Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 25. Juli 2002 wurde ein Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung von Arbeitslosengeld gemäß § 7 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 iVm § 12 AlVG mangels Arbeitslosigkeit keine Folge gegeben. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer aus seiner Tätigkeit als Gemeinderat ein Einkommen beziehe, das die gesetzliche Geringfügigkeitsgrenze übersteige. In seiner Berufung gegen diesen Bescheid führte der Beschwerd... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §7 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0048 E 9. August 2002 RS 3 Stammrechtssatz Der Begriff der die Arbeitslosigkeit ausschließenden "Beschäftigung" im Verständnis des § 12 Abs. 1 AlVG orientiert sich auch an der Ausgestaltung der Tätigkeit, aus der das Einkommen erzielt wird (Hinweis E 3. Juli 2... mehr lesen...
Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Versicherungsdienste Wien vom 11. August 1999 wurde gegenüber dem Beschwerdeführer wie folgt abgesprochen: "Gemäß § 38 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG), ..., wird das auf Grund Ihres Antrages eingeleitete Verfahren für die Gebührlichkeit nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz ausgesetzt. Vom 29.06.1999 bis 26.07.1999" Nach der Begründung: dieses Bescheides habe der Beschwerdeführer gegen die fristlose Entlassu... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs8;
Rechtssatz: § 11 AlVG, der durch seinen Relativsatz dem Arbeitslosen eine vierwöchige Sperrfrist auferlegt, bringt zum Ausdruck, dass nur Arbeitnehmer, deren Dienstverhältnis "beendet" bzw. "gelöst" ist, für die Dauer von vier Wochen kein Arbeitslosengeld erhalten (vgl. Leitner, Arbeit... mehr lesen...
Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 28. März 2001 wurde der Bezug des Arbeitslosengeldes durch die Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 2. April 1998 bis 14. April 1998 gemäß § 24 Abs. 2 AlVG widerrufen bzw. die Bemessung rückwirkend berichtigt; gemäß § 25 Abs. 1 AlVG wurde die Beschwerdeführerin zur Rückzahlung des unberechtigt empfangenen Arbeitslosengeldes in der Höhe des Gesamtbetrages von S 6.050,-- verpflichtet. Begründend wurde ausgef... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war vom 4. Mai 1998 bis zum 31. Jänner 2002 in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Dienstverhältnis als kaufmännischer Angestellter bei der Herta G. GmbH beschäftigt. Seit dem 14. Juli 1998 war er auch handelsrechtlicher Geschäftsführer seiner Dienstgeberin. Über das Vermögen der Herta G. GmbH wurde mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 2. August 2000 das Konkursverfahren eröffnet. Nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsausgleiches vom 24. No... mehr lesen...
Mit dem Erkenntnis vom 21. November 2001, Zl. 97/08/0391, auf welches hinsichtlich der Darstellung des Verwaltungsgeschehens verwiesen wird, hob der Verwaltungsgerichtshof zwei Bescheide der belangten Behörde betreffend die Einstellung, den Widerruf und die Rückforderung von Arbeitslosengeld wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes auf. Diese Bescheide betrafen, so wie der nun in Beschwerde gezogene Bescheid, die Zeit vom 1. März 1995 bis 30. September 1996 und einen Betrag von S 239.... mehr lesen...
Mit an die Beschwerdeführerin gerichtetem Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 22. September 2000 wurde deren Bezug des Arbeitslosengeldes für die Zeiträume vom 1. Juni 1998 bis 4. Juli 1998, 15. Juli 1998 bis 22. November 1998, 1. Dezember 1998 bis 6. Dezember 1998 und 8. Dezember 1998 bis 31. Dezember 1998 gemäß § 24 Abs. 2 AlVG widerrufen bzw. die Bemessung rückwirkend berichtigt; gemäß § 25 Abs. 1 AlVG wurde die Beschwerdeführerin zur Rückzahlung des... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §7 Abs1 Z1;AlVG 1977 §7 Abs2;
Rechtssatz: Nach der ständigen hg. Rechtsprechung (Hinweis E 30. Mai 1995, 93/08/0138; E 16. Oktober 2002, 99/03/0201, 0202) setzt eine als Voraussetzung für die Zuerkennung von Arbeitslosengeld notwendige Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses im Sinne des § 12 Abs. 1 AlVG j... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litc;AlVG 1977 §24 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/19/0139 E 14. September 2001 RS 5
(hier nur erster und letzter Satz) Stammrechtssatz Es ist zunächst für die Qualifikation eines Zeitraumes, in welchem auf Grund einer Rahmenvereinbarung eine selbstständige Erwerbs... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0012 E 5. Juni 2002 RS 4 Stammrechtssatz Der Begriff der die Arbeitslosigkeit ausschließenden "Beschäftigung" im Verständnis des § 12 Abs. 1 AlVG orientiert sich nicht an den entsprechenden einkommensteuerrechtlichen Bestimmungen, sondern ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litc;AlVG 1977 §24 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/19/0139 E 14. September 2001 RS 5(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Es ist zunächst für die Qualifikation eines Zeitraumes, in welchem auf Grund einer Rahmenvereinbarung eine selbstständige Erwerbstätigke... mehr lesen...
Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Versicherungsdienste Wien vom 5. März 1999 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld vom 21. Jänner 1999 mangels Arbeitslosigkeit gemäß § 7 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 i.V.m. § 12 AlVG abgewiesen, weil das Dienstverhältnis (des Beschwerdeführers) als handelsrechtlicher Geschäftsführer der "Fa. C" noch nicht beendet gewesen sei. Der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung wurde mit dem vor dem Verwaltungsgeric... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §15;GmbHG §89 Abs1;GmbHG §90; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/03/0201 E 16. Oktober 2002 RS 3 Stammrechtssatz Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes wird damit, dass die Gesellschaft durch Eröffnung des Konkurses als aufgelöst gilt, die Organstellung des Geschäftsführers nicht beend... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §15; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/03/0451 E 16. Oktober 2002 RS 1 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis auf das E vom 16. Oktober 2002, Zlen. 99/03/0201, 0202, und die dort zitierte Vorjudikatur), setzt die "Beendigung seines Beschäftigung... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand vom 16. Mai 1994 bis 30. Juni 1996 als Geschäftsführer einer näher bezeichneten GmbH in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis. Am 24. Mai 1996 wurde ein Antrag auf Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen der GmbH mangels Vermögens abgewiesen und der Beschwerdeführer zum Liquidator bestellt. Er ist nach wie vor im Firmenbuch als Liquidator der Gesellschaft eingetragen. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefo... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bezieht seit längerer Zeit Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung, zuletzt auf Grund eines Antrages vom 9. Dezember 1999 Notstandshilfe. Am 9. März 2000 hat die Behörde erster Instanz mit dem Beschwerdeführer eine Niederschrift mit folgendem Inhalt aufgenommen: "Gegenstand der Verhandlung: Vereinsobmann Ich, Beschwerdeführer, erkläre, dass ich Vereinsobmann von der '(...)' bin. Ich habe kein Einkommen daraus bzw. erst wenn ich Lesungen mache. Me... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte am 21. Februar 2000 mit dem bundeseinheitlich aufgelegten Antragsformular den Antrag auf Gewährung des Arbeitslosengeldes. Gleichzeitig bzw. innerhalb der verlängerten Rückgabefrist legte sie folgende Urkunden vor: Arbeitsbescheinigung der Firma L.G., wonach die Beschwerdeführerin vom 11. September 1995 bis 31. Jänner 1999 mit Ende des Entgeltanspruches 30. Mai 1999 als Bürokraft beschäftigt gewesen sei. Arbeitsbescheinigung der G. GmbH, wonach die Besch... mehr lesen...
Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 22. September 2000 wurde gemäß § 38 in Verbindung mit § 24 Abs. 2 AlVG der Bezug der Notstandshilfe durch den Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 17. März 1998 bis 11. Mai 1998 widerrufen bzw. die Bemessung rückwirkend berichtigt und gemäß § 38 in Verbindung mit § 25 Abs. 1 AlVG der Beschwerdeführer zur Rückzahlung der unberechtigt empfangenen Notstandshilfe im Gesamtbetrag von S 13.390,-- verpflichtet. Begründe... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 litb;AlVG 1977 §12 Abs6 litc;AlVG 1977 §24 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/19/0139 E 14. September 2001 RS 5 Stammrechtssatz Es ist zunächst für die Qualifikation eines Zeitraumes, in welchem auf Grund einer Rahmenvereinbarung eine selbstständige Erwerbstätigkeit entfaltet wird, unbeachtl... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §15; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/03/0451 E 16. Oktober 2002 RS 1 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis auf das E vom 16. Oktober 2002, Zlen. 99/03/0201, 0202, und die dort zitierte Vorjudikatur), setzt die "Beendigung seines Beschäftigung... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;
Rechtssatz: Die als Vereinsobmann, Lektor, Redakteur und Schriftsteller umschriebene Tätigkeit vermag für sich allein über die entscheidungswesentlichen Umstände in Hinblick auf § 7 Abs. 3 Z. 1 AlVG nichts auszusagen. Das Ausmaß der Inanspruchnahme durch die Tätigkeit hängt nämlich nicht von der B... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §89 Abs2;GmbHG §92 Abs1;GmbHG §93 Abs1;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH (Hinweis E 30. Mai 1995, 93/08/0138; E 20. Februar 2002, 2002/08/0009; E 30. April 2002, 2002/08/0046), setzt die "Beendigung seines Beschäftigungsverhältnisses" im Sinne des § 12 Abs. 1 AlVG jedenfall... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;
Rechtssatz: Verfügbarkeit im Sinne des § 7 Abs. 3 Z. 1 AlVG ist nach der Judikatur des VwGH (Hinweis E 22. Dezember 1998, 97/08/0106; E 16. Februar 1999, 97/08/0584 und 98/08/0057; E 1. Juni 1999, 97/08/0443) dann gegeben, wenn keine Bindung rechtlicher oder faktischer Art vorliegt, die erst besei... mehr lesen...
Am 10. April 1995 beantragte der Beschwerdeführer mit dem bundeseinheitlich aufgelegten Formblatt Arbeitslosengeld. In dem vom Beschwerdeführer eigenhändig unterschriebenen Antragsformblatt wurde bei der Frage 4. ("Ich stehe derzeit in Beschäftigung") das für die Antwort "nein" geltende Kästchen angekreuzt. In weiterer Folge machte der Beschwerdeführer mit Antrag vom 9. April 1996 seinen Anspruch auf Notstandshilfe geltend, wobei ebenfalls die Frage, ob der Beschwerdeführer eine Besch... mehr lesen...
Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Versicherungsdienste Wien vom 7. April 1999 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld vom 4. Jänner 1999 mangels Arbeitslosigkeit gemäß § 7 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 in Verbindung mit § 12 AlVG abgewiesen, weil das Dienstverhältnis (des Beschwerdeführers) bei der "Firma S" noch nicht beendet gewesen sei. Der Beschwerdeführer erhob dagegen Berufung. Darin wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass das Unternehme... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §15;GmbHG §18; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):99/03/0202 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0009 E 20. Februar 2002 RS 1 Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH zu Geschäftsführern von G... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §15; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):99/03/0202
Rechtssatz: Da durch die Beendigung des Anstellungsverhältnisses die Hauptleistungspflicht des Geschäftsführers nach wie vor besteht, ist es gleichgültig, ob er für seine Geschäftsfüh... mehr lesen...
Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 99/03/0202 Rechtssatz: Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes wird damit, dass die Gesellschaft durch Eröffnung des Konkurses als aufgelöst gilt, die Organstellung des Geschäftsführers nicht beendet, mag sich auch der Aufgabenkreis durch den Übergang von der werbenden Gesellschaft zur liquidierenden Gesellschaft geändert haben. Selbst wenn ein großer Teil der Befugnisse des Geschäftsführers ... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;GmbHG §15;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis auf das E vom 16. Oktober 2002, Zlen. 99/03/0201, 0202, und die dort zitierte Vorjudikatur), setzt die "Beendigung seines Beschäftigungsverhältnisses" im § 12 Abs. 1 AlVG jedenfalls voraus, dass der Vertrag ... mehr lesen...
