Entscheidungen zu § 11 AsylG 2005

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §14 Abs1;AsylG 1991 §16 Abs1;AsylG 1991 §3;AVG §37;AVG §45 Abs2;
Rechtssatz: Dem Asylverfahren ist eine Pflicht des Asylwerbers, die von ihm aufgestellten Behauptungen förmlich zu beweisen, fremd; es genügt vielmehr gem § 3 AsylG 1991 die Glaubhaftmachung bzw Bescheinigung der Angaben. Zwar kann dem Asylw... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer, indische Staatsangehörige, die zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet eingereist sind, haben die Bescheide des Bundesasylamtes vom 2. Juni 1993 (Erstbeschwerdeführer), vom 19. Juli 1993 (Zweit- und Drittbeschwerdeführer), vom 15. September 1993 (Viertbeschwerdeführer) und vom 21. September 1993 (Fünftbeschwerdeführer), mit denen ihre Asylanträge abgewiesen und ihnen die Asylgewährung versagt worden war, mit Berufungen bekämpft. Mit den im Spruch: angef... mehr lesen...

Aufgrund der Beschwerden und der vorgelegten Ausfertigungen der angefochtenen Bescheide ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen, angefochtenen Bescheiden des Bundesministers für Inneres wurden die Asylanträge der Beschwerdeführer, indischer Staatsangehöriger, abgewiesen. Begründend wurde im wesentlichen gleichlautend ausgeführt, die Beschwerdeführer seien den ihnen zu Handen ihres rechtsfreundlichen Vertreters zugestellten... mehr lesen...

Aufgrund der Beschwerde und der vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 11. Oktober 1993 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers, eines indischen Staatsangehörigen abgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer sei der ihm vom Bundesasylamt zu Handen seines rechtsfreundlichen Vertreters zugestellten Ladung f... mehr lesen...

Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 94/20/0310 E 10. Oktober 1994 94/20/0311 E 5. September 1994 94/20/0312 E 10. Oktober 1994 Rechtssatz: Während nach § 19 Abs 3 AVG bereits das Vorliegen eines triftigen Hinderungsgrundes von der Verpflichtung, der Ladung Folge zu leisten, entbindet und es keiner vorherigen Entschuldigung bedarf (Hinweis E 6.4.1981, 17/0202/80) und die Verpflichtung, der Ladung Folge zu leisten, nur unter den dort genannten Voraussetzungen sanktioniert ist... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §19 Abs1 Z1;AsylG 1991 §11;AVG §19 Abs3; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung verbunden: 94/19/0550, 94/19/0554, 94/19/0556 und 94/19/0557 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/17 94/19/0941 1 Stammrechtssatz Während nach § 19 Abs 3 AVG bereits das Vorliegen eines triftigen H... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §19 Abs1 Z1;AVG §1 Abs3; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung verbunden: 94/19/0746 bis 94/19/0750, 94/19/0752 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/17 94/19/0029 2 Stammrechtssatz Die Mitteilung des Rechtsvertreters des Asylwerbers, er könne die Ladung an den ... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §19 Abs1 Z1; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung verbunden: 94/19/0550, 94/19/0554, 94/19/0556 und 94/19/0557 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/17 94/19/0029 2 Stammrechtssatz Die Mitteilung des Rechtsvertreters des Asylwerbers, er könne die Ladung an den Asylwerber nicht weiterlei... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §19 Abs1 Z1;AVG §19 Abs3; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) zur gemeinsamen Entscheidung verbunden: 94/19/0746 bis 94/19/0750, 94/19/0752 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/17 94/19/0941 1 Stammrechtssatz Während nach § 19 Abs 3 AVG bereits das Vorliegen eines triftigen Hinderungsgru... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §19 Abs1 Z1;AVG §19 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 94/20/0310 E 10. Oktober 1994 94/20/0311 E 5. September 1994 94/20/0312 E 10. Oktober 1994
Rechtssatz: Die Mitteilung des Rechtsvertreters des Asylwerbers, er könne die Ladung an diesen mangels Kenntnis seines Aufenthaltes bzw seiner Adre... mehr lesen...

Mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 21. Februar 1991 wurde festgestellt, daß bei der Beschwerdeführerin - einer rumänischen Staatsangehörigen, die am 13. Februar 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 18. Februar 1991 den Asylantrag gestellt hat - die Voraussetzungen des Art. 1 Abschnitt A der Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, BGBl. Nr. 55/1955, in der Fassung des Protokolls vom 31. Jänner 1967, BGBl. Nr. 78/1974, nic... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §10 Abs1;AsylG 1991 §11;FlKonv Art1 AbschnA Z2;MRK Art6;
Rechtssatz: Bringt ein Asylwerber die Überlegung ins Spiel, "daß ein so sensibles Thema wie das Asylrecht in der Berufungsinstanz öffentlich und mündlich vor unabhängigen Entscheidungsinstanzen behandelt gehört", bringt er damit nicht zum Ausdruck, daß ... mehr lesen...

Nach dem Inhalt der Beschwerde und der damit vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers, eines indischen Staatsangehörigen, mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 1. September 1993 abgewiesen. Der Beschwerdeführer erhob dagegen fristgerecht Berufung. Mit Bescheid vom 13. Oktober 1993 sprach die belangte Behörde unter Austausch des Rechtsgrundes gemäß § 66 Abs. 4 AVG aus, der Asylantrag des Beschwerdeführers werde gemäß § 19 Abs. 1 Z.... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsangehörige, die am 16. März 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 27. Mai 1992, mit dem festgestellt worden war, bei ihr lägen die Voraussetzungen für ihre Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 7. Juni 1993 wies die belangte Behö... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §18 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs2;AVG §39a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/17 92/01/0777 1 Stammrechtssatz Gemäß § 18 Abs 1 AsylG 1991 genügt die Beiziehung eines geeigneten Dolmetschers, der den gesamten Verlauf der Vernehmung in die Muttersprache des Asylwerbers oder eine ihm ausreichend verständliche Sprach... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §19 Abs1 Z1;AVG §19 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/17 94/19/0941 1 Stammrechtssatz Während nach § 19 Abs 3 AVG bereits das Vorliegen eines triftigen Hinderungsgrundes von der Verpflichtung, der Ladung Folge zu leisten, entbindet und es keiner vorherigen Entschuldigung bedarf (Hinweis E 6.4.1981, 17/... mehr lesen...

Mit dem Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 21. November 1991 wurde festgestellt, daß der Beschwerdeführer - der Aktenlage nach ein Staatsangehöriger der ehemaligen Sowjetunion armenischer Nationalität - nicht Flüchtling im Sinne des Asylgesetzes sei. Die dagegen erhobene Berufung des Beschwerdeführers wurde mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 11. Dezember 1992 mit der Begründung: zurückgewiesen, daß sie, obwohl der erstinstanzliche Besc... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §17 Abs2;AVG §63 Abs3;
Rechtssatz: In Fällen, bei denen es sich bei der Partei um einen der deutschen Sprache nicht kundigen und nicht rechtsfreundlich vertretenen Asylwerber handelt, können keine allzu strengen Anforderungen an eine eingebrachte Berufung gestellt werden. Dies bedeutet aber nicht, daß von der Vorschrift d... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §17 Abs2;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs3;
Rechtssatz: Weist zwar eine an die Erstbehörde gerichtete Eingabe die Aktenzahl des erstinstanzlichen Bescheides auf und wird als "Berufung" bezeichnet, erschöpft sich aber im übrigen in der Erlärung, daß sie mit der erstinstanzlichen Entscheidung nicht einverstanden ist, so fehlen die ... mehr lesen...