Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 30. August 2018 (Datum des Einlangens beim Stadtschulrat für Wien) zeigten die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer dem Stadtschulrat für Wien mit dem dafür vorgesehenen Formular des Stadtschulrates für Wien die Teilnahme ihrer Tochter (Drittbeschwerdeführerin) an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2018/2019 für die Schulart Neue Mittelschule an. In der Rubrik "Der häusliche Unterricht wird erteilt durch:" wurde angegeben... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 30. August 2018 (Datum des Einlangens beim Stadtschulrat für Wien) zeigten die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer dem Stadtschulrat für Wien mit dem dafür vorgesehenen Formular des Stadtschulrates für Wien die Teilnahme ihres Sohnes (Drittbeschwerdeführer) an häuslichem Unterricht im Schuljahr 2018/2019 für die Schulart Neue Mittelschule an. In der Rubrik "Der häusliche Unterricht wird erteilt durch:" wurde angegeben: "... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 01.03.2017, Zl. VSNR XXXX AMS 326-St. Pölten sprach das Arbeitsmarktservice, (im Folgenden AMS) aus, dass dem nunmehrige Beschwerdeführer (im Folgenden BF) gemäß §§ 38 iVm 10 AlVG 1977 BGBl Nr 609/1977 idgF für die Zeit von 08.02.2017 bis 04.04.2017 keine Notstandshilfe gebühre. Nachsicht sei keine erteilt worden. Zur
Begründung: führte das AMS aus, der BF habe am 19.01.2017 eine Beschäftigung als Büroangestellter beim Dien... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX, geboren am XXXX (BF1), ihr Ehemann XXXX, geboren am XXXX (BF2), und ihre gemeinsame minderjährige Tochter XXXX, geboren am XXXX (BF3; der Sohn XXXX, BF4, wurde erst am XXXX in Österreich geboren), afghanische Staatsangehörige, reisten irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellten am 28.12.2015, die minderjährige BF3 vertreten durch ihre Eltern, jeweils einen Antrag a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX, geboren am XXXX (BF1), ihr Ehemann XXXX, geboren am XXXX (BF2), und ihre gemeinsame minderjährige Tochter XXXX, geboren am XXXX (BF3; der Sohn XXXX, BF4, wurde erst am XXXX in Österreich geboren), afghanische Staatsangehörige, reisten irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellten am 28.12.2015, die minderjährige BF3 vertreten durch ihre Eltern, jeweils einen Antrag a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX, geboren amXXXX (BF1), ihr Ehemann XXXX, geboren am XXXX (BF2), und ihre gemeinsame minderjährige Tochter XXXX, geboren am XXXX (BF3; der Sohn XXXX, BF4, wurde erst am XXXX in Österreich geboren), afghanische Staatsangehörige, reisten irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellten am 28.12.2015, die minderjährige BF3 vertreten durch ihre Eltern, jeweils einen Antrag au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 19.08.2016 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer am 30.06.2014 in der Schweiz einen Asylantrag gestellt hat. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.08.2016 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen zur Reiseroute an, über Marokko, wo er sich etwa 2 Jahre lang aufg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer (in der Folge BF), Frau XXXX, geboren am XXXX (BF1), ihr Ehemann XXXX, geboren am XXXX (BF2), und ihre gemeinsame minderjährige Tochter XXXX, geboren am XXXX (BF3; der Sohn XXXX, BF4, wurde erst am XXXX in Österreich geboren), afghanische Staatsangehörige, reisten irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellten am 28.12.2015, die minderjährige BF3 vertreten durch ihre Eltern, jeweils einen Antrag a... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 25.11.2017 erfolgte eine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 12.04.2018 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Mit Bescheid des BFA vom 25.05.2018, Zl. 1152605210-171320604/BMI-BFA_NOE_AST_02, wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 07.12.2016 zur XXXX beantragten die nunmehrigen Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Oberndorf auf Grund von drei Kaufverträgen vom 30.03.2012 sowie zwei Nachträgen zu den Kaufverträgen vom 17.12.2014 und vom 02.12.2016 die Einverleibung des Eigentumsrechts an den Grundstücken XXXX , XXXX und XXXX , EZ XXXX , KG XXXX XXXX . Dieser Antrag wurde mit Beschluss des Bezirksgerichts Oberndorf vom 28.12.2016 bewilligt und die Einv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin des Zweitbeschwerdeführers (BF2); gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. 1. BF1 und BF2, Staatsangehörige der Ukraine, reisten gemeinsam illegal in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin des Zweitbeschwerdeführers (BF2); gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. 1. BF1 und BF2, Staatsangehörige der Ukraine, reisten gemeinsam illegal in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bereits mit (rechtswidrigem und in der Folge aufgehobenem) Bescheid des Personalamtes Wien der Österr. Post AG vom 22.05.2013, wurde der Beschwerdeführer von Amts wegen in den Ruhestand versetzt, da ihm überwiegendes Stehen nicht mehr möglich sei. Aufgrund eines Gutachtens von Dr. R.E. sei der Beschwerdeführer nicht in der Lage die Anforderungen des bisherigen Arbeitsplatzes zu erfüllen. Der Beschwerdeführer könne alle Verweisungsarbeitsp... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin. Sie sind Eltern der Dritt- bis Elftbeschwerdeführer. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Dem Erstbeschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 23.03.2017 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Dabei ging die belangte Behörde davon aus, dass er zum Christentum konvertiert sei und aus diesem Grund im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan asylrelevanter V... mehr lesen...
