Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Wird bei einem neuen Asylantrag eine Änderung des für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalts nicht einmal behauptet, geschweige denn nachgewiesen (vgl hierzu das E 24.2.2000, 99/20/0173), so steht die Rechtskraft des ergangenen Bescheides dem neuerlichen Antrag entgegen und berechtigt die... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/20/0467 E 21. Oktober 1999 RS 1 Stammrechtssatz Bei Sachverhaltsänderungen, die nach der Entscheidung über einen Asylantrag eingetreten sind, ist kein Antrag auf Wiederaufnahme, sondern ein neuer Antrag zu stellen, weil in diesem Fall einem auf der Basis des geänderten... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Burgenländischen Landesregierung vom 5. November 1993 wurde (u.a.) der Antrag der beschwerdeführenden Partei auf (nachträgliche) naturschutzbehördliche Bewilligung für im Einzelnen genannte Baumaßnahmen auf einem näher bezeichneten Grundstück in P., und zwar eines Wetterschutzdaches, eines mit Eternit überdachten Abstellplatzes, eines geschlossenen Abstellraumes und einer Pergola, als dem rechtskräftigen Flächenwidmungsplan der Gemeinde ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 15. November 1995 wurde die vom Beschwerdeführer beantragte Entfernung von 11 Bäumen auf dem Grundstück Nr. 12/2 der KG Algersdorf hinsichtlich 7 näher bezeichneter Bäume gemäß § 3 Abs. 1 der Grazer Baumschutzverordnung 1995 untersagt, hinsichtlich 4 näher bezeichneter Bäume hingegen gemäß § 4 Abs. 1 lit. a dieser Verordnung genehmigt. Gleichzeitig wurde gemäß § 5 Abs. 4 der Grazer Baumschutzverordnung 1995 vorgeschriebe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Burgenländischen Landesregierung vom 5. November 1993 wurde (u.a.) der Antrag der beschwerdeführenden Partei auf (nachträgliche) naturschutzbehördliche Bewilligung für im Einzelnen genannte Baumaßnahmen auf einem näher bezeichneten Grundstück in P., und zwar eines Wetterschutzdaches, eines mit Eternit überdachten Abstellplatzes, eines geschlossenen Abstellraumes und einer Pergola, als dem rechtskräftigen Flächenwidmungsplan der Gemeinde ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 15. November 1995 wurde die vom Beschwerdeführer beantragte Entfernung von 11 Bäumen auf dem Grundstück Nr. 12/2 der KG Algersdorf hinsichtlich 7 näher bezeichneter Bäume gemäß § 3 Abs. 1 der Grazer Baumschutzverordnung 1995 untersagt, hinsichtlich 4 näher bezeichneter Bäume hingegen gemäß § 4 Abs. 1 lit. a dieser Verordnung genehmigt. Gleichzeitig wurde gemäß § 5 Abs. 4 der Grazer Baumschutzverordnung 1995 vorgeschriebe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Das nachträgliche Hervorkommen schon vor der Bescheiderlassung bestandener relevanter Tatsachen ändert für sich allein noch nichts an der grundsätzlichen Unabänderlichkeit des Bescheides. Das Hervorkommen solcher Tatsachen rechtfertigt bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 69 AVG die Wiederaufnahme des rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens. ... mehr lesen...
Index: L55001 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz BurgenlandL80001 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanBurgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z3;B-VG Art118 Abs3 Z9;B-VG Art15 Abs1;NatSchG Bgld 1990 §5;NatSchG Bgld 1990 §50 Abs6 impl;RPG Bgld 1969 §20 Abs1;RPG Bgld 1969 §20 Abs4;
Rechtssatz: Der VfGH hat mit Erkenntnis ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Das nachträgliche Hervorkommen schon vor der Bescheiderlassung bestandener relevanter Tatsachen ändert für sich allein noch nichts an der grundsätzlichen Unabänderlichkeit des Bescheides. Das Hervorkommen solcher Tatsachen rechtfertigt bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 69 AVG die Wiederaufnahme des rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens. ... mehr lesen...
Index: L55001 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz BurgenlandL80001 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanBurgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z3;B-VG Art118 Abs3 Z9;B-VG Art15 Abs1;NatSchG Bgld 1990 §5;NatSchG Bgld 1990 §50 Abs6 impl;RPG Bgld 1969 §20 Abs1;RPG Bgld 1969 §20 Abs4;
Rechtssatz: Der VfGH hat mit Erkenntnis ... mehr lesen...
Den Beschwerdeschriften, der ihnen angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides und den vom Verfassungsgerichtshof übermittelten Verwaltungsakten kann Folgendes entnommen werden: Mit Bescheid vom 19. August 1993 trug die Bezirkshauptmannschaft Bregenz dem Beschwerdeführer und Klaus B. gemäß § 138 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 31b WRG 1959 auf, innerhalb von zwei Wochen nach Rechtskraft des Bescheides die auf einer näher genannten Grundfläche abgelagerten Fischabfälle zu ent... mehr lesen...
Den Beschwerdeschriften, der ihnen angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides und den vom Verfassungsgerichtshof übermittelten Verwaltungsakten kann Folgendes entnommen werden: Mit Bescheid vom 19. August 1993 trug die Bezirkshauptmannschaft Bregenz dem Beschwerdeführer und Klaus B. gemäß § 138 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 31b WRG 1959 auf, innerhalb von zwei Wochen nach Rechtskraft des Bescheides die auf einer näher genannten Grundfläche abgelagerten Fischabfälle zu ent... mehr lesen...
Den Beschwerdeschriften, der ihnen angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides und den vom Verfassungsgerichtshof übermittelten Verwaltungsakten kann Folgendes entnommen werden: Mit Bescheid vom 19. August 1993 trug die Bezirkshauptmannschaft Bregenz dem Beschwerdeführer und Klaus B. gemäß § 138 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 31b WRG 1959 auf, innerhalb von zwei Wochen nach Rechtskraft des Bescheides die auf einer näher genannten Grundfläche abgelagerten Fischabfälle zu ent... mehr lesen...
Den Beschwerdeschriften, der ihnen angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides und den vom Verfassungsgerichtshof übermittelten Verwaltungsakten kann Folgendes entnommen werden: Mit Bescheid vom 19. August 1993 trug die Bezirkshauptmannschaft Bregenz dem Beschwerdeführer und Klaus B. gemäß § 138 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 31b WRG 1959 auf, innerhalb von zwei Wochen nach Rechtskraft des Bescheides die auf einer näher genannten Grundfläche abgelagerten Fischabfälle zu ent... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. Jänner 1999 nahm die Bundespolizeidirektion Wien (Verkehrsamt) gemäß § 69 Abs. 3 in Verbindung mit § 69 Abs. 1 Z. 1 AVG von Amts wegen das Verfahren betreffend den Antrag des Beschwerdeführers vom 13. April 1998 auf "Streichung der Befristung" seiner bis 22. April 1998 gültigen Lenkberechtigung und den Antrag vom 2. Juni 1998 auf Ausdehnung der Lenkberechtigung auf die Klassen C und E, das mit der Erteilung der Lenkberechtigung durch Ausstellung des Führerscheines... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. Jänner 1999 nahm die Bundespolizeidirektion Wien (Verkehrsamt) gemäß § 69 Abs. 3 in Verbindung mit § 69 Abs. 1 Z. 1 AVG von Amts wegen das Verfahren betreffend den Antrag des Beschwerdeführers vom 13. April 1998 auf "Streichung der Befristung" seiner bis 22. April 1998 gültigen Lenkberechtigung und den Antrag vom 2. Juni 1998 auf Ausdehnung der Lenkberechtigung auf die Klassen C und E, das mit der Erteilung der Lenkberechtigung durch Ausstellung des Führerscheines... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. Jänner 1999 nahm die Bundespolizeidirektion Wien (Verkehrsamt) gemäß § 69 Abs. 3 in Verbindung mit § 69 Abs. 1 Z. 1 AVG von Amts wegen das Verfahren betreffend den Antrag des Beschwerdeführers vom 13. April 1998 auf "Streichung der Befristung" seiner bis 22. April 1998 gültigen Lenkberechtigung und den Antrag vom 2. Juni 1998 auf Ausdehnung der Lenkberechtigung auf die Klassen C und E, das mit der Erteilung der Lenkberechtigung durch Ausstellung des Führerscheines... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z2;AVG §69 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/05/27 98/19/0243 2 Stammrechtssatz Voraussetzung für das Vorliegen des Wiederaufnahmegrundes des § 69 Abs 1 Z 2 in Verbindung mit § 69 Abs 3 AVG ist, dass neue Tatsachen oder Beweismittel hervorgekommen sind, welche die Behörde ohne ihr Verschulden im wiederaufzunehmenden Verfahren nicht berücksichtig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z1;AVG §69 Abs3;FSG 1997 §13 Abs1;KFG 1967 §71 impl;
Rechtssatz: Mit B 26.1.1999 nahm die Bundespolizeidirektion Wien (Verkehrsamt) gemäß § 69 Abs 3 in Verbindung mit § 69 Abs 1 Z 1 AVG von Amts wegen das Verfahren betreffend den Antrag der Partei vom 13.4.1998 auf STREICHUNG DER BEFRISTUNG ihrer ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §69 Abs1 Z2;AVG §69 Abs3;FSG 1997 §13 Abs1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;FSG 1997 §7 Abs3 Z7;
Rechtssatz: Bei Beurteilung der Frage, ob die Bundespolizeidirektion ein (die amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens ausschließendes) Verschulden daran getroffen hat, dass ein Vorfall im Verfahren zur Erteilung der Lenkberechtigung (im vorliegenden Fall Wiederert... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z2;AVG §69 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/05/27 98/19/0243 2 Stammrechtssatz Voraussetzung für das Vorliegen des Wiederaufnahmegrundes des § 69 Abs 1 Z 2 in Verbindung mit § 69 Abs 3 AVG ist, dass neue Tatsachen oder Beweismittel hervorgekommen sind, welche die Behörde ohne ihr Verschulden im wiederaufzunehmenden Verfahren nicht berücksichtig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z1;AVG §69 Abs3;FSG 1997 §13 Abs1;KFG 1967 §71 impl;
Rechtssatz: Mit B 26.1.1999 nahm die Bundespolizeidirektion Wien (Verkehrsamt) gemäß § 69 Abs 3 in Verbindung mit § 69 Abs 1 Z 1 AVG von Amts wegen das Verfahren betreffend den Antrag der Partei vom 13.4.1998 auf STREICHUNG DER BEFRISTUNG ihrer ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §69 Abs1 Z2;AVG §69 Abs3;FSG 1997 §13 Abs1;FSG 1997 §7 Abs3 Z1;FSG 1997 §7 Abs3 Z7;
Rechtssatz: Bei Beurteilung der Frage, ob die Bundespolizeidirektion ein (die amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens ausschließendes) Verschulden daran getroffen hat, dass ein Vorfall im Verfahren zur Erteilung der Lenkberechtigung (im vorliegenden Fall Wiederert... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 27. Februar 1995 (Einlangen beim Amt der Burgenländischen Landesregierung) im Wege der österreichischen Botschaft in Budapest die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, wobei als Aufenthaltszweck die Ausübung einer unselbstständigen Tätigkeit als Schweißer geltend gemacht wurde. Dem Antrag war u.a. eine vom 1. März 1993 bis 28. Februar 1995 gültige Arbeitserlaubnis des Arbeitsamtes Oberpullendorf angeschlossen. Die Bezirkshauptmannschaft Neusiedl a... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 27. Februar 1995 (Einlangen beim Amt der Burgenländischen Landesregierung) im Wege der österreichischen Botschaft in Budapest die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, wobei als Aufenthaltszweck die Ausübung einer unselbstständigen Tätigkeit als Schweißer geltend gemacht wurde. Dem Antrag war u.a. eine vom 1. März 1993 bis 28. Februar 1995 gültige Arbeitserlaubnis des Arbeitsamtes Oberpullendorf angeschlossen. Die Bezirkshauptmannschaft Neusiedl a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 litb;AVG §69 Abs1 Z2 impl; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):97/19/1513 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/08/0252 E 13. Dezember 1984 RS 2 Stammrechtssatz Tatsachen und Beweismittel können nur dann einen Grund für die Wiederaufnahme des rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens gemäß § 69 Abs 1 lit ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 litb;AVG §69 Abs1 Z2 impl; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):97/19/1513 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/08/0252 E 13. Dezember 1984 RS 2 Stammrechtssatz Tatsachen und Beweismittel können nur dann einen Grund für die Wiederaufnahme des rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens gemäß § 69 Abs 1 lit ... mehr lesen...
Aus dem Inhalt der Verwaltungsakten im Zusammenhang mit dem vorliegenden Bescheid ergibt sich Folgendes: Der Beschwerdeführer war Ende 1985 nach Österreich eingereist und verfügte zuletzt über einen bis zum 10. Oktober 1993 gültigen Wiedereinreisesichtvermerk. Seinen rechtzeitig gestellten Verlängerungsantrag wies der Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 23. September 1994 ab, einer dagegen erhobenen Berufung wurde vom Bundesminister für Inneres mit Bescheid vom 13. November... mehr lesen...
Aus dem Inhalt der Verwaltungsakten im Zusammenhang mit dem vorliegenden Bescheid ergibt sich Folgendes: Der Beschwerdeführer war Ende 1985 nach Österreich eingereist und verfügte zuletzt über einen bis zum 10. Oktober 1993 gültigen Wiedereinreisesichtvermerk. Seinen rechtzeitig gestellten Verlängerungsantrag wies der Landeshauptmann von Wien mit Bescheid vom 23. September 1994 ab, einer dagegen erhobenen Berufung wurde vom Bundesminister für Inneres mit Bescheid vom 13. November... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §6 Abs3;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;FrG 1993 §18;VwGG §42 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Einem aufhebenden Erkenntnis des VwGH kommt gem § 42 Abs 3 VwGG "ex tunc"-Wirkung zu, sodass allen Akten, die während der Geltung eines später vom VwGH aufgehobenen Aufenthaltsverbotes auf dessen... mehr lesen...
