Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §15;AVG §41 Abs1;AVG §42 Abs1;AVG §8;
Rechtssatz: Die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Sinne des § 42 Abs. 1 AVG in der Verhandlung Einwendungen erhoben hat, ist allein anhand des Verhandlungsprotokolls zu beurteilen, das gemäß § 15 AVG vollen Beweis liefert. Schlagworte Straßenrecht Wegerecht Kraftfahrwesen Straßenverkehr Europ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §69 Abs1 litm;BauRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass das Gesetz keine Prozentzahl als Maß ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §19 Abs2;AVG §41 Abs1;AVG §41 Abs2;AVG §42;AVG §8;
Rechtssatz: Da die korrekte Umschreibung des Verfahrensgegenstandes Voraussetzung für die Erhebung zielführender Einwendungen, mit denen die Parteien ihre subjektiven Rechte verteidigen können, ist, tritt Präklusion dann nicht ein, wenn der in der Kundmachung umschriebene Verfahrensgegenstand mit dem tatsächlich vorhande... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §69 Abs1;BauO Wr §69 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Nach § 69 Abs. 2 Wr BauO ist jede Abweichung von den Bebauungsvorschriften gemäß Abs. 1 dieses Par... mehr lesen...
Index: L85002 Straßen Kärnten10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG Krnt 1991 §11;LStG Krnt 1991 §36 Abs1;LStG Krnt 1991 §38 Abs2;MRKZP 01te Art1;StGG Art5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/05/0059 E 15. September 1992 RS 1 Stammrechtssatz Für einen Enteigneten lassen sich aus den Bestimmungen des § 11 Krnt LStG 1991 keine subjektiv-öffentlichen Rechte ableiten. Allerd... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82001 Bauordnung Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §8;BauG Bgld 1997 §21 Abs1 Z3;VwFormV 2000; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0026 E 27. April 2004 RS 2 Stammrechtssatz Ein Verlust der Parteistellung gemäß § 42 AVG (in der Fassung BGBl. I Nr. 158/1998) setzt eine gehörige Ladung zur bzw.... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Bgld 1997 §21 Abs4;BauG Bgld 1997 §5 Abs3;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/05/0009 E 26. April 2000 RS 4 Stammrechtssatz Die Bestimmung über die Abstände von Grundstücksgrenzen dient auch dem Interesse der Nachbarschaft. Das Recht... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Bgld 1997 §21 Abs4;BauG Bgld 1997 §5 Abs3;BauRallg;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/05... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs1 Z2;BauO NÖ 1996 §6 Abs1 Z3;BauO NÖ 1996 §6 Abs1 Z4;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/05/0332 E 27. Februar 2006 RS 1
(hier: nur erster Satz) Stammrechtssatz Den (Mit-)Eigentümern ein... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen vom 19. Juni 2006 wurde der mitbeteiligten Partei die Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke in Wien 20., mit einem näher umschriebenen Standort erteilt. Der Einspruch der beschwerdeführenden Partei wurde ab-, jener der Inhaberin der M-Apotheke zurückgewiesen. Begründend wurde nach Darstellung des Verfahrensganges und der angewendeten Rechtsvorschriften ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs2 Z1 idF 2001/I/016;ApG 1907 §29 Abs4 idF 2001/I/016;ApG 1907 §29 Abs5 idF 2001/I/016;ApG 1907 §48 Abs2;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/10/0161 E 28. Februar 2005 RS 5(Hier nur der erste Satz; weiters: Die Existenzgefährdung einer öffentlichen Apotheke zufolge Errichtung der beantragten Apotheke kann aber nur vom Inhaber der betreffenden A... mehr lesen...
Mit Bescheid der Erstbehörde vom 23. August 2001 wurde der Bringungsgemeinschaft B gemäß § 30 Rohrleitungsgesetz die Genehmigung zur Verlegung des B-Weges und der damit verbundenen Querung der Rohrtrasse der T Ölleitung in Österreich Ges.m.b.H. durch eine Brücke erteilt. Die gegen diesen Bescheid gerichtete Berufung der Beschwerdeführerin hat die belangte Behörde mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid als unzulässig zurückgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §8;RohrleitungsG §30;VwGG §42 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Im Verfahren nach § 30 Rohrleitungsgesetz ist Aufgabe der Behörde die Prüfung des ihr vom Antragsteller unterbreiteten Vorhabens allein nach dem Gesichtspunkt der Sicherheit der Rohrleitungsanlage und ihres Betriebes... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §8;RohrleitungsG §30;VwGG §42 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Behörde wird in einem Verfahren nach § 30 Rohrleitungsgesetz im öffentlichen Interesse tätig, ohne dass etwa Nachbarn darauf ein Rechtsanspruch zustünde (vgl. auch das hg. Erkenntnis vom 30. Mai 2007, Zl. 2007/03... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte ist Eigentümer eines Grundstückes im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde (kurz: Gemeinde), auf welchem sich ein freistehendes Wohnhaus befindet. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines angrenzenden Grundstückes. Mit einem am 12. Jänner 2004 bei der Behörde eingelangten Baugesuch (das allerdings mit 24. Juni 2004 datiert ist) kam der Mitbeteiligte (kurz: Bauwerber) um Erteilung der baubehördlichen Bewilligung zur Errichtung einer Garage ein, die zum Teil an sein... mehr lesen...
Der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde erteilte mit Bescheid vom 3. Juli 2006 dem Erstmitbeteiligten die Baubewilligung für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf einem Grundstück in der mitbeteiligten Gemeinde. Dieser Bescheid wurde dem Beschwerdeführer nicht zugestellt. Der Beschwerdeführer erhob in der Folge mit Schriftsatz vom 6. November 2006 (eingelangt im Gemeindeamt der mitbeteiligten Gemeinde am 7. November 2006) Berufung. Er brachte insbesondere vor,... mehr lesen...
1. Zunächst ist auf das hg. Erkenntnis vom 17. Februar 2004, Zl. 2002/06/0126, das den "H Teil" des Bauvorhabens der zweitmitbeteiligten Partei zum Gegenstand hatte, hinzuweisen. Der (auch in diesem Verfahren) Beschwerdeführer hatte die Einräumung der Parteistellung im Bauverfahren betreffend die Errichtung einer Wohnanlage mit 46 Wohnungen auf einem näher bezeichneten Grundstück der KG H, das zur Gänze im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde H in T liegt, beantragt und u.a. geltend gemac... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte mit Ansuchen vom 21. April 2005 (bei der Gemeinde H. eingelangt am selben Tag) die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für die Errichtung eines Schweinestalles auf dem als Freiland gewidmeten Grundstück Nr. 453, KG A. Auf der westlich davon gelegenen Hofstelle des Beschwerdeführers befinden sich 6 Stallgebäude (Bezeichnung in den verschiedenen Bauverfahren als Ställe 1 - 6, wobei der am östlichsten gelegene Stall Stall 3 ist). Das Grundstück mit de... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Erstmitbeteiligte beantragte mit Ansuchen vom 3. Juni 2006 die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für einen Zu- und Umbau des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Nr. 218/3, KG G., im vereinfachten Verfahren gemäß § 10 Sbg. Baupolizeigesetz 1997 - BauPolG. Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 22. Juni 2006 ert... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §8;BauO Tir 1998 §25 idF 2000/079;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/04/0079 E 11. Oktober 2007 RS 2 Stammrechtssatz Ein die Parteistellung genießender Nachbar ist jedenfalls berechtigt, die Unzuständigkeit der erkennenden Behörde geltend zu machen (Hinweis E VS 3. Dezember 1980, VwSlg 10317 A/1980; E 15. Oktobe... mehr lesen...
Index: L10017 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt TirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;GdO Tir 2001 §120 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach dem eigenen Vorbringen des Beschwerdeführers hat er jedenfalls mit dem Eintritt der Rechtskraft de... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1997 §9 Abs1 Z6;BauRallg;ROG Slbg 1998 §32 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/06/0088 E 30. Mai 1996 RS 2 Stammrechtssatz In bezug auf die Regelung betreffend die Geschoßflächendichte hat der Nachbar nur dann ein Mitspracherecht, wenn die ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §8;BauG Stmk 1995 §13 Abs12;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2;BauRallg;ROG Stmk 1974 §25;
Rechtssatz: Bei einer Geruchsbeurteilung für einen im Freiland gelegenen Schweinestall können... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1998 §25 Abs3 idF 2000/079;BauRallg;
Rechtssatz: Im Hinblick auf eine möglicherweise fehlende Zustimmungserklärung des Grundeigentümers zum Bauvorhaben steht dem Nachbarn kein Mitspracherecht nach § 25 Abs. 3 Tir BauO 1998 zu. Dies gilt auch für die Verletzung des Ortsbildes. Schlagworte Nachba... mehr lesen...
Index: L82007 Bauordnung Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §8;BauO Tir 1998 §25 Abs3 idF 2000/079;BauO Tir 1998 §50 Abs3;BauO Tir 1998 §8;MRK Art6 Abs1;VwGG §39 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Es kann dahingestellt bleiben, ob der im Beschwerdefall in Rede stehende Anspruch als "civil right" iSd EMRK zu beurteilen ist, weil im vorliegenden Fall die Durchführung e... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §8;BauG Stmk 1995 §13 Abs12;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2;BauRallg;ROG Stmk 1974 §25;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits mehrfach ausgesprochen (vgl. das Erkenntni... mehr lesen...
Index: L80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1997 §9 Abs1 Z6;BauRallg;ROG Slbg 1998 §32 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/06/0144 E 26. Juni 1997 RS 4 Stammrechtssatz Den Nachbarn kommt auf Einhaltung der maximal zulässigen Geschoßflächenzahl kein subjektiv-öffentliches Recht zu, da... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §13 Abs12;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2;BauO Stmk 1968 §4 Abs3 impl;BauRallg;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litf;ROG Stmk 1974 §25;
Rechtssatz: Die Frage, ob eine das ortsüblich... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1998 §25 Abs3 litb idF 2000/079;BauO Tir 2001 §25 Abs3 litb;BauRallg;
Rechtssatz: Ein Mitspracherecht in Bezug auf Bestimmungen, die den Brandschutz betreffen, kommt dem Nachbarn iSd § 25 Abs. 3 (Einleitungssatz) Tir BauO 1998 dann zu, wenn die brandschutzrechtliche Bestimmung auch seinem Schutz dient. Es kommt ihm in d... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 1998 §25 Abs3 idF 2000/079;BauO Tir 1998 §50 Abs3;BauO Tir 1998 §8 Abs1;BauO Tir 1998 §8 Abs3;BauO Tir 1998 §8 Abs4;BauO Tir 1998 §8 Abs5;BauO Tir 2001 §8 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall soll die projektierte Anlage laut Baugesuch ausschließlich auf dem Gebiet der Gemeinde A errichtet werden. Nur in dieser ... mehr lesen...
