Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger, stellte erstmalig am 31.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zuvor hatte er bereits einen Antrag auf internationalen Schutz in Ungarn eingebracht. Mit Schreiben an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) vom 20.06.2014 erklärte sich Ungarn zur Führung des Verfahrens zuständig und der Beschwerdeführer wurde am 13.11.2014 nach Ungarn ü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführtem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 09.05.2019 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass seine Abschiebung nach Bosnien und Herzegowina zulässig ist (Spruchpunkt I.), gegen den BF ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte im Zuge einer Sicherungsmaßnahme am 29.08.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger der Türkei mit muslimischem Glaubensbekenntnis ist und der Volksgruppe der Türken angehört. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: „[…] Sie gaben an seit kurz nach Ihre... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a leg. cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 leg. cit. von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 16.12.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger der Türkei mit sunnitischer Religionszugehörigkeit ist, der Volksgruppe der Kurden angehört und aus XXXX stammt. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: "[...] - Sie reisten spätestens am 16.12.2018 unter U... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 25.04.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger der Türkei und Atheist ist, der Volksgruppe der Kurden angehört und aus dem Dorf XXXX stammt. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: "[...] - Am 10.06.2011 beantragten Sie erstmalig einen Aufenthaltstitel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge BF), ein Staatsangehöriger der Republik Indien, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX seinen 1. Antrag auf internationalen Schutz, über den mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX gemäß §§ 7, 8 Abs. 1 und 8 Abs. 2 AsylG 1997 negativ entschieden wurde. Die gegen diesen Bescheid fristgerecht erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom XXXX , als unbeg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorverfahren: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.09.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung gab der Beschwerdeführer im Rahmen der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes an, dass er in Österreich leben und arbeiten wolle, in der Heimat habe er Angst zu leben. Er sei in Russland in Haft gewesen und 2012 entlassen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Im Zuge einer Kontrolle der Finanzpolizei XXXX, am XXXX.2019, um 10.00 Uhr in XXXX, wurde der Beschwerdeführer (BF) bei einer illegalen Erwerbstätigkeit betreten (Bericht der Finanzpolizei AS 17). Am selben Tag wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. Dabei gab der BF zusammengefasst im Wesentlichen die illegale Erwerbstätigkeit zwar nicht direkt zu, gab jedoch an, dass er auf der Baust... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt w... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) verließ im Jahr 2015 Iran, stellte am 10.01.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 11.01.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 13.03.2017 und am 17.07.2019 wurde BF von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen und seinem Aufenthalt in Österreich niederschriftlich einvernommen. Im behörd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 17.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte die beschwerdeführende Partei im Wesentlichen vor, mehrere Personen hätten sie zum Drogenhandel gezwungen, auch werde sie von der Polizei gesucht. Zusätzlich würde sie mit Volljährigkeit als Deserteur angesehen. Mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid vom 17... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Indiens, wurde am 08.10.2019 in einem Ort in Niederösterreich beim Austragen von Werbeprospekten ohne arbeitsmarktbehördlicher Genehmigung betreten. Am selben Tag erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einen Festnahmeauftrag nach § 34 Abs. 3 Z 1 BFA-VG. Mit Mandatsbescheid vom 09.10.2019, 1248532404 - 191025976 / BMI-BFA_NOE_RD, ordnete das BFA gem. § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Nachdem Asylanträge des XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) aus den Jahren 1998 oder 1999 und 2013 wegen dessen Abwesenheit eingestellt bzw. rechtskräftig gemäß § 5 AsylG zurückgewiesen wurden, hat der Beschwerdeführer aus dem Stand der Strafhaft - siehe hiezu unten - am 03.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, der mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und des subsi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (Bf) stellte am 05.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des BFA vom 31.10.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigen gemäß § 3 AsylG abgewiesen, auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG, weiters wurde gemäß § 10 AsylG iVm § 52 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen und gem. § 52 Abs 9 FPG iVm § 46 FPG festgestellt, dass die Abschie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Tunesiens, reiste erstmals im Jahr 2001 in das Bundesgebiet ein. 2. Er war mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet, welche im Jahr 2004 bei einem Verkehrsunfall ums Leben kam. Aufgrund der Eheschließung erhielt er einen Aufenthaltstitel (Niederlassungsbewilligung) und einen Befreiungsschein gemäß § 15 Abs. 1 AuslBG. Die Niederlassungsbewilligung wurde jährlich verlängert, letztma... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.08.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieses Verfahren wurde in der Folge gemäß § 24 Abs. 2 AsylG eingestellt, da sich der Beschwerdeführer unberechtigt über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren entfernte. 1.2. Nach erfolgter Rücküberstellung aus Großbritannien stellte der Beschwerdeführer am 04.03.2016 erneut einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.3. Mit Urteil ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Rechtskräftig abgeschlossenes erstes Verfahren: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 10.08.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er am Folgetag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen wurde. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, die Al Shabbab habe seinen Vater getötet. Dann hätten sie ihn umbringen wollen, de... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Jahr 2011 nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 26.06.2014 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, dem Beschwerdeführer der Status eines subsidiär ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren auf internationalen Schutz 1.1. Der Beschwerdeführer reiste im März 2006 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.05.2006 aus dem Stande der Schubhaft einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 19.05.2006 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab der BF zu seinen Fluchtgründen befragt an, er habe in China ein Restaurant betrieben und in seinem... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. I.1.2. Die volljährige bP1 ist der Vater der minderjährigen bP2 - bP4. I.1.3. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal bzw. das Vorbringen der bP im Verwaltungsverfahren wird auf die Ausführungen in den angefochtenen Bescheiden ve... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 13.09.2019, Zl. XXXX , wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Türkei, eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 5 FPG iVm § 9 BFA-VG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei zulässig sei. Gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG wurde gegen den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 29.3.2015 bei der belangten Behörde erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Im Wesentlichen brachte sie vor, Georgien verlassen zu haben, weil sie als Mitglied der Partei "Nation... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte nach unberechtigter Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 13.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner polizeilichen Erstbefragung am 13.06.2015 führte der BF im Wesentlichen aus, dass er in Maidan Wardak geboren sei, fünf Jahre Grundschule absolviert habe (davon ein Jahr in Kab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die weibliche beschwerdeführende Partei 1 (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bezeichnet) ist Staatsangehörige der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 28.05.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Für die am 18.05.2015 in Österreich zur Welt gekommene wei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die weibliche beschwerdeführende Partei 1 (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bezeichnet) ist Staatsangehörige der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 28.05.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Für die am 18.05.2015 in Österreich zur Welt gekommene wei... mehr lesen...
Begründung: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 24.7.2019 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. In Bezug auf das bisherige verf... mehr lesen...
