Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §20 Abs2;AVG §63 Abs5;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art140 Abs7;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGG §42 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/25 94/19/0435 2 Stammrechtssatz Mit Inkrafttreten des § 20 Abs 2 AsylG 1991 in seiner n... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 1. Dezember 1991 teilte der beschwerdeführende Verein mit, er beabsichtige, an der B 169 in F. eine Tafel (Format 2,5 x 1,5 m, weiß mit schwarzen Buchstaben) mit der Aufschrift "Geplanter Ausbau der B 169 ist Zerstörung von noch intaktem Lebensraum" aufzustellen. Die BH wertete dies zunächst als Antrag auf Erteilung einer Bewilligung nach § 84 StVO; diesen wies sie mit Bescheid vom 11. Februar 1992 ab. Diesen Bescheid behob die belangte Behörde über Berufung des besc... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Stadt Salzburg vom 19. April 1994 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Grundstückseigentümer zu verantworten, daß am 24. November 1992 im Landschaftsschutzgebiet Leopoldskron-Moos in Salzburg auf Grundstück Nr. n/1 der KG Leopoldskron ein Reitplatz errichtet war, ohne daß hiefür eine naturschutzbehördliche Bewilligung vorgelegen sei. Der Beschwerdeführer habe dadurch § 58 Abs. 1 des Salzburger Naturschutzgesetzes 1993 in V... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art18 Abs1;LSchV Allg Slbg 1980 §2 Abs8;LSchV Leopoldskronermoos 1981 §1;LSchV Leopoldskronermoos 1981 §2 Abs1;MRK Art7 Abs1;NatSchG Slbg 1993 §58 Abs1;VStG §44a;
Rechtssatz: Aus § 58 Abs 1 Slbg NatSchG 1993 iVm § 1 und § 2 LSchV Leopoldskron... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art18 Abs1;NatSchG Tir 1991 §3 Abs3;
Rechtssatz: Die Begriffsbestimmung des § 3 Abs 3 Tir NatSchG 1991 ist nicht in einer zu Bedenken im Hinblick auf Art 18 Abs 1 B-VG Anlaß gebenden Weise unbestimmt. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:199310... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art140 Abs1;MRK Art10 Abs2;MRK Art10;NatSchG Tir 1991 §1 Abs1;NatSchG Tir 1991 §15 Abs1;NatSchG Tir 1991 §6 Abs1 liti;StGG Art13;
Rechtssatz: Die Freiheit der Meinungsäußerung umfaßt auch das Recht, die Verbreitungsmittel der Meinung frei zu bestimmen; Regelungen, die di... mehr lesen...
Index: L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art18 Abs1;MRK Art7 Abs1;NatSchG Slbg 1993 §58 Abs1;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: Der gesetzestechnische Vorgang der äußeren Trennung von Tatbild und Strafdrohung, wie er für Blankettstrafnormen kennzeichnend ist, ist verfassungsrechtlich unbeden... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art140 Abs1;MRK Art10;NatSchG Tir 1991 §15 Abs1;NatSchG Tir 1991 §6 Abs1 liti;StGG Art13;
Rechtssatz: Gegen die Verfassungsgemäßheit des § 6 Abs 1 lit i Tir NatSchG 1991 bestehen im Hinblick auf das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art 13 StGG, Art 10 MRK) keine Be... mehr lesen...
Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens erließ die Bezirkshauptmannschaft Bregenz (BH) als Strafbehörde erster Instanz auf Grund einer Anzeige des Landesarbeitsamtes Vorarlberg und nach Anhörung des Beschwerdeführers ein mit 29. Oktober 1993 datiertes Straferkenntnis, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Gegen Sie, Herr E wird folgendes Straferkenntnis erlassen: 1. Sie haben als Arbeitgeber im Cafe N in B die Ausländerin M am 13.07.1993 um 12.25 Uhr beschäftigt, obwohl hiefü... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art140 Abs1;VStG §51b;
Rechtssatz: Durch das in § 51b VStG vorgesehene Recht jeder Partei, die Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Verwaltungssenat zu verlangen, wird im Ergebnis nur jene Situation hergestellt, die sich ergibt wenn keine Berufungsvorentscheidung ergeht. Schon deshalb stehen gegen § 51b VStG keine verfassungsrech... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1;B-VG Art140 Abs1;
Rechtssatz: Die Höhe der nach § 28 Abs 1 Z 1 AuslBG angedrohten Geldstrafen ist verfassungsrechtlich unbedenklich (Hinweis E VfGH 20.6.1994, B 1908/93). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994090306.X05 Im... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof geht aufgrund der Beschwerdeergänzung und des mit dieser vorgelegten angefochtenen Bescheides von folgendem aus: Der Beschwerdeführer steht beim Landesgericht XY als Richter und damit zur Selbstvertretung nach § 24 VwGG berechtigt in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Schreiben vom 18. November 1993 machte der Beschwerdeführer für die Zeit vom 1. September 1989 bis 31. August 1993 im wesentlichen einen Anspruch auf zusätzlich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/02 Gehaltsgesetz64/05 Sonstiges besonderes Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;GehG 1956 §18;RDG §65;RDG §68;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, daß das Sachlichkeitsgebot lediglich erfordert, das System des Dienstrechtes, Besoldungsrechtes und Pensionsrechtes derart zu gestalten, daß es im großen und ganzen in angemessenem Verhältnis zu... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde, dem in einer Ausfertigung vorgelegten angefochtenen Bescheid und den vom Verfassungsgerichtshof übermittelten Verwaltungsakten ergibt sich im wesentlichen folgender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 10. Oktober 1993 sprach die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt aus, daß die Beschwerdeführerin ab 5. Jänner 1993 der Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z. 1 GSVG unterliege, weil sie ab diesem Zeitpunkt zur Ausübung einer... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: B-VG Art140 Abs1;FSVG §5;GSVG 1978 §3 Abs3;GSVG 1978 §4 Abs1;GSVG 1978 §4 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/21 92/08/0092 4 Stammrechtssatz Ob der Gesetzgeber beim Zusammentreffen zweier oder mehrerer versicherungspflichtiger Beschäftigungen eine Mehrfachversicherung vorsieht, oder ob er nach dem Grundsatz... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 7. Dezember 1994 wurde der Beschwerdeführer nach § 20 a Abs. 1 des Apothekengesetzes, RGBl. Nr. 5/1907 i.d.F. der Novelle 1984 (ApG) von der Leitung einer näher bezeichneten Apotheke vorläufig enthoben. In der Begründung: wurde ausgeführt, auf Grund von Erhebungen der Bundespolizeidirektion Wien - Sicherheitsbüro - sei festgestellt worden, daß in der Apotheke des Beschwerdeführers seit Juni 1994 bis Oktober 1994 ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich im wesentlichen folgender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführerin die Übertretung des § 18 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit § 4 Abs. 1 des Vorarlberger Sittenpolizeigesetzes, LGBl. Nr. 6/1976 (VlbgSPG), vorgeworfen und über sie eine Freiheitsstrafe in der Dauer von sieben Tagen verhängt. Gegen diesen Bescheid hat die Beschwerd... mehr lesen...
Index: L40018 Anstandsverletzung Ehrenkränkung LärmerregungPolizeistrafen VorarlbergL40058 Prostitution Sittlichkeitspolizei Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1;SittenpolG Vlbg 1976 §18 Abs1 litc;SittenpolG Vlbg 1976 §4;
Rechtssatz: Es bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 4 Vlbg SittenpolG (iVm § 18 Abs 1 lit c Vlbg SittenpolG); Hinweis E VfGH 1.12.1978, B 512-5... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §20a Abs1 idF 1984/502;ApGNov 1984;B-VG Art140 Abs1;
Rechtssatz: Es bestehen keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit des § 20a Abs 1 ApG idF BGBl 1984/502. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995100024.X11 Im RIS seit 09.01.2002 mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 24. Oktober 1994 hat die belangte Behörde über die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien (MAG) vom 7. Februar 1992 entschieden. Sie bestätigte die dem Beschwerdeführer als zur Vertretung nach außen Berufenen der H-Gesellschaft m.b.H. (mit dem Sitz in Wien) zur Last gelegten Verwaltungsübertretungen, er habe am 14. November 1991 vier namentlich genannte ausländische Staatsangehörige auf einer in Nieder... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: B-VG Art140 Abs1;VStG §51 Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/15 94/09/0061 2 Stammrechtssatz Der VwGH hegt keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 51 Abs 7 VStG. Auch der VfGH hat durch die Ablehnung der Beschwerde des Bf (B VfGH 28.2.1994, B 1111/93) unmißverständlich zu verstehen gegeben, daß er keine Bedenken h... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 24. Februar 1995 wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz (AufG) BGBl. Nr. 466/1992, gemäß § 6 Abs. 3 dieses Gesetzes nicht stattgegeben. Dem Beschwerdeführer sei eine Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz mit einer Gültigkeitsdauer bis zum 14. Dezember 1994 erteilt worden. Von diesem Tag an gerechnet ergebe sich... mehr lesen...
1. Der vorliegende Beschwerdefall gleicht in allen für die Entscheidung wesentlichen Einzelheiten jenem, der dem hg. Erkenntnis vom 17. Mai 1995, Zl. 95/21/0495, zugrundelag. Auf dieses Erkenntnis wird gemäß § 43 Abs. 2 VwGG verwiesen. Aus den dort angeführten Erwägungen war auch im vorliegenden Fall die Beschwerde gemäß § 35 Abs. 1 VwGG ohne weiteres Verfahren als unbegründet abzuweisen. 2. Bei diesem Ergebnis erübrigt sich ein Abspruch über den Antrag, der Beschwerde aufschieben... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §6 Abs3;B-VG Art140 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995210490.X01 Im RIS seit 02.05.2001 mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §6 Abs3;B-VG Art140 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/03 94/18/0610 3 Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof vermag nicht zu erkennen, daß die Regelung des § 6 Abs 3 erster Satz zweiter Halbsatz AufenthaltsG 1992, wonach Anträge auf Verlängerung einer Bewilligung spätestens vier Wochen vor Ablauf der Ge... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid vom 29. Juli 1993 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann den Auftrag, gemäß § 17 Abs. 3 Nö Kanalgesetz 1977 in Verbindung mit § 56 Abs. 2 Nö Bauordnung 1976 das Grundstück Nr. .322, KG A (A Nr. 65), an den Schmutzwasserkanal anzuschließen und binnen vier Wochen nach Rechtskra... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: BauO NÖ 1976 §56 Abs2;B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;
Rechtssatz: Die Anschlußpflicht eines Gemeindebürgers an den öffentlichen Kanal gemäß § 56 Abs 2 NÖ BauO 1976 besteht unabhängig davon, ob anderen Geme... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist ein Staatsangehöriger Ghanas. Er reiste am 11. November 1991 in das Bundesgebiet ein und beantragte am darauffolgenden Tag, ihm Asyl zu gewähren. Mit Bescheid vom 20. November 1991 (zugestellt am 3. Dezember 1991) stellte die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich fest, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtling sei. Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 13. April 1994 wurde d... mehr lesen...
Mit Bescheid des Ausschusses der Vorarlberger Rechtsanwaltskammer (Abt. 2) vom 7. Jänner 1993 wurde dem Beschwerdeführer vorgeschrieben, an Kammerbeitrag für das 2. und 3. Quartal 1992 je restlich S 1.500,--, insgesamt sohin S 3.000,-- zu entrichten. Mit dem Bescheid vom 27. Jänner 1993 gab die belangte Behörde der dagegen erhobenen Vorstellung des Beschwerdeführers keine Folge. Der Verfassungsgerichtshof lehnte gemäß Art. 144 Abs. 2 B-VG die Behandlung der dagegen erhobenen B... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 8. Oktober 1993 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines pakistanischen Staatsangehörigen, der am 24. Oktober 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 9. Dezember 1991, betreffend Feststellung der Flüchtlingseigenschaft abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die ... mehr lesen...
