Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 09.09.2019 Index: E3R E15202000E3R E1940000010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Datenschutz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: 32016R0679 Datenschutz-GrundV Art 2 Abs2Richtlinie (EU) 2016/680 Art 8B-VG Art 130 Abs2aDSG 2000 §34DSG 2000 §38VwGVG §29 Abs5
Rechtssatz: Die „Selbstkontrolle“ der Verwaltungsgerichte in Datenschutzangelegenheiten gemäß Art. 130 Ab... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 iVm § 50 Abs. 2 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Helm über die Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 2a B-VG der Frau Mag. A. B., nach Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung am 09.09.2019 zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird als unzulässig zurückgewiesen. II. Gegen diese Entscheidung ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 B-VG u... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 iVm § 50 Abs. 2 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Köhler über die Beschwerde der Frau A. B. gegen den Zurückweisungsbescheid der Landespolizeidirektion Wien (Polizeikommissariat …) vom 04.12.2018, Zl. ..., mit welchem der Einspruch gegen die Strafverfügung vom 07.10.2018 gemäß § 49 Abs. 1 VStG als verspätet zurückgewiesen wurde, nach Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Ver... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Gindl über die Beschwerde des Herrn A. B. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, Soziales, Sozial- u. Gesundheitsrecht, Region ..., Sozialzentrum …, vom 28.9.2018, Zahl: ... nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 26.02.2019 zu Recht e r k a n n t: I. Gemäß § 28 Abs. 1 und 2 VwG... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 iVm § 50 Abs. 2 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Gindl über die Beschwerde des Herrn A. B. vom 8.9.2018 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 27.8.2018, Zl. ..., wegen Übertretung des MeldeG, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 26.02.2019 zu Recht e r k a n n t: I. Gemäß §... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 iVm § 50 Abs. 2 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Köhler über die Beschwerde des Herrn A. B., vertreten durch Rechtsanwalt, gegen das Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien (Polizeikommissariat …) vom 10.08.2018, Zl. ..., betreffend Übertretung der Straßenverkehrsordnung und des Kraftfahrgesetzes nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 05.12.2018 zu R... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 iVm § 50 Abs. 2 VwGVG BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017 Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Fegerl über die Beschwerde des Herrn A. B. vom 20.6.2018 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht, Sozialzentrum ..., vom 7.6.2018, Zahl MA 40 - Sozialzentrum ...- SH/..., nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Ver... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 iVm § 50 Abs. 2 VwGVG BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017 Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Fegerl über die Beschwerde der Frau A. B. vom 21.8.2018 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht, Sozialzentrum ..., vom 31.7.2018, Zahl MA 40 - Sozialzentrum ... - SH/2018/..., nach durchgeführter öffentlicher mündlich... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Schopf über die Beschwerde der A. B. GmbH gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 28, vom 03.05.2018, Zl. …, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 19.09.2018 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird stattgegeben. Entscheidungsgründe: Mit angefochtenem Bescheid wurden der Beschwerdeführerin unter B... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 iVm § 50 Abs. 2 VwGVG BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017 Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Fegerl über die Beschwerde der Frau Ing. M. B. vom 11.9.2017 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht - Stabsstelle Finanzen und Controlling, vom 30.8.2017, Zahl MA 40-..., nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verh... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Findeis über die Beschwerde der A. Immobilien GmbH vom 13.2.2018 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 36, Technische Gewerbeangelegenheiten, behördliche Elektro- und Gasangelegenheiten, Feuerpolizei und Veranstaltungswesen, vom 12.1.2018, Zahl ..., nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung am 13.8.2... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Schmid über den Antrag des Herrn Dkfm. A. B., vertreten durch Rechtsanwälte, vom 9.5.2018, auf Ausfertigung der am 10.4.2018 mündlich verkündeten Entscheidung zu Zahl VGW-103/040/10768/2017, den BESCHLUSS gefasst I. Der Antrag wird gemäß § 29 Absatz 2a VwGVG als verspätet zurückgewiesen. II. Gegen diesen Beschluss ist eine ordentliche Revision nicht zulässig. Begründung: Mit Bescheid vom 13.12.2016 erl... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a Ebner, LL.M., aufgrund der Vorstellung vom 10.1.2018 über die Beschwerde des Herrn A. B. vom 11.9.2017 gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, vom 11.8.2017, Zl. …, mit dem die Zulassung des im Bescheid angeführten Fahrzeuges gemäß § 44 Abs. 2 lit. a KFG aufgehoben wurde, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandl... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Findeis über die Beschwerde der Frau Mag. L. M. vom 13.11.2017 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 65, Rechtliche Verkehrsangelegenheiten, Parkraumbewirtschaftung, vom 24.10.2017, …, nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung am 9.4.2018, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Hohenegger über die Beschwerde des Herrn N. U., geb. 1974, StAng. Nigeria, vertreten durch RAe, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35 - Einwanderung, Staatsbürgerschaft - Einwanderung der Bezirke …, vom 19.05.2016, Zl. MA35-9/2750015-05, mit welchem gemäß § 24 Abs. 3 iVm § 10 Abs. 1 NAG der Antrag auf Verlängerung eines ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Pühringer über die Beschwerde des N. D. (StA.: Mazedonien, geb.: 1994), vertreten durch Rechtsanwälte OG, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 14. Dezember 2017, Zl. MA35-9/3099956-03, mit welchem der Antrag auf Verlängerung des Aufenthaltstitels für den Zweck "Studierende" gemäß § 64 Abs. 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz – NAG und § 8 Z 7 lit. b NAG – Durchführungsverordnung – ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 20.04.2018 Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: VwGVG §29 Abs2VwGVG §29 Abs2aVwGVG §29 Abs4VwGVG §29 Abs5NAG §64
Rechtssatz: Angesichts dessen, dass § 29 Abs. 2a VwGVG einen Antrag auf eine gekürzte Ausfertigung nicht vorsieht – eine solche kann vielmehr nach Verstreichen der gesetzlichen Frist erstellt werden, wenn kein Antrag au... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 20.04.2018 Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: VwGVG §29 Abs2VwGVG §29 Abs2aVwGVG §29 Abs4VwGVG §29 Abs5NAG §64
Rechtssatz: Ob der vom Beschwerdeführer gestellte Antrag auf "eine gekürzte Ausfertigung der Entscheidung" tatsächlich als ein solcher iSd § 29 Abs. 2a Z 1 iVm Abs. 4 VwGVG zu werten ist, kann letztlich nur vom Verwaltu... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017 Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Fegerl über die Beschwerde des Herrn A. E. vom 9.11.2017 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht, Sozialzentrum …, vom 2.11.2017, Zahl MA 40 - Sozialzentrum ... - SH/2017/02201092-001, nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 13.04.2018 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: WMG §5 Abs2 Z2WMG §5 Abs3VwGVG §29 Abs5
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer ist als Familienangehöriger einer gleichgestellten, rechtmäßig aufhältigen EU-Bürgerin ebenfalls österreichischen Staatsbürgern gleichgestellt (§ 5 Abs. 2 Z 2 WMG). Dieser Umstand und ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Schopf über die Beschwerde der D. GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den … Bezirk, vom 08.11.2017, Zl. …, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 15.03.2018 zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird keine Folge gegeben und der angefochten... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Hornschall über die Maßnahmenbeschwerden des Erstbeschwerdeführers, Herrn H. S., und des Zweitbeschwerdeführers, Herrn A. S., beide vertreten durch Herrn RA, vom 5.4.2017, gegen Amtshandlungen durch Organe des öffentlichen Sicherhei... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK (Spruchpunkt I und II als gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG) Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Trefil über die separat erhobenen Beschwerden der vier beschwerdeführenden Parteien, alle vertreten durch Rechtsanwältin, gegen vier Straferkenntnisse des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 36, jeweils wegen Übertretung des Gesetzes betreffend Gebühren von Totalisateur- und Buchmacherwetten sowie Maßnahmen zur Unterdrückung... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017 Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Fegerl aus Anlass der Vorstellung des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, vom 22.12.2017 gegen das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 14.12.2017, GZ: VGW-242/002/RP12/15386/2017, über die Beschwerde der Frau H. W. vom 22.8.2017 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistr... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Findeis über die Beschwerde des Herrn J. A. vom 12.12.2016 gegen den Bescheid des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, vom 3.11.2016, Zahl 91.508/088572-I/4/16, nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung am 24.8.2017, fortgesetzt am 24.1.2018, zu Recht e r k a n n t : Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 23.02.2018 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: WMG §12 Abs2WMG §12 Abs3WMG §13VwGVG §29 Abs5
Rechtssatz: Können unbewegliches Vermögen, Ersparnisse oder sonstige Vermögenswerte infolge von Beschränkungen gesetzlicher oder vertraglicher Natur nicht realisiert werden, ist von nicht verwertbarem Vermögen d... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Schopf über die Beschwerde des Herrn G. S., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den … Bezirk, vom 02.08.2017, Zl. 951698-2015, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 25.01.2018 zu Recht e r k a n n t: I. Der Beschwerde wird keine Folge gegebe... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Findeis über die Beschwerde des Herrn G. S. vom 6.9.2017 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 2.8.2017, Zahl 82987-2016, nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung am 25.1.2018, zu Recht e r k a n n t : I. Der Beschwerde wird keine Folge gegeben. II. Gegen dieses Erkenntni... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Findeis über die Beschwerde der A. KG vom 17.8.2017 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den … Bezirk, vom 21.7.2017, Zahl 252282-2017, betreffend Entziehung der Gewerbeberechtigung für das Taxi-Gewerbe, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben und der angefochtene Bescheid aufgehoben. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an ... mehr lesen...
