Entscheidungen zu § 22a Abs. 3 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

1.478 Dokumente

Entscheidungen 1.291-1.320 von 1.478

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 W250 2208539-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 W250 2208133-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 L515 2207652-2

XXXX arbeitet seit fast 2 Jahren im Lokal XXXX und absolviert seine Lehre. XXXX hätte dieses Jahr seine Lehrabschlussprüfung und hat die gesamte Lehrzeit im Lokal XXXX verbracht. Beide stammen aus Pakistan und sind als Flüchtlinge nach Österreich gekommen. Beide sind fleißig - sowohl in der Schule, als auch bei der Arbeit; und mehr als bemüht sich zu integrieren und deutsch zu lernen. Beide sind gute Schüler. Sie werden in der hiesigen Gastronomie als Facharbeitskräfte benötigt! Sie verdien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W171 2209580-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte am 28.01.2016 in Italien und sodann am 16.10.2017 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. In weiterer Folge wurde Italien kontaktiert und erlange Österreich die Zustimmung der italienischen Behörden hinsichtlich einer Rücküberstellung nach der Dublin-III-VO durch Verfristung. 1.3. Mit rechtskräftigem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 W186 2209251-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte im Jahr 2010 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des AsylGH, welches am 21.02.2013 in Rechtskraft erwuchs, wurde die gegen die behördliche negative Entscheidung eingebrachte Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Seit damals besteht auch eine rechtskräftige und durchsetzbare Ausweisung. 1.2. In weiterer Folge wurde der BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W137 2209154-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger des Irak. Er stellte erstmalig - nach illegaler Einwanderung - am 09.11.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) sowohl hinsichtlich der Gewährung von Asyl als auch von subsidiärem Schutz abgewiesen und mit einer Ausweisung in den Herkunftsstaat verbunden. Eine dagegen eingebrachte Beschwerde wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W117 2208222-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/14 W140 2209158-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 W197 2208934-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist StA von Gambia, reiste unbekannten Datums ins Bundesgebiet ein, nachdem er zuvor jedenfalls in weiteren Staaten der Europäischen Union, in Italien und Malta, illegal eingereist ist und sich dort - in Italien zeitweise - rechtsgrundlos aufgehalten hat. 1.2. Da der BF mittelos war, beschloss er mit einem weiteren Täter, seinen Unterhalt im Bundesgebiet durch den Verkauf von Suchtmittel sich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 W117 2207750-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/7 W174 2207540-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorgeschichte: Der vom Beschwerdeführer am 26.06.2017 erste Antrag auf die Gewährung von internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes, Regionaldirektion Kärnten, vom 26.07.2017, Zahl: 1157721506 / 170744643/BMI-BFA_KNT_AST_01_TEAM_01 betreffend Asyl gemäß § 3 AsylG 2005 und auf subsidiären Schutz gemäß § 8 AsylG 2005, abgewiesen, dem Beschwerdeführer wurde gemäß § 57 AsylG 2005 kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungsw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 W117 2208702-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/2 W197 2208439-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Nigerianischer StA, reiste unbekannten Datums ins Bundesgebiet ein, nachdem er zuvor jedenfalls in einem weiteren Staat der Europäischen Union, in Italien, illegal eingereist und sich dort rechtsgrundlos aufgehalten hat. 1.2. Seine Identität steht mangels Reisedokumenten nicht fest, der BF verschleierte seine Identität, indem er unter verschiedenen Geburtsdaten auftrat. Insbesondere versu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/2 G305 2200240-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz: BFA) vom 01.06.2018, Zl. XXXX, wurde über den Beschwerdeführer (im Folgenden: so oder kurz: BF) die Schubhaft zum Zwecke seiner Abschiebung angeordnet. 2. Die dagegen erhobene (fristgerechte) Beschwerde hat das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 12.07.2018, Zl. G304 2200240-1/9E, als unbegründet abgewiesen und festgestellt, dass di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/31 W154 2013194-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.09.2014 wurde über den Beschwerdeführer Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Anordnung zur Außerlandesbringung und der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1.2. Mit ho. Erkenntnis vom 22.10.2014 wurde die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde gemäß Art. 28 VO (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-VO) und § 76 Abs. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/31 W154 2102215-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 01.03.2015 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 1 FPG iVm Art. 28 Dublin III-Verordnung Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1.2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer unter Zugrundelegung des § 22a Abs. 1 BFA-VG gegen die Anordnung der Schubhaft und die andauernde Anhaltung in Schubhaft Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/31 L515 2207652-1

XXXX arbeitet seit fast 2 Jahren im Lokal XXXX und absolviert seine Lehre. XXXX hätte dieses Jahr seine Lehrabschlussprüfung und hat die gesamte Lehrzeit im Lokal XXXX verbracht. Beide stammen aus Pakistan und sind als Flüchtlinge nach Österreich gekommen. Beide sind fleißig - sowohl in der Schule, als auch bei der Arbeit; und mehr als bemüht sich zu integrieren und deutsch zu lernen. Beide sind gute Schüler. Sie werden in der hiesigen Gastronomie als Facharbeitskräfte benötigt! Sie verdien... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/30 W137 2208224-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina. Am 15.10.2018 wurde er ohne gültiges Reisedokument (lediglich mit einem abgelaufenen Personalausweis) in Wien aufgegriffen und festgenommen. Bei der niederschriftlichen Einvernahme am folgenden Tag gab der Beschwerdeführer an, vor eineinhalb Monaten nach Österreich eingereist zu sein. Vor rund 20 Tagen habe er seinen Reisepass verloren - eine Verlustanzei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/30 W154 2208225-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) ist pakistanischer Staatsangehöriger. Er reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 23.2.2004 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.03.2004, Zl. 04 03.015-BAE, gemäß § 7 AsylG abgewiesen (Spruchteil I) und festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Asylwerbers nach Pakistan gemäß § 8 AsylG zulässig ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/30 W171 2208431-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) reiste illegal in Österreich ein und stellte am 09.09.2014 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 21.01.2016 wies die Behörde den Asylantrag ab. Die mit dieser Entscheidung verbundene Rückkehrentscheidung wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 07.12.2017 bestätigt. 1.3. Am 05.09.2018 wurde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/29 W154 2010720-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 08.08.2014 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 1 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG iVm Art. 28 der "Dublin III Verordnung" zur Sicherung der Abschiebung die Schubhaft angeordnet. 1.2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer unter Zugrundelegung des § 22a Abs. 1 BFA-VG gegen die Anordnung der Schubhaft und die andauernde Anhaltung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/29 W154 2013482-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.10.2014 wurde über den Beschwerdeführer zur Sicherung der Abschiebung die Schubhaft angeordnet. 1.2. Mit ho. Erkenntnis vom 03.12.2014 wurde nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde gemäß Art. 28 VO (EU) Nr. 604/2013 (Dublin III-VO) und § 76 Abs. 2a Z 1 FPG iVm. § 22a Abs. 1 BFA-VG als unbegr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/25 W197 2168322-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Feststellungen): 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste unbekannten Datums ins Bundesgebiet ein, nachdem er zuvor jedenfalls in einem weiteren Staat der Europäischen Union, in Italien, illegal eingereist ist und sich dort rechtsgrundlos aufgehalten hat. Seine Identität steht mangels Reisedokumenten nicht fest, der BF verschleierte seine Identität, indem er unter verschiedenen Namen, Nationalitäten und Geburtsdaten auftrat. Algerien hat ihn al... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/23 W137 2207751-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige des Irak. Sie reiste am 06.11.2016 legal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 17.11.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt/BFA) sowohl hinsichtlich der Gewährung von Asyl als auch von subsidiärem Schutz abgewiesen und mit einer Ausweisung in den Herkunftsstaat verbunden. Eine dagegen e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/19 W186 2207570-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), dessen Staatsangehörigkeit ungeklärt ist, ist 2005 in Österreich eingereist. Am 21.03.2005 hat er einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, der am 15.09.2006 abgewiesen wurde. In einem war die Ausweisung des BF ausgesprochen worden. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Am 18.06.2008 stellte der BF einen weiteren Asylantrag; dieser Antrag wurde vom Bundesasylamt wegen entschiedener Sache ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/19 W117 2206734-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/18 W197 2207572-1

I. Verfahrensgang: (Feststellungen) 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) ist amerikanischer Staatsangehörigkeit, seine Identität steht fest. 1.2. Der BF hat 2018 in Deutschland einen Asylantrag gestellt, entzog sich jedoch dem Verfahren, tauchte unter, setzte sich nach Österreich ab wo er illegal einreiste, war für die Behörden nicht greifbar und hielt sich in der Folge im Verborgenen auf. 1.3. Der BF ist in Deutschland wegen mehrerer Straftaten zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 W186 2207287-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 25.09.2009 war die im Fall des BF ergangene behördliche Abweisung seines Antrags auf internationalen Schutz in Rechtskraft erwachsen. Dem BF war in weiterer Folge ein Aufenthaltstitel nach dem NAG erteilt worden; zuletzt ist ein Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot plus" mit einer Gültigkeit bis zum 24.07.2018 verlängert worden. Mit B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/16 W117 2207379-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/15 G312 2207269-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am 01.10.2018, wurde gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 2. Mit dem am 09.10.2018 beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) eingelangten und mit demselben Tag ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2018

Entscheidungen 1.291-1.320 von 1.478

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