1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §10 Abs1ASVG §11 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2012/08/0026 E 3. Dezember 2013 RS 1 Stammrechtssatz Die Vorschriften des ASVG über das Beschäftigungsverhältnis stehen auf dem Boden der Eingliederungstheorie. Ein Beschäftigungsverhältnis im Sinn des ASVG wird durch den "Einstellungsakt" begründet. Es setzt einen "Verpflichtungsakt" nicht voraus. ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde der beschwerdeführenden Partei gemäß § 113 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 ASVG einen Beitragszuschlag in Höhe von EUR 1.800,-- vorgeschrieben. Die beschwerdeführende Partei betreibe seit Sommer 2008 im Bezirk B. auf einem 14,3 ha großen Grundstück eine Recycling- und Abfallbehandlungsstätte. Sie stelle mit sechs verschiedenen Recyclinganlagen über 45 verschiedene Baustoffprodukte (aus Ausgangsmaterialien wie Bet... mehr lesen...
Wie sich aus der Beschwerde und dem mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt, hat die belangte Behörde den Beschwerdeführer gemäß § 111 Abs. 1 Z 1 iVm § 33 Abs. 1 und Abs. 1a ASVG mit einer Geldstrafe von EUR 2.180,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 72 Stunden) belegt, weil er es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der B. GmbH zu verantworten habe, dass diese Gesellschaft es unterlassen habe, den bei ihr am 25. Februar 2012 als Kraftfahrer beschäftigten und in der Krankenversicheru... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Eisenstadt-Umgebung vom 26. März 2012 wurde der Mitbeteiligte gemäß § 111 Abs. 1 Z. 1 iVm § 33 Abs. 1 und Abs. 1a ASVG mit einer Geldstrafe von EUR 730,-- (Ersatzfreiheitsstrafe vier Tage) belegt, weil er es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der B. GmbH in E. zu verantworten habe, dass diese Gesellschaft es unterlassen habe, den bei ihr vom 14. bis zum 16. Juli 2011 beschäftigten und in der Krankenversicherung pflichtversicherten M. ... mehr lesen...
Mit der Beschwerde hat der Beschwerdeführer zwei mit 11. Februar 1999 datierte und als Dienstzettel bezeichnete, teilweise ausgefüllte Vordrucke vorgelegt, in denen der Erstmitbeteiligte als Arbeitgeber und der Beschwerdeführer als Arbeitnehmer bezeichnet werden. Als Beginn des Arbeitsverhältnisses wurde in den Urkunden der 11. Februar 1999 angeführt; die Probezeit sollte zwei Monate und die wöchentliche Arbeitszeit - bei einer Entlohnung nach dem Kollektivvertrag für das holzver... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §10 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/08/0104 E 17. Jänner 1995 RS 1 Stammrechtssatz Das Beschäftigungsverhältnis und damit die Versicherungspflicht iSd § 10 Abs 1 ASVG beginnt in der Regel durch den "Einstellungsakt", einen "Vorgang von starker Tatsächlichkeit" (Hinweis E 19.11.1969, 479/69, und E 1.7.1970, 1471/69, VwSlg 7837 A/1970). ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §10 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/08/0199 E 19. Juni 1990 RS 4
(Das Bestehen eines "Verpflichtungsaktes" ist nicht Voraussetzung
[Hinweis E 7.9.1979, 1104/77].) Stammrechtssatz Die Pflichtversicherung in einem neubegründeten Beschäftigungsverhältnis beginnt entsprechend dem § 10 Abs 1 ASVG grundsätzlich mit dem tatsächlichen Antritt (der Au... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 30. Juni 1994 bei der zuständigen regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice einen Antrag auf Arbeitslosengeld. Zuvor war er nach den Angaben im Antrag vom 13. Oktober 1989 (nach der vorgelegten Arbeitsbescheinigung vom 1. September 1991) bis 10. Juni 1994 bei der Wiener geschützte Werkstätten und berufliche Rehabilitationseinrichtungen GmbH und vom 20. bis 27. Juni 1994 bei der Audia-Diamantenwerkzeug GmbH beschäftigt. Am 19. April 1995 st... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;AlVG 1977 §24 Abs1;AlVG 1977 §50;ASVG §10 Abs1;AVG §37;AVG §39 Abs2;
Rechtssatz: Die Mitteilung "DV ab 1.7.1995/tel", bzw "DV ab 8.2.1996/tel", kann in dieser Form nicht mit der Meldung einer die Arbeits... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 27. Jänner 1995 die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zur Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstätigkeit als Geschäftsführer einer inländischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Er berief sich darauf, aufgrund der beabsichtigten Aufnahme der unselbständigen Erwerbstätigkeit in der allgemeinen Sozialversicherung pflichtversichert zu sein und aus diesem Grund über einen alle Risken abdeckenden Krankenversicherungsschutz für die Dauer des Auf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §10 Abs1;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §410 Abs1;ASVG §410 Abs7;AufG 1992 §5 Abs1;AVG §38;AVG §56;FrG 1993 §10 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Der Bescheidfeststellung, die Anmeldung des Fremden bei der Krankenversicherung sei abgelehnt worden, ist das Vorliegen eines rechtskräftigen Feststellungsbescheides in Ansehung ... mehr lesen...
Mit Bescheid der beschwerdeführenden Pensionsversicherungsanstalt vom 16. Mai 1977 und dem (diesen Bescheid im angefochtenen Umfang bestätigenden) Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 18. Juni 1980 wurde der Antrag des am 3. Mai 1920 geborenen Mitbeteiligten auf Begünstigung für die Zeit vom 13. März 1938 bis 31. März 1959 mit der Begründung: abgewiesen, daß der Mitbeteiligte in der Zeit seit 1. Juli 1927 bis zu seiner (im April 1940 erfolgten) Auswanderung weder Beitrags- noch ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §10 Abs1;ASVG §11;ASVG §17 Abs1 lita idF 1991/676;ASVG §225 Abs1 Z1;ASVG §226 Abs1;ASVG §227;ASVG §228;ASVG §229;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;GSVG 1938 §223;GSVG 1938 §44 Abs1;
Rechtssatz: Das Tatbestandsmoment des § 17 Abs 1 lit a ASVG ist nach dem Wortlaut dieser Bestimmung schon dann erfüllt, wenn die (die Weite... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid stellte die belangte Behörde gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 iVm Abs. 2 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG fest, daß der Beschwerdeführer aufgrund seiner Beschäftigung bei der erstmitbeteiligten Partei vom 19. Dezember 1990 bis 22. Dezember 1990 in keinem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis gestan... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §10 Abs1;ASVG §11;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2;AVG §38;
Rechtssatz: Da die Beitragspflicht nach § 44 Abs 1 Z 1 ASVG für "pflichtversicherte Dienstnehmer" besteht, stellt deren Pflichtversicherung (dh die Frage, ob sie entsprechend § 4 Abs 1 Z 1 iVm Abs 2 vollversichert oder nach § 5 Abs 1 Z 2 iVm Ab... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §10 Abs1;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs3;
Rechtssatz: Für den Beginn der Pflichtversicherung iSd § 10 Abs 1 ASVG kommt es grundsätzlich auf die Entgeltlichkeit der Beschäftigung, die begonnen haben muß, an (Hinweis E 17.1.1995, 93/08/0104). Schlagworte Entgelt Begriff Anspruchslohn European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Dem im Arbeitslosengeldbezug stehenden Beschwerdeführer (der den Beruf eines Tischlers erlernt hat) wurde am 19. November 1993 vom Arbeitsamt Murau eine Beschäftigung als Tischler bei der Firma S in Sch mit einer mindestens kollektivvertraglichen Entlohnung und einem Arbeitsantritt am 23. November 1993 zugewiesen. Einer mit dem Beschwerdeführer vor dem Arbeitsamt aufgenommenen, von ihm aber nicht unterschriebenen Niederschrift vom 23. November 1993 zufolge kam das Beschäftigungsve... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;ASVG §10 Abs1;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Die Annahme einer (zumutbaren) Beschäftigung iSd § 10 Abs 1 AlVG wird vereitelt, wenn trotz vereinbarten Arbeitsvertrages mit einer Arbeitsaufnahme am nächsten Tag das (gem § 10 Abs 1 ASVG erst mit der Arbeitsaufnahme beginnende) Beschäf... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. Juni 1991 stellte die Beschwerdeführerin fest, daß der Erstmitbeteiligte M. ab 19. Juli 1990 aufgrund seiner Tätigkeit als Betonierer bei der P. GmbH in keinem die Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG begründenden Beschäftigungsverhältnis stehe. Den von M. dagegen erhobenen Einspruch wies der Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 14. Februar 1992 gemäß § 66 Abs. 4 AVG al... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §10 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):94/08/0062 E 17. Januar 1995 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1471/69 E 1. Juli 1970 VwSlg 7837 A/1970 RS 1 Stammrechtssatz Erleidet der Dienstnehmer auf dem Wege zur erstmaligen Aufnahme der für einen bestimmten Tag mit dem Dienstgeber vereinbarten Arbeitstätigkeit einen Unfall, durch ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §863;ASVG §10 Abs1;ASVG §5 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):94/08/0062 E 17. Januar 1995
Rechtssatz: Wird weder ausdrücklich noch konkludent Unentgeltlichkeit der Arbeitstätigkeiten vereinbart und steht im Falle ihrer Verrichtung jedenfalls ein über den Geringfügigkeitsgrenze... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §863;ASVG §10 Abs1;ASVG §4 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):94/08/0062 E 17. Januar 1995
Rechtssatz: Für das Vorliegen einer konkludenten Willenserklärung kommt es nicht auf ausdrückliche, auf bestimmte Rechtsfolgen gerichtete Erklärungen an, sondern darauf, ob das Verhalten ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §863;ASVG §10 Abs1;ASVG §4 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):94/08/0062 E 17. Januar 1995
Rechtssatz: Ein iSd § 863 ABGB konkludent vereinbartes Arbeitsverhältnis zwischen Dienstgeber und Dienstnehmer begründet die Vollversicherungspflicht. Von einem solchen ist bei einem Anbo... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §10 Abs1;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §5 Abs1 Z2;ASVG §5 Abs2;AuslBG §29 Abs1;AuslBG §3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):94/08/0062 E 17. Januar 1995
Rechtssatz: Für den Eintritt der Versicherungspflicht kommt es nicht darauf an, ob der Dienstnehmer trotz des Unfalles am Weg zur erst... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §10 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):94/08/0062 E 17. Januar 1995
Rechtssatz: Das Beschäftigungsverhältnis und damit die Versicherungspflicht iSd § 10 Abs 1 ASVG beginnt in der Regel durch den "Einstellungsakt", einen "Vorgang von starker Tatsächlichkeit" (Hinweis E 19.11.1969, 479/69, und E 1.7.1970, 1471/69, VwSlg 7837 A... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §10 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):94/08/0062 E 17. Januar 1995 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/19 88/08/0199 4 Stammrechtssatz Die Pflichtversicherung in einem neubegründeten Beschäftigungsverhältnis beginnt entsprechend dem § 10 Abs 1 ASVG grundsätzlich mit dem tatsächlichen Antritt (der Aufnahme) der B... mehr lesen...
Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten vom 27. April 1992 wurde festgestellt, daß die mitbeteiligte Partei verpflichtet sei, für den Beschwerdeführer für 284 Versicherungsmonate in der Zeit vom 1. September 1968 bis 30. April 1989 einen Überweisungsbetrag von S 499.545,45 zu entrichten. Dieser Bescheid wurde damit begründet, daß der Beschwerdeführer (ergänze: als Schauspieler) vom 1. September 1968 bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand in einem nach § 311 A... mehr lesen...
Index: 65/02 Besonderes Pensionsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §10 Abs1;ASVG §11 Abs4;ASVG §311 Abs1;ASVG §5 Abs1 Z3 litb;BKUVG §19;BKUVG §6 Abs1 Z2;BThPG 1958 §1 Abs1;BThPG 1958 §10 Abs1;BThPG 1958 §3 Abs1;BThPG 1958 §5 Abs2;
Rechtssatz: Da die Innehabung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 1 Abs 1 BThPG Voraussetzung für die Anwendun... mehr lesen...
Im Zuge eines von der Beschwerdeführerin eingeleiteten Verfahrens über die Beitragspflicht des mitbeteiligten N, des Inhabers einer konzessionierten Agentur für Schauspieler, Fotomodelle und Komparsen, für Filmkomparsen, die im Jahre n bei diversen Filmunternehmen beschäftigt wurden, gab der Mitbeteiligte am 17. Juni 1983 in einer niederschriftlichen Vernehmung vor der Beschwerdeführerin an: "Befragt über die Tätigkeit der von mir laut Honorarbelegen ersichtlichen Komparsen kann i... mehr lesen...
