Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) reiste im August 2019 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.08.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung am selben Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, er heiße XXXX und sei in Herat geboren. Er sei verheiratet, seine Muttersprache sei Dari. Er bekenne sich zum sunnitischen Islam und gehöre der Volks... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) reiste im August 2019 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.08.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung am selben Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, er heiße XXXX und sei in Herat geboren. Er sei verheiratet, seine Muttersprache sei Dari. Er bekenne sich zum sunnitischen Islam und gehöre der Volks... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) reiste im August 2019 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.08.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung am selben Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, er heiße XXXX und sei in Herat geboren. Er sei verheiratet, seine Muttersprache sei Dari. Er bekenne sich zum sunnitischen Islam und gehöre der Volks... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge „BF“), StA. Afghanistan, stellte am 26.11.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 1.1. Bei der Erstbefragung durch Organwalter der LPD Oberösterreich am 26.11.2015 gab der BF an, er sei am XXXX geboren, sei sunnitischer Moslem und Paschtune, spreche Paschtu und Dari, habe 11 Jahre die Grundschule absolviert und den Beruf des Polizisten ausgeübt. Er sei tra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 01.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er hinsichtlich seiner Fluchtgründe an, er sei bedroht worden, da sein Vater General und Angehöriger des militärischen Beraterstabes von Saddam Hussein gewesen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Bereits am 28.04.2015 wurde der Beschwerdeführer bei einem illegalen Aufenthalt im Bundesgebiet betreten und gegen ihn mit Bescheid vom 28.04.2015 eine Rückehrentscheidung erlassen, der er in weiterer Folge auch nachgekommen ist. Nach einem neuerlichen Aufgriff im Bundesgebiet am 17.08.2020 im Zuge einer Schwerpunktaktion der LPD Wien und einer niederschriftlichen Einvernahme des Beschwerdeführers am 19.08.2020 wurde zur Sicherung der beabsicht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.01.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, in Nigeria der Gefahr einer Verfolgung durch die Mitglieder des Ogboni-Kultes ausgesetzt zu sein, nachdem diese ihn aufgefordert hätten, die Position seines verstorbenen Vaters in besagtem Kult einzunehmen, er ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an, am XXXX geboren zu sein. Er gehöre der Volksgruppe der Hazara und der G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am XXXX in Österreich als Sohn einer marokkanischen Asylwerberin und eines in Österreich asylberechtigten Syrers geboren. Für den Beschwerdeführer stellte der Vater als gesetzlicher Vertreter am 20.12.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als belangte Behörde oder BFA bezeichnet) am 16.01.2019 wurde die Mutter u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger und Zugehöriger der Volksgruppe der Perser, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX 05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am selben Tag gab der Beschwerdeführer an, vor ca. XXXX Monaten vor der Antragstellung illegal mit einem Pferd aus seinem Heimatstaat in die Türkei ausgereist zu sein und anschließend über die Türk... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 05.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 06.11.2015 durchgeführten Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, dass er im Iran Angst gehabt habe, dass er in Syrien kämpfen müsse. Sein Cousin sei bereits getötet worden. 3. Am 25.09.2017 erfolgte eine weitere Einvernahme vor der belangten Behörde. Die Niederschrift lautet auszug... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal und schlepperunterstützt ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10.03.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am 11.03.2017 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, dass er der Volksgruppe der Tadschiken angehöre, zwölf Jahre zur Schule sowie zwei Jahre auf eine Universität für Landwirts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 13.08.2020 erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt I.), erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt II.) und stellte zugleich fest, dass seine Abschiebung nach Marokko zulässig sei (Spruchpunkt III.). Des Weiteren erließ sie über den Beschwerdeführer ein unbefristetes Einreiseverbot (Spruchpunkt IV.), gewähr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien, ist seit dem 23.08.2011 durchgehend im Bundesgebiet hauptgemeldet. Mit Bescheid des Landehauptmannes von XXXX vom 30.11.2011 wurde ihm ein Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot – Karte plus" erteilt, welcher zuletzt bis zum 15.04.2019 verlängert wurde. Am 16.05.2019 stellte der Vater des zum damaligen Zeitpunkt noch minderjährigen Beschwerdeführers beim Amt der XXXX Landesregierung, XXXX , fü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am darauffolgenden Tag gab er hinsichtlich seiner Fluchtgründe zunächst an, Sunnit zu sein und von Milizen mit der Entführung und mit dem Tod bedroht worden zu sein, sofern er n... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer („BF“) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 17.09.2015 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.09.2015 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass in Afghanistan Krieg herrsche und er nicht sehr viel verdiene. Nach Europa sei er gekommen, damit er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am XXXX .2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 11.05.2017 statt. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und hinsichtl... mehr lesen...
Schlagworte Behebung der Entscheidung Dauer Einreiseverbot ersatzlose Teilbehebung Gefährdung der Sicherheit Gefährlichkeitsprognose Herabsetzung Interessenabwägung öffentliches Interesse Pandemie Resozialisierung Risikogruppe Rückkehrentscheidung strafrechtliche Verurteilung Suchtgifthandel Teilstattgebung Versorgungslage Voraussetzungen Vorerkrankung Wegfall European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:BVWG:2020:W238.2143746.2.00 ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach dessen illegaler Einreise am 12.03.2015 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde, BFA) negativ entschieden wurde und welcher am 28.11.2016 durch Hinterlegung im Akt in Rechtskraft erwuchs. 2. Mit Datum 24.04.2018 stellte der BF aus dem Stande seiner Schubhaft neuerl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise in Österreich am 25.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Zu seinem Fluchtgrund befragt gab er an, dass er den Irak verlassen habe, da die ISIS in Mossul einmarschiert sei und ihn verhaften wollen habe, da er für die Armee als Kühltechniker gearbeitet habe. In einer niederschriftlichen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Mutter der minderjährigen Beschwerdeführerin, eine ukrainische Staatsangehörige, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 28.10.2015 für sich selbst sowie am 30.05.2016 für den in Österreich geborenen Bruder der minderjährigen Beschwerdeführerin jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend gab die Mutter der minderjährigen Beschwerdeführerin dazu an, dass ihr Lebensgefährte – der Vater der minderjährige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte in Österreich am 21.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Zu seinem Fluchtgrund gab er an, dass er aus Angst vor dem Krieg in Bengasi geflüchtet sei. Er sei zwar sudanesischer Staatsbürger, habe aber sein ganzes Leben in Libyen verbracht, weswegen er nicht in den Sudan zurück könne und besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen und der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam, stellte am 26.12.2015 nach schlepperunterstützter illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am selben Tag gab der Beschwerdeführer an, dass er am XXXX in der Provinz XXXX in Afghanistan gebor... mehr lesen...
