Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §46;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2a;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §5 Abs4 litb;
Rechtssatz: Zieht der gem § 5 Abs 1 StVO Besch lediglich in Zweifel, daß das zur Feststellung des Alkoholgehaltes der Atemluft verwendete Atemalkoholanalysegerät geeicht war, ohne konkrete Beweise für diese Behauptung anzubieten, so trifft die Beh im Hinbli... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §13a;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §5 Abs7 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/03/25 91/03/0335 1 Stammrechtssatz Die Straßenaufsichtsorgane sind nicht verpflichtet, im Zuge der Vornahme eines Alkotests dem Betroffenen über die Möglichkeit, aus eigenem eine Blutabnahme und Blutalkoholunters... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: B-VG Art131a;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 litb;StVO 1960 §99 Abs1 litc;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/01/17 89/03/0311 1 Stammrechtssatz Die bloße Aufforderung, die Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, bzw sich Blut abnehmen zu lassen (hier an Fußgänger, betei... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs2a litb;StVO 1960 §99 Abs1 lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/02/0007
Rechtssatz: Auch wenn die Untersuchung der Atemluft gem § 5 Abs 2a lit b StVO bei einem gem § 99 Abs 1 lit a iVm § 5 Abs 1 StVO Besch bereits ein positives Ergebnis erbracht hat, ist... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;B-VG Art131a;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 litc;
Rechtssatz: Die Durchführung einer Blutabnahme stellt dann keinen Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehlsgewalt und Zwangsgewalt dar, wenn sie mit Einverständnis des Besch erfolgt (Hinweis B VfGH 3.10.1977, B 240/75, VfSlg 8138).... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs6;StVO 1960 §99 Abs1 litc;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Begibt sich das Opfer eines Auffahrunfalles wegen (vermutlich unfallbedingter) relativ starker Schmerzen im Nackenbereich in ein Krankenhaus zur Untersuchung, so muß damit gerechnet werden, daß bei dieser Person eine erhebliche Verletzung iSd § 5 Abs 6 StVO vorli... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2a litb; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/02/0007 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/29 91/02/0132 2 Stammrechtssatz Bei der Verwendung eines Atemalkoholanalysegerätes muß der Besch zur Vornahme einer Mundspülung nicht angehalten werden (Hinweis E 15.5.1991, 90... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §67a Abs1 Z2;B-VG Art131a;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;StVO 1960 §99 Abs1 litc;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/01/17 89/03/0311 1 Stammrechtssatz Die bloße Aufforderung, die Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lasse... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Gendarmeriebeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Bescheid des Landesgendarmeriekommandos für Steiermark vom 7. November 1989 wurde er mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 1989 gemäß § 38 Abs. 2 BDG 1979 von Amts wegen von der Verkehrsabteilung des Landesgendarmeriekommandos für Steiermark in Graz zum Gendarmerieposten XY bei Graz versetzt. Der dagegen vom Beschwerdeführer erhobenen Berufung gab die belangte Behörde mit... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;BDG 1979 §38 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;VStG §45 Abs1 lita;VStG §45 Abs1 litb;
Rechtssatz: Bei der Klärung des Vorliegens eines wichtigen dienstlichen Interesses iSd § 38 Abs 2 BDG 1979 darf die belBeh in vorfragenweiser Beurteilung nur dann davon ausgehen, daß der Beamte sein Fahrzeug nicht in eine... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 10. Oktober 1991 wurde die Verlängerung des bis 2. Juni 1991 befristeten Taxi-Ausweises des Beschwerdeführers gemäß § 34 Abs. 1 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr, BGBl. Nr. 163/1986 (BO 1986), mit der Begründung: versagt, daß dem Beschwerdeführer die Vertrauenswürdigkeit mangle. Der Beschwerdeführer habe im Jahre 1988 eine Übertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a StVO begangen, ... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: BetriebsO 1986 §32 Abs1 Z3;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;
Rechtssatz: Eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs 1 lit b iVm § 5 Abs 2 StVO wegen Verweigerung der Atemluftprobe stellt eine Tatsache dar, die die Annahme der Vertrauenswürdigkeit iSd § 32 Abs 1 Z 3 BetriebsO 1986 ausschließt (Hinweis E 13... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Juli 1991 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 23. Jänner 1990 gegen 21.45 Uhr ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug an einem näher beschriebenen Ort gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe, und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfre... mehr lesen...
Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 21. September 1989 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, am 20. Mai 1989 um 0.55 Uhr auf der Lasberger Bezirksstraße bei Straßenkilometer 12,6 aus Richtung St. Oswald kommend einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt zu haben. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen, weshalb nach § 99 Abs. 1 lit. a l... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Wiener Landesregierung vom 24. Juni 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, am 10. Juni 1990 um 16.00 Uhr 1. einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW von Wien 6, Mariahilfergürtel, Fahrtrichtung 7. Bezirk, ca. 100 Meter vor der Mariahilferstraße, bis Wien 7, Neubaugürtel 6, in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt zu haben und 2. es in Wien 6, Mariahilfergürtel, Fahrtrichtung 7. Bezirk, ca. 100 Meter vor der Mar... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. September 1991 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 28. Mai 1989 um 6.40 Uhr an einem näher beschriebenen Ort ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Gegen... mehr lesen...
Nach dem Beschwerdevorbringen in Verbindung mit der Ausfertigung des angefochtenen Bescheides wurde der Beschwerdeführer mit Straferkenntnis vom 18. April 1991 wegen Übertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO für schuldig befunden und hiefür mit einer Geldstrafe von S 12.500,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 12 Tage) bestraft, weil er am 22. November 1989 einen Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt habe. Der gegen die Strafbemessung erhobenen B... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §5 Abs4 litb;
Rechtssatz: Es kann keine Rede davon sein, daß als Beweismittel für eine relevante Alkoholisierung eines Kraftfahrers lediglich die Bestimmung des Blutalkoholgehaltes in Betracht komme. Eine solche Blutalkoholbestimmung bildet vielmehr zufolge § 5 Abs 4a StVO lediglich das einzig zulässige Mittel zur Erbringu... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1992020028.X01 Im RIS seit 12.06.2001 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2a litb;StVO 1960 §5 Abs4 lita;StVO 1960 §5 Abs4 litb;StVO 1960 §5 Abs7 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/25 91/02/0087 1 Stammrechtssatz Aus § 5 Abs 4a StVO ergibt sich, daß die Richtigkeit einer Bestimmung des Alkoholgehaltes der Atemluft nach § 5 Abs 2a lit b StVO n... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2a litb;VStG §19;
Rechtssatz: Einem Geständnis kommt im Rahmen der Feststellung des Alkoholgehaltes der Atemluft mit einem Gerät nach § 5 Abs 2a lit b StVO keine maßgebende Bedeutung zu. Schlagworte Erschwerende und mildernde Umstände AllgemeinFeststellung der Alkoholbeeinträ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §38;KFG 1967 §66 Abs2 lite;KFG 1967 §73;StVO 1960 §5 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Frage der Entziehung der Lenkerberechtigung ist nicht Voraussetzung und daher auch nicht Vorfrage einer Verurteilung wegen der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs 1 StVO (Hinweis E 8.11.1991, 91/18/0189). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/18/0001 E 21. März 1986 RS 1 Stammrechtssatz Nach § 5 Abs 1 StVO 1960 ist das Lenken eines Fahrzeugs in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand verboten. Das Gesetz macht keinen Unterschied, ob die (eine Fahruntüchtigkeit bewirkende) Alkoholbeeinträchtigung durch einen Blutal... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;VStG §44a lita;
Rechtssatz: Bei der Übertretung gem § 5 Abs 1 StVO kommt es nicht auf die exakte Angabe der jeweiligen Minute an, sodaß bei der Umschreibung der Tatzeit die Anführung von "gegen 21.45 Uhr" unbedenklich ist (Hinweis E 11.7.1990, 90/03/0110). Schlagworte Tatbild
Verhältnis zu anderen Normen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. April 1991 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 5. September 1990 um 2.15 Uhr in Innsbruck, Ing. Entzel-Straße-Dreiheiligenstraßen-Museumstraße bis Nr. 30 einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen. Gemäß § 99 Abs. 1 lit. a StVO 1960 wurde über ihn eine Geldstr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: MEG 1950 §13 Abs2 Z8;MEG 1950 §15 Z2;MEG 1950 §38 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2a;VwRallg;
Rechtssatz: Angaben über eine "amtliche Überprüfung/Kalibrierung" sagen nichts darüber aus, ob das Meßgerät (hier: Alkomat) eine gültige Eichung aufwies. Der Begriff "Kalibrierung" ist im technischen Sprachgebrauch nich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/11 90/03/0110 2 Stammrechtssatz Bei einer Übertretung des § 5 Abs 1 StVO bedarf es im
Spruch: weder der Angabe der genauen Fahrlinie des Bestraften noch der Zeitpunkte des Beginnes und des Endes der Fahrt, weil die Erfordernisse der Konkretisierung von Ta... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 22. Oktober 1990 um 17.45 Uhr in Wien 19, Hameaustraße 18, ein Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof, we... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 18. Dezember 1989 um 19.05 Uhr an einem näher bezeichneten Ort in Wien ein Kraftfahrzeug gelenkt, obwohl er in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gewesen sei. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Hiegegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verw... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Februar 1989 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, am 4. September 1988 1.) gegen 17.45 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand auf einem näher beschriebenen Güterweg und 2.) gegen 18.30 Uhr auf näher beschriebenen Straßen wieder in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt und dadurch jeweils eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs.1... mehr lesen...
