Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Ilse K***-E*** des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3, 148, zweiter Fall, StGB (A/I) sowie der Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 1 FinStrG (B/I) und nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG (B/II), Hans G*** und Peter L*** des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3, 148, zweiter Fall, StGB als Beteiligte nach § 12, dritter Fall, StGB (A/II) sowie der Finanzve... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der jugoslawische Staatsbürger Miodrag V*** des Verbrechens des gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 127, 130 erster Fall StGB (A) und des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB (B) schuldig erkannt. Darnach stahl er als Mitglied einer Gruppe von Trick- und Taschendieben am 31.März 1990 in einem Straßenbahnzug der Linie 49 in Wien der Andrea K*** eine Geldbörse mit ca 150 S Bargeld (A) und unterdrückte die ebenfalls in de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19.September 1964 geborene Herbert Josef L*** des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen (gemeint wohl: gewerbsmäßigen schweren) Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 2 und 130 zweiter Strafsatz StGB (A), des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB (B) und des Vergehens nach § 16 Abs 1 SuchtgiftG (C) schuldig erkannt. Rechtliche Beurteilung Dieses Urteil ficht der Ang... mehr lesen...
Gründe: I. Mit dem angefochtenen Urteil wurden Mathias B***, Joachim A***, Hans H*** und Erasmus W*** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Bandendiebstahls nach §§ 127, 128 Abs 2, 130 zweiter Fall und § 15 StGB schuldig erkannt. Von einem Teil der dahin gehenden Anklage wurden sie freigesprochen. Gegenstand der Entscheidung war die teils gelungene, teils versuchte Wegnahme von insgesamt mehr als 3,6 Millionen Schilling Bargeld aus Bankomaten in mehreren... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 30-jährige Kurt Werner H*** des Verbrechens "des gewerbsmäßigen, teils versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und Z 2, 130 1. und 2. Deliktsfall und § 15 StGB" (gemeint wohl: des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und Z 2, 130 2. Strafsatz und § 15 StGB) schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat er fremde bewegliche Sachen in einem ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Rudolf D*** des Verbrechens des gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127, 129 Z 2 und 130 zweiter (gemeint: vierter = zweiter Strafsatz; SSt 54/40) Deliktsfall StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, jeweils zum Ende der Monate Juni, Juli, August und September 1989 in Wien gewerbsmäßig in sieben Angriffen insgesamt 600 bis 700 S mit dem Vorsatz, sich durch die Zueignung unrechtmäßig zu bereichern (Urteilsseite 7), der P... mehr lesen...
Norm: StGB §70
Rechtssatz: Gewerbsmäßiges Handeln ist ausgeschlossen, wenn der Täter bei den wiederholten Straftaten (Diebstählen) nur dachte, sich fallweise Bargeld zu verschaffen. Entscheidungstexte 13 Os 24/90 Entscheidungstext OGH 03.06.1990 13 Os 24/90 16 Os 44/90 Entscheidungstext OGH 25.01.1991 16 Os 44/90 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem von ihm angefochtenen Urteil wurde Friedrich W*** (A) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren und mit Waffen sowie gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und Z 4, 130 "zweiter Deliktsfall" (gemeinE: vierter Qualifikationsfall) und § 15 StGB sowie der Vergehen (B) der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB, (C) der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 2 Z 1 StGB und (D, E) nach § 36 Abs 1 ... mehr lesen...
Norm: StGB §70StGB §130 Fall1
Rechtssatz: Zur Annahme der Tatqualifikation nach dem § 130 erster Fall StGB genügt, daß der Täter einen nicht als unbedeutend zu vernachlässigenden Zuschuß zu seinem sonstigen Einkommen anstrebt. (Hinweis auf Bagatellgrenze könnte im Zusammenhang mit der Regelung des § 141 StGB - die eine Zusammenrechnung nach dem § 29 StGB nur in Ausnahmefällen vorsieht - zu Mißverständnissen führen). Entschei... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil - das auch einen unbekämpft gebliebenen Freispruch des Angeklagten O*** und der Mitangeklagten Marion K*** enthält - wurde der am 30.März 1954 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Roland O*** des Verbrechens des Raubes nach dem § 142 Abs. 1 StGB (Punkt A/I./1./) und des Verbrechens des gewerbsmäßigen Diebstahls nach den §§ 127, 130 (erster Fall) StGB (Punkt A/I./2./, a/ bis d/) schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in Linz zu Punkt A/I.... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (die Geschwister) Dagmar D*** und Isolde F*** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 12 (dritter Fall), 146, 147 Abs. 3 und 148 (zu ergänzen: zweiter Fall) StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie in Wien gewerbsmäßig im bewußten und gewollten Zusammenwirken in der Zeit vom Frühjahr 1983 bis Mitte 1985 in wiederholten Angriffen durch den Verkauf und die Lieferung von Diäthylenglykol (kurz DI) unter dessen unrichtige... mehr lesen...
Gründe: Peter Rudolf P*** wurde mit dem angefochtenen Urteil des Verbrechens nach § 12 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 Z 3 SGG "in Form der Beteiligung nach § 12 StGB" (I), des Vergehens nach § 16 Abs. 1 SGG (II) sowie des Finanzvergehens des bandenmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. b FinStrG "in Form der Beteiligung nach § 11 FinStrG" (III) schuldig erkannt. Darnach hat er I. im Juni 1988 in Spanien als Mitglied einer Bande durch teilweises Finanzieren mit einem Geldb... mehr lesen...
Gründe: Marian S***, Johann P*** und Josef U*** wurden des Finanzvergehens des gewerbs- und bandenmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit a und b FinStrG, zum Teil als Beteiligte nach § 11 (zweiter bzw dritter Fall) FinStrG schuldig erkannt. Gegenstand dieses Schuldspruchs sind insgesamt 8 Schmuggelfahrten im Zeitraum vom 6.Oktober bis 22.Dezember 1986, bei welchen in präparierten Treibstofftanks von LKW-Zügen insgesamt 2.125 kg Silber, worauf Eingangsabgaben von 431.375... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz F*** (A.) des Verbrechens der Bestimmung zum teils vollendeten, teils versuchten (richtig: der teils vollendeten, teils versuchten Bestimmung zum) Mißbrauch der Amtsgewalt nach §§ 12 (zweiter Fall), 302 Abs. 1 und § 15 StGB sowie (B.) der Finanzvergehen (I.) der Bestimmung zur teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen Hinterziehung von Eingangsabgaben nach §§ 11 zweiter Fall, 35 Abs. 2, 38 Abs. 1 lit. a und § 13 FinStrG und... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 9.September 1970 geborene Damir P*** (zu A/ und B/) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und 3, 130 sowie § 15 StGB, (zu C/ und D/) des Vergehens des teils vollendeten, teils versuchten unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen nach § 136 Abs 1, 2 und 3 sowie § 15 StGB, (zu E/) des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB und (zu F/) des Ver... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde Konrad W*** (I) des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3, 148 zweiter Fall StGB, (II) des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und 2 zweiter Fall StGB und (III) des Vergehens nach § 36 Abs. 1 Z 1 WaffG schuldig erkannt. Darnach hat er (I) mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern und in der Absicht, sich durch die wiederkehrende Begehung des schweren Bet... mehr lesen...
Norm: StGB §70StGB §130StGB §148
Rechtssatz: "Wiederkehrend" und "fortlaufend" bedeutet nicht zeitlich unbegrenzt, sondern nur die Erstreckung über einen längeren Zeitraum (hier: drei Monate). Dabei war der Tatplan von vornherein auf drei Monate beschränkt. Entscheidungstexte 13 Os 49/89 Entscheidungstext OGH 15.06.1989 13 Os 49/89 Veröff: JBl 1989,732 ... mehr lesen...
Gründe: Der am 28. März 1955 geborene beschäftigungslose Gerhard H*** wurde des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z. 1 und 15 StGB. schuldig erkannt. Nach den auf das Geständnis des Angeklagten gestützten Urteilsfeststellungen beschloß dieser im November 1988, in Bauwagen von Bauunternehmen und in unbewohnte Gartenhäuser einzubrechen oder einzusteigen, weil er witterungsbedingt die Möglichkeit zum Schlafen in einem gesch... mehr lesen...
Norm: FinStrG §38 Abs1 litaSGG §12 Abs2StGB §70StPO §281 Abs1 Z5 A
Rechtssatz: Die Absicht, sich durch wiederkehrende Tatbegehung eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, kann aus einer bloß einmaligen Tatbegehung (hier Suchtgifteinfuhr nach Österreich), auch wenn die eingeführte Suchtgiftmenge groß ist, nicht zureichend begründet abgeleitet werden, wenn für diese Absicht nicht auch noch weitere (andere) Indizien vorliegen. ... mehr lesen...
Norm: FinStrG §38 Abs1 litaSGG §12 Abs2StGB §70 IIAStPO §281 Abs1 Z5
Rechtssatz: Die Absicht, sich durch wiederkehrende Tatbegehung eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, kann aus einer bloß einmaligen Tatbegehung (hier Suchtgifteinfuhr nach Österreich), auch wenn die eingeführte Suchtgiftmenge groß ist, nicht zureichend begründet abgeleitet werden, wenn für diese Absicht nicht auch noch weitere (andere) Inidzien vorliegen. ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der türkische Staatsangehörige Faruk C*** des Verbrechens nach dem § 12 Abs. 1 und 2 SGG im Deliktsstadium des Versuches nach dem § 15 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes) und des Finanzvergehens (des Schmuggels) nach den §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 (lit a) FinStrG (Punkt 2) schuldig erkannt. Rechtliche Beurteilung Der gegen das Urteil gerichteten und auf die Ziffern 4, 5, 5 a und 11 des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichti... mehr lesen...
Norm: StGB §70StGB §148
Rechtssatz: Deliktisches Handeln eines Kaufmanns im Rahmen seines Geschäftsbetriebs indiziert Gewerbsmäßigkeit (EvBl 1953/342). Entscheidungstexte 13 Os 44/89 Entscheidungstext OGH 18.05.1989 13 Os 44/89 15 Os 71/89 Entscheidungstext OGH 01.08.1989 15 Os 71/89 ... mehr lesen...
Gründe: Der am 24.April 1948 geborene Kaufmann Karl G*** wurde vom Kreisgericht Ried im Innkreis des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 2, 148 zweiter Fall StGB und des Vergehens der fahrlässigen Krida nach § 159 Abs 1 Z. 1 und 2 StGB schuldig erkannt. Der Schuldspruch wegen Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs lastet ihm an, mit Schädigungs- und Bereicherungsvorsatz sowie der Absicht, durch wiederkehrende Begehung schwerer Betrugsdelik... mehr lesen...
Gründe: In das gegen den am 10.Jänner 1935 geborenen Kaufmann Erwin M*** auf Grund der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Wien vom 13.März 1987 zunächst nur wegen des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3 und 15 StGB geführte Strafverfahren wurden in der Folge mehrere Nachtragsanzeigen (ON 27, 28, 36, 41, 45=51, 56) wegen allenfalls betrügerischer Aufnahme von (weiteren) Darlehen einbezogen und in der Hauptverhandlung zum ... mehr lesen...
Gründe: Ernst G*** wurde mit dem bekämpften Urteil des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 und 2, 130 "zweiter Deliktsfall" (gemeint: zweiter Satz) StGB sowie § 15 StGB sowie der Vergehen der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB und der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Urteilsspruches liegt ihm zur Last - hinsichtlich des Diebstahl... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 2.September 1961 geborene Spritzlackierer Karl K*** und der am 10.September 1965 geborene Hilfsarbeiter Gerhard T*** (zu A) des teils "im bewußten und gewollten Zusammenwirken in Gesellschaft als Beteiligte nach § 12 StGB" (Urteilsseiten = US 2, 3, 4; 19, 20, 29) - gemeint: des teils als Mittäter - begangenen Verbrechens nach § 12 Abs. 1 und 2, erster und zweiter Fall, SuchtgiftG, (zu B) des teils "als Beitragstäter nach § 11 FinS... mehr lesen...
Gründe: Der am 5.März 1923 geborene staatenlose Berufsspieler und gelegentliche Taxilenker Josef O*** wurde der Finanzvergehen der Abgabenhehlerei nach § 37 Abs. 1 lit. a FinStrG (A) sowie der Monopolhehlerei nach § 46 Abs. 1 lit. a FinStrG (B) schuldig erkannt. Darnach hat er in Wien gewerbsmäßig Sachen, hinsichtlich welcher ein Schmuggel oder eine Verkürzung von Eingangsabgaben begangen worden ist, nämlich Zigaretten, die von unbekannten Tätern zollunredlich ins Inland gebracht ... mehr lesen...
Norm: StGB §70StPO §281 Abs1 Z11
Rechtssatz: Zwar kommt dem Umstand, dass ein gewerbsmäßig handelnder Täter die Tat mehrfach wiederholt hat, nicht die Bedeutung eines besonderen Erschwerungsgrundes zu; allerdings bildet die Tatwiederholung (als nicht zu den begrifflichen Voraussetzungen gewerbsmäßiger Tatbegehung gehörend) einen Umstand, der nach den allgemeinen Grundsätzen für die Strafbemessung (§ 32 Abs 2 und 3 StGB) bei der Gewichtung der S... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef S*** aufgrund des (einstimmigen) Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens der schweren Erpressung nach den §§ 144 Abs 1, 145 Abs 2 Z 1 StGB schuldig erkannt. Diesem Wahrspruch zufolge nötigte er zwischen Mitte Dezember 1987 und Mitte Jänner 1988 in Wien in zehn Angriffen gewerbsmäßig mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz den Invalidenrentner Josef L*** - teils indem er ihm ein aufgeklapptes Messer vorhielt - durc... mehr lesen...
Gründe: Walter F*** wurde mit dem angefochtenen, im zweiten Verfahrensgang gefällten Urteil des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1, Abs 3, 148 zweiter Fall StGB sowie § 15 StGB und des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs 1 Z 2, Abs 2 StGB schuldig erkannt. Zum Urteilsspruch des Erstgerichtes sei vorweg bemerkt: 1. Mit dem im ersten Verfahrensgang ergangenen Urteil des Obersten Gerichtshofes vom 5.Mai 19... mehr lesen...
