Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;FrG 1993 §37;MRK Art8 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997180606.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland (der belangten Behörde) wurde der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger gemäß § 17 Abs. 1 und § 19 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich ausgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im wesentlichen aus, daß der Beschwerdeführer im Juni 1996 "illegal" nach Österreich eingereist sei und sich hier sei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) vom 7. Juli 1997 wurde der Beschwerdeführer, ein jugoslawischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 1 i.V.m. § 19 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Diese Entscheidung wurde im wesentlichen damit begründet, daß der Beschwerdeführer am 2. September 1995 illegal unter Umgehung der Grenzkontrolle und ohne im Besitz eines gült... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7;FrG 1993 §15;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;FrG 1993 §54;MRK Art8 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997210389.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;FrG 1993 §17;FrG 1993 §19;FrG 1993 §37;FrG 1993 §54;MRK Art8 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997210786.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 1. August 1996 wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Jugoslawischen Föderation, gemäß § 17 Abs. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei im Juli 1994 in das Bundesgebiet eingereist. Sein am 22. Juli 1994 gestellter Asylantrag sei im Instanzenzug vom Bundesminister für Inneres abgewiesen worden (... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;FrG 1993 §37;MRK Art8 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1996180590.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland (der belangten Behörde) wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Liberia, gemäß § 17 Abs. 1 i.V.m. § 19 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich ausgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im wesentlichen aus, daß der Beschwerdeführer am 20. November 1996 unter Umgehung der Grenzkontrolle von Ungarn... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 17 Abs. 1 iVm § 19 des Fremdengesetzes - FrG aus dem Bundesgebiet der Republik Österreich aus. Begründend führte die belangte Behörde im wesentlichen aus, der Beschwerdeführer sei seinen eigenen Angaben zufolge am 11. März 1996 illegal oh... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark (der belangten Behörde) vom 30. Juni 1997 wurde die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Ghana, gemäß § 17 Abs. 1 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Die Beschwerdeführerin sei am 17. Juni 1996 unter Umgehung der Grenzkontrolle "über die grüne Grenze" (sloweni... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997210241.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997210757.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;AVG §45 Abs3;AVG §58 Abs2;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Kein RS Schlagworte Parteiengehör Erhebungen Ermittlungsverfahren European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1998210008.X01 ... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 22. Jänner 1996 wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina, gemäß § 17 Abs. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 27. Februar 1991 nach Österreich eingereist. Auf Antrag vom 17. April 1991 habe er einen bis 17. Oktober 1991 gültigen Sichtvermerk erhalten. Kurz vor Ablauf die... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;Aufenthaltsrecht Bosnien-Herzegowina 1994;Aufenthaltsrecht Bosnien-Herzegowina 1995;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §19;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54;MRK Art8 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1996180297.X01 I... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Bundesrepublik Jugoslawien, gemäß § 17 Abs. 1 Fremdengesetz - FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ausgewiesen. Die belangte Behörde begründete ihren Bescheid im wesentlichen damit, daß der Beschwerdeführer am 1. Februar 1996 unter Umgehung der Grenzkontrolle mit Hilfe einer Schlepperorganisation über die österreichisch-ungarische Grenze in das Bundesgebiet gelangt sei. Er habe dabe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland (der belangten Behörde) wurde der Beschwerdeführer, ein sudanesischer Staatsangehöriger, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 und Abs. 3 des Fremdengesetzes (FrG) ausgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde im wesentlichen aus, der Beschwerdeführer sei am 24. Juni 1995 im Gemeindegebiet von Schattendorf unter Umgehung der Grenzkontrolle von Ungarn k... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2;FrG 1993 §54 Abs4;FrG 1993 §54;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1997210841.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;AsylG 1991 §9 Abs1;FrG 1993 §17 Abs2 Z4;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1995211048.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Devolutionsweg ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 30. Mai 1995 wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistan, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes (FrG) ausgewiesen. Diese Entscheidung wurde im wesentlichen damit begründet, daß der Beschwerdeführer am 7. Mai 1994 über Wien-Schwechat ohne im Besitz eines gültigen Reisepasses sowie ohne den erforderlichen Sichtvermerk in das Bundesgebiet eingereist sei und innerha... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;FrG 1993 §17 Abs2 Z4;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/06/26 97/21/0229 1 Stammrechtssatz Asylwerbern, die triftige
Gründe: für ihre illegale Einreise vorbringen können (etwa, daß sie im Falle des Versuches einer legalen Einreise aus dem Drittstaat unter Verletzung des Refo... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 30. April 1996 gerichtet, mit welchem der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger der Bundesrepublik Jugoslawien, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes (FrG), in der Fassung vor der Novelle BGBl. Nr. 436/1996, ausgewiesen wurde. Diese Entscheidung wurde im wesentlichen damit begründet, daß der Beschwerdeführer am 5. Februar 1996 unter Um... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6 Abs3;AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/06/26 97/21/0229 1 Stammrechtssatz Asylwerbern, die triftige
Gründe: für ihre illegale Einreise vorbringen können (etwa, daß sie im Falle des Versuches einer legalen Einreise aus dem Drittstaat unter Verletzung des Refoul... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (der belangten Behörde) wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Zaire, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 FrG ausgewiesen. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde nach Darstellung des Verfahrensganges und Wiedergabe der anzuwendenden Gesetzesbestimmungen aus, der Beschwerdeführer sei am 25. September 1995 illegal in das Bundesgebiet ein... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;AsylG 1991 §8 Abs1;AsylG 1991 §9 Abs1;FrG 1993 §17 Abs2 Z4;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;FrG 1993 §37;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996210647.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland vom 9. Jänner 1997 wurde der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsbürger, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes (FrG) ausgewiesen. Diese Entscheidung wurde damit begründet, daß der Beschwerdeführer am 16. Oktober 1996 im Gemeindegebiet von Loipersbach unter Umgehung der Grenzkontrolle von Ungarn kommend nach Österreich eingereist und unmittelbar danach betreten worden se... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
96/21/1081 E 17. Dezember 1997
96/21/1095 E 17. Dezember 1997
97/21/0057 E 17. Dezember 1997
97/21/0066 E 17. Dezember 1997
97/21/0077 E 17. Dezember 1997
97/21/0087 E 17. Dezember 1997
97/21/0088 E 17. Dezember 1997
97/21/0094 E 17. Dezember 1997
97/21/0098 E 17. Dezem... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland vom 20. Juni 1996, mit welchem der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes (FrG) ausgewiesen wurde. Die angefochtene Entscheidung wurde damit begründet, daß der Beschwerdeführer am 19. April 1996 gemeinsam mit einem weiteren Fremden unter Umgehung der Grenzkontrolle von Ungarn kommend ille... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7;FrG 1993 §17 Abs2 Z4;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996210672.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 28. Dezember 1995 wies die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (die belangte Behörde) den Beschwerdeführer, einen nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 17 Abs. 1 iVm § 15 Abs. 1 Z. 1 sowie § 19 Fremdengesetz (FrG) aus. Der Beschwerdeführer sei am 30. Jänner 1995 von Ungarn her kommend mit Hilfe eines Schleppers nach Österreich gelangt. Vorher sei er von Nigeria in die Ukraine geflüchtet, "von wo aus" der Besc... mehr lesen...
