Ortsbildschutz Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: OrtsbildschutzG Slbg 1975 §28 Abs1 litb;OrtsbildschutzG Slbg 1975 §6 Abs1;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/12/13 89/06/0114 1 Stammrechtssatz Für das Tatbild des § 28 Abs 1 lit b Slbg OrtsbildschutzG ist ausschließlich maßgebend, daß für Plakattafeln im Tatzeitraum keine Bewilligung bestanden hat. ... mehr lesen...
Index: L81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauPolG Slbg 1973 §12 Abs1;BauPolG Slbg 1973 §16 Abs4;BauPolG Slbg 1973 §2 Abs1 lita;BauPolG Slbg 1973 §2 Abs1 lite;BauPolG Slbg 1973 §23 Abs1;BauRallg;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Durch den im Berufungsbescheid erfolgten Austausch der Wortfo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 1. August 1997 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie sei am 23. Dezember 1995 verdächtig gewesen, um 15.37 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an einem näher umschriebenen Ort gelenkt zu haben, wobei sie sich vermutlich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe; sie habe sich am 23. Dezember 1995 um 15.50 Uhr an einem näher umschriebenen Ort gegenüber einem besonders g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2a litb;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/21 92/02/0192 1 Stammrechtssatz Hinsichtlich Tatort und Tatzeit bei einer Übertretung nach § 99 Abs 1 lit b iVm § 5 Abs 2 und Abs 2a lit b StVO kommt es auf Ort und Zeit der Verweigerung der Atemluftprobe, nicht auf Ort u... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 1. August 1997 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie sei am 23. Dezember 1995 verdächtig gewesen, um 15.37 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw an einem näher umschriebenen Ort gelenkt zu haben, wobei sie sich vermutlich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe; sie habe sich am 23. Dezember 1995 um 15.50 Uhr an einem näher umschriebenen Ort gegenüber einem besonders g... mehr lesen...
