Index: L0030 Bezüge, Bürgermeisterentschädigung
Norm: Oö Gemeinde-BezügeG 1998 §2 Abs4a Z3B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs3, Abs4
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit von Bestimmungen des Oö Gemeinde-BezügeG 1998 über die Minderung des Bürgermeisterbezuges auf das Ausmaß einer nebenberuflichen Funktionsausübung im Fall eines Anspruches auf einen Ruhebezug oder eine Pensionsleistung ... mehr lesen...
I. Antrag und Vorverfahren 1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehren 16 Abgeordnete zum Vbg. Landtag, folgende Bestimmungen des Vbg. Gesetzes über das Verfahren bei Wahlen in die Gemeindevertretung und des Bürgermeisters (Gemeindewahlgesetz), LGBl 30/1999, idF LGBl 44/2013, als verfassungswidrig aufzuheben: 1. des §39 Abs1 erster und zweiter Satz und Abs3 erster bis dritter Satz, in eventu §39 Abs1 erster und zweiter Satz und Abs3 erster bis vierter Satz, in... mehr lesen...
Index: L0350 Gemeindewahl, Bürgermeisterwahl
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z3B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art140 Abs4Vlbg GWG §39, §40, §41, §42, §45, §48, Anlage 4, Anlage 5
Leitsatz: Unzulässigkeit eines Drittelantrags von Abgeordneten des Vorarlberger Landtages auf Aufhebung von Bestimmungen über Stimmzettel im Gemeindewahlgesetz; angefochtene Bestimmungen teils nicht mehr in Geltung; im Übrigen An... mehr lesen...
Gemäß Art140 Abs1 Z1 litc B-VG erkennt der Verfassungsgerichtshof über die Verfassungswidrigkeit von Gesetzen auf Antrag einer Person, die unmittelbar durch diese Verfassungswidrigkeit in ihren Rechten verletzt zu sein behauptet, wenn das Gesetz ohne Fällung einer gerichtlichen Entscheidung oder ohne Erlassung eines Bescheides für diese Person wirksam geworden ist. Wie der Verfassungsgerichtshof in seiner mit VfSlg 8009/1977 beginnenden ständigen Rechtsprechung ausgeführt hat, ist daher grund... mehr lesen...
Index: 91/01 Fernmeldewesen
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcTelekommunikationsG 2003 §92 ff, §98, §99, §102a, §102b, §102cStPO §134, §135SicherheitspolizeiG §53 Abs3a, Abs3b
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Vorschriften über die Vorratsdatenspeicherung als unzulässig im Hinblick auf die im Sammelantrag genannten Personen mit Ausnahme des ersten Antragstellers mangels Darlegung der aktuellen Betroffenheit ... mehr lesen...
I. Antragsvorbringen 1. Der Antragsteller ist nach eigenen Angaben Pächter und Jagdausübungsberechtigter eines Eigenjagdgebietes in Niederösterreich und beeidetes Jagdschutzorgan. 2. Gestützt auf Art140 Abs1 Z1 litc B-VG begehrt der Antragsteller die Aufhebung des §101 Abs1 Z2 und Abs2 Niederösterreichisches Jagdgesetz 1974 (im Folgenden: nö Jagdgesetz 1974). Begründend führt der Antragsteller im Wesentlichen aus: Er sei auf der Grundlage des Jagdpachtvertrages vom 29. April 2011 Jagdausübu... mehr lesen...
Index: L6500 Jagd, Wild
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcNö JagdG 1974 §101
Leitsatz: Unzulässigkeit des Individualantrags eines Jagdausübungsberechtigten auf Aufhebung einer Schadenersatzregelung des Nö JagdG 1974 für Wildschäden infolge zumutbaren Umwegs
Rechtssatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung des §101 Abs1 Z2 und Abs2 Nö JagdG 1974. Abgesehen davon, dass die bekämpfte gesetzliche Best... mehr lesen...
1. Die vorliegende Eingabe richtet sich zum einen gegen einen Beschluss des Obersten Gerichtshofes und damit gegen einen Akt der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Weder Art144 B-VG – dieser bezieht sich nur auf Erkenntnisse und Beschlüsse der Verwaltungsgerichte (Art129 B-VG) – noch eine andere Rechtsvorschrift räumt dem Verfassungsgerichtshof die Zuständigkeit ein, Akte der ordentlichen Gerichtsbarkeit auf Grund einer an ihn gerichteten Beschwerde zu überprüfen (zB VfSlg 18.422/2008, 18.666/2009... mehr lesen...
1. Mit ihrem auf Art140 B-VG gestützten Antrag begehrt die antragstellende Partei "§27 Abs1 EStG so aufzuheben, dass in Absatz 1 die Wortfolge 'aus realisierten Wertsteigerungen von Kapitalvermögen (Abs3)'" und "Absatz 3 zur Gänze entfällt". 2. §27 EStG 1988 lautet: "Einkünfte aus Kapitalvermögen §27. (1) Einkünfte aus Kapitalvermögen sind Einkünfte aus der Überlassung von Kapital (Abs2), aus realisierten Wertsteigerungen von Kapitalvermögen (Abs3) und aus Derivaten (Abs4), soweit sie nicht... mehr lesen...
I. Anlassverfahren, Antrag und Vorverfahren 1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 B-VG gestützten Antrag begehrt der Unabhängige Verwaltungssenat Wien (in der Folge: UVS Wien), die Wortfolgen "die dem ständigen Aufenthalt des Bestraften nächstgelegene Bezirksverwaltungsbehörde oder Landespolizeidirektion um den Strafvollzug zu ersuchen, wenn sie über einen Haftraum verfügt. Kann auch diese Behörde die Strafe nicht vollziehen, so ist" sowie ", soweit dies ohne Beeinträchtigung anderer gesetzlich... mehr lesen...
1. Der Einschreiter beantragt die Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Stellung eines Individualantrages nach Art140 Abs1 Z1 litc B-VG gegen das Bundesgesetz zur authentischen Interpretation des §13a Abs2 Tabakgesetzes 1995. 2. Gemäß Art140 Abs1 Z1 litc B-VG erkennt der Verfassungsgerichtshof über die Verfassungswidrigkeit von Gesetzen auf Antrag einer Person, die unmittelbar durch diese Verfassungswidrigkeit in ihren Rechten verletzt zu sein behauptet, wenn das Gesetz ohne Fällung einer geric... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcEStG 1988 §27 Abs1, Abs3, §27a, §97 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen des EStG 1988 betreffend Einkünfte aus Kapitalvermögen infolge Zumutbarkeit des Verwaltungsrechtsweges
Rechtssatz: Der Antragsteller hat die Möglichkeit, gemäß §97 Abs2 EStG 1988 einen Antrag auf Veranlagung der d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahrensgesetze außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangVStG §53 Abs1, §54bStVG §3, §3a
Leitsatz: Unzulässigkeit eines Antrags des UVS Wien auf Aufhebung von Bestimmungen des VStG betreffend den Vollzug von (Ersatz-)Freiheitsstrafen im verwaltungsbehördlichen Strafverfahren
Rechtssatz: Zurückweisung des Antrags auf Aufhebung von Teilen des §5... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcB-VG Art144 Abs1 / AllgZPO §74 ff, §465, §505, §520, §528AußStrG §9, §45 ff, §62 ffGerichtskommissionstarifG §2, §5
Leitsatz: Zurückweisung der Beschwerde gegen einen Akt der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie des Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen der ZPO, des AußerstreitG und des GerichtskommissionstarifG als unzulässig Rec... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: ZPO §63 Abs1 / AussichtslosigkeitB-VG Art140 Abs1 Z1 litcTabakG §13a Abs2BG zur authentischen Interpretation des §13a Abs2 TabakG, BGBl I 12/2014
Leitsatz: Aussichtslosigkeit eines Verfahrenshilfeantrags zur Einbringung eines Individualantrags auf Aufhebung des BG zur authentischen Interpretation einer Bestimmung des TabakG; kein Eingriff in die Rechtssphäre des einschreitenden Nichtrauchers du... mehr lesen...
I. Sachverhalt und Antragsvorbringen 1. Der Antragsteller ist Eigentümer einer Liegenschaft in der Marktgemeinde Neumarkt an der Ybbs in Niederösterreich. Mit Verordnung vom 27. September 2012 widmete der Gemeinderat diese Liegenschaft von "Grünland – Land- und Forstwirtschaft" in "Grünland – Freihalteflächen" um. Der Antragsteller stellt in seinem Antrag fest, dass dies geschah, obwohl der Bürgermeister, der Vizebürgmeister und der Raumplaner der Gemeinde ihm "definitiv in Aussicht" gestell... mehr lesen...
Index: L8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcNö BauO 1996 §8, §76Nö ROG 1976 §24
Leitsatz: Unzulässigkeit eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen des Nö ROG 1976 und der Nö BauO 1996 betreffend Entschädigungen infolge Zumutbarkeit des Verwaltungsrechtsweges
Rechtssatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung des §24 Nö ROG 1976 und des §76 Nö BauO 1996. Gemäß §8 Nö BauO 1... mehr lesen...
Index: L9440 Krankenanstalt, Spital
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art137 / Klage zw GebietskB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätF-VG 1948 §2, §4Nö KAG 1974 §66aKAKuG §34 Abs2FAG 2008 §9 Abs9
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit einer Bestimmung des Nö KAG betreffend die Verpflichtung der Standortgemeinden von Landeskrankenanstalten zur Leistung eines Standortbeitrags wegen unsachlicher Benachteiligung der Stad... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl A7/2012 eine auf Art137 B-VG gestützte Klage der Landeshauptstadt St. Pölten gegen das Land Niederösterreich anhängig, mit der zum einen die Feststellung begehrt wird, dass die beklagte Partei nicht berechtigt ist, von den der klagenden Partei zustehenden Ertragsanteilen an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben einen Standortbeitrag iSd §66a NÖ Krankenanstaltengesetz –... mehr lesen...
I. Anträge und Vorverfahren 1. Der Antragsteller ist Pächter der Diskothek "GEO" in St. Georgen im Attergau, die er gemeinsam mit einem gewerberechtlich Verantwortlichen betreibt. Diese Diskothek ist nach Angaben des Antragstellers speziell auf Jugendliche ausgerichtet und fördert deren Besuch dadurch, dass der Konsum aller alkoholfreien Getränke im Eintrittspreis inkludiert ist. 1.1. Mit Verordnung vom 8. Oktober 2012 hat die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck in Reaktion auf ein Schreiben e... mehr lesen...
I. Anträge und Vorverfahren 1. Gestützt auf Art140 Abs1 und (der Sache nach) Art139 Abs1 B-VG begehrt der Antragsteller, "1.) a.) in §3 Abs4 des Bundesgesetzes über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz TSchG), BGBl I Nr 118/2004 i.d.F. BGBL. I Nr 35/2008 [im Folgenden: TSchG] die Wortfolge 'Nicht als Ausübung der Jagd gelten 1. die Haltung und Ausbildung von Tieren, die zur Unterstützung der Jagd eingesetzt werden,' b) in eventu - in §5 Abs3 Zif. 4 des Bundesgesetzes über den Schutz der Tie... mehr lesen...
Index: L4600 Jugendförderung, Jugendschutz
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3B-VG Art140 Abs1 Z1 litcOö JugendschutzG 2001 §5 Abs3V der BH Vöcklabruck vom 08.10.2012 betr ein Aufenthaltsverbot für Jugendliche in einer bestimmten Diskothek
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung einer Verordnung betreffend ein Aufenthaltsverbot für Jugendliche in einer Diskothek mangels Legitimation im Entscheidungszeitpunkt infolge Außerkrafttre... mehr lesen...
Index: 86/01 Veterinärrecht allgemein
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcTierschutzG §3 Abs4Diensthunde-AusbildungsV, BGBl II 494/2004 V über die tierschutzkonforme Ausbildung von Hunden, BGBl II 56/2012 VfGG §57 Abs1, §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung der Individualanträge eines Jagdhundeführers auf Aufhebung von Bestimmungen des TierschutzG sowie von Verordnungen betreffend die Ausbildung von (Dienst-)Hunden wegen unrichtiger Bezeichnung der a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Antrag und Vorverfahren 1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 erster Satz B-VG gestützten Antrag begehrt der Verwaltungsgerichtshof festzustellen, dass die Wortfolge "nach einer zurückweisenden Entscheidung gemäß §5 oder" in §12a Abs1 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl (Asylgesetz 2005 - AsylG 2005), BGBl I 100 idF Fremdenrechtsänderungsgesetz 2009 (FrÄG 2009), BGBl I 122, verfassungswidrig war, in eventu festzustellen, dass §12a Abs1 A... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangAsylG 2005 §5, §12a Abs1AVG §68 Abs1EMRK Art3
Leitsatz: Feststellung der Verfassungswidrigkeit einer Bestimmung des AsylG 2005 in der Fassung des FremdenrechtsänderungsG 2009 über den generellen Ausschluss des faktischen Abschiebeschutzes bei Folgeanträgen wegen Widerspruchs zum Rechtsstaatsprinzip ... mehr lesen...
I. 1. Mit ihrem auf Art140 B-VG gestützten Antrag begehrt die Antragstellerin, §502 Abs1 der Zivilprozessordnung (ZPO) als verfassungswidrig aufzuheben. 2. §502 ZPO, RGBl. 113/1895, idF BGBl I 52/2009 regelt, wann gegen ein Urteil eines Berufungsgerichtes die Revision an den Obersten Gerichtshof zulässig bzw. unzulässig ist; er lautet wie folgt (die zur Aufhebung beantragte Regelung ist hervorgehoben): "§502. (1) Gegen das Urteil des Berufungsgerichts ist die Revision nur zulässig, wenn die E... mehr lesen...
1. Der Einschreiter beantragt die Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Beschwerdeführung gegen den oben angeführten Bescheid des Präsidenten des Oberlandesgerichts Wien. Unter Bedachtnahme auf die dem Verfassungsgerichtshof zur Verfügung stehenden Unterlagen besteht kein Anhaltspunkt für die Annahme, dass die Entscheidung auf einer rechtswidrigen generellen Norm: beruht oder dass bei der Gesetzeshandhabung ein in die Verfassungssphäre reichender Fehler unterlaufen wäre; es ergeben sich vielmehr... mehr lesen...
I. Anlassverfahren, Antrag und Vorverfahren 1. Mit seinem auf Art140 B-VG gestützten Antrag begehrt der Antragsteller, die Wortfolge "Sachverständigen oder" in §126 Abs4 Strafprozeßordnung 1975 (StPO) in der Fassung BGBl I 111/2010 als verfassungswidrig aufzuheben. 1.1. Gegen den Antragsteller und vier weitere Personen ist (u.a. wegen des Verbrechens der Untreue nach §153 Abs1 und 2 zweiter Fall Strafgesetzbuch sowie des Vergehens nach §255 Abs1 Aktiengesetz) beim Landesgericht Klagenfurt ein... mehr lesen...
Index: 22/02 Zivilprozessordnung
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcZPO §502 Abs1
Leitsatz: Unzulässigkeit eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung der Zivilprozessordnung über die Zulässigkeit der Revision gegen ein Urteil des Berufungsgerichts; Gelegenheit zur Anregung eines Gesetzesprüfungsantrags durch den Obersten Gerichtshof mit erhobener außerordentlicher Revision
Rechtssatz: Zurückweisung ... mehr lesen...
Index: 25/01 Strafprozess
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litcStPO §126 Abs4
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung der Strafprozessordnung betreffend die Geltendmachung der Befangenheit eines Sachverständigen infolge Zumutbarkeit der Anregung eines Gesetzesprüfungsantrags in einem anhängigen Strafverfahren
Rechtssatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung der Wo... mehr lesen...
