Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz93 Eisenbahn
Norm: SchleppV 2004 §4 Z4;SchleppV 2004 §5 Abs1;SeilbG 2003 §111;UVPG 2000 §2 Abs2;UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 Anh1 Z12 lita;
Rechtssatz: Im SeilbG 2003 wird der Begriff der "Trasse" nicht definiert. In der auf Basis von § 111 SeilbG 2003 erlassenen Schleppliftverordnung 2004 (SchleppVO 2004) wird aber immerhin in... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: UVPG 2000 §3 Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2007/03/0170 E 23. September 2009 RS 6 Stammrechtssatz Gegenstand eines Verfahrens nach § 3 Abs 7 UVPG 2000 ist die Feststellung der Umweltverträglichkeitspflicht eines Vorhabens nach Maßgabe der eingereichten Projektunterlagen. Aufgabe des Ermittlungsverfahrens ist da... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: UVPG 2000 §3 Abs4 Z3;UVPG 2000 §3 Abs4;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 3 Abs. 4 UVPG 2000 hat die Behörde bei Vorhaben im Sinne Spalte 3 des Anhanges 1, die ein schutzwürdiges Gebiet berühren und für die der dort vorgesehene Schwellenwert gegeben ist, im Einzelfall zu entsch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 §3a Abs1;UVPG 2000 §3a Abs2;UVPG 2000 §3a Abs3;UVPG 2000 Anh1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Gegenstand eines Feststellungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 7 UVPG 2000 ist, ob für ein Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach diesem Bundesgesetz durchzuführen ist un... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung aller berührter Interessen mit dem Vollzug oder mit der Ausübung der mit Bescheid eingeräumten Berechtigung durch einen Dritten für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Mit Eingabe vom 20. Dezember 2005 beantragten die mitbeteiligten Bauwerber die bau- ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Bauwerberin suchte mit Schreiben vom 30. Juli 2004 um die Erteilung der Baubewilligung für eine Freizeiteinrichtung an. Das Projekt soll auf dem der Republik Österreich (Bundesstraßenverwaltung) zugehörigen Grundstück Nr. 534/22, EZ 641, Grundbuch Arnoldstein (öffentliches Gut Autobahn A2) verwirklicht werden. Auf demselben Grundstück befindet sich bereits eine Autobahnraststätte samt Tankstelle. Nach der im Lageplan dargestellten Widmungsgrenze besteht dort, wo die ... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 Anh1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 21. Juli 2005, Zlen. 2004/05/0156, 0247, ausgesprochen, dass es dann, wenn der sich aus dem Anhang 1 UVP-G ergebende Schwellenwert nicht erreicht wird, für die Beurteilung der UVP-Pflicht ohne Bedeutung ist, ob aus ande... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;UVPG 2000 §2 Abs1 Z1;UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 Anh1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/05/0221 E 31. Juli 2007 RS 2(hier: nur 1. Satz) Stammrechtssatz § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 räumt auch der "mitwirkenden Behörde", also jener Behörde, die nach den Verwaltungsvorschrifte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §68 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0156 E 21. Juli 2005 RS 2 Stammrechtssatz Eine rechtskräftige Feststellung nach § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 bedeutet eine Bindung für alle relevanten Verfahren. Schlagworte ... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: UVPG 2000 §3 Abs7;
Rechtssatz: "Mitwirkende Behörde" im Sinne des § 3 Abs. 7 UVP-G ist auch die (auf Grund einer Berufung zuständig gewordene) Berufungsbehörde; sie kann daher auch einen Antrag nach § 3 Abs. 7 UVP-G stellen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2008:2006050036.X... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei betreibt einen Kalksteinbergbau am Pfaffenberg in den Gemeinden Hainburg und Bad Deutsch-Altenburg. Im Jahr 2004 suchte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha um die Genehmigung für die Errichtung von obertägigen Bergbauanlagen, bestehend aus einer Sand-Splittanlage und einer Korngemischanlage, und um die Erweiterung der Wasserbaustein-Sortieranlage um einen Vorbrecher an. Mit Schreiben vom 3. August 2004 beantragte die Bez... mehr lesen...
Index: E6J14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 61997CJ0224 Ciola VORAB;62000CJ0453 Kuehne Heitz VORAB;62002CJ0201 Delena Wells VORAB;62004CJ0234 Kapferer / Schlank Schick VORAB;UVPG 2000 §3 Abs6;UVPG 2000 §3 Abs7;
Rechtssatz: Soweit sich die beschwerdeführende Partei in Rechten verletzt erachtet, weil die belangte Behörde die 1997 erteilte und unstrittig in Recht... mehr lesen...
Index: E6J14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 62002CJ0201 Delena Wells VORAB;MinroG 1999 §116;MinroG 1999 §119;UVPG 2000 §3 Abs7;
Rechtssatz: Im Urteil Rs C-201/02, Delena Wells, hat der EuGH, (Rn. 52 f dieses Urteils) - bezogen auf den ihm vorgelegenen Fall eines "mehrstufigen Genehmigungsverfahrens" (die Grundsatzentscheidung legt Vorgaben fe... mehr lesen...
1. Mit Spruchpunkt I des Bescheides des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit (der belangten Behörde) vom 25. Oktober 2005 wurde über Antrag der Mitbeteiligten vom 24. März 2004 der Gewinnungsbetriebsplan für den Kalksteinbruch "Kerschbaumeben" zur Gewinnung des bergfreien mineralischen Rohstoffes Kalkstein gemäß § 3 Abs. 2 Z. 4 Mineralrohstoffgesetz, BGBl. I Nr. 38/1999 (MinroG) auf Grundstücken in der beschwerdeführenden Gemeinde für die Dauer von fünf Jahren gemäß § 112 Abs. 1,... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;MinroG 1999 §112 Abs1;MinroG 1999 §113;MinroG 1999 §116 Abs1;MinroG 1999 §119 Abs3;UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 §39 Abs2;
Rechtssatz: Der Standortgemeinde kommt gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G keine Legitimation zur Stellung eines Feststellungsantrages zu. Aber selbst ein zulässigerweise gestellter Antra... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde in Stattgebung einer Berufung des Naturschutzanwaltes von Vorarlberg festgestellt, dass für das Vorhaben der Beschwerdeführerin betreffend die Errichtung einer 18-Loch-Golfsportanlage an einen bestimmten Standort in Vorarlberg eine Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren durchzuführen sei. Begründend heißt es zusammenfassend, mit Anträgen vom 27. Jänner 2004 habe die Beschwerdeführerin bei der Bezirkshauptma... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: UVPG 2000 §3 Abs7 idF 2004/I/153;
Rechtssatz: Ob ein Vorhaben UVP-pflichtig ist oder nicht, ist nach den Bestimmungen des UVP-G 2000 zu beurteilen, auf den Zeitpunkt der Einleitung des Feststellungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 7 leg. cit. kommt es hier diesbezüglich nicht an. European Case Law Ident... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Salzburger Landesregierung (Erstbehörde) vom 15. Dezember 2005 wurde auf Grund des Antrages der mitbeteiligten Partei (im Folgenden: MP) vom 14. September 2005 gemäß § 39 Abs. 1 und § 3 Abs. 7 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 - UVP-G 2000 festgestellt, dass für das von der MP beabsichtigte Projekt "Hochwasserschutz M" keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen sei, und dazu ausgesprochen, dass diesem Feststellungsbescheid die Projektsunt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0032 E 28. Juni 2005 RS 6(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Da den Nachbarn im Falle eines negativen Feststellungsbescheides nach § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 die ihnen in den einzelnen Materiengesetzen eingeräumten Pa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;AVG §67d Abs2;MRK Art6 Abs1;UVPG 2000 §3 Abs7;VwGG §39 Abs2 Z6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/10/0040 E 27. Juli 2007 RS 2(Hier ohne den letzten Satz; betreffend Zurückweisung von Berufungen gegen einen negativen Feststellungsbescheid gemäß § 3 Abs 7 UVPG 2000 ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE6J001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 62002CJ0201 Delena Wells VORAB;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;EURallg;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/05/0317 E 20. Dezember 2005 RS 4(hier nur die ersten drei Sätze, jedoch ohne den Klammerausdruck) Stammrechtssatz Mit dem Umstand, ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1510100014/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31985L0337 UVP-RL Art10a;AVG §8;EURallg;UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 §39 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/10/0178 E 5. April 2004 RS 4(Hier: Somit ergäbe sich auch bei unmittelbarer Anwendung des Art 10a der UVP-RL keine Verpflichtung, in einem Feststellungsverfahren gemäß § 39 Abs 1 iVm § 3 Abs... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15101000E6J14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31985L0337 UVP-RL Art1 Abs2;31985L0337 UVP-RL Art2 Abs1;31985L0337 UVP-RL Art4 Abs2;62002CJ0201 Delena Wells VORAB;AVG §8;EURallg;UVPG 2000 §3 Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/04/0075 E 30. Juni 2004 RS 2(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Dem Urteil des Gerichtshof... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1510100014/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31985L0337 UVP-RL Art1 Abs2;EURallg;UVPG 2000 §3 Abs7;
Rechtssatz: Aus der eindeutigen Definition des Begriffes "Genehmigung" in Art 1 Abs 2 der UVP-RL ergibt sich, dass davon nur die Entscheidung einer (zuständigen) Behörde erfasst ist, auf Grund derer der Projektwerber das Recht zu... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mattersburg vom 14. Juni 2002 wurde das Ansuchen des Beschwerdeführers vom 21. März 2002 zur Errichtung eines Bioschweinestalls auf näher bezeichneten Grundstücken der KG. Pöttsching abgewiesen. Der dagegen erhobenen Berufung des Beschwerdeführers wurde mit Bescheid der Burgenländischen Landesregierung vom 1. August 2002 Folge gegeben, der bekämpfte erstinstanzliche Bescheid gemäß § 66 Abs. 2 AVG aufgehoben und die Angelegenheit zur neuerlichen ... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 §39 Abs1;
Rechtssatz: Auf Grund der vom Bauwerber vorgenommenen Projektsänderung, die im Hinblick auf die Beurteilung der Feststellung, ob für das Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen ist, entscheidungserheblich ist, h... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §56;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;UVPG 2000 §3 Abs7;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die von der Behörde erster Instanz gewählte Vorgangweise nur als ein sie treffendes Verschulden im Sinne des § 73 Abs. 2 letzter Satz AVG beurteilt werden kann. Die Verzögerung der Entsch... mehr lesen...
I. 1. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit vom 22. April 2005 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 119 Mineralrohstoffgesetz, BGBl. I Nr. 38/1999 idF BGBl. I Nr. 21/2002 (im Folgenden: MinroG), § 94 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz sowie § 12 Abs. 2 Arbeitsinspektionsgesetz 1993 die Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb einer Bergbaustraße auf näher genannten Grundstücken in der KG Unterhall, Gemeinde Hal... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: MinroG 1999 §118;MinroG 1999 §119;UVPG 2000 §3 Abs2;UVPG 2000 §3 Abs7;UVPG 2000 Anh1 Z25;UVPG 2000 Anh1 Z26; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/04/0117 2005/04/0116 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/05/0275 E 20. Februar 2007 RS 6(Hier nur erster Satz; E... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 17. September 2004 beantragte die mitbeteiligte Bauwerberin die Erteilung der bau- und gewerberechtlichen Genehmigung für ein "Einkaufszentrum auf den ehemaligen Ebenseer Gründen" ("EKZ Einkaufs-/Entertainement-Center-Thayapark"). Die Baugrundstücke sind im rechtswirksamen Flächenwidmungsplan wie folgt ausgewiesen: Die Grundstücke Nr. 1815/2, 1816, 1967/2, 1969, 1972, 2265 und 2268, je KG 21194 Waidhofen/Thaya, sind als Bauland-Kerngebiet-Büro/Soziale Dienstleistungen... mehr lesen...
