Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §472;ABGB §938;ErbStG §1 Abs1 Z2;ErbStG §3 Abs1 Z1;ErbStG §3 Abs1 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/16/0237
Rechtssatz: Gegenstand einer Schenkung bzw freigebigen Zuwendung kann auch eine Dienstbarkeit sein (Hinweis Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern, Band ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei (mP) beantragte mit Eingabe vom 8. November 1993 bei der Bezirkshauptmannschaft Hermagor (BH) die Verlängerung eines im Wasserbuch eingetragenen Wasserbenutzungsrechtes zum Betrieb einer Mühle, einer Säge, einer Lichtanlage und eines Hydranten. Die BH teilte der mP mit, das Wasserbenutzungsrecht sei bereits 1991 infolge Zeitablaufs erloschen. Daraufhin beantragte die mP die Neuverleihung des Wasserbenutzungsrechtes. Die BH beraumte für 18. Mai 1994 eine mündli... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §472;ABGB §480;ABGB §481;WRG 1959 §5 Abs2;WRG 1959 §9 Abs2;
Rechtssatz: Nutzungsbefugnisse gemäß § 5 Abs 2 WRG müssen nicht auf dem Eigentum am Grund, auf dem die Quelle aufgeht, beruhen, sondern können auch auf andere Titel gestützt sein. Nicht in Betracht kommt eine bloß obligatorische Nutzungsberechtigung (hier: nicht ver... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. Oktober 1990 gab die Agrarbezirksbehörde Klagenfurt (AB) einem Antrag der erstmitbeteiligten Partei vom 5. Februar 1989 insoweit statt, als sie auf Grundlage des Kärntner Landesgesetzes betreffend die Ablösung, Regelung und Neuregelung der Wald-, Weide- und Felddienstbarkeiten, LGBl. Nr. 41/1920 (im folgenden: ARLG), die Ausübung einer Dienstbarkeit zur Erreichung der im Eigentum des Beschwerdeführers stehenden Gp. Nr. 1056/2, KG L., in einer Weise regelte, daß de... mehr lesen...
Der Rechtsvorgänger der mitbeteiligten Partei (mP) beantragte mit Eingabe vom 4. Mai 1973 bei der Agrarbezirksbehörde Klagenfurt (ABB) die Einräumung eines landwirtschaftlichen Bringungsrechtes zur Errichtung einer 3,5 m breiten Hofzufahrt über Grundstücke, die teilweise im Eigentum der Rechtsvorgänger des Beschwerdeführers standen. Begründet wurde dieser Antrag damit, über diese Grundstücke führe ein ca. 2,5 m breiter Servitutsweg, welcher den Erfordernissen der Erschließung und Bewi... mehr lesen...
Index: L66102 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitKärnten20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §472;WWSGG;WWSLG Krnt 1920 §39;
Rechtssatz: Die Regelung der Ausübung einer Dienstbarkeit soll der Durchführung entsprechender bodenreformatorischer und landeskultureller Maßnahmen mit dem Ziele dienen, aus einer durch die bestehende Dienstbarkeit eingeschränkten ... mehr lesen...
Index: L66102 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitKärnten20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §472;WWSGG;WWSLG Krnt 1920; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/14 90/07/0091 2 Stammrechtssatz Zweck des Krnt WWSLG, LGBl 1920/41, sowie der aufgrund des WWSGG erlassenen Landesgesetze ist die behördliche Neuordnung der Waldservituten und Weideservitu... mehr lesen...
Index: L66202 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §472;GSGG §1;GSLG Krnt 1969 §1;VwRallg;
Rechtssatz: Bringungsrechte nach dem Krnt GSLG weisen bezüglich Inhalt und Funktion weitgehende Ähnlichkeiten mit privatrechtlichen Dienstbarkeiten auf; dies legt es nahe, bei der Ermittlung des Umfanges ein... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 14. Dezember 1995 die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 7. Februar 1995, betreffend die gewerbebehördliche Genehmigung der Errichtung und des Betriebes eines Abstellplatzes für Baumaschinen und -fahrzeuge in M. an die mitbeteiligt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)50/01 Gewerbeordnung
Norm: ABGB §472;GewO 1994 §74 Abs2 Z1;GewO 1994 §77 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Daß mit der Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage eine unzulässige Erweiterung der zu Wohnzwecken eingeräumten Dienstbarkeit (unentgeltliches Fahrrecht) auch für gewerbliche Zwecke befürchtet wird, stellt keine Gefährdung de... mehr lesen...
Mit seiner Eingabe vom 7. Februar 1991 stellte der Beschwerdeführer an die Agrarbezirksbehörde Villach (AB) den Antrag, das zugunsten der Grundstücke 621, 620/2 und 620/1 je KG V. über den südlichen Bereich seiner Grundstücke 50 und 51 je KG V. führende Bringungsrecht aufzuheben. Er sei Eigentümer der Grundstücke 50 und 51, die mitbeteiligten Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP) seien Eigentümer der Grundstücke 621 (1.-MP), 620/2 (2.-MP) und 620/1 (3.-MP), je KG V. Da... mehr lesen...
Index: L66102 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitKärnten20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §472;WWSGG;WWSLG Krnt 1920; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/14 90/07/0091 2 Stammrechtssatz Zweck des Krnt WWSLG, LGBl 1920/41, sowie der aufgrund des WWSGG erlassenen Landesgesetze ist die behördliche Neuordnung der Waldservituten und Weideservitu... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Jänner 1993 stellte die Agrarbezirksbehörde Stainach (ABB) gemäß § 48 Abs. 2 des Steiermärkischen Einforstungs-Landesgesetzes 1983, LGBl. Nr. 1/1983 (StELG 1983) fest, daß den jeweiligen Eigentümern der Liegenschaft EZ. 55, GB 67509 L., vlg. Sch., derzeitiger Eigentümer: J.Sch. (der Mitbeteiligte des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens) zu 1.1 ein Weidenutzungsrecht samt Nebenrechten im Sinne des § 1 StELG 1983 an dem Grundstück Nr. 985/1 Alpe KG 67510 O., sogenan... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §472;Regulierungspatent 1853 §1 Z1;Regulierungspatent 1853 §1 Z2;Regulierungspatent 1853 §1 Z3;Regulierungspatent 1853 §1 Z3a;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/12/13 94/07/0039 2 Stammrechtssatz Bis zur Erlassung des kaiserlichen Patentes vom 5.7.1853, RGBl Nr 130, galten für Nutzu... mehr lesen...
1.1. Das Grundstück 1/4, EZ 459, KG W, ist mit der Dienstbarkeit eines Fahrweges zugunsten eines Grundstückes der Beschwerdeführerin belastet. Mit Bescheid vom 10. September 1990 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck der mitbeteiligten Partei die Bewilligung, Teilflächen der Waldgrundstücke Nr. 1/4, 1/5, 1/10, 83/1 und 83/2, je KG W, im Gesamtausmaß von 1.980 m2 (Teilfläche auf dem Grundstück 1/4 im Ausmaß von ca. 1.380 m2) vorübergehend zu roden, um für das Siedlungsgeb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: ABGB §472;ABGB §492;AVG §66 Abs4;AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs5 litb;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Aus einem dinglichen Nutzungsrecht (Fahrtrecht) an einer Forststraße resultiert ein subjektives öffentliches Interesse an der Walderhaltung, welche der dinglich Berechtigte durch Hangrutschung... mehr lesen...
Im Grundbuch ist zugunsten der im Eigentum der mitbeteiligten Partei (mP) stehenden Liegenschaft EZ 57 (nunmehr EZ 63) der KG W ein Einforstungsrecht (Weiderecht für elf Stück Hornvieh sowie Holzbezugsrecht) in der EZ 123 derselben KG eingetragen. Eigentümerin der Liegenschaft EZ 123 ist die beschwerdeführende Partei. Die Eintragung dieses Einforstungsrechtes im Grundbuch beruht auf einem Regulierungsvergleich vom 23. November 1860. Am 11. Jänner 1989 erklärten die Rechtsvorgänger der... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §1451;ABGB §1452;ABGB §472;Regulierungspatent 1853 §1 Z1;Regulierungspatent 1853 §1 Z2;Regulierungspatent 1853 §1 Z3;Regulierungspatent 1853 §1 Z3a;Regulierungspatent 1853 §43;VwRallg;
Rechtssatz: Bis zur Erlassung des kaiserlichen Patentes vom 5.7.1853, RGBl Nr 130, galten für Nutzungsrechte der in §... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP) ist Eigentümerin des Grundstückes Nr. 81/1, KG N., auf welchem eine Quelle entspringt. Diese Quelle versorgt die Liegenschaft der MP mit Wasser; mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gmunden (BH) vom 20. September 1951 wurde zugunsten der - am verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht beteiligten - Eigentümer des Anwesens N. 41 die wasserrechtliche Bewilligung zur Versorgung unter anderem deren Anwesens mit Nutzwas... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §1452;ABGB §472;ABGB §480;VwRallg;WRG 1959 §111;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §9 Abs2;
Rechtssatz: Der öffentlich-rechtliche Akt einer wasserrechtlichen Bewilligung kann nicht Gegenstand der Ersitzung sein. Dem Erwerb durch Ersitzung zugänglich aber ist die privatrechtliche Befugnis der Benü... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis zum Jahr 1988 Gebrauchtwagenhändler, wobei er seinen Gewinn gemäß § 4 Abs 1 EStG 1972 ermittelte. In der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1982 bis 1986 machte der Beschwerdeführer die aus den Jahren 1980 und 1982 stammenden Verluste gemäß § 18 Abs 1 Z 4 EStG 1972 geltend. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid verweigerte die belangte Behörde den Abzug der geltend gemachten Beträge mit der Begründung: , di... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer waren seit 7. Oktober 1988 Geschäftsführer der B-GmbH (in der Folge: GmbH) mit jeweils selbständiger Vertretungsbefugnis. Am 19. Jänner 1989 wurde der Konkurs über das Vermögen der GmbH eröffnet. Am 10. Oktober 1990 wurde der Konkurs nach Verteilung des Massevermögens aufgehoben. Mit den im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheiden wurden die Beschwerdeführer jeweils für Abgabenschulden der GmbH von 91.988 S als Haftungspflichtige in Anspruch genom... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;StGG;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufzählung von Bestimmungen der MRK, des StGG, des ABGB und der BAO) Stammr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/14/0126 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufz... mehr lesen...
Die Agrargemeinschaft Alpe A (AG) ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts im Sinne des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes. Sie besteht gemäß § 1 ihrer Satzungen aus der Gesamtheit der Personen, denen Weiderechte am gemeinschaftlichen Eigentum zustehen. Zu diesen Personen zählt u. a. der Mitbeteiligte (in der Folge kurz: mP), der auch Besitzer einer Alphütte auf der Unteralpe A ist. Zugunsten der AG lasten auf Waldbesitz der "Gemeinde T" (grundbücherlicher Eigentümer der belast... mehr lesen...
Index: L66108 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitVorarlberg20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §472;ServitutenablösungsG Vlbg 1921 §37 Abs1;WWSGG §1;
Rechtssatz: Eine Alphütte, die auf Grund ihrer Lage und Beschaffenheit für Zwecke der Alpwirtschaft errichtet wurde und dafür auch unmittelbar wieder nutzbar gemacht werden kann, begründet die Verwendung vo... mehr lesen...
Mit Anträgen von 14. und 22. April 1992 hat die mitbeteiligte Partei zwecks Errichtung eines Tunnels im Zuge der "Autobahnumfahrung Klagenfurt" (Südautobahn A2) unter anderem die Einlösung näher bezeichneter Grundstücke des Beschwerdeführers beantragt. Der Beschwerdeführer hat dagegen, vertreten durch einen Rechtsanwalt, rechtzeitig Einwendungen erhoben und vorgebracht, daß die Einräumung einer Tunneldienstbarkeit zur Verwirklichung des Zweckes ausreichend sei. In der Verhandlung vom ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: ABGB §472;AVG §13 Abs1;AVG §68 Abs1;BStG 1971 §17;
Rechtssatz: Schränkt der Projektwerber seinen ursprünglich gestellten Antrag auf Einlösung näher bezeichneter Grundstücke zwecks Errichtung eines Straßentunnels auf die Einräumung der Dienstbarkeit der Duldung der Errichtung, dauernder Erhaltung und des... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: ABGB §472;BStG 1971 §17;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: § 17 BStG sagt über die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit der Servitut der Entnahme und Verwendung des Ausbruchsmaterials, das beim Bau eines Straßentunnels anfällt, nichts aus. Generell gilt, daß verfassungsrechtlich eine Enteigung zulässig ist, w... mehr lesen...
Mit Kaufvertrag vom 21. Mai 1949 räumte St. M. als Eigentümer des neugebildeten Grundstückes Nr. 456/2 Acker KG O seinem Bruder J. M. und dessen Rechtsnachfolgern als Eigentümer des Grundstückes Nr. 456/1 KG O, inneliegend der Liegenschaft EZ 23 KG O, das Geh- und Fahrrecht sowie das Recht des Viehtriebes über Grundstück Nr. 456/2 ein und bewilligte, "daß bei der für dieses Grundstück neu zu eröffnenden Einlagezahl der KG. O die Dienstbarkeit des Geh- und Fahrweges sowie Viehtriebes ü... mehr lesen...
