Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) im gleichen Sinne erledigt:
am 21.12.1993 93/08/0143
Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
93/08/0216
93/08/0217
93/08/0218
Rechtssatz: Es steht nicht im freien Belieben des Arbeitsamtes, einem Arbeitsl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;AMFG §19 Abs1 litb;AVG §66 Abs4; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) im gleichen Sinne erledigt:
am 21.12.1993 93/08/0143
Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
93/08/0216
93/08/0217
93/08/0218 ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der mir ihr vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Dem damals arbeitslosen Beschwerdeführer wurde vom Arbeitsamt Salzburg am 15. Juni 1993 eine Beschäftigung als Kraftfahrer bei der Firma S mit Beschäftigungsbeginn am 17. Juni 1993 zugewiesen. Mit Bescheid vom 22. Juli 1993 sprach das Arbeitsamt Salzburg aus, daß der Beschwerdeführer gemäß § 10 AlVG den Anspruch auf Arbeitslosengeld für d... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §10 Abs2;AlVG 1977 §11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/19 90/08/0084 8 Stammrechtssatz Berücksichtigungswürdig im Sinne des § 10 Abs 2 AlVG können - wie aus dem systematischen Zusammenhang ersichtlich ist - nur solche
Gründe: sein, die dazu führen, daß der Ausschluß vom Bezug des Arbeitsloseng... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 92/08/0101 4 Stammrechtssatz Der Tatbestand der Vereitelung iSd § 10 Abs 1 AlVG ist auch dann verwirklicht, wenn ein Arbeitssuchender beim Vorstellungsgespräch, wenn auch wahrheitsgemäß, seine Intention zum Ausdruck bringt, die mit der Spezifikation ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs5;
Rechtssatz: Eine (schlichte) Zusage, den Arbeitslosen künftig einstellen zu wollen (ohne daß dem eine arbeitsrechtliche Verpflichtung des Arbeitslosen zum Arbeitsantritt gegenüberstünde), hindert nicht die Zuweisung zu einer anderen zumutbaren Beschäftigung (Hinweis E 12.2.1988, 86/... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. April 1989 sprach das Arbeitsamt Gmünd aus, daß der Beschwerdeführer den Anspruch auf Arbeitslosengeld gemäß § 10 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 (AlVG), BGBl. Nr. 609 igF, für den Zeitraum vom 17. April 1989 bis 14. Mai 1989 verloren habe und eine Nachsicht nicht erteilt werde. In der Begründung: wurde nach Wiedergabe der angewendeten gesetzlichen Bestimmungen darauf hingewiesen, der Beschwerdeführer habe die zugewiesene zumutbare Beschäftigung bei ... mehr lesen...
Dem seit 3. Dezember 1990 im Bezug der Notstandshilfe stehenden Beschwerdeführer wurde nach der - insoweit unstrittigen - Aktenlage vom Arbeitsamt Linz eine Beschäftigung als Versicherungsvertreter bei der Versicherung XY, Zweigstelle Linz, mit Arbeitsbeginn am 1. Oktober 1991 zugewiesen. Nach der am 16. Oktober 1991 mit dem Beschwerdeführer aufgenommenen Niederschrift kam das Beschäftigungsverhältnis nicht zustande, weil der Beschwerdeführer anläßlich seines Vorstellungsgespräches an... mehr lesen...
Index: 60/03 Kollektives Arbeitsrecht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2;ArbVG §3;
Rechtssatz: Das Anbot einer unterkollektivvertraglichen Entlohnung läßt die konkret zugewiesene Beschäftigung als unzumutbar erscheinen: denn obwohl dem Arbeitslosen im Falle des Abschlusses eines Arbeitsvertrages entsprechend diesem Anbot im Hinblick auf § 3 Ar... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/17 92/08/0101 4 Stammrechtssatz Der Tatbestand der Vereitelung iSd § 10 Abs 1 AlVG ist auch dann verwirklicht, wenn ein Arbeitssuchender beim Vorstellungsgespräch, wenn auch wahrheitsgemäß, seine Intention zum Ausdruck bringt, die mit der Spezifikation ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/27 92/08/0219 4 Stammrechtssatz Das Nichtzustandekommen eines den Zustand der Arbeitslosigkeit beendenden (zumutbaren) Beschäftigungsverhältnisses kann vom Arbeitslosen (sieht man vom Fall der ausdrücklichen Weigerung, eine angebotene ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stand in der Zeit vom 1. Juni 1987 bis 30. September 1992 als Angestellter in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis zur X-Genossenschaft in Graz. Das Dienstverhältnis endete durch Kündigung seitens des Beschwerdeführers. Mit Bescheid vom 16. Oktober 1992 wies das Arbeitsamt Graz den Antra... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/19 91/08/0189 1 Stammrechtssatz Die Bestimmungen des § 9 Abs 1, § 9 Abs 2, § 10 Abs 1 und § 11 AlVG sind Ausdruck der dem gesamten Arbeitslosenversicherungrecht zu Grunde liegenden Gesetzeszwecke, den arbeitslos gewordene... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §10 Abs2;AlVG 1977 §11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/19 90/08/0084 8 Stammrechtssatz Berücksichtigungswürdig im Sinne des § 10 Abs 2 AlVG können - wie aus dem systematischen Zusammenhang ersichtlich ist - nur solche
Gründe: sein, die dazu führen, daß der Ausschluß vom Bezug des Arbeitsloseng... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2;
Rechtssatz: Der bloßen Erwartung höherer Aufstiegschancen und besserer Entlohnung in einem neuen Arbeitsverhältnis mangelt es - gemessen an der aufgrund der dem gesamten Arbeitslosenversicherungsrecht zu Grunde liegenden Gesetzeszwecke an den einzelnen Versicherten zu ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/03 90/08/0106 2 Stammrechtssatz § 10 Abs 1 und § 11 AlVG sanktionieren das Verhalten desjenigen, der entweder den Zustand des Unterhaltsbedarfes und Vermittlungsbedarfes schuldhaft herbeigeführt hat oder zwar ohne Verschulden in einen solchen Zustand gerate... mehr lesen...
Nach der (insoweit vom Beschwerdeführer nicht bestrittenen) Aktenlage steht er seit 1979 mit kurzen Unterbrechungen im Bezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. Mit Schreiben des Arbeitsamtes Angestellte vom 17. Jänner 1992 wurde dem Beschwerdeführer folgendes mitgeteilt: "Betrifft: Arbeitsmarktausbildung gemäß § 26/1 AMFG RESSOURCENPOOL von 01.01.92 bis 31.12.92 (SDG-Nr: 14692) Durchführung: BFI - Wien Sehr geehrt... mehr lesen...
Nach der (insoweit von der Beschwerdeführerin nicht bestrittenen) Aktenlage steht sie seit 1983 im Bezug der Notstandshilfe. Nach einer mit der Beschwerdeführerin am 16. Dezember 1991 aufgenommenen Niederschrift vor dem Arbeitsamt Mödling (erstinstanzliche Behörde) wurde ihr von dieser Behörde am 2. Dezember 1991 eine Beschäftigung als Schreibkraft bei der "R" (in der R) mit Arbeitsantritt 16. Dezember 1991 zugewiesen. Ein Beschäftigungsverhältnis sei nach Erklärung der Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;
Rechtssatz: Eine Schulungsmaßnahme im Rahmen des Trainingsprogrammes "Ressourcenpool", welche in der Verfassung branchenbezogener Bewerbungsschreiben aus zur Verfügung gestellten Firmeninformationen und diesbezüglichem Adressenmaterial besteht, ist nicht als Nachschulung bzw Umschulung iSd § 10 Abs 1... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;AMFG §19 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/03/30 92/08/0216 2 Stammrechtssatz Der Gesetzeswortlaut des § 9 Abs 1 und des § 10 Abs 1 dritter Satz AlVG schließt es aus, ein "Arbeitstraining" (Wiedereingliederungstraining) der "Nachschulung bzw Umschulung"... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/27 92/08/0219 4 Stammrechtssatz Das Nichtzustandekommen eines den Zustand der Arbeitslosigkeit beendenden (zumutbaren) Beschäftigungsverhältnisses kann vom Arbeitslosen (sieht man vom Fall der ausdrücklichen Weigerung, eine angebotene ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/19 91/08/0189 1 Stammrechtssatz Die Bestimmungen des § 9 Abs 1, § 9 Abs 2, § 10 Abs 1 und § 11 AlVG sind Ausdruck der dem gesamten Arbeitslosenversicherungrecht zu Grunde liegenden Gesetzeszwecke, den arbeitslos gewordene... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand zuletzt in der Zeit vom 11. Februar 1991 bis 3. Jänner 1992 als Zimmermann in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis mit der Firma F. in X. Im Anschluß daran bezog er ab 6. Jänner 1992 Arbeitslosengeld. Am 17. Jänner 1992 wurde ihm vom Arbeitsamt Kitzbühel (erstinstanzliche Behörde) bei der Firma H. in S eine Beschäftigung als Zimmermann mit Arbeitsantritt 21. Jänner 1992 zugewiesen. Nach der Niederschrift vom 29. Jänner 1992 erk... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand zuletzt in der Zeit vom 5. Juni 1991 bis 31. Jänner 1992 als Servicearbeiter in einem arbeitslosenversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis mit der Firma A Gesellschaft m. b. H. in F. Am 19. Februar 1992 beantragte er die Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Mit Bescheid vom 16. März 1992 sprach das Arbeitsamt Stegersbach (erstinstanzliche Behörde) aus, daß der Beschwerdeführer gemäß § 10 AlVG den Anspruch auf Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 2. M... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid sprach die belangte Behörde aus, daß der Beschwerdeführer gemäß § 10 AlVG den Anspruch auf Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 25. Juli 1991 bis 4. September 1991 verloren habe; eine Nachsicht werde nicht erteilt. Diese Entscheidung stützte die belangte Behörde auf folgende Feststellungen: Der (in P im Burgenland wohnhafte) Beschwerdeführer sei seit 3. Juni 1991 im Bezug von Arbeitslosengeld gestanden. Bereits am 18. Juni... mehr lesen...
Rechtssatz: Zeiträume, für die eine arbeitsvertragliche Verpflichtung des Arbeitslosen zur Dienstleistung besteht, sind einer unter der Sanktion des § 10 Abs 1 AlVG stehenden Beschäftigungsvermittlung nicht zugänglich. Die Weigerung, eine solche vom vermittelten Betrieb ausdrücklich als Dauerbeschäftigung bedungene Beschäftigung anzunehmen bzw das Nichtzustandekommen eines vermittelten Beschäftigungsverhältnisses dieser Art kann im Hinblick auf die vertragliche Bindung des Anspruchswerbers... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/19 91/08/0189 1 Stammrechtssatz Die Bestimmungen des § 9 Abs 1, § 9 Abs 2, § 10 Abs 1 und § 11 AlVG sind Ausdruck der dem gesamten Arbeitslosenversicherungrecht zu Grunde liegenden Gesetzeszwecke, den arbeitslos gewordene... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §7 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/16 89/08/0141 5 Stammrechtssatz Aus dem Regelungszusammenhang des § 7 sowie § 9 bis § 12 AlVG ist abzuleiten, daß nur Beschäftigungen für jene Zeiträume einer Vermittlung zugänglich sind, in denen der Anspruchswerber arbeitslos ist. Ha... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/08/0209 E 23. Februar 1984 VwSlg 11337 A/1984 RS 1 Stammrechtssatz Unter "Vereitelung" iSd § 10 Abs 1 AlVG ist ein auf das zugewiesene Beschäftigungsverhältnis bezogenes Verhalten des Vermittelten zu verstehen, das - bei Zumutbarkeit der Beschäftigung - das Nichtzustandekommen des k... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/27 92/08/0033 2 Stammrechtssatz Zeiträume, für die eine arbeitsvertragliche Verpflichtung des Arbeitslosen zur Dienstleistung besteht, sind einer unter der Sanktion des § 10 Abs 1 AlVG stehenden Beschäftigungsvermittlung nicht zugänglich. Die W... mehr lesen...
