Entscheidungsdatum 20.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs2 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 28.09.2023, Zl. XXXX , wurde dem albanischen Staatsangehörigen XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer oder kurz BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.) und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß 52 Abs. 1 Z 1... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 19.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §58 Abs3 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §18 Abs1 Z3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs1a VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführende Partei („bP“) ist Staatsangehöriger der Republik Türkei und stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 24.10.2022 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge ihrer Erstbefragung am selben Tag gab die bP zum Fluchtgrund an, dass sie Kurde sei und aus ethnischen Gründen ausgereist sei. Sie sei von der Polizei geschlagen und schikaniert worden und es wür... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (nachfolgend: BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (nachfolgend: BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (nachfolgend: BF3 bis BF5) sind die leiblichen Söhne des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige aus der Türkei, die Zweitbeschwerdeführerin zusätzlich Staatsangehörig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (nachfolgend: BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (nachfolgend: BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (nachfolgend: BF3 bis BF5) sind die leiblichen Söhne des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige aus der Türkei, die Zweitbeschwerdeführerin zusätzlich Staatsangehörig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (nachfolgend: BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (nachfolgend: BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (nachfolgend: BF3 bis BF5) sind die leiblichen Söhne des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige aus der Türkei, die Zweitbeschwerdeführerin zusätzlich Staatsangehörig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (nachfolgend: BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (nachfolgend: BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (nachfolgend: BF3 bis BF5) sind die leiblichen Söhne des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige aus der Türkei, die Zweitbeschwerdeführerin zusätzlich Staatsangehörig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Erstbeschwerdeführer (nachfolgend: BF1) ist mit der Zweitbeschwerdeführerin (nachfolgend: BF2) in aufrechter Ehe verheiratet, die minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (nachfolgend: BF3 bis BF5) sind die leiblichen Söhne des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige aus der Türkei, die Zweitbeschwerdeführerin zusätzlich Staatsangehörig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde), Regionaldirektion XXXX , vom XXXX 2024 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen gem. § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gem. § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Thailand und hält sich seit dem Jahr 2010 in Österreich auf. Zuletzt wurde ihm der Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot Karte plus“ mit Gültigkeit von 15.05.2019 bis erteilt. Am 20.04.2022 stellte er bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde einen Antrag auf Verlängerung seines Aufenthaltstitels. 2. Mit Verständigung über das Ergebnis einer Beweisaufnahme des Bund... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 14.08.2024 Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 AsylG 2005 §58 Abs3 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 Abs2 Z2 FPG §52 Abs9 FPG §55 Abs2 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich vom 17.08.2023 wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 2 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Bosnien und Herzegowina zulässig ist (Spruchpunkt II.) und gegen ihn gemäß § 53 Abs. 1 iVm. Abs. 2 Z 3 und 7 FPG ein ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 08.08.2023 in Österreich festgenommen und wurde über ihn die Untersuchungshaft verhängt. Am 14.08.2023 wurde dem Beschwerdeführer vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme und zur beabsichtigten Erlassung einer aufenthaltsbeenden Maßnahme, in eventu Erlassung eines Schubhaftbescheides, übermittelt und wurde er – unter Anführu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Guinea-Bissau, stellte nach illegaler Einreise am 20.10.2003 einen Asylantrag. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 31.08.2008, Zl. 313713-1/XV/53/2007, wurde der Asylantrag bezüglich des Status des Asylberechtigten gemäß § 7 AsylG abgewiesen und dem Antrag bezüglich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG stattgegeben und ih... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer verfügte seit 05.11.2002 einen unbefristeten Aufenthalt für das Bundesgebiet. Vom 30.10.2008 bis 16.01.2018 verlagerte der Beschwerdeführer seinen Lebensmittelpunkt in EWR-Staaten und war zuletzt in Schweden unrechtmäßig aufhältig. Die schwedischen Fremdenbehörden verhängten über den Beschwerdeführer ein Einreiseverbot und überstellten ihn nach Österreich. Am 18.02.2021 wurde der Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF1 und BF2), beide irakische Staatsangehörige, stellten am 20.09.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 19.10.2015 brachte der BF 1 zum Ausreisegrund im Wesentlichen vor, er sei vom Militär bedroht, verhaftet, geschlagen, verletzt und an der Decke aufgehängt worden. Die BF2 gab an, sich im Irak nicht mehr wohl gef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF1 und BF2), beide irakische Staatsangehörige, stellten am 20.09.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 19.10.2015 brachte der BF 1 zum Ausreisegrund im Wesentlichen vor, er sei vom Militär bedroht, verhaftet, geschlagen, verletzt und an der Decke aufgehängt worden. Die BF2 gab an, sich im Irak nicht mehr wohl gef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als „BF“ bezeichnet) ist Staatsangehöriger der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und Moslem. 2. Der BF reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 25.5.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, nachdem ihm von der BRD am selben Tag die Einreise verweigert worden war. 3. Im Rahmen seiner am 26.5.2023 erfolgten Erstbefragung durch Org... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei [kurz: bP] stellte am 06.02.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, der seinen Angaben nach türkischer Staatsangehöriger ist. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP zu ihrer Ausreisemotivation aus dem Herkunftsstaat Folgendes an (Auszug aus der Niederschrift): „(…) Warum haben S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als „BF“ bezeichnet) ist Staatsangehöriger der Türkei, der kurdischen Volksgruppe zugehörig und sunnitischer Moslem. 2. Der BF reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 31.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF zum Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Erstes Verfahren: römisch eins.1. Erstes Verfahren: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 20.12.2022 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 21.12.2022 erfolgte eine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.01.2023, Zahl XXXX , wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger, reiste illegal ins Bundesgebiet ein und mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise ins Bundesgebiet am 11.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er tags darauf in der Erstbefragung wie folgt begründete: „Mein verstorbener Vater war der Halbbruder des früheren Diktators, XXXX (verstorben XXXX ), und dadurch wusste er von geheimen Unterlagen bescheid. Einige dieser Unterlagen waren auch der Öffentlichkeit bekannt. Wege... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 11.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 12.06.2022 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes eine Erstbefragung zu seinem Antrag statt. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden Bundesamt) veranlasste eine Altersfeststellung, bei der ein Mindestalter von 18,84 Jahren festgestellt wurde und das spätestmögli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Jahr 2005 gemeinsam mit Familienangehörigen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX .09.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Jahr 2005 gemeinsam mit Familienangehörigen ... mehr lesen...
