Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Im hg Beschwerdeverfahren war ua die erneute flugmedizinische Tauglichkeit des Beschwerdeführers als Pilot nach XXXX zu klären. 3. Unter Wahrung des Parteiengehörs (hg Schreiben vom XXXX , XXXX ) wurde mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom XXXX , XXXX , die allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige und Fachärztin für XXXX , als nichtamtliche Sachverständige gemäß § 17 VwGVG iVm § 52 Abs 2 AVG bestellt. Der Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Das angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: "belangte Behörde" oder auch "FMA") vom 05.04.2018 richtete sich gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: "beschwerdeführende Partei" und auch "BF") und die haftungspflichtige Gesellschaft ("haftungspflichtige Gesellschaft") und enthielt folgenden
Spruch: "Sehr geehrter Herr [...]! Sie sind seit XXXX im Vorstand der XXXX AG, FN XXXX mit Sitz in XXXX , XXXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Das angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: "belangte Behörde" oder auch "FMA") vom 05.04.2018 richtete sich gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: "beschwerdeführende Partei" und auch "BF") und die haftungspflichtige Gesellschaft ("haftungspflichtige Gesellschaft") und enthielt folgenden
Spruch: "Sehr geehrter Herr [...]! Sie sind seit XXXX im Vorstand der XXXX AG, FN XXXX , mit Sitz in XXXX , XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Das angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: "belangte Behörde" oder auch "FMA") vom 05.04.2018 richtete sich gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: "beschwerdeführende Partei" und auch "BF") und die haftungspflichtige Gesellschaft ("haftungspflichtige Gesellschaft") und enthielt folgenden
Spruch: "Sehr geehrter Herr [...]! Sie waren vom XXXX bis XXXX im Vorstand der XXXX AG, FN XXXX mit Sitz in XX... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Schriftsatz vom 28.06.2019 stellte die Gemeinde XXXX (Antragstellerin) an das Bundesverwaltungsgericht den Antrag, auf Zuerkennung der Parteistellung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren sowie auf Zustellung des Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichtes vom 23.03.2018, W109 2000179-1/350E. Mit Schreiben vom 18.07.2019 bzw. 31.07.2019 wurde der Antrag auf Zuerkennung der Parteistellung sowie auf Zustellung des Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichtes vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsbürger, wurde nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am XXXX .2018 betreten und in der Folge festgenommen. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hob mit angefochtenem Bescheid vom 10.04.2019, 410250610/190214428-RD Vorarlberg, antragsgemäß nach § 69 Abs. 2 FPG das Aufenthaltsverbot vom XXXX .2009 (Spruchpunkt I.) auf. Weiters wurde eine Rückkehrentscheidung gemäß § 9 BFA-VG iVm § 52 Abs. 1 Z... mehr lesen...
Begründung: 1.0. Kurzsachverhalt: Am 09.08.2018 stellte die beschwerdeführende Partei ("bP") beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX , gleichzeitig mit dem Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass den Antrag auf Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29b StVO 1960 (Parkausweis). Nach Erstellung eines chirurgischen und allgem... mehr lesen...
Begründung: Mit Eingabe vom 16.08.2019 (OZ 3) legte die Beschwerdeführerin die Beschwerde gegen den oben angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl ausdrücklich zurück. Das Verfahren ist daher gemäß § 28 Abs 1 VwGVG mit Beschluss einzustellen. Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung iSd Art 133 Abs 4 B-VG sind nicht zu beantworten, sodass kein Anlass besteht, die Revision zuzulassen. Schlagworte Verfahrenseinstellung, Zurückziehung der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 04.04.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 01.05.2013, Zl. 13 04.248-BAT, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 2 Z 13 AsylG 2005, BGBl. Nr. 100/2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Im Spruchpunkt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 16.04.2019, XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 17.05.2019 an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Darin wurde der Antragsteller unter anderem auch darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder münd... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 09.05.2019, XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 07.06.2019 an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Darin wurde der Antragsteller unter anderem auch darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder münd... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 28.02.2019, GZen. XXXX beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 05.06.2019 an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Darin wurde der Antragsteller unter anderem auch darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Marktgemeinde XXXX beantragte am 16.09.2016 die Neubescheinigung des Plans mit der Plangeschäftszahl XXXX , wobei der Beschwerdeführer als Vertreter der antragstellenden Gemeinde auftrat. Mit einem als Bescheid bezeichneten Elaborat wies die belangte Behörde am 16.08.2018 ab. Der Beschwerdeführer erhob gegen diesen abweislichen "Bescheid" anwaltlich vertreten Bescheidbeschwerde in eigenem Namen, die dem BVwG vorgelegt wurde. Das BVwG führte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Syrien, stellte am 03.05.2016 bei der Österreichischen Botschaft Kuwait (im Folgenden: ÖB Kuwait) unter Anschluss diverser Unterlagen einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugspersonen wurden im Antrag unter Punkt 50ff mj. XXXX , geb. XXXX , sowie mj. XXXX , geb. XXXX , die Kinder des Beschwerdeführers, angeführt. Den Bezugspersone... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurden für das besagte Unternehmen der Kostenanpassungsfaktor, die Kosten für das Systemnutzungsentgelt für das Jahr XXXX (Gas) sowie das der Entgeltermittlung für die Netznutzung zu Grunde zulegende Mengengerüst festgestellt. 2. Gegen diesen Bescheid erhob das betroffene Unternehmen Beschwerde. 3. Die belangte Behörde legt die Beschwerde samt Verwaltungsakt vor und erstattet im Zuge der Beschwerdemitteilung eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 26. 8. 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer am 27. 8. 2014 durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG gab sie zunächst an, zehn Jahre die Grundschule und vier Jahre die Universität besucht zu haben. Ihre Eltern und ihr Bruder würden weiterhin in der Mongolei leben. Sie habe Journalismus studiert und im Rahmen dessen eine Arbeit verfassen müssen, in der sie sich mit dem Thema "Prostitut... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 29.10.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 05.03.2019, Zl. 1210931800-181028102, wurde der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer - ein pakistanischer Staatsangehöriger - stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet erstmals am 2.4.1998 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 20.5.1998, Zl. 98 02.426-BAT, gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen und festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Pakistan gemäß § 8 AsylG 1997 zulässig... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 02.05.2019, Zl. 1719009048 gab der Senat der Studienbeihilfenbehörde an der Stipendienstelle Graz der Vorstellung der Beschwerdeführerin keine Folge und bestätigte den Bescheid vom 27.02.2019. Die Rechtsmittelbelehrung weist auf eine Beschwerdemöglichkeit binnen Frist von vier Wochen hin. Der Bescheid wurde der Beschwerdeführerin am 15.05.2019 durch Hinterlegung zugestellt. 2. Mit Schriftsatz ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 14.08.2019 brachte XXXX (im Folgenden: Revisionswerber) eine ordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 01.02.2019, GZ. W195 2212550-1/4E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte der Revisionswerber aus: "Da der Revisionswerber über einen Zeitraum von 21 Jahren praktizierender bzw. auch nach dem festgestellten und unstrittigen Sachverhalt zumindest seit 11 Jahren Rec... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 31.01.2019, GZ. XXXX , wurde der Antragsteller von dem Leiter der Gerichtsabteilung XXXX in der Beschwerdesache XXXX zum Sachverständigen aus dem Fachgebiet für Psychiatrie und Neurologie bestellt und ihm, nach entsprechender Untersuchung, die Beantwortung von Fragen in einem Gutachten aufgetragen. 2. In der Folge langte am 20.03.2019 das Gutachten samt nachstehender Honorarnote wie folgt beim Bundesverwaltungsgericht ein: ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde nach Verständigung über das Ergebnis der Beweisaufnahme den Antrag der Beschwerdeführerin ab und sprach aus, dass die Rundfunkgebühren fristgerecht zu zahlen sind, wogegen sich das erhobene Rechtsmittel wendet. 2. Mit hiergerichtlicher Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme wurden die belangte Behörde als auch der Einbringer der Beschwerde unter Einräumung einer Frist zur Stellungna... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: In dem im Entscheidungskopf ersichtlichen Vergabeverfahren soll derzeit ein 13 - valenter Impfstoff gegen Pneumokokken bei Kindern beschafft werden. Die ASt beeinspruchte die gegenständliche Ausschreibung mit Nachprüfungsantrag und will dadurch erreichen, dass ihr eigener 10 - valenter Impfstoff auch angeboten werden kann. Zur Absicherung des eigenen Nichtigerklärungsbegehrens und zur eigenen Interessenswahrung beantragte die ASt die Erlassung ei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ) ist die Mutter der volljährigen Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ); beide sind afghanische Staatsangehörige, reisten legal unter Verwendung je eines deutschen Schengen-Visums in das Gebiet der Mitgliedstaaten ein und stellten im Bundesgebiet am 31.03.2019 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Zwei weitere volljährige Töchter der Erstbeschwerdeführerin bzw. Schwestern der Z... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ) ist die Mutter der volljährigen Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ); beide sind afghanische Staatsangehörige, reisten legal unter Verwendung je eines deutschen Schengen-Visums in das Gebiet der Mitgliedstaaten ein und stellten im Bundesgebiet am 31.03.2019 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Zwei weitere volljährige Töchter der Erstbeschwerdeführerin bzw. Schwestern der Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Der folgende Sachverhalt steht fest: Mit Schriftsatz vom 06.08.2019 brachten die revisionswerbenden Parteien eine Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 03.04.2019, GZ W258 2201288-1/10E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führten sie an: "Der Bescheid der belangten Behörde, welcher Gegenstand des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht war, ist einem Vollzug ... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässige und rechtzeitige Beschwerde erwogen: I. Folgender Verfahrensgang wird festgestellt: 1. XXXX (beschwerdeführende Partei) hat am 31.10.2018 eine Beschwerde gegen den im
Spruch: bezeichneten Bescheid des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer bei der Behörde eingebracht; diese hat die Beschwerde am 07.12.2018 dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt, über die das Bundesverwaltungsgericht bis dato nicht entschieden h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der BF steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 1.2. Mit dem oben erwähnten Bescheid wurde Folgendes festgestellt: "Aufgrund ihres Antrages vom 16. November 2018, die belangte Behörde möge feststellen, dass sie auch über den 25. Oktober 2018 hinaus in der XXXX verwendet werden; wird folgendes festgestellt: Sie waren für den Zeitraum 25. Oktober 2018 bis 18. Dezember 2018 aufgrund rechtmäßiger Dienstzuteilun... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat mit den Erkenntnissen vom 30.04.2019 die Beschwerden der antragstellenden Parteien als unbegründet abgewiesen und die Revisionen gemäß Art. 133 Abs. 4 des Bundes-Verfassungsgesetzes für zulässig erklärt. Die genannten Erkenntnisse wurden am 03.05.2019 mittels elektronischen Versandes (e-Zustellung) dem Vertreter der antragstellenden Parteien zugestellt. Die Revisionsfristen endeten daher mit Ablauf des 14.06.2019. In den vorliegenden Fä... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat mit den Erkenntnissen vom 30.04.2019 die Beschwerden der antragstellenden Parteien als unbegründet abgewiesen und die Revisionen gemäß Art. 133 Abs. 4 des Bundes-Verfassungsgesetzes für zulässig erklärt. Die genannten Erkenntnisse wurden am 03.05.2019 mittels elektronischen Versandes (e-Zustellung) dem Vertreter der antragstellenden Parteien zugestellt. Die Revisionsfristen endeten daher mit Ablauf des 14.06.2019. In den vorliegenden Fä... mehr lesen...
