Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AnlaßfallB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5ASVG §44 Abs3Verordnung der Stmk Gebietskrankenkasse über die Pauschalierung von Trinkgeldern Beachte Anlaßfall zu VfSlg. 9090/1981
Rechtssatz: ASVG; Verordnung des Vorstandes der Stmk. Gebietskrankenkasse für Arbeiter und Angestellte v. 23. Feber 1965 betr... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art10 Abs1 Z6StGG Art5Sbg GVG 1974 §12 Abs1 litdSbg GVG 1974 §12 Abs2Sbg GVG 1974 §13 Abs1, §13 Abs2, §13 Abs4
Rechtssatz: B-VG; Begriff "Grundstücksverkehr" in Art10 Abs1 Z6; Sbg. Grundverkehrsgesetz 1974; keine Bedenken gegen §12 Abs1 litd in kompetenzrechtlicher Hinsicht; keine Bedenken gegen §13 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Die Agrarbezirksbehörde Gmunden hat am 4. September 1969 den Zusammenlegungsplan für das Zusammenlegungsgebiet Bachloh - Bad Wimsbach - Neydharting erlassen. Gegen diesen Zusammenlegungsplan haben die Beschwerdeführer die Berufung an den Landesagrarsenat beim Amt der Oö. Landesregierung (LAS) eingebracht und sich gegen die ihnen zugeteilte Abfindung ausgesprochen, weil insbesondere hinsichtlich der Lage der Abfindungsgrundstücke ihre Wünsche nicht erf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Der Beschwerdeführer übertrug mit Übergabsvertrag vom 29. März 1978 das Eigentum an der Gp. 196 W., R.-gasse 2, zugehörig zur EZ 146 II KG L., sowie an den Überlandsparzellen Gp. 977/1 Wald und 969 Wald - deren Gesamtausmaß ca. 2,23 ha beträgt -, einliegend in der KG O., an seinen Sohn N.O. Der Beschwerdeführer ist Kaufmann, sein Sohn ist Drogist. In dem an die Grundverkehrsbehörde Oberlienz gerichteten Ansuchen wird die Genehmigung hinsichtlich der Wal... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5AVG §59 Abs1AVG §60AVG §69 Abs1 litb, §69 Abs2
Rechtssatz: AVG 1950; Abweisung und Zurückweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß §69 Abs1 litb und §69 Abs2; kein Entzug des gesetzlichen Richters; keine denkunmögliche Anwendung; keine Willkür Entscheidungst... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5StGG Art6 Abs1 / LiegenschaftserwerbTir GVG 1970 §1 Abs1, §1 Abs2Tir GVG 1970 §3 Abs1Tir GVG 1970 §6 Abs1 litc
Rechtssatz: Tir. Grundverkehrsgesetz 1970; keine denkunmögliche Anwendung des §6 Abs1 litc; kein Entzug des gesetzlichen Richters; keine Verletzung der Liegenschaftserwerbsfreiheit; keine Willkür ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Die Beschwerdeführerin erwarb mit Übergabsvertrag vom 16. September bzw. 11. Oktober 1977 einen Anteil des im Amtsbereich des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern in Graz gelegenen Grundstückes EZ 256, KG St. S. Dieser Erwerbsvorgang wurde am 14. Oktober 1977 dem Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Linz angezeigt. Dieses erachtete sich als örtlich unzuständig und übergab die Anzeige am 28. Oktober 1977 der Post zur Übermittlung an das Fina... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Beschwerdeführer sind je zur Hälfte Eigentümer der zwischen der R.Straße und der K-St-gasse in Sbg. gelegenen Grundstücke Nr. 3044/5, 3044/8 und 3045/2, KG Sbg., Abteilung R., die über einen Privatkanal in der K-St-gasse entsorgt werden. Entlang der R.Straße errichtete die Landeshauptstadt Sbg. einen Hauptkanal iS des 10 des Sbg. Anliegerleistungsgesetzes (ALG), LGBl. 77/1976. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bauberufungskommission der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Der Beschwerdeführer war seit 1958 als Dienstnehmer eines Schiherstellers beschäftigt. Ab dem Geschäftsjahr 1970/71 entwendete er widerrechtlich Schier aus den Beständen seines Dienstgebers und verkaufte diese auf eigene Rechnung an verschiedene Personen, die ihre Kaufwünsche zum Teil in Form von Sammelbestellungen an den Beschwerdeführer richteten. Bis zum Ende des Jahres 1974 ergab sich dabei ein Schadensbetrag von ca. S 495.000,-. Hiefür wurde der Be... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3715 Anliegerbeitrag, Kanalagbabe
Norm: StGG Art5Sbg AnliegerleistungsG §10Sbg AnliegerleistungsG §11Sbg Stadtrecht 1966 §77 Abs1
Rechtssatz: Sbg. Anliegerleistungsgesetz; Vorschreibung von Beiträgen zu den Kosten eines errichteten Hauptkanals; keine Bedenken gegen die der Kanalerrichtung zugrundeliegende Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Sbg. vom 28. 9. 1977, ABl. Nr. 22/1977; kei... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: StGG Art5BAO §28EStG §23GewerbesteuerG 1953 §1StGB §130UStG 1972 §1 Abs1 Z1UStG 1972 §2 Abs1
Rechtssatz: EStG 1972; GewStG 1953; UStG 1972; Verkauf von Diebsgut - denkmögliche Qualifizierung als Gewerbebetrieb iS des §28 BAO Entscheidungstexte B 181/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 1... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: StGG Art5AVG §6BAO §50 Abs1GrEStG 1955 §20
Rechtssatz: BAO; keine denkunmögliche und keine willkürliche Anwendung des §50 Abs1 dieses Gesetzes iVm §18 Grunderwerbsteuergesetz 1955 Entscheidungstexte B 649/78 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 11.03.1981 B 649/78 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.1. Mit dem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs vom 12. Juli 1977 wurde dem Beschwerdeführer gemäß §7 Abs2 und 4 des Nö. Jagdgesetzes 1974, LGBl. 6500-2 (im folgenden JG), unter näheren Vorschreibungen die Bewilligung erteilt, ab der mit 1. Jänner 1978 beginnenden Jagdperiode für die Zucht der Wildarten Damwild und Muffelwild auf näher beschriebenen und der Größe nach bestimmten Grundflächen der KG H. ein Wildgehege in der Form eines Zuchtgeheges h... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6500 Jagd, Wild
Norm: B-VG Art18 Abs1StGG Art5StGG Art6 / ErwerbsausübungNö JagdG 1974 §2Nö JagdG 1974 §7 Abs6, §7 Abs8Nö JagdG 1974 §12 Abs5Nö JagdG 1974 §95 Abs1 Z8
Rechtssatz: Nö. Jagdgesetz 1974; keine Bedenken gegen §§7 Abs4 und 95 Abs1 Z8; denkunmögliche Anwendung des §95 Abs1 Z8 Entscheidungstexte B 243/78 Entscheidungstex... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Eine finanzbehördliche Einsicht in den Strafakt AZ 10 Vr 505/74 des Kreisgerichtes Wr. Neustadt ergab, daß Rechtsanwalt Dr. E.M. am 12. Juli 1974 eine schriftliche Vollmacht überreicht hatte, die ihn selbst und einen zweiten Rechtsanwalt als Vollmachtnehmer sowie den Privatbeteiligten M.H. als Vollmachtgeber auswies und lediglich mit einer Stempelmarke von 15 S versehen war. 1.2. Daraufhin schrieb das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Graz vom 17. Juni 1978 wurden über den Beschwerdeführer wegen Übertretungen nach ArtIX Abs1 Z1 und Z2 EGVG 1950 Geldstrafen in Höhe von insgesamt S 3.000,-, im Nichteinbringungsfalle Ersatzarreststrafen im Ausmaß von insgesamt 5 Tagen verhängt. Gleichzeitig wurde ihm die Zahlung eines Beitrages zu den Strafverfahrenskosten in Höhe von S 300,- auferlegt. Das Straferkenntnis wurde mündlich verkündet und dem B... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/07 Stempel- und Rechtsgebühren, Stempelmarken
Norm: StGG Art5GebührenG 1957 §7GebührenG 1957 §14 TP13 Abs1GebührenG 1957 §14 TP13 Abs3GebührenG 1957 §20 Z2PostsparkassenG §26
Rechtssatz: Gebührengesetz 1957; keine Bedenken gegen §14 TP13 Abs1; keine denkunmögliche und keine gleichheitswidrige Anwendung; kein Entzug des gesetzlichen Richters Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art10 Abs1 Z7B-VG Art83 Abs2StGG Art5AVG §1AVG §6AVG §69 Abs1 lita, §69 Abs1 litbBAO §50 Abs1BAO §303Behörden-ÜG §15 Abs1
Rechtssatz: AVG 1950; Abweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß §69 Abs1 lita und b; kein Eingriff in das Eigentum; kein Entzug des gesetzlichen Richters ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.a) Der Beteiligte dieses verfassungsgerichtlichen Verfahrens, A.M. (im folgenden kurz als "Beteiligter" bezeichnet), ist Eigentümer der Grundstücke 464 und 216 KG L. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin der an das Grundstück 464 angrenzenden Parzellen 154, 177/4 und 1717 KG L. Die auf den Grundstücken 216 und 464 bestandenen Bauobjekte wurden bei einem Brand schwer beschädigt. Der Beteiligte hat am 30. September 1976 um baubehördliche Bewilligung zum ... mehr lesen...
Index: L1 GemeinderechtL1000 Gemeindeordnung
Norm: B-VG Art83 Abs2StGG Art5Tir GemeindeO 1966 §112 Abs5
Rechtssatz: Tir. Gemeindeordnung 1966; Vorstellungsbescheid gemäß §112 Abs5 - Bindungswirkung Entscheidungstexte B 424/78 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 28.02.1981 B 424/78 Schlagworte Gemeinderecht, Vorstellun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Laut schriftlichem Kaufvertrag vom 13. Feber 1976 (mit Nachtrag vom 16. Juli 1976) kaufte G.Sch. von W.A. die Liegenschaft EZ 404 II der KG E., bestehend aus der Grundparzelle 401/4 Wiese im Ausmaß von 535 Quadratmeter samt einem darauf errichteten Wohnhaus um den Kaufpreis von 840.000 S. Beide Vertragspartner sind Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland. 1.2. Der bezeichneten Eigentumsübertragung wurde mit dem - über Berufung der Käuferin - im Inst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Mit Beschluß des Bezirksgerichtes H. vom 18. Jänner 1978, AZ E 189/78, wurde auf Antrag des Finanzamtes Salzburg gemäß §38 litc Grundbuchsgesetz 1955 zur Sicherstellung einer Forderung der Republik Österreich an rückständigen öffentlichen Abgaben im Betrag von 3,671.107,64 S die Vormerkung des Pfandrechts auf die dem Abgabenschuldner A.B. gehörende Liegenschaft EZ 952 der KG H. bewilligt. 2. Für die anschließende Grundbuchseintragung und den Antrag schr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Mit fünf Einzelbescheiden des Bundesdenkmalamtes vom 2. März 1976, Z 748, 898, 899, 900, 901/1976, wurden die Häuser in Wien 10., A-gasse Nr. 16, 18 und 20 sowie P-gasse Nr. 4 und 14 gemäß §§1 und 3 DenkmalschutzG unter Denkmalschutz gestellt. In der
Begründung: dieser Bescheide wird - sinngemäß zusammengefaßt - ua. ausgeführt, daß das - auch aus den genannten Gebäuden bestehende - sogenannte Arbeitercottage in Wien im Jahr 1896 von der "Kaiser-Franz-Jos... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Am 23. Juli 1979 um 15,45 Uhr entnahm ein Revisionsbeamter des Magistrates der Stadt Wien im Betrieb des Fleischhauermeisters J.J. jun. in 1190 Wien, S-platz Nr. 2, einem aus einer Lieferung vom 18. Juli 1979 stammenden Vorrat an insgesamt vierzehn Hühnern mit Berufung auf das LMG 1975 - unter Probenzeichen Fo 240/79 - ein Huhn als Probe und leitete es unverzüglich an die Bundesanstalt für Lebensmitteluntersuchung und -forschung in Wien zur amtlichen Unte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Über F.W. wurde mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vom 31. Jänner 1978, Z SanLP 61/2 1977, wegen der Verwaltungsübertretung nach den §§1 und 4 Abs1 Z3 Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 1973 in Verbindung mit §74 Abs5 Z1 Lebensmittelgesetz 1975 gemäß der eben zitierten Gesetzesstelle eine Geldstrafe von 300 S, im Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzarreststrafe in der Dauer von 36 Stunden verhängt, weil er am 9. November 1976 in d... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/05 Lebensmittelrecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5StGG Art15LMG 1975 §35LMG 1975 §39, §39 Abs4
Rechtssatz: LebensmittelG 1975; keine Bedenken gegen §39; gesetzlose Entnahme von Warenproben Entscheidungstexte B 376/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 27.02.19... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: StGG Art5Tir GVG 1970 §4 Abs2 lita idF LGBl 6/1974Tir GVG 1970 §4 Abs2 litb idF LGBl 6/1974
Rechtssatz: Tir. Grundverkehrsgesetz 1970; keine Bedenken gegen §4 Abs2 litb; keine denkunmögliche Anwendung dieser Gesetzesbestimmung Entscheidungstexte B 162/78 Entscheidungstext VfGH Erken... mehr lesen...
Index: 77 Kunst, Kultur77/01 Kunst, Kultur
Norm: B-VG Art7 Abs1 / AllgB-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art18 Abs1StGG Art5DenkmalschutzG §1DenkmalschutzG §3ZPO §506 Abs1 Z2
Rechtssatz: Denkmalschutzgesetz; keine Bedenken gegen §1; keine denkunmögliche und keine gleichheitswidrige Anwendung Entscheidungstexte B 504/79 Entscheidungstext VfG... mehr lesen...
Index: 27 Rechtspflege27/03 Gerichts- und Justizverwaltungsgebühren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungStGG Art5EO §74EO §75GEG 1962 §6GEG 1962 §7GJGebG 1962 §6 Abs1GJGebG 1962 §20 Abs2GJGebG 1962 §28 lita, §28 litc
Rechtssatz: GJGebG 1962; keine Bedenken gegen §20 Abs2 und §28 lita; keine denkunmögliche und keine willkürliche Anwendung Ent... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/05 Lebensmittelrecht
Norm: StGG Art5LMG 1975 §69 Abs2LMG 1975 §74 Abs5 Z1LMG 1975 §74 Abs7LebensmittelkennzeichnungsV 1973 §1LebensmittelkennzeichnungsV 1973 §5 Abs1 Z3VStG §5 Abs1VStG §9
Rechtssatz: Lebensmittelgesetz 1975; keine Bedenken gegen §§74 Abs5 Z1 dieses Gesetzes und §1 und 5 Abs1 Z3 Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 1973; VStG 1950; denkmögliche Anwendung des §9 ... mehr lesen...
