Index: 32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §33 TP5 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/15/0138 E 22. Juni 1987 RS 1 Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH zählen zum WERT, von dem die Gebühr für Bestandverträge zu berechnen ist, alle Leistungen, zu deren Erbringung sich der Bestandnehmer verpflichtet hat, um in den Genuß des Gebrauchsrechtes an der Bestandsac... mehr lesen...
Index: 32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §17 Abs1;GebG 1957 §23;GebG 1957 §33 TP5 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Da es für die Höhe der Gebühr auf Rechtsgeschäfte nur auf die vertraglich bedungenen Leistungen und nicht auf die tatsächlich erbrachten Leistungen ankommt, ist die Berücksichtigung der tatsächlichen Entwicklung - gegebenenfalls mittels vorläufiger und endgültiger Bescheide - unzu... mehr lesen...
Mit dem gemäß § 200 Abs. 1 BAO ergangenen Bescheid vom 7. April 1994 schrieb das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien nach einem am 21. Dezember 1990 zwischen der beschwerdeführenden und einer weiteren Gesellschaft geschlossenen prätorischen Vergleich über die Abtretung von Geschäftsanteilen an vier Gesellschaften im Grunde des § 33 TP 21 Abs. 1 Z. 2 GebG Rechtsgebühr in der Höhe von S 16.480,-- vor. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung brachte die beschwer... mehr lesen...
Index: 27/03 Gerichtsgebühren Justizverwaltungsgebühren32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §33 TP20;GebG 1957 §33 TP21 Abs1 Z2;GGG 1984 TP1 Anm2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/16/0020 E 22. Mai 1996 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/11/18 93/16/0014 5 Stammrechtssatz Die Aufnahme eines Rechtsgeschäftes in einen gerichtlichen Vergleich steht ... mehr lesen...
Unter der GZ 9044 des öffentlichen Notars Dr. K wurde am 2. April 1993 ein Notariatsakt errichtet, mit welchem die beiden Beschwerdeführerinnen von zwei Vorgesellschaftern, nämlich von der "X GmbH nunmehr C GmbH" bzw. von der "C AG" (im folgenden kurz: Verkäufer I bzw. Verkäufer II) Geschäftsanteile (bzw. Teile davon) an der T GmbH erwarben. Das gesamte Stammkapital der T GmbH betrug S 1 Million; die Verkäuferin I hielt davon einen Anteil von S 300.000,--, die Verkäuferin II einen Ant... mehr lesen...
Mit Notariatsakt vom 29. März 1990 übernahm der Beschwerdeführer als Kommanditist einer Kommanditgesellschaft zusätzlich zu seinem schon bestehenden Anteil von einem anderen Kommanditisten einen Teil (im Ausmaß von S 198.000,--) von dessen Kommanditeinlage (Gesamtgröße S 539.000,--), wobei der Abtretungspreis mit "insgesamt S 1,--" einvernehmlich festgesetzt wurde. Im Vertrag (der auch den Erwerb weiterer Teile der Kommanditeinlage des veräußernden Kommanditisten durch andere Kommandi... mehr lesen...
Index: 21/01 Handelsrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §33 TP16 Abs1 Z1 litc;HGB §120;HGB §167; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/13/0266 B 27. März 1996
95/16/0263 E 3. Oktober 1996 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/16 93/16/0051 5 Stammrechtssatz Bei Beurteilung der Gegenleistung des Abgabepflichtigen stellt sich die Frage, ob es sich... mehr lesen...
Index: 32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §17 Abs1;GebG 1957 §33 TP21 Abs1 Z2 idF 1989/660; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/16/0249 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/24 92/16/0130 3 (hier: Anteilsabtretung und Garantieleistung vereinbart) Stammrechtssatz Da nach § 17 Abs 1... mehr lesen...
Mit Bescheiden vom 10. Februar 1995 und 22. Mai 1995 setzte das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern betreffend die Zeiträume von AUGUST UND SEPTEMBER 1994, sowie OKTOBER BIS DEZEMBER 1994 für im Karten-Casino der Beschwerdeführerin veranstaltete Kartenspiele (und zwar Seven Card Stud Poker, Concord Aces und Lucky 9) Rechtsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 7 lit. b GebG idF der Novelle BGBl. Nr. 965/1993 fest und forderte mit dem erstgenannten Bescheid überdies eine Gebührenerhöh... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken34 Monopole
Norm: BAO §4;GebG 1957 §16 Abs5;GebG 1957 §28 Abs3 idF 1993/965;GebG 1957 §28 Abs4 idF 1993/965;GebG 1957 §33 TP17 Abs1 Z7 litb idF 1993/965;GSpG 1989 §1 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1995160269.X01 ... mehr lesen...
Mit Adoptionsvertrag vom 20. April 1990 nahm H.G. seine beiden großjährigen Neffen, die Beschwerdeführer, als Wahlkinder an und stimmten die Beschwerdeführer dieser Kindesannahme ausdrücklich zu. Das Bezirksgericht Silz bewilligte die Adoption mit Beschluß vom 23. Juli 1990, Nc n1. Eine Zustellung des Adoptionsbewilligungsbeschlusses an den Annehmenden konnte zunächst nicht erfolgen, weil H.G. am 2. August 1980 verstarb. Dem bestellten Verlassenschaftskurator wurde der Bewilligungsbes... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: ABGB §179a;GebG 1957 §16 Abs7;GebG 1957 §33 TP1 Abs1 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
93/16/0059
Rechtssatz: Zu der Gruppe von Genehmigungen, ohne die der Vertrag nicht zustande kommt bzw als zustandegekommen gilt, gehört auch die Bestä... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer und M errichteten am 30. September 1992 im Hinblick auf ihre beabsichtigte Eheschließung einen Notariatsakt mit (auszugsweise) folgendem Inhalt: "... II. Die Ehegatten vereinbaren für den Fall der Scheidung, Aufhebung oder Nichtigkeit der Ehe die Anwendbarkeit österreichischen Rechts. Im einzelnen vereinbaren sie die folgenden Rechtsfolgen der Auflösung der Ehe: ... 7. Der Ehemann verzichtet für den Fall der Auflösung ... mehr lesen...
Anläßlich einer abgabenbehördlichen Prüfung wurde festgestellt, daß die E. GmbH, Alleingesellschafterin der beschwerdeführenden GmbH, dieser ein unverzinsliches Darlehen in Höhe von S 119,000.000,-- gewährt hatte. Der Prüfer vertrat den Standpunkt, daß die unentgeltliche Nutzung dieses Kapitals eine gemäß § 2 Z. 3 lit. b KVG gesellschaftsteuerpflichtige Leistung sei. Die Höhe dieser Leistung ermittelte er für den Zeitraum vom 23. Dezember 1988 bis zum 30. September 1990 mit 6,5 % des ... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §15 Abs3;GebG 1957 §33 TP8 Abs1;KVG 1934 §2 Z3 litb;
Rechtssatz: Grundsätzlich ist die Anwendung unterschiedlicher Steuergesetze auf denselben Sachverhalt nicht ausgeschlossen (Hinweis E 3.6.1993, 92/16/0010, 0036). Tatsächlich unterliegt der Gebühr nach... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §15 Abs1;GebG 1957 §33 TP8 Abs1;GebG 1957 §33 TP8 Abs4;GebGNov 1976;KVG 1934 §3;
Rechtssatz: Der Umstand, daß ein Darlehen eines Gesellschafters an seine Gesellschaft nach § 33 TP 8 GebG einer Rechtsgebühr unterliegt und dabei im § 33 TP 8 Abs 4 GebG hin... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/02 Familienrecht32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: ABGB §1217;EheG §66;GebG 1957 §17 Abs4;GebG 1957 §33 TP11;GebG 1957 §33 TP20 Abs1 Z2 litb;GebG 1957 §33 TP3;
Rechtssatz: Sowohl nach der herrschenden zivilrechtlichen Meinung (Hinweis: Petrasch in Rummel, ABGB II/2, RZ 2 zu § 1217 ABGB unter Berufung auf EvBl 1964/219) als auch nach de... mehr lesen...
Laut vorgelegter Abschrift aus dem Handelsregister des Handelsgerichtes Wien waren Gesellschafter der zu HRA Nr. 12218 protokollierten Firma "L.H." bis 30. Juli 1987 die "Wiener Theaterkunst-Werkstätte L.H. Gesellschaft mbH" und Kommerzialrat L.H. Am 30. Juli 1987 wurde protokolliert, daß der Beschwerdeführer als Kommanditist mit einer Vermögenseinlage von S 100.000,-- eingetreten und die Gesellschaft daher eine Kommanditgesellschaft ist; am selben Tag wurde protokolliert, daß der per... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist folgender Sachverhalt unstrittig: Die A Hotels & Resorts Gesellschaft m.b.H. (im folgenden kurz: A) war alleinige Gesellschafterin der Sporthotel J Gesellschaft m.b.H. Dies wiederum hält 90 % des Stammkapitals der K Wohnen in K Wohnbaugesellschaft m.b.H. (im folgenden kurz: K). Im Eigentum der letztgenannten K schließlich befinden sich zwei Liegenschaften, nämlich die EZ 1721 und 44, Grundbuch Kitzbühel, mit der rec... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer und die Spar- und Darlehenskasse der Arbeitnehmer der D-AG errichteten am 23. April 1993 eine als "Darlehensvorvertrag" bezeichnete Urkunde, die auszugsweise folgenden Inhalt hat: " ... 1. Die Vertragsparteien vereinbaren, künftig, und zwar frühestens 14 Tage, spätestens aber 3 Monate nach Abschluß dieser Vereinbarung einen Darlehensvertrag über den Darlehensbetrag von S 148.000.-- (in Worten: Einhundertachtundvierzigtausend) mit nachs... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken33 Bewertungsrecht
Norm: ABGB §938;BewG 1955 §10;ErbStG §3 Abs1 Z1;ErbStG §3 Abs1 Z2;GebG 1957 §15 Abs3;GebG 1957 §33 TP16 Abs1 Z1 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Schenkung iSd § 938 ABGB liegt nur vor, wenn jemand eine Sache einem anderen unentgeltlich überläßt... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/01 Handelsrecht32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: ABGB §938;ErbStG §3 Abs1 Z1;ErbStG §3 Abs1 Z2;GebG 1957 §15 Abs3;GebG 1957 §33 TP16 Abs1 Z1 litc;HGB §138;HGB §145;HGB §168;HGB §169;
Rechtssatz: Der Behörde kann darin nicht ohne weiteres gefolgt werden, daß sie die Übernahme eines negativen Kapitalkontos durch den ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken33 Bewertungsrecht
Norm: ABGB §938;BewG 1955 §10;BewG 1955 §19;ErbStG §3 Abs1 Z1;ErbStG §3 Abs1 Z2;GebG 1957 §15 Abs3;GebG 1957 §33 TP16 Abs1 Z1 litc;
Rechtssatz: Die Feststellung, ob und in welchem Ausmaß ein Mißverhältnis von Leistung und Gegenleistung vorliegt, ist nicht auf Grund der ste... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/01 Handelsrecht23/01 Konkursordnung32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: ABGB §938;ErbStG §3 Abs1 Z1;ErbStG §3 Abs1 Z2;GebG 1957 §15 Abs3;GebG 1957 §33 TP16 Abs1 Z1 litc;HGB §120;HGB §167;KO §83;
Rechtssatz: Bei Beurteilung der Gegenleistung des Abgabepflichtigen stellt sich die Frage, ob es sich bei dem im Schenkungsv... mehr lesen...
Index: yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: GebG 1957 §33 TP21 Abs1 Z2;KVG 1934 §21 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/16/0113 95/16/0112
Rechtssatz: Verpflichten sich die Käufer nicht nur, an den Verkäufer der Anteile die in den Abtretung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken33 Bewertungsrecht
Norm: ABGB §938;BewG 1955 §10;BewG 1955 §19;ErbStG §3 Abs1 Z1;ErbStG §3 Abs1 Z2;GebG 1957 §15 Abs3;GebG 1957 §33 TP16 Abs1 Z1 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Der Abgabepflichtige ist darüber zu belehren, daß es bei der Feststellung des Wertes der Z... mehr lesen...
Index: 32/06 Verkehrsteuern32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: ErbStG §3 Abs1 Z1;ErbStG §3 Abs1 Z2;GebG 1957 §15 Abs3;GebG 1957 §33 TP16 Abs1 Z1 litc;
Rechtssatz: Die Gebührenpflicht des Rechtsgeschäftes hängt davon ab, ob es sich dabei um eine Schenkung iSd bürgerlichen Rechts (§ 3 Abs 1 Z 1 ErbStG) bzw eine andere freigebige Zuwendung unter Lebenden, soweit der Bedachte durch sie auf Kosten ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: ABGB §936;ABGB §983;GebG 1957 §33 TP19 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Vereinbaren die Parteien in einem als "Darlehensvertrag" bezeichneten Vertrag, künftig, und zwar frühestens 14 Tage, spätestens aber drei Monate nach Abschluß dieser Vereinbarung einen Darlehensvertrag ü... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: ABGB §936;ABGB §983;GebG 1957 §33 TP19 Abs1;
Rechtssatz: Das Wesen eines gebührenpflichtigen Kreditvertrages liegt in der konsensualen
Begründung: der Verpflichtung des Kreditgebers, dem Kreditnehmer die Möglichkeit einer Fremdfinanzierung privater oder betrieblicher Bedürfnisse aus vertraglich hiefür ber... mehr lesen...
Aus dem Beschwerdeinhalt und der vorgelegten Ausfertigung der angefochtenen Berufungsentscheidung ergibt sich übereinstimmend folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer erwarb mit Notariatsakt vom 1. Februar 1986 von E einen Geschäftsanteil (22,73 % des Stammkapitals) an einer GesellschaftmbH. Diesen Geschäftsanteil übertrug er unter einem an zwei andere (juristische) Personen, denen gegenüber er sich dazu bereits mit Notariatsakt vom 26. November 1985 verpflichtet hatte. Das... mehr lesen...
