Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich (bP1 – bP3) am 30.9.2015 bzw. nach ihrer Geburt (bP4 und bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich (bP1 – bP3) am 30.9.2015 bzw. nach ihrer Geburt (bP4 und bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich (bP1 – bP3) am 30.9.2015 bzw. nach ihrer Geburt (bP4 und bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine, stellten nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Erstbeschwerdeführerin nach dem AsylG 2005 statt, wobei sie zu ihren persönlichen Daten befragt angab, Staatsangehörige der Ukraine zu sein, der tatarischen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine, stellten nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Erstbeschwerdeführerin nach dem AsylG 2005 statt, wobei sie zu ihren persönlichen Daten befragt angab, Staatsangehörige der Ukraine zu sein, der tatarischen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführer bezeichnet) und seiner Ehefrau XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführerin bezeichnet) sowie ihrer bei Asylantragstellung minderjährigen Kinder XXXX , XXXX , XXXX , XXXX und XXXX (in der Folge als Dritt-, Viert-, Fünft-, Sechst- und Siebtbeschwerdeführer bezeichnet), die alle Staatsangehörige des Irak sind, sind im Sinn des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführer bezeichnet) und seiner Ehefrau XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführerin bezeichnet) sowie ihrer bei Asylantragstellung minderjährigen Kinder XXXX , XXXX , XXXX , XXXX und XXXX (in der Folge als Dritt-, Viert-, Fünft-, Sechst- und Siebtbeschwerdeführer bezeichnet), die alle Staatsangehörige des Irak sind, sind im Sinn des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführer bezeichnet) und seiner Ehefrau XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführerin bezeichnet) sowie ihrer bei Asylantragstellung minderjährigen Kinder XXXX , XXXX , XXXX , XXXX und XXXX (in der Folge als Dritt-, Viert-, Fünft-, Sechst- und Siebtbeschwerdeführer bezeichnet), die alle Staatsangehörige des Irak sind, sind im Sinn des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführer bezeichnet) und seiner Ehefrau XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführerin bezeichnet) sowie ihrer bei Asylantragstellung minderjährigen Kinder XXXX , XXXX , XXXX , XXXX und XXXX (in der Folge als Dritt-, Viert-, Fünft-, Sechst- und Siebtbeschwerdeführer bezeichnet), die alle Staatsangehörige des Irak sind, sind im Sinn des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführer bezeichnet) und seiner Ehefrau XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführerin bezeichnet) sowie ihrer bei Asylantragstellung minderjährigen Kinder XXXX , XXXX , XXXX , XXXX und XXXX (in der Folge als Dritt-, Viert-, Fünft-, Sechst- und Siebtbeschwerdeführer bezeichnet), die alle Staatsangehörige des Irak sind, sind im Sinn des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführer bezeichnet) und seiner Ehefrau XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführerin bezeichnet) sowie ihrer bei Asylantragstellung minderjährigen Kinder XXXX , XXXX , XXXX , XXXX und XXXX (in der Folge als Dritt-, Viert-, Fünft-, Sechst- und Siebtbeschwerdeführer bezeichnet), die alle Staatsangehörige des Irak sind, sind im Sinn des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführer bezeichnet) und seiner Ehefrau XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführerin bezeichnet) sowie ihrer bei Asylantragstellung minderjährigen Kinder XXXX , XXXX , XXXX , XXXX und XXXX (in der Folge als Dritt-, Viert-, Fünft-, Sechst- und Siebtbeschwerdeführer bezeichnet), die alle Staatsangehörige des Irak sind, sind im Sinn des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. I. Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes fand am 23.04.2016 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) fand am 04.05.2017 statt. Bei der Ersteinvernahme brachte er vor, dass er aus Afghanistan stamme, der Volksgruppe der Tadschiken angehöre und Moslem ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: Beschwerdeführer oder BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 08.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 09.04.2016 erfolgte eine Erstbefragung des Beschwerdeführers in der Polizeiinspektion XXXX 2. Am 11.01.2017 erfolgte eine Ersteinvernahme des Beschwerdeführers durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde). Der Beschwerdeführer gab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet und nach erfolgter Zurückschiebung durch die deutschen Behörden am 25.03.2019 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am selbigen Tag brachte der BF vor, dass er die Türkei verlassen habe, weil er die Schule abgebrochen habe. In der Schule sei er aufgrund seiner Zugehörigkeit zur kurdischen Volksgruppe benachte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer – ein Staatsangehöriger von Bangladesch – stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 18.3.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am Folgetag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer an, dass er Parteimitglied der BNP gewesen sei, konkret der Bangladesh Jatiotabadi Dal Partei. Als solches ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 10.05.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er an, dass er am XXXX geboren worden sei. Er habe 12 Jahre lang die Grundschule und vier Jahre lang eine Universität besucht u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX 22.07.2016 wurde der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens der Schlepperei zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von drei Jahren verurteilt. 2. Am 11.09.2018 fand die Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) statt. Einleitend bestätigte der Beschwerdeführer den seitens der belangten Behörde festgestellten Sachverhalt (vgl. AS 147 f). Zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch und Moslem/Sunnit, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Ersteinvernahme erfolgte am 16.11.2015. Im Rahmen einer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erfolgten niederschriftlichen Befragung am 16.11.2015 gab der BF an, er habe Bangladesch wegen politischer
Gründe: verlassen. E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige von Albanien, beantragte im Juli 2017 gemäß den Bestimmungen des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) einen Aufenthaltstitel für den Zweck „Familienangehörige“ bei der zuständigen Aufenthaltsbehörde. Mit dem im Februar 2018 ergangenen Bescheid wurde der Antrag der BF mit der
Begründung: abgewiesen, dass diese die Voraussetzungen für den beantragten Aufenthaltszweck nicht erfüll... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 20.05.2019 wurde dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde, BFA) mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen §§ 28 (1) 1. Fall, 28 (1) 2. Fall SMG §§ 28a (1) 5. Fall, 28a (2) Z 3 SMG § 50 (1) WaffG § 224a StGB in Untersuchungshaft genommen worden sei. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 15.10.2019, XXXX , wurde der BF wegen des Vergehens des betrügerisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein, wobei er am 16.10.2020 polizeilich aufgegriffen wurde und vor den Polizeiorganen einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Dazu wurde der BF von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.10.2020 erstbefragt. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe führte der BF dazu befragt aus, in Marokko sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals 21-jährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.06.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) vom 11.12.2013, Zl. 1308.352-BAL, wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF in Bezug auf die Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.06.2015 gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, er stamme aus XXXX , Urzugan, Afghanistan. Er sei Hazara sowie Schiite und in Afghanistan nie zur Schule gegangen. Sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.11.2015 gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, er stamme aus der Provinz Laghman, Afghanistan. Er sei Paschtune und bekenne sich zur sunnitischen Glaubensrichtung de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistan, welcher der ethnischen Gruppe der HAZARA angehört sowie sich selbst als schiitischer Moslem definiert, stellte am 19.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Genannten statt. In deren Verlauf gab dieser zu seinen Fl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX .2019 wurde der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger, aufgrund des dringenden Verdachts des Suchtgifthandels festgenommen, am XXXX .2019 in die Justizanstalt XXXX eingeliefert und gegen den Beschwerdeführer die Untersuchungshaft verhängt. 2. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 20.12.2019 wurde der Beschwerdeführer vom Ergebnis der Beweisaufnahme verständig und ihm die Möglichkeit gegeben zur bea... mehr lesen...
