Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde eine vom Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen von Kamerun, eingebrachte Schubhaftbeschwerde gemäß § 83 Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) sowie sein damit in Zusammenhang stehendes Kostenersatzbegehren nach § 83 Abs. 2 FPG iVm § 79a AVG ab. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer sei am 2. Dezember 2006 unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist und habe am selben Tag einen Antrag auf internationalen ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §1 Abs1 Z14AsylG 2005 §10AsylG 2005 §27 Abs1 Z1AsylG 2005 §27 Abs4AsylG 2005 §28 Abs1AsylG 2005 §28 Abs3AsylG 2005 §29 Abs3 Z4AsylG 2005 §29 Abs3 Z5AVG §56AVG §66 Abs2FrPolG 2005 §1 Abs2FrPolG 2005 §76 Abs1FrPolG 2005 §76 Abs2FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Im Zusammenhang m... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, brachte am 19. Jänner 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Am 27. Jänner 2006 wurde dem Mitbeteiligten mitgeteilt, dass beabsichtigt sei, seinen Antrag auf internationalen Schutz zurückzuweisen, da Dublin-Konsultationen mit Polen und Tschechien seit 24. Jänner 2006 geführt würden; die 20-Tage-Frist des Zulassungsverfahrens gelte daher nicht. Nachdem Polen die Üb... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte, eine Staatsangehörige der Republik Moldau, reiste am 6. August 2006 über den Grenzübergang Nickelsdorf legal - sie verfügte über ein bis zum 12. August 2006 gültiges Visum - in das Bundesgebiet ein. Unmittelbar danach wurde sie wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen und in weiterer Folge mit Urteil des Landesgerichtes Linz vom 17. August 2006 nach § 114 Abs. 2 und Abs. 4 erster Fall Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG zu einer teilbedingten Freiheitsstraf... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte, eine Staatsangehörige der Republik Moldau, reiste am 6. August 2006 über den Grenzübergang Nickelsdorf legal - sie verfügte über ein bis zum 12. August 2006 gültiges Visum - in das Bundesgebiet ein. Unmittelbar danach wurde sie wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen und in weiterer Folge mit Urteil des Landesgerichtes Linz vom 17. August 2006 nach § 114 Abs. 2 und Abs. 4 erster Fall Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG zu einer teilbedingten Freiheitsstraf... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §24;AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §27 Abs4;AsylG 2005 §27 Abs8;AsylG 2005 §27;AsylG 2005 §28 Abs3;AsylG 2005 §28;AsylG 2005 §29 Abs3 Z5;FrPolG 2005 §76 Abs1;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der Mitteilung nach § 29 Abs 3 Z 5 AsylG 2005 gilt gemäß § 27 Abs 1 Z 1 AsylG 2005 das asylrechtliche Auswei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §24;AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §27 Abs4;AsylG 2005 §27 Abs8;AsylG 2005 §27;AsylG 2005 §28 Abs3;AsylG 2005 §28;AsylG 2005 §29 Abs3 Z5;FrPolG 2005 §76 Abs1;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der Mitteilung nach § 29 Abs 3 Z 5 AsylG 2005 gilt gemäß § 27 Abs 1 Z 1 AsylG 2005 das asylrechtliche Auswei... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer, aus Grosny stammende russische Staatsbürger und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reisten am 16. November 2006 gemeinsam mit ihrer Mutter und drei weiteren Brüdern von der Slowakei kommend illegal nach Österreich ein. Sie stellten nach ihrem (unmittelbar nach dem Grenzübertritt erfolgten) Aufgriff Anträge auf Gewährung von internationalem Schutz. Bei der am 17. November 2007 durchgeführten Erstbefragung verneinten beide Beschwerdeführer die Frage, ob ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer, aus Grosny stammende russische Staatsbürger und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reisten am 16. November 2006 gemeinsam mit ihrer Mutter und drei weiteren Brüdern von der Slowakei kommend illegal nach Österreich ein. Sie stellten nach ihrem (unmittelbar nach dem Grenzübertritt erfolgten) Aufgriff Anträge auf Gewährung von internationalem Schutz. Bei der am 17. November 2007 durchgeführten Erstbefragung verneinten beide Beschwerdeführer die Frage, ob ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §39 Abs3 Z4;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z4;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2007/21/0027
Rechtssatz: Ungeachtet eines "Dublin-Bezugs" kann eine Schubhaftnahme nur dann gerechtfertigt sein, wenn beson... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §39 Abs3 Z4;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z4;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2007/21/0027
Rechtssatz: Ungeachtet eines "Dublin-Bezugs" kann eine Schubhaftnahme nur dann gerechtfertigt sein, wenn beson... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. März 2006 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Gmünd gegen den Beschwerdeführer, einen russischen Staatsangehörigen, gemäß "§§ 76 Abs. 1 und 2, 76 Abs. 3" Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) die Schubhaft "zur Sicherung des Verfahrens: Zurückschiebung/Abschiebung (Dublinbezug)" an. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde gemäß § 83 FPG die gegen den genannten Schubhaftbescheid erhobene Beschwerde ab. Diesem Bescheid legte sie zu Grunde, dass der... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. März 2006 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Gmünd gegen den Beschwerdeführer, einen russischen Staatsangehörigen, gemäß "§§ 76 Abs. 1 und 2, 76 Abs. 3" Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) die Schubhaft "zur Sicherung des Verfahrens: Zurückschiebung/Abschiebung (Dublinbezug)" an. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde gemäß § 83 FPG die gegen den genannten Schubhaftbescheid erhobene Beschwerde ab. Diesem Bescheid legte sie zu Grunde, dass der... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §27 Abs4;AsylG 2005 §28;AsylG 2005 §51 Abs1;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Zulassung des Verfahrens gemäß § 27 Abs 4 AsylG 2005 hat zur Folge, dass ein (allenfalls bereits) nach § 27 Abs 1 Z 1 AsylG 2005 eingeleitetes Ausweisungsverfahren einzuste... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §27 Abs4;AsylG 2005 §28;AsylG 2005 §51 Abs1;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z4;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Zulassung des Verfahrens gemäß § 27 Abs 4 AsylG 2005 hat zur Folge, dass ein (allenfalls bereits) nach § 27 Abs 1 Z 1 AsylG 2005 eingeleitetes Ausweisungsverfahren einzuste... mehr lesen...
Mit am selben Tag in Vollzug gesetztem Bescheid vom 27. März 2006 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck gegen die Mitbeteiligte, eine aus dem Kosovo stammende Staatsangehörige von "Serbien und Montenegro", gemäß § 76 Abs. 2 Z. 2 iVm § 80 Abs. 5 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG sowie gemäß § 57 AVG die Schubhaft zur Sicherung "des Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung" sowie der Abschiebung an. In ihrer Begründung: führte sie aus, die Mitbeteiligte sei am 17. März 2006... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist russischer Staatsangehöriger und gehört der tschetschenischen Minderheit an. Am 13. Dezember 2006 stellte er in der Erstaufnahmestelle-Ost des Bundesasylamtes einen Asylantrag, zu dem er noch am selben Tag von einem Mitarbeiter der dortigen Polizeiinspektion befragt wurde. Dabei gab er an, nach Verschleppung seines Vaters gemeinsam mit seiner Mutter und seinen drei Schwestern sein Heimatland am 16. Oktober 2006 Richtung Polen verlassen zu haben, wo die Familie... mehr lesen...
Mit am selben Tag in Vollzug gesetztem Bescheid vom 27. März 2006 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck gegen die Mitbeteiligte, eine aus dem Kosovo stammende Staatsangehörige von "Serbien und Montenegro", gemäß § 76 Abs. 2 Z. 2 iVm § 80 Abs. 5 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG sowie gemäß § 57 AVG die Schubhaft zur Sicherung "des Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung" sowie der Abschiebung an. In ihrer Begründung: führte sie aus, die Mitbeteiligte sei am 17. März 2006... mehr lesen...
Mit am selben Tag in Vollzug gesetztem Bescheid vom 27. März 2006 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck gegen die Mitbeteiligte, eine aus dem Kosovo stammende Staatsangehörige von "Serbien und Montenegro", gemäß § 76 Abs. 2 Z. 2 iVm § 80 Abs. 5 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG sowie gemäß § 57 AVG die Schubhaft zur Sicherung "des Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung" sowie der Abschiebung an. In ihrer Begründung: führte sie aus, die Mitbeteiligte sei am 17. März 2006... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist russischer Staatsangehöriger und gehört der tschetschenischen Minderheit an. Am 13. Dezember 2006 stellte er in der Erstaufnahmestelle-Ost des Bundesasylamtes einen Asylantrag, zu dem er noch am selben Tag von einem Mitarbeiter der dortigen Polizeiinspektion befragt wurde. Dabei gab er an, nach Verschleppung seines Vaters gemeinsam mit seiner Mutter und seinen drei Schwestern sein Heimatland am 16. Oktober 2006 Richtung Polen verlassen zu haben, wo die Familie... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §27;AsylG 2005 §29 Abs3 Z4;AsylG 2005 §29 Abs3 Z5;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z4;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/21/0066 E 30. August 2007 2007/21/0047 E 29. April 2008 2007/21/0094 E 24. Oktober 2007
Rechtssatz: Vor Einleitung des Ausweisungsverfahrens bz... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §24 Abs2;AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §27 Abs1 Z2;AsylG 2005 §27 Abs1;AsylG 2005 §27 Abs4;AsylG 2005 §27;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus der Regierungsvorlage zum Fremdenrechtspaket 2005 (952 BlgNR 22. GP 47 und 49), Erläuterungen zu § 24 Abs. 2 AsylG... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §27;AsylG 2005 §29 Abs3 Z4;AsylG 2005 §29 Abs3 Z5;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z4;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/21/0066 E 30. August 2007 2007/21/0047 E 29. April 2008 2007/21/0094 E 24. Oktober 2007
Rechtssatz: Vor Einleitung des Ausweisungsverfahrens bz... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §24 Abs2;AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §27 Abs1 Z2;AsylG 2005 §27 Abs1;AsylG 2005 §27 Abs4;AsylG 2005 §27;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus der Regierungsvorlage zum Fremdenrechtspaket 2005 (952 BlgNR 22. GP 47 und 49), Erläuterungen zu § 24 Abs. 2 AsylG... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §24 Abs2;AsylG 2005 §27 Abs1 Z1;AsylG 2005 §27 Abs1 Z2;AsylG 2005 §27 Abs1;AsylG 2005 §27 Abs4;AsylG 2005 §27;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Aus der Regierungsvorlage zum Fremdenrechtspaket 2005 (952 BlgNR 22. GP 47 und 49), Erläuterungen zu § 24 Abs. 2 AsylG... mehr lesen...
Mit dem am selben Tag in Vollzug gesetzten Bescheid vom 8. November 2006 ordnete die Bundespolizeidirektion Eisenstadt gegen den Mitbeteiligten gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG die Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung sowie seiner Abschiebung an. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid gab der Unabhängige Verwaltungssenat Burgenland (die belangte Behörde) der Schubhaftbeschwerde Folge, erklärte die Verhängung der Schubhaft sowie die... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10;AsylG 2005 §27 Abs1;AsylG 2005 §27 Abs2;AsylG 2005 §27 Abs3;AsylG 2005 §27;AsylG 2005 §75 Abs1;AsylG 2005 §75;FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §76 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach den ErläutRV zu § 75 AsylG 2005 (952 BlgNR 22. GP 75) soll in allen Verfahren auch dann ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien, reiste gemäß seinen Angaben am 28. April 2005 in das Bundesgebiet ein und beantragte in der Folge die Gewährung von Asyl. Das begründete er vor dem Bundesasylamt im Wesentlichen damit, dass er der albanischen Volksgruppe angehöre und aus einer serbischen Enklave im Kosovo stamme. Nachdem er bei der Polizei gegen einen Serben als Zeugen ausgesagt habe, habe er mit den serbischen Dorfbewohnern Probleme bekommen; er sei geschl... mehr lesen...
Die damals noch nicht 17-jährige Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, reiste am 15. April 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 26. April 2004 gab die Beschwerdeführerin zu den Fluchtgründen an, sie habe mit ihrer Familie in einem näher bezeichneten Dorf im Plateau-State an der Grenze zum Taraba-State gelebt. Im Februar 2004 seien Leute aus dem Nachbarstaat zum elterlichen Haus gekommen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §27 Abs1;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AsylG 1997 idF 2002/I/126;AVG §67d idF 2001/I/137;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/20/0317 E 2. März 2006 RS 1
(Hier: Die erstinstanzliche Beweiswürdigung wurde in der Berufung
substantiiert bekämpf... mehr lesen...
