Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat wiederholt klargestellt, dass die in vertretbarer Weise vorgenommene einzelfallbezogene Auslegung von Parteierklärungen nicht revisibel ist. Die Auslegung einer Erklärung im Einzelfall ist nur dann als revisibel anzusehen, wenn die diesbezügliche rechtliche Beurtei... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 7. Februar 2018 wies der Landeshauptmann von Wien (Behörde) den Antrag des Revisionswerbers, eines serbischen Staatsangehörigen, vom 9. November 2017 auf Erteilung einer "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" gemäß § 11 Abs. 2 Z 4 in Verbindung mit Abs. 5 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) ab. Begründend führte die Behörde aus, dass die dem Revisionswerber zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel unter dem erforderlichen Richtsatz nach § 293 ASVG liegen würden... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein Staatsangehöriger Somalias, stammt aus Mogadischu und stellte am 10. August 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte im Wesentlichen vor, die somalische Regierung verdächtige ihn zu Unrecht, Mitglied der islamistischen Miliz Al Shabaab zu sein. Bei Rückkehr würde er aber auch von den Mitgliedern der Al Shabaab umgebracht werden, weil er sich deren Wunsch zur Zusammenarbeit durch Flucht entzogen habe. 2 Mit Bescheid vom 23. Mai 20... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Steiermark wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, im September 2013 dadurch, dass er in einer näher bezeichneten, von ihm an Kunden versendeten und in seiner Apotheke zur Entnahme aufgelegten Druckschrift entgegen § 18 Abs. 3 Z 5 der Berufsordnung Preiswerbung für namentlich genannte Arzneimittel betrieben habe, Berufspflichten verletzt zu haben, zu deren Einhaltung er verpflichtet gewesen sei, wodurch er das ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof34 Monopole
Norm: B-VG Art133 Abs4;GSpG 1989 §52 Abs1 Z1;GSpG 1989 §52 Abs1 Z6;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/09/0124 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/17/0021 E 15. November 2017 RS 2 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH hat bei Geräten... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Leibnitz vom 22. November 2017 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer und damit als das gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ einer näher genannten Gesellschaft vierer Übertretungen nach § 52 Abs. 1 Z 1 iVm § 2 Abs. 2 und 4 iVm § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig erkannt und über ihn gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 GSpG eine Geldstrafe in der Höhe von 16.000 Euro (für den Fall der Unei... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung vom 26. Juli 2017 wurde die Revisionswerberin der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 iVm § 2 Abs. 2 und 4 iVm § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig erkannt und über sie gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 GSpG eine Geldstrafe in der Höhe von 2.500,-- Euro (für den Fall der Uneinbringlichkeit eine Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt, weil sie in einer näher bezeichneten Tankstelle unter Verwendung eines näher bezeichneten Glücksspielge... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Steiermark vom 9. Mai 2017 wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer näher bezeichneten Gesellschaft der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild iVm § 2 Abs. 2 und 4 sowie § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig erkannt, weil diese Gesellschaft in einem näher bezeichneten Lokal verbotene Ausspielungen mit acht näher ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Steiermark vom 9. Mai 2017 wurde der Erstrevisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer der zweitrevisionswerbenden Partei der sechsfachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 iVm § 2 Abs. 2 und 4 iVm § 4 Glücksspielgesetz (GSpG) iVm § 9 Abs. 1 VStG mit fünf näher bezeichneten Glücksspielgeräten sowie einer näher bezeichneten "Bon Box" schuldig erkannt und über ihn sechs Geldstrafen in der Höhe von jeweils 7.000,-- Euro (samt Er... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis erkannte das Landesverwaltungsgericht Burgenland nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung die Revisionswerber wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht nach § 50 Abs. 4 Glücksspielgesetz (GSpG) in drei Fällen Verwaltungsübertretungen gemäß § 52 Abs. 1 Z 5 GSpG schuldig und verhängte über sie jeweils drei Geldstrafen (im Nichteinbringungsfall Ersatzfreiheitsstrafen). Die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG erklärte es für nicht zulässig. ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 3. Mai 2018 wurde die Erstrevisionswerberin wegen Verstoßes gegen ihre Mitwirkungspflicht nach § 50 Abs. 4 Glücksspielgesetz (GSpG) bei der Kontrolle eines Lokals einer Übertretung nach § 52 Abs. 1 Z 5 GSpG für schuldig erkannt und über sie eine Geldstrafe in der Höhe von 1.800 Euro (im Nichteinbringungsfall eine Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 2. A... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 21. September 2018, Ra 2017/17/0719, verwiesen, mit dem das im ersten Rechtsgang ergangene Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben wurde. 2 Mit dem nun angefochtenen Erkenntnis erkannte das Landesverwaltungsgericht den Revisionswerber als handelsrechtlichen Geschäftsführer und somit als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen berufen... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 29. Mai 2018 wurde der Revisionswerber einer Verwaltungsübertretung nach § 26 Abs. 4 und 4a iVm § 28 Abs. 1 Z 2 lit. f Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) schuldig erkannt und über ihn deswegen gemäß § 28 Abs. 1 Z 2 lit. f AuslBG eine Geldstrafe von 6.000,-- Euro (Ersatzfreiheitsstrafe von 252 Stunden) verhängt, weil er am 31. Jänner 2018 in einem näher bezeichneten Gastgewerbebetrieb "die Durchführung der Amtshand... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 16. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005. 2 Mit Bescheid vom 20. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gr... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin kaufte von ihrem Vater Liegenschaftsanteile und entrichtete den vereinbarten Kaufpreis. Die Grunderwerbsteuer wurde vom Vertragserrichter selbstberechnet. Unter Berufung auf einen gut vier Monate später geschlossenen und bereits eine Aufsandungserklärung enthaltenden Aufhebungsvertrag beantragte die Revisionswerberin, die Grunderwerbsteuer gemäß § 17 GrEStG nicht festzusetzen. Diesen Antrag wies das Finanzamt für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel ab... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) im Ergebnis den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz in der Sache vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung nach Afghanistan fest und setzte eine vierzehntägige Frist für die freiwillige Ausreise. Weiters sprach das BVwG aus, e... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind iranische Staatsangehörige und stellten am 23. September 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) diese Anträge - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - im Instanzenzug vollinhaltlich ab, erteilte keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ Rückkehrentscheidungen, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung der Revisionswerber in den Iran fes... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) wurden in der Sache die Anträge der Revisionswerber, alle afghanische Staatsangehörige, auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, den Revisionswerbern kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, je eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass die Abschiebung der Revisionswerber... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1 Z5VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/08/0008 B 15. November 2017 RS 2 Stammrechtssatz Eine Revision, die Ausführungen zu ihrer Begründetheit auch als Ausführungen zu ihrer Zulässigkeit wortident enthält, wird dem Erfordernis des § 28 Abs. 3 VwGG der gesonderten Darlegung der... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 11. Jänner 2019 wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines somalischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 23. Jänner 2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentsc... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine georgische Staatsangehörige, verfügte zuletzt über eine Aufenthaltsbewilligung "Studierende" gemäß § 64 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) mit einer Gültigkeit bis zum 1. Juni 2017. Der Verlängerungsantrag vom 29. Mai 2017 wurde im Instanzenzug mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 15. Februar 2018 mangels ausreichenden Studienerfolges abgewiesen. 2 Am 12. April 2018 stellte die Revisionswerberin einen Antrag auf Erteilung ei... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Somalias, stammt aus Kismayo im Bundesstaat Lower Juba und gehört dem Clan der Madhiban an. Er stellte am 27. Juni 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass die Al Shabaab ihn habe rekrutieren wollen. Zudem sei er aufgrund seiner Clan-Zugehörigkeit Diskriminierungen ausgesetzt gewesen. 2 Mit Bescheid vom 27. April 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger der Republik Georgien und stellte am 8. November 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 23. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG und spr... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte am 17. August 2004 gemeinsam mit seiner Familie erstmals einen Asylantrag. 2 Mit Bescheid vom 30. Mai 2008 wies der Unabhängige Bundesasylsenat - im administrativen Instanzenzug - diesen Antrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab, stellte gemäß § 8 AsylG fest, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers in die Russische Föderation nicht zulässig sei und erteilte... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/19/0296 B 9. November 2016 RS 2 Stammrechtssatz Mit dem bloßen Verweis auf fehlende Rechtsprechung des VwGH zu einer näher bezeichneten Frage wird nicht dargelegt, dass eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Rahmen der Entscheidung über die... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Eine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung wird dann nicht aufgezeigt, wenn auf die in der Zulassungsbegründung angesprochenen Rechtsfragen in der Revisionsbegründung nicht mehr zurückgekommen wird (vgl. VwGH 25.1.2019, Ra 2018/20/0483; 20.05.2015, Ra 2014/19/017... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern der Dritt- bis Fünftrevisionswerber. 2 Der Erstrevisionswerber, ein Staatsangehöriger Georgiens, stellte am 25. Oktober 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der rechtskräftig abgewiesen wurde. In der Folge erließ das BFA eine Rückkehrentscheidung sowie ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Einreiseverbot. 3 Am 16. Oktober 2014 stellte er den gegenständli... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/18/0069Ra 2019/18/0070Ra 2019/18/0071Ra 2019/18/0072 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/13/0024 B 21. September 2016 RS 1 Stammrechtssatz Eine im Einzelfall vorgenommene, nicht als grob fehlerhaft ... mehr lesen...
