Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §6 Abs1 Z4 AsylG 2005 §8 EURallgFrPolG 2005 §50 Abs1FrPolG 2005 §50 Abs232011L0095 Status-RL Art14 Abs4 litb AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs13BFA-VG 2014 §16 Abs5FrPolG 2005 VwGG §33 Abs1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2018 ... mehr lesen...
1 Dem Antragsteller, einem syrischen Staatsangehörigen, wurde im Asylverfahren subsidiärer Schutz gewährt, sein Antrag auf Asyl mit dem gegenständlichen Erkenntnis jedoch abgewiesen. 2 Dagegen wendet sich die vorliegende außerordentliche Revision, mit der ein Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung verbunden ist. 3 Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof ab Vorlage der Revision auf Antrag des Revisionswerbers die aufschiebende Wirkung mit B... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Syriens und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe, stellte am 7. Oktober 2021 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 9. Juni 2022 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte ihm jedoch den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine auf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §8 VwGVG 2014 §28 Abs3 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig von 20.07.2015 bis 31.05.2016 zuletzt g... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30. Juni 2022, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen, ihm ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005 nicht erteilt, gegen ihn ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 VwGG §30 Abs2 VwGG § 30 heute VwGG § 30 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 VwGG § 30 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2013 ... mehr lesen...
Index: E3L E19103000E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 AsylG 2005 §8 32011L0095 Status-RL Art8 Abs132011L0095 Status-RL Art8 Abs232013L0032 IntSchutz-RL Art10 Abs3 litb AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, stellte am 4. Oktober 2014 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Dieser Antrag wurde im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 14. Februar 2018 abgewiesen und gegen die Revisionswerberin eine Rückkehrentscheidung erlassen (sowie weitere nach dem Gesetz vorgesehene Aussprüche getätigt). 2 Ein in weiterer Folge von der Revisionsw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein indischer Staatsangehöriger, der in Österreich unter weiteren sieben Alias-Identitäten verzeichnet ist, stellte erstmals am 14. Dezember 1999 einen Asylantrag (nach dem Asylgesetz 1997). Im Jänner 2001, Juni 2004 und November 2004 stellte er - jeweils kurz nach Abschluss des vorangegangenen Asylverfahrens - weitere Asylanträge. Im Februar 2005, April 2006, Oktober 2008 und September 2017 stellte der Revisionswerber Anträge auf internationalen Schutz n... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 4. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er gab bei der Erstbefragung unter Angabe falscher Identitätsdaten an, russischer Staatsangehöriger zu sein und aus Tschetschenien zu stammen. Er werde in Russland verfolgt, weil er Moslem sei. Weiters habe er zu seiner in Österreich aufhältigen schwangeren Ehefrau wollen. 2 Im Rahmen seiner Verneh... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3AsylG 2005 §10 Abs1 Z4AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3AsylG 2005 §8 Abs3aAsylG 2005 §8 Abs6AsylG 2005 §9FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs2 Z3FrPolG 2005 §52 Abs9
Rechtssatz: § 8 AsylG 2005 legt in Bezug auf bestimmte
Gründe: , die zur Versagung des Status des subsidiär Schutzberechtigten führen kön... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 18. Juli 2015 - nach seiner illegalen Einreise in Österreich - einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 22. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte dem Revisi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3AsylG 2005 §8AVG §56AVG §68 Abs1BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §50 Abs1FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art8VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Das VwG hat im fortgesetzten Verfahren betreffend Rückkehrentscheidung auf die geänderte Lage i... mehr lesen...
1 Die aus Somalia stammende und im Jahr 1998 geborene U H I reiste im Jahr 2016 mit einem ihr nach § 26 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) iVm § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) erteilten Visum in das Bundesgebiet ein. In der Folge wurde ihr vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 13. Mai 2016 aufgrund eines von ihr gestellten Antrages auf internationalen Schutz nach den Bestimmungen über das Familienverfahren gemäß § 3 iVm § 34 AsylG 2005 - abgeleitet von ihrem Va... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301010/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8EURallgVwGG §42 Abs2 Z132011L0095 Status-RL Art15 lita32011L0095 Status-RL Art15 litb32011L0095 Status-RL Art15 litc32011L0095 Status-RL Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0106 E 6. November 2018 RS 15 Stammrechtssatz Dem nationalen Gesetzgeber ist es - auch unter Berufung auf Art. ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Kandahar, beantragte am 30. August 2015 internationalen Schutz. Zur Begründung: brachte er im Laufe des Verfahrens zusammengefasst vor, seine Familie werde von den Angehörigen einer verfeindeten Familie, die gute Kontakte zu den Taliban habe, verfolgt, weshalb er nicht ungefährdet nach Afghanistan zurückkehren könne. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) diesen ... mehr lesen...
1 A. Sachverhalt und bisherige Verfahren: 2 Herr A A (im Weiteren: der Mitbeteiligte) wurde im Jahr 1989 in Damaskus (Syrien) geboren und lebte bis August 2014 in Syrien. Er reiste am 10. Dezember 2014 unrechtmäßig in Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Er gab an, staatenlos und Angehöriger der Palästinenser zu sein. Er verfügte zu dieser Zeit über ein von einer syrischen Behörde für Pal... mehr lesen...
Index: E1EE3L E19100000E3L E1910301019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge59/04 EU - EWR
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §6AsylG 2005 §7AsylG 2005 §8AsylG 2005 §9FlKonv Art33MRK Art2MRK Art312010E267 AEUV Art26732008L0115 Rückführungs-RL Art532008L0115 Rückführungs-RL Art632008L0115 Rückführungs-RL Art832008L0115 Rückführungs-RL Art932011L0095 Status-RL Art14 Abs432011L0095 Status-RL Art14 Abs4 litb ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 4. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit Bescheid vom 4. Mai 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag hinsichtlich des Status des Asylberechtigten ab, erkannte dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung mit Gültigkeit bis zum 4. Mai 2017. Die dage... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: AsylG 2005 §8AsylG 2005 §9 Abs2 Z2BFA-VG 2014 §9SMG 1997 §27SMG 1997 §27 Abs2aSMG 1997 §27 Abs3VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall wurde der Revisionswerber wegen mehrerer Vergehen nach § 27 SMG 1997, unter anderem wegen gewerbsmäßiger Tatbegehung, verurteilt. Die auch herangezogene Be... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Algeriens, stellte am 23. Mai 2020 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG2005), den er im Wesentlichen mit Erbschaftsstreitigkeiten mit seinem Onkel begründete. 2 Mit Auslieferungsersuchen vom 28. Mai 2020 begehrten die algerischen Strafbehörden die Auslieferung des Revisionswerbers und führten zusammengefasst aus, der Revisionswerber stehe im Verdacht des Verbrechens des Mordes, den er am 16. ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst mit einer Verfolgung durch die Taliban aufgrund der Tätigkeit seines Bruders für ein englisches Unternehmen begründete. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 30. August 2018 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz vollinhal... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist ein afghanischer Staatsangehöriger schiitischen Glaubens und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Er stellte am 27. Mai 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 und brachte als Fluchtgrund vor, dass er wegen seines Glaubens sowie seiner Volksgruppenzugehörigkeit die Regierung sowie die Taliban fürchte. Der Vater des Revisionswerbers habe auch viele Feinde gehabt und sei in Afghanistan sowie im Iran bedroht worden. 2 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11 Abs1AsylG 2005 §8B-VG Art133 Abs4MRK Art3VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0144 B 7. Mai 2019 RS 1 Stammrechtssatz Eine spezifische Vulnerabilität wird nicht alleine dadurch begründet, dass der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, jahr... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 29. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, den er damit begründete, die Taliban würden ihn bedrohen, weil er eine Universität besucht habe und sein älterer Bruder Polizist sei. 2 Mit Bescheid vom 26. Jänner 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückke... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0717 B 21. Mai 2019 RS 1 Stammrechtssatz Für einen alleinstehenden, gesunden, erwachsenen Mann ist sowohl nach dem EASO-Leitfaden vom Juni 2018 als auch nach den UNHCR-Richtlinien vom 30. August 2018 das Vorhandensein eines sozialen Netzwerkes in Mazar-e Sharif keine Vorauss... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen Afghanistans, auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, stellte fest, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, setzte eine Frist für die freiwillige Ausreise fest und sprach aus, dass die R... mehr lesen...
1 Die aus Afghanistan stammenden revisionswerbenden Parteien, ein Ehepaar sowie dessen zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Söhne, stellten am 29. Jänner 2016 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Mit den Bescheiden je vom 4. Oktober 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diese Anträge ab, erteilte den revisionswerbenden Parteien keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ ge... mehr lesen...
