Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) wurde am 15.10.2019 aufgrund des Verdachts der strafbaren Handlung der Schlepperei festgenommen und in weiterer Folge in Untersuchungshaft genommen. Ihr wurde seitens des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Schreiben vom 02.01.2020 Parteiengehör gem. § 45 Abs 3 AVG eingeräumt und wurde sie über die beabsichtigten fremdenpolizeilichen Maßnahmen in Kenntnis gesetzt. Darüber hinaus hat die b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im Juni 2020 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.06.2020 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am darauffolgenden Tag fand die Erstbefragung statt, am 13.07.2020 – im Beisein eines Rechtsberaters – eine Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: [belangte] Behörde). Nach seinem Fluchtgrund gefragt, gab der Beschwerdeführer in der Erstbefragun... mehr lesen...
G314 2215983-1/15E Gekürzte Ausfertigung des am 10.07.2020 mündlich verkündeten Erkenntnisses IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag.a Katharina BAUMGARTNER über die Beschwerde des XXXX , geboren am XXXX , Staatsangehörigkeit: Bosnien und Herzegowina, vertreten durch Mag. Dr. Bernhard ROSENKRANZ, gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX .03.2019, Zl. XXXX , zu Recht: A) Der Beschwerde wird teilw... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekü... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge „Bangladesch“ genannt), wurde am 03.06.2020 in XXXX , zusammen mit 12 vermutlich illegal in Österreich aufhältigen Personen angetroffen. Da der BF weder über ein gültiges Ausweisdokument verfügte noch auch sonst die Identität nachweisen konnte, wurde der BF in der Folge festgenommen. Die weiteren Ermittlungen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 21.1.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 07.06.2018, Zl. XXXX , wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers, Staatsangehöriger von Armenien, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der An... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 03.06.2020 griffen Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Volksrepublik Bangladesch, in XXXX auf. Am darauffolgenden Tag fand eine Einvernahme vor einem Organ der Landespolizeidirektion XXXX , Fremden- und Grenzpolizeiliche Abteilung, statt. Mit dem angefochtenen Bescheid erteilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: [belangte] Behörde) dem Beschwerdeführer keinen Auf... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste vor dem 02.06.2020 illegal in das Bundesgebiet von Österreich ein und wurde von der Polizei wegen unrechtmäßigen Aufenthaltes in G. betreten und festgenommen. Er wurde bei der Landespolizeidirektion niederschriftlich einvernommen und es wurde am 03.06.2020 über ihn die Schubhaft verhängt. In der Folge wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) das Verfahren zur Erlassung einer Rückehrentscheidung und... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF") ist türkischer Staatsangehöriger. Der BF wurde mit Urteil des BG XXXX , vom 14.10.2014, Zl.: XXXX , wegen Köperverletzung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen (zu je ? 5,00) verurteilt. Die Hälfte der Geldstrafe wurde unter Setzung einer Probezeit von 3 Jahren bedingt nachgesehen. Mit Bericht des LVT XXXX vom 24.05.2016 wurde der BF wegen Verdacht auf: Terroristische Vereinigung und Übertretung des W... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ghanas, reiste im November 2019 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich ein. Er wurde am 23.04.2020 im Zuge einer fremdenpolizeilichen Kontrolle festgenommen und in weiterer Folge in das PAZ XXXX überstellt. 2. Mit Mandatsbescheid vom 24.04.2020 verhängte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA; belangte Behörde) über den Beschwerdeführer die Schubhaft zum Zwecke der Si... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 24.03.2016 in das Bundesgebiet ein. Er hat am XXXX 2016 in Serbien die Ehe geschlossen. Am 09.03.2017 stellte der Beschwerdeführer bei der XXXX der Stadt XXXX einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels Rot Weiß Rot-Karte. Dieser Antrag wurde abgewiesen, die Behörde ging von Eingehen einer Scheinehe aus. Dagegen hat der Beschwerdeführer Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht XXXX erhoben.... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als “BF“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „BF1“ bzw. „BF2“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und stellten nach Einreise in das Bundesgebiet am 13.11.2019 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge „bB“) einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF1 ist der Ehemann der BF2. I.1.2. Zur
Begründung: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als “BF“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „BF1“ bzw. „BF2“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und stellten nach Einreise in das Bundesgebiet am 13.11.2019 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge „bB“) einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF1 ist der Ehemann der BF2. I.1.2. Zur
Begründung: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Am 06.12.2019 wurde der Beschwerdeführer wegen des Verdachtes einer gerichtlich strafbaren Handlung festgenommen und am 07.12.2019 um 09:50 Uhr in Untersuchungshaft in die Justizanstalt Josefstadt eingeliefert. Der BF verfügte unter anderem über einen serbischen Reisepass (Vollzugsinformation der Justiz v. 19.05.2020). Am 10.12.2019 wurde ein (fremdenpolizeilicher) Festnahmeauftrag gemäß § 34 Abs. 1 Ziffer 2 BFA-VG erlassen (Festnahmeauftrag). Am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), eine Mutter (BF1) und ihr XXXX jähriger Sohn (BF2), sind Staatsangehörige der Mongolei, reisten am 03.07.2019 im Besitz eines von der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Ulaanbaatar ausgestellten, vom XXXX 2019 bis XXXX 2019 gültigen Besuchsvisums für die Schengener Staaten ins Bundesgebiet ein und stellten am XXXX 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), eine Mutter (BF1) und ihr XXXX jähriger Sohn (BF2), sind Staatsangehörige der Mongolei, reisten am 03.07.2019 im Besitz eines von der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Ulaanbaatar ausgestellten, vom XXXX 2019 bis XXXX 2019 gültigen Besuchsvisums für die Schengener Staaten ins Bundesgebiet ein und stellten am XXXX 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger Georgiens, ist nach seinen Angaben am 24.10.2019 über die Slowakei nach Österreich eingereist. In seinem Reisepass, Nr. XXXX , befindet sich ein Einreisestempel aus der Slowakei vom 23.10.2019. Am 25.10.2019 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am 25.10.2019 brachte der BF vor, dass sein Name XXXX laute und er am XXXX in XXXX , Georg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) ist am 23.04.1998 in XXXX geboren. Die bP war laut ihren eignen Angaben in der niederschriftlichen Einvernahme bisher einmal für etwa einen Monat in der Türkei aufhältig, ansonsten lebte sie in Österreich. Mit 27.05.1998 wurde ihr durch die BH XXXX ein Aufenthaltstitel als "Familienangehöriger" ausgestellt. Mit 12.08.2013 wurde ihr durch die BH XXXX der Aufenthaltstitel Daueraufenthalt-EU ausgestellt. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, wurde mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 24.05.2019 mitgeteilt, dass die Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot beabsichtigt sei. Der Beschwerdeführer gab hierzu Stellungnahmen ab und beantragte die Einvernahme seiner Ehegattin als Zeugin. 2. Am 25.11.2019 wurde der Beschwerdeführer vor dem BFA niederschriftlich einvernommen. Es wurde er... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 26.02.2020 wurde der Antrag des Beschwerdeführers (BF) auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Zum Aufenthalt des Beschwerdeführers in Österreich 1.1. Dem Beschwerdeführer (in der Folge: BF), einem indischen Staatsangehörigen, wurde von der Österreichischen Botschaft Neu Delhi am XXXX ein Visum der Kategorie D mit Gültigkeit vom XXXX bis XXXX zur einmaligen Einreise ausgestellt. Am XXXX reiste er in das österreichische Bundesgebiet ein. 1.2. Am XXXX stellte er bei der Bezirkshauptmannschaft XXXX einen Antrag auf Erteilung einer A... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom XXXX.10.2018, Zl. XXXX, wurde gegen die Erstbeschwerdeführerin (BF1) aufgrund einer strafgerichtlichen Verurteilung gemäß § 67 Abs 1 und 2 FPG ein fünfjähriges Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), kein Durchsetzungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.) und einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt III.). Mit dem ebenfalls ange... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom XXXX.10.2018, Zl. XXXX, wurde gegen die Erstbeschwerdeführerin (BF1) aufgrund einer strafgerichtlichen Verurteilung gemäß § 67 Abs 1 und 2 FPG ein fünfjähriges Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), kein Durchsetzungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.) und einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt III.). Mit dem ebenfalls ange... mehr lesen...
