Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs5B-VG Art144 Abs2B-VG Art144 Abs3B-VG Art83 Abs2VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Zur Prüfung der behaupteten Verletzung des "Rechts auf Einhaltung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Verfahrensvorschriften zum Zwecke des Grundrechtsschutzes nach Art. 144 Abs. 3 iVm Abs. 2 B-VG" sowie des "Grundrechts auf den ge... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art133 Abs5MRKZP 01te Art1StGG Art5VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2015/16/0040 B 28. Jänner 2016 RS 4 Stammrechtssatz Über die Verletzung des von den Revisionswerbern bezeichneten verfassungsgesetzlich (Art. 5 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürge... mehr lesen...
1 Gemäß § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG hat die Revision die Bezeichnung der Rechte, in denen der Revisionswerber verletzt zu sein behauptet (Revisionspunkte), zu enthalten. 2 Durch die vom Revisionswerber vorgenommene Bezeichnung der Revisionspunkte wird der Prozessgegenstand des Verfahrens vor dem Verwaltungsgerichtshof festgelegt und der Rahmen abgesteckt, an den der Verwaltungsgerichtshof bei der Prüfung des angefochtenen Erkenntnisses oder des angefochtenen Beschlusses gemäß §... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs5VwGG §28 Abs1 Z4 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/05/0049Ra 2021/05/0050 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/17/0386 B 13. Juni 2018 RS 1 Stammrechtssatz Das von der revisionswerbenden Partei im Revisionspunkt angeführte Eigentumsrecht bezeichnet k... mehr lesen...
Index: E1E10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR
Norm: B-VG Art133 Abs4B-VG Art133 Abs5B-VG Art144 Abs1MRK Art6VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §3212010E267 AEUV Art267 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/11/0071Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2020/11/0065 B 15.04.2021Ra 2020/11/0126 B 13.04.2021... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4B-VG Art133 Abs5B-VG Art7 Abs1VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Was das Revisionsvorbringen betrifft, es liege ein willkürliches Verhalten der Behörde vor, das in die Verfassungssphäre eingreife, genügt es darauf hinzuweisen, dass diesbezüglich eine Zuständigkeit des VwGH gemäß Art. 133 Abs. 5 B-VG nicht vorliegt. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art133 Abs4B-VG Art133 Abs5B-VG Art144 Abs1MRKZP 07te Art4VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/05/0044
Rechtssatz: Mit einem Verstoß gegen verfassungsrechtliche Bestimmungen (hier des Doppelbestrafungsverbotes gemäß Art. 4 7. ZPMRK) k... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 7. September 2015 wurde dem Revisionswerber durch die Bezirkshauptmannschaft K. aufgetragen, den auf seinem Grundstück abgelagerten und als Abfall zu qualifizierenden Boden zu entsorgen. Die gegen diese Entscheidung eingebrachte Beschwerde wurde als unbegründet abgewiesen. Das Landesverwaltungsgericht Tirol sprach in seiner diesbezüglichen Entscheidung vom 27. Jänner 2016 aus, dass das vom Revisionswerber übernommene Aushubmaterial gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 AWG 20... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art133 Abs5B-VG Art144 Abs1MRK Art6VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/05/0037Ra 2020/05/0038Ra 2020/05/0039Ra 2020/05/0040Ra 2020/05/0041 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/04/0028 B 16. März 2016 RS 1 (hier: nur der erste Satz) ... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter des Zweitrevisionswerbers. Beide sind Staatsangehörige von Afghanistan und stellten am 7. Juni 2016 gemeinsam mit der zum damaligen Zeitpunkt minderjährigen Tochter der Erstrevisionswerberin und Schwester des Zweitrevisionswerbers jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Urteil des Landesgerichtes Linz vom 24. Jänner 2017 wurde die Erstrevisionswerberin wegen des Vergehens der Fälschung besonders geschützter Urkund... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs5B-VG Art139B-VG Art140VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/02/0254 B 3. Februar 2020 RS 3 Stammrechtssatz Die Entscheidung der Frage der Rechtmäßigkeit von generellen Rechtsvorschriften fällt in die Zuständigkeit des VfGH (Art. 139 ff B-VG), zu ihrer Lösung in der Sache ist der VwGH also nicht zuständig... mehr lesen...
1 1.1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 29. Jänner 2020 legte das Landesverwaltungsgericht Tirol dem Revisionswerber - im Beschwerdeverfahren - zur Last, er habe am 26. Jänner 2019 an einer näher beschriebenen Stelle der A 12 - Inntalautobahn als Lenker eines bestimmten PKW die gemäß § 3 Abs. 1 IG-L-Geschwindigkeitsbeschränkungsverordnung des Landeshauptmannes von Tirol, LGBl. Nr. 145/2014, im Sanierungsgebiet der A 12 - Inntalautobahn und der A 13 - Brenner-Autobahn erlaub... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesfinanzgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Finanzamts vom 6. August 2019, mit dem sein Antrag auf Gewährung von Familienbeihilfe ab September 2018 abgewiesen worden war, ab und sprach aus, dass eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nicht zulässig sei. 2 In der gegen dieses Erkenntnis erhobenen Revision erachtet sich der Revisionswerber in seinen „Rechten nach Art 7 B-VG, insbesondere au... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs5B-VG Art144 Abs1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/16/0081 B 29. Juni 2020 RS 1 Stammrechtssatz Soweit die Revisionswerberin als Revisionspunkte eine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte aus dem B-VG und der EMRK geltend macht, fällt deren Prüfung nach Art. 144 Abs. 1 B-VG in die Zu... mehr lesen...
1 Am 14. November 2017 führten Organe der Finanzpolizei in einem von der revisionswerbenden Partei betriebenen Lokal in W eine Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz durch. 2 Mit Schriftsatz vom 23. Dezember 2017 erhob die revisionswerbende Partei im Zusammenhang mit dieser Kontrolle eine Maßnahmenbeschwerde an das Bundesfinanzgericht (BFG), in welcher sie die Vornahme einer Hausdurchsuchung und das dabei erfolgte gewaltsame Aufbrechen von Türen durch Organe der Finanzpoli... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis bestimmte das Bundesverwaltungsgericht die Zeugengebühren des Mitbeteiligten mit 459,40 € und sprach aus, dass eine Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. 2 Dagegen richtet sich die vorliegende Revision, in der sich die Revisionswerberin „in ihren subjektiven Rechten auf 1. den gesetzlichen Richter 2. Eigentum verletzt“ erachtet. 3 Gemäß Art. 133 Abs. 5 B-VG sind von der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtsh... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art133 Abs5B-VG Art83 Abs2StGG Art5VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Zur Prüfung der behaupteten Verletzung der in der Revision bezeichneten Rechte auf den gesetzlichen Richter (Art. 83 Abs. 2 B-VG) und das Eigentum (Art. 5 StGG) ist der Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 133 Abs. 5 B-VG nicht berufen, handelt es sich dabei... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 15. Juni 2018, Ro 2017/11/0006 ua., verwiesen. 2 Mit Bescheid vom 22. Juni 2011 erteilte die belangte Behörde der Rechtsvorgängerin der Revisionswerberin die Bewilligung für die Errichtung eines selbständigen Ambulatoriums für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde sowie Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie in Wien (im Folgenden: Errichtungsbewilligung). 3 Mit Bescheid vom 27. August 2014 stellte die belangte Behörde f... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art133 Abs5MRK Art6VwGG §28 Abs1 Z4
Rechtssatz: Das von der Revisionswerberin angeführte Recht auf angemessene Verfahrensdauer bezeichnet kein subjektives Recht im Sinne des § 28 Abs. 1 Z 4 VwGG. Zur Prüfung einer behaupteten Verletzung dieses Rechtes ist der VwGH gemäß Art. 133 Abs. 5 B-VG nicht berufen, weil e... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Salzburg (belangte Behörde, im Folgenden: Amtsrevisionswerberin) vom 5. Mai 2020 wurde die (angezeigte) Gründung des Vereins „Sochair Organization National Section D/A/CH-Office Salzburg (Menschenrechtsorganisation)“ mit dem Sitz in Salzburg gemäß § 12 iVm § 4 Abs. 2 Vereinsgesetz 2002, BGBl. I Nr. 66 (VerG), iVm Art. 11 Abs. 2 EMRK untersagt. 2 Dieser Bescheid wurde im Wesentlichen damit begründet, die Mitbeteiligten wohnten in ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art133 Abs5B-VG Art133 Abs6 Z2MRK Art11 Abs2VerG 2002 §12VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichthofes, wonach der Verwaltungsgerichtshof zuständig ist, über Amtsbeschwerden, "welche objektive Rechtswidrigkeit (nicht aber Anwendung einer rechtswidrig... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 13. Juni 2019 wurde dem Revisionswerber als Zulassungsbesitzer zur Last gelegt, er habe am 12. April 2019 am Tatort nicht dafür Sorge getragen, dass der Zustand eines näher bezeichneten Fahrzeuges den Vorschriften des KFG entspreche; am abgestellten Fahrzeug sei keine den Vorschriften entsprechende Begutachtungsplakette angebracht gewesen, weil diese beschädigt und eine Lochung nicht ablesbar gewesen sei. Wegen der Übertretung des... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte am 16. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, er habe während seines Studiums der angewandten Physik in Islamabad wiederholt telefonische Drohungen erhalten. Als zwei Personen mit Bart auf der Universität nach ihm gefragt hätten, hätte er es mit der Angst zu tun bekommen und sei in den Iran geflüchtet. 2 Mit Bescheid vom 11. Oktober 2016 wies das Bundesamt für ... mehr lesen...
1 1. Mit Schriftsatz vom 21. August 2018 erhob der Revisionswerber Maßnahmenbeschwerde an das Bundesfinanzgericht (BFG) wegen eines behaupteten tätlichen Angriffs eines Polizeiorgans (WEGA) gegen den Revisionswerber anlässlich einer am 11. Juli 2018 vom Finanzamt Wien 2/20/21/22 durchgeführten Kontrolle nach dem Glücksspielgesetz - GSpG. Er beantragte (unter anderem) die Durchführung einer mündlichen Verhandlung gemäß § 24 Abs. 1 VwGVG. Begründend führte der Revisionswerber aus... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art133 Abs5MRKZP 01te Art1StGG Art5VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2015/16/0040 B 28. Jänner 2016 RS 4 Stammrechtssatz Über die Verletzung des von den Revisionswerbern bezeichneten verfassungsgesetzlich (Art. 5 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürge... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 9. Jänner 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 10. Februar 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 3a iVm § 9 Abs. 2 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.), erklärt... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs5B-VG Art83 Abs2VwGG §28 Abs1 Z4
Rechtssatz: Der VwGH ist gemäß Art. 133 Abs. 5 B-VG zur Prüfung einer behaupteten Verletzung des Rechts nach Art. 83 Abs. 2 B-VG auf den gesetzlichen Richter nicht berufen, weil es sich bei diesem Recht um ein verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht handelt (vgl. VwGH 29.1.2020, Ro 202... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich - den Bescheid der belangten Behörde vom 15. Mai 2019 teils abändernd, teils bestätigend - den Antrag des Revisionswerbers auf Wiedererteilung der Lenkberechtigung für die Klasse B ab und sprach aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. 2 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung... mehr lesen...
