Begründung: Der mj. Kurt A, ein uneheliches Kind der Revisionsrekurswerberin und des Albert B, wurde auf Grund der am 6.7.1979 angeordneten gerichtlichen Erziehungshilfe im SOS-Kinderdorf Moosburg untergebracht. Die Revisionsrekurswerberin, die früher mangels eines nennenswerten Einkommens nicht zur Unterhaltsleistung für den mj. Kurt herangezogen werden konnte, wurde über Antrag des Amtsvormundes vom Erstgericht ab 1.2.1985 zu einem monatlichen Unterhaltsbetrag von S 1.000 verpflic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die klagende Partei ist grundbücherliche Eigentümerin des Hauses G in H, Bei der Säule 6, in dem der Beklagte aufgrund des Anwartschaftsvertrages vom 5.3.1981 eine Wohnung und eine Garageneinheit benützt. Mit der Behauptung, der Beklagte habe einen mit 31.3.1984 aufgelaufenen Nutzungsgebührenrückstand von 100.488,16 S nicht gezahlt, erklärte die klagende Partei in der am 20.4.1984 eingebrachten, dem Beklagten am 26.4.1984 zugestellten Klage den Rücktritt vom erw... mehr lesen...
Begründung: Auf Grund des vom Pflegschaftsgericht genehmigten Vergleiches vom 31.August 1983 mußte der Vater für seine beiden ehelichen Kinder Christiane (geboren 13.Dezember 1971) und Gerhard (geboren 28. Juni 1973) einen monatlichen Unterhaltsbetrag von je S 1.500,-- leisten. Die Mutter beantragte am 15.November 1983 eine Erhöhung des Unterhaltes auf je S 2.900,--. Noch vor Erledigung dieses Erhöhungsantrages beantragte die Mutter am 5.September 1984, den Vater zur einmaligen Zahl... mehr lesen...
Begründung: Der außereheliche Vater des Minderjährigen Helmut B beantragte die Regelung seines Rechtes auf persönlichen Verkehr mit dem Kind zuletzt in der Weise, daß er berechtigt sei, den Minderjährigen an zwei Tagen im Monat in der Zeit von 9 bis 18 Uhr zu sich zu nehmen (AS 51). Die Mutter nimmt gegen ein Besuchsrecht des Vaters Stellung, weil dieser sich bisher um das Kind nicht gekümmert habe und Alkoholiker sei und weil wegen der Spannungen zwischen den Eltern die Interessen ... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Eltern der Minderjährigen ist geschieden. Diese, die derzeit die 7.Klasse einer B besucht, lebt bei ihrer Mutter. Besonderer Sachwalter der Minderjährigen ist das Bezirksjugendamt für den 16.Bezirk. Das Bezirksjugendamt für den 16.Bezirk stellte am 10.8.1984 den Antrag, den unterhaltspflichtigen Vater mit Wirkung ab 16.8.1984 zu einer monatlichen Unterhaltsleistung von S 5.600,-- zu verpflichten.Zur
Begründung: führte das Jugendamt aus, daß die bisherige Unter... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger wurde am 9.11.1958 als eheliches Kind des Paul und der Hermengildis A geboren. Die Ehe seiner Eltern wurde am 16.7.1980 geschieden. Nach Absolvierung der Volksschule in ST.B an der Glan besuchte der Kläger die Unterstufe des neusprachlichen Gymnasiums in C. Nach vier Jahren wechselte er an die Höhere Technische Lehranstalt für Nachrichtentechnik in D, wo er im Herbst 1979 die Reifeprüfung ablegte. Im Anschluß daran legte er die Externistenprüfung für Latein mi... mehr lesen...
Begründung: Der mj. Gabriel, geboren 24. Juli 1977, entstammt ebenso wie die mj. Theresa, geboren 20. Juli 1972, und Michaela, geboren 21. April 1974, der mit rechtskräftigem Teilurteil des Landesgerichtes Innsbruck vom 26. März 1983 aus dem überwiegenden Verschulden des Mannes geschiedenen Ehe des DDr. Michael A und der Dagmar A. Mit rechtskräftigem Beschluß des Erstgerichtes vom 13. Mai 1984, ON 101, wurden die elterlichen Rechte und Pflichten im Umfang des § 144 ABGB hinsichtlich... mehr lesen...
Begründung: Sakarija A wurde am 29. Juli 1982 in Wien als unehelicher Sohn der Renate Margarete A geboren. Die Vaterschaft zu diesem Kind hat am 6. September 1982 vor einem Wiener Bezirksjugendamt der ägyptische Staatsangehörige Mohammed El Sayed Mohammed B anerkannt. Der mj. Sakarija A wird von seiner Mutter betreut. Am 6. April 1984 beantragte die Mutter, die über ihren Antrag zum Vormund ihres unehelichen Kindes bestellt worden war, vor dem Wiener Bezirksjugendamt, den Vater 'ab ... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile sind Ehegatten. Sie hatten am 17.Juni 1983 geheiratet. Der Mann stand damals im 25.Lebensjahr und hatte sein Studium noch nicht abgeschlossen. Die Frau stand damals im 29. Lebensjahr. Sie war als Kindergärtnerin berufstätig. Sie war schwanger. Am 10.September 1983 gebar sie ein Mädchen. Es erhielt den Namen Jasmin. Die Eheleute begründeten ihren gemeinsamen Haushalt in einer von den Eltern der Frau gemieteten Wohnung. Der Ehemann ging nach Beendigung sein... mehr lesen...
Begründung: Mit Vertrag vom 20.November 1979 gründeten die Firma Bauunternehmung C KG, die Firma F Baugesellschaft m.b.H., Filiale Steyr (im folgenden nur Firma F) und die Firma Bau-Aktiengesellschaft G eine Arbeitsgemeinschaft, mit deren Geschäftsführung die beiden erstgenannten Firmen betraut wurden. Zum Bauleiter wurde Ing.Josef H, ein Angestellter der Firma F, bestellt. Die Arbeitsgemeinschaft übernahm die Bauarbeiten auf dem Werksgelände der Firma BMW I Ges.m.b.H. (im folgenden... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung vom 19. Oktober 1981, BauR-175/3-1981 Gr/Pl wurden gemäß den §§ 58 bis 60 des Oberösterreichischen Landes-Straßenverwaltungsgesetzes 1975, LGBl. Nr. 22, in Verbindung mit den einschlägigen Bestimmungen des Eisenbahnenteignungsgesetzes 1954 aus der der Antragstellerin gehörenden Liegenschaft EZ 169 KG D folgende Grundstücksteile enteignet: Aus 1096 Acker 103 m 2 , aus 1097 Wiese 120 m 2 , aus 1099 Acker 58 m ... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung vom 5.11.1974, BauR-4869/9-1974, wurde gemäß §§ 17, 20 Abs 1 BStG für den Ausbau der Wienerstraße B 1 im Bereich der Baulose 'provisorischer Anschluß Marchtrenk-Pernau' von dem im Eigentum der Antragsgegnerin stehenden Grundstück 826/1 in EZ 1476 KG B eine Teilfläche enteignet, wovon nach Vermessung in der Natur schließlich 524 m 2 in Anspruch genommen wurden. Die Entschädigungssumme war ursprünglich mit S ... mehr lesen...
Begründung: Die mj. Thomas und Christoph A entstammen der Ehe des Erwin und der Christine A. Die Eltern leben getrennt. Der Vater der Kinder wohnt in Lenggries in der Bundesrepublik Deutschland. Die Mutter verblieb mit den beiden Kindern in der letzten gemeinsamen Wohnung in Wattens, Bichlweg 10. Diese Wohnung befindet sich in einem Haus, dessen grundbücherlicher Alleineigentümer der Vater ist. Seine Eltern bewohnen den ersten Stock dieses Hauses. Der Vater hat die Ehescheidungsklag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 25. Juni 1961 vor dem Standesamt Velden geschlossene Ehe der Streitteile wurde mit Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt vom 15. September 1983 gemäß § 55 Abs 3 EheG geschieden; es wurde ausgesprochen, daß der Beklagte (dort Kläger) die Zerrüttung allein verschuldet habe. Im während des Scheidungsverfahrens geschlossenen Vergleich verpflichtete sich der Beklagte zur Zahlung der Beiträge für die freiwillige Versicherung der Klägerin in der gesetzlichen Kra... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluß vom 12.Oktober 1983 wurde der Vater zur Zahlung eines monatlichen Unterhaltsbetrages von 2.200 S für sein eheliches Kind Hartmann, geboren 17.10.1975, verpflichtet. Am 9.10.1984 beantragte die Mutter, der seit der Scheidung die elterlichen Rechte zustehen, eine Erhöhung des Unterhaltes auf 3.500 S (ON 40), welchen Antrag sie später dahin einschränkte, daß sie nur eine Erhöhung auf 2.500 S begehrte (ON 46). Der Vater sprach sich gegen eine Erhöhung aus, wobei... mehr lesen...
Begründung: Die vier Kinder minderjährige M***** (***** 1972), M***** (***** 1976), A***** (***** 1977) und K***** (***** 1974) J*****, entstammen der geschiedenen Ehe zwischen J***** J***** und I***** J*****. M*****, M***** und A***** werden in dem von der Mutter, K***** in dem vom Vater geführten Haushalt betreut. Dieser hat sich am 27. April 1984 wieder verehelicht. Seine Ehegattin ist nicht berufstätig. Für die Mutter hat J***** J***** S 1.750,-- monatlich an Unterhalt zu bezah... mehr lesen...
Begründung: Oliver A ist das uneheliche Kind der am 28. April 1944 geborenen Maria B und des am 5. April 1920 geborenen Rudolf C. Er befand sich seit seiner Geburt in Pflege und Erziehung seiner Mutter, die mit Beschluß des Erstgerichtes vom 10.September 1971, ON 3, auch zum Vormund bestellt wurde. Am 19.März 1984 beantragte der Vater, nachdem er bereits am 13.Juni 1979 ohne Erfolg einen ersten derartigen Antrag gestellt hatte, Oliver in seine Pflege und Erziehung zu überweisen und ... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluß des Erstgerichtes vom 4.3.1982, ON 41, war der Vater verpflichtet worden, seiner am 17.11.1964 geborenen Tochter Karin einen Unterhaltsbetrag von monatlich S 1.400,- zu bezahlen. Am 21.10.1983 beantragte der Vater, ihn mit Eintritt der Volljährigkeit der Tochter von dieser Unterhaltsverpflichtung zu entheben (ON 66). Diesen Antrag modifizierte er am 25.9.1984 dahin, daß die Herabsetzung der Unterhaltsverpflichtung von S 1.400,- auf monatlich S 500,- ab dem 1... mehr lesen...
Begründung: Die Antragstellerin ist eine eheliche Tochter des Antragsgegners. Nach Scheidung ihrer ersten, am 18.1.1974 geschlossenen Ehe heiratete sie am 21.8.1981 Werner A. Sie begehrt vom Antragsgegner ein Heiratsgut von S 200.000. Das Erstgericht gab dem Antrag im zweiten Rechtsgang mit S 100.000 statt und wies das Mehrbegehren ab. Nach seinen Feststellungen ist der Antragsgegner Eigentümer der Liegenschaft EZ 1790 KG Hard mit den Grundstücken 1151/6, 1151/7 samt dem darauf erri... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 9. Februar 1981 enteignete der Landeshauptmann von Kärnten zum Zwecke des Ausbaues der Karawankenautobahn die den Antragsgegnern je zur Hälfte gehörigen Grundstücke 24, 27, 282, 284, 289/3, 289/4, 289/6, 290, 756, 289/1 und 289/7 sowie eine Teilfläche des Grundstücks 1017/1 (alle EZ 30 KG Bogenfeld) einschließlich der darauf errichteten Gebäude (Gasthof, Gästehaus und Wirtschaftsgebäude) und setzte die Enteignungsentschädigung insgesamt mit dem Betrag vo... mehr lesen...
Begründung: Die Ehe der Eltern des minderjährigen Rudolf A ist seit dem 10. Mai 1976 geschieden. Das Kind befindet sich beim Vater, welchem auch die Elternrechte zustehen. Seit 1978 hat es zwischen Mutter und Kind keine persönlichen Kontakte mehr gegeben. Das Kind möchte seine Mutter sehen - 'aber nur ein einziges Mal' -, und zwar allein, ohne Gegenwart dritter Personen. Mit Beschluß des Bezirksgerichtes Döbling vom 19. Oktober 1984 wurde das Besuchsrecht der Mutter auf deren Antrag... mehr lesen...
Gründe: Der am 18. August 1941 geborene dänische Staatsbürger Alex Immanuel Austeen A wurde des Verbrechens wider die Volksgesundheit nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG., teils in der Entwicklungsstufe des Versuchs nach § 15 StGB, schuldig erkannt, weil er am 17. Oktober 1984 vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider 1181 Gramm Kokain, sohin ein Suchtgift in solchen Mengen, daß daraus in größerer Ausdehnung eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen entstehen konnte,... mehr lesen...
Begründung: Die Antragstellerin und die Antragsgegnerin sind je zur Hälfte Eigentümerinnen der Liegenschaft EZ 618 KG Lustenau, bestehend aus dem Grundstück Nr. 1707, mit dem Haus Höchsterstraße 1. Diese Liegenschaft hatte Franz B, der geschiedene Ehegatte der Antragsgegnerin - die Ehescheidung erfolgte mit Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 30. Juni 1983, 7 a Cg 4250/76-44 - , mit Kaufvertrag vom 21. Oktober 1964 erworben. Mit übergabsvertrag vom 27. Oktober 1976 übertrug Fra... mehr lesen...
Begründung: Berta A ist nach dem am 18.12.1983 erfolgten Tod ihrer Mutter gemäß § 14 MRG Beklagte in der Rechtssache 2 C 142/82 des Bezirksgerichtes Zell am See. Gegenstand dieses Rechtsstreites ist eine Aufkündigung nach § 30 Abs 2 Z 3 MRG. Am 24.9.1984 verständigte das Prozeßgericht das Erstgericht im Sinne des § 6 a ZPO, es hätten sich bei Berta A Anzeichen für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 273 ABGB mit Beziehung auf den Rechtsstreit ergeben. Mit Beschluß vom 18.10.1984... mehr lesen...
Begründung: Sowohl der Vater als auch die Mutter des am 12. Jänner 1981 geborenen Johannes Michael A beantragen gemäß § 177 Abs 2 ABGB, ihnen wegen nicht bloß vorübergehender Trennung jeweils alle aus den familienrechtlichen Beziehungen zwischen Eltern und minderjährigen Kindern erfließenden rein persönlichen Rechte und Pflichten (§ 144 ABGB; im folgenden kurz: 'Elternrechte') allein zu übertragen. Die Eltern des Minderjährigen lernten sich 1979 als Musikstudenten kennen, heirateten... mehr lesen...
Begründung: Die drei minderjährigen Kinder Verena, Oliver und Alexander A leben mit ihren Eltern, deren Ehe aufrecht besteht, im gemeinsamen Haushalt. Am 11.11.1983 beantragte die Mutter, dem Vater die Zahlung von Unterhaltsbeiträgen für die drei Kinder in der Gesamthöhe von monatlich S 12.000,-- aufzuerlegen mit der
Begründung: , er sorge für die Kinder nur in unzureichender Weise. Der Vater sprach sich gegen den gestellten Antrag aus und brachte vor, er komme seiner Unterhaltspflich... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht wies den am 6.3.1984 gestellten Antrag des Vaters, die für seine ae. Kinder Alexander und Martin A, geboren am 12. Oktober 1971 bzw. 23.Dezember 1972, mit jeweils monatlich S 1.600,-- festgesetzten Unterhaltsbeiträge ab 1.3.1984 auf jeweils monatlich S 600,-- herabzusetzen, ab. In teilweiser Stattgebung des Rekurses des Vaters setzte das Rekursgericht die Unterhaltsbeiträge ab 1.4.1984 mit monatlich jeweils S 1.400,-- fest und wies das weitere Herabsetzun... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht erhöhte den vom Vater zu zahlenden Unterhaltsbetrag ab 1.6.1984 von 1.200 S auf 1.500 S. Das Gericht zweiter Instanz bestätigte den Beschluß des Erstgerichtes. Gegen den Beschluß des Gerichtes zweiter Instanz wendet sich der Revisionsrekurs des Vaters. Der Vater macht geltend, daß er keinen höheren Unterhaltsbetrag leisten könne. Die Vorinstanzen hätten zwar alle seine Zulagen berücksichtigt, nicht aber, daß er für seine Tochter aus zweiter Ehe erhöhte Au... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile sind miteinander verheiratet, doch ist zwischen ihnen ein Ehescheidungsprozeß anhängig. Die Antragstellerin begehrt die Feststellung der Rechtmäßigkeit vorübergehender gesonderter Wohnungsnahme. Während das Erstgericht den Antrag abgewiesen hat, wurde ihm vom Rekursgericht nach ergänzender Tatsachenfeststellung stattgegeben. Hiebei ging das Rekursgericht von folgendem wesentlichen Sachverhalt aus: Die Antragstellerin schläft seit mehr als einem Jahr mit d... mehr lesen...
Begründung: Das pflegebefohlene Kind wird nach Scheidung der Ehe seiner Eltern in dem von der Mutter geführten Haushalt von dieser betreut. Der Vater hatte ab 4. September 1979 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 1.830 S zu leisten (ON 17). Am 30. Mai 1984 beantragte die Mutter, den väterlichen Unterhaltsbeitrag auf 3.000 S zu erhöhen. Der Vater lehnte jede Erhöhung ab. Das Erstgericht erhöhte den Unterhaltsbeitrag ab 30. Mai 1984 auf 2.950 S. Es nahm an, daß der Vater, der im e... mehr lesen...
