Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 17.11.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Dieser Antrag wurde durch Erkenntnis des BVwG vom 21.11.2019 letztinstanzlich abgewiesen. 2. Am 21.01.2020 stellte der BF den verfahrensgegendständlichen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass er seit November 2019 auf vier Demonstrationen ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am Tag der Antragstellung wurde er einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er angab, der schiitischen Glaubensrichtung des Islam sowie der Volksgruppe der Hazara anzugehör... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Asylverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.11.2016 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er zunächst nur die schwierige Sicherheitslage in Afghanistan vor. In weiterer Folge wurde gutachterlich die Volljährigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Antragstellung festgestellt. 1.2. Bei einer niederschriftlic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 26.02.2019 stellte der Beschwerdeführer bezugnehmend auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 30.01.2019, Ro 2017/12/0007, wonach ihm entgegen der gesetzlichen Verpflichtung keine betriebliche Pensionszulage erteilt worden sei, beim Personalamt Graz der österreichischen Post AG (belangte Behörde) Anträge auf Erlassung eines Leistungsbescheides auf Erteilung einer Pensionskassenzusage (Punkt 1.), auf Erlassung eines L... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.10.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit der Verfolgung durch eine schiitische Miliz aufgrund seiner sunnitischen Glaubenszugehörigkeit und seines sunnitisch konnotierten Vornamens begründete. 1.2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge als Bundesamt bezeichnet) wies diesen Antrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 31.10.2017 hinsichtlich der Zuerkennung des S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beantragte am 30.12.2015 die Verleihung des akademischen Grades "Magister" für sein an der Wirtschaftsuniversität Wien betriebenes Diplomstudium Betriebswirtschaftslehre. 2. Mit Bescheid des Organs für studienrechtliche Angelegenheiten an der Wirtschaftsuniversität Wien vom 19.01.2016, wurde der Antrag des BF abgewiesen. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass das endgültige Auslaufen der Diplomstu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP), ein irakischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 09.10.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.04.2011 wurde der bP gemäß § 3 Abs. 1 AsylG der Status des Asylberechtigten zuerkannt und gemäß § 3 Abs. 5 AsylG festgestellt, dass ihr die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Am 11.05.2015 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen u... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste illegal nach Österreich und stellte am 31.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, mit dem Sohn seines Onkels geschlafen zu haben und deswegen aus seinem Dorf vertrieben worden zu sein, nachdem er verletzt worden sei. Er habe in Lagos unter einer Brücke leben müssen und fürchte, getötet zu werden. 2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) brachte am 28.07.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA oder Behörde) einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid des BFA vom 24.05.2017 abgewiesen wurde. Der Status des Asylberechtigten und der Status des subsidiär Schutzberechtigten wurden nicht zuerkannt und seine Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Afghanistan verfügt. Gegen diesen Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der PVA vom 22.07.1986, AZ WPA 3209-161108, wurde der Antrag der XXXX (im Folgenden Beschwerdeführerin genannt) vom 03.03.1986 auf Gewährung der Waisenpension über das 18. Lebensjahr hinaus nach ihrem am 01.06.1976 verstorbenen Vater XXXX abgelehnt, weil das nach Antragstellung durchgeführte ärztliche Gutachten zum Ergebnis gekommen sei, dass die Beschwerdeführerin nicht seit Vollendung des 18. Lebensjahres infolge Krankheit od... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom XXXX 2011, Zl. XXXX , wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 7 AsylG 1997 Asyl gewährt und festgestellt, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. In weiterer Folge wurde dem Beschwerdeführer zuletzt am XXXX 2014 ein Konventionsreisepass ausgestellt, der bis zum XXXX 2016 seine Gültigkeit behielt. 3. Der Beschwerdeführer wurde am XXXX 2015 vom Landesgericht für Strafsachen XXXX , Zl. XXXX , gemäß... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 17.12.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag nach Durchführung einer Einvernahme mit Bescheid vom 15.01.2019 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten in Spruchpunkt I. gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100 idF BGBl. I Nr. 56/201... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.11.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.2. Bei seiner Erstbefragung am 09.12.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie bei seiner Einvernahme... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz als „BF“ bezeichnet) ist Staatsangehöriger des Irak und stellte nach seiner schlepperunterstützten Einreise ins Bundesgebiet am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 17.09.2015 (im Folgenden: Erstbefragung) gab der BF an, den im
Spruch: genannten Namen zu führen, Staatsan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 18.05.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass sein Vater als Militärarzt gearbeitet habe, weshalb die Familie von den Taliban bedroht worden sei. Aufgrund dieser Drohungen habe die Familie Afghanistan verlassen. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 11.01.2018 wurden sämtliche Anträge des BF abgewiesen. Eben... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 11. 2. 2020 einen (dritten) Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am selben Tag erfolgten Erstbefragung nach dem AsylG gab der Beschwerdeführer an, dass er am 10. 2. 2020 aus der islamischen Religionsgemeinschaft ausgetreten und seitdem Atheist sei. Aufgrund seines Religionsaustrittes drohe ihm die Todesstrafe. Am 2. 3. 2020 wurde der Beschwerdeführer beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) einvern... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal nach Österreich ein und stellte erstmals am 13.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass er mit einem ehemaligen Freund Streit gehabt habe, wobei ihn dieser mit einem Messer im Gesicht verletzt habe. Aufgrund dessen habe er Angst, dass ihn dieser Freund nochmals etwas antue. Zusätzlich begründ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 27.11.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vom 20.0.2018, Zl. 1097005401-151885577, wurde dieser Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 30.9.2019 stellte der Beschwerdeführer (BF) einen zweiten Antrag auf internationalen Schutz (Folgeantrag). Zur
Begründung: des Antrags führte er aus, dass er diesen aus denselben Gründen wie im Vorverfahren stelle sowie auch deshalb, weil er homosexuell sei. Er habe bereits in Pakistan einmal Sex mit einem Mann gehabt und es drohe ihm aufgrund seiner Homosexualität in Pakistan die Todesstrafe. Von seiner Homosexualität habe er bisher wegen starker ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste schlepperunterstützt und unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.10.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes wurde der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine nigerianische Staatsangehörige, stellte erstmals am 10.01.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 11.01.2018 sowie der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) am 10.10.2018 gab die BF zu ihren Fluchtgründen befragt im Wesentlichen an, dass sie nach dem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) aus Afghanistan brachte erstmals am 14.03.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid vom 11.01.2017, Zl.: 1108339404/160381675, abgewiesen wurde. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 05.02.2018, Zl.: W251 2145790-1/14E, abgewiesen und das Verfahren erwuchs in weiterer Folge in Rechtskraft. Am 27... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministeriums für Inneres vom 16.05.1992, Zl XXXX , wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin Flüchtling im Sinne des Bundesgesetzes vom 07.03.1968, BGBl. Nr. 126/68, über die Aufenthaltsberechtigung von Flüchtlingen im Sinne der Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, BGBl. Nr. 55/1955, in der Fassung des Bundesgesetzes vom 27.11.1974, BGBl. Nr. 796/74, und gemäß § 7 Abs. 1 des AsylG zum Aufenthalt im ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit der politischen Situation in Nigeria aufgrund der Biafra Bewegung begründete. 2. Im Rahmen seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA / belangte Behörde) am 16.02.2017 gab er, befragt zu seinen Fluchtgründen, an, dass er in Nigeria von der Biafra Bewegung rekrutiert und in den Kampf für eine una... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". 2. Zum vorangegangenen Verfahren: 2.1. Der Beschwerdeführer zeigte am 9. Oktober 2017 die Verwendung von XXXX , BA, als Lehrerin für die Unterrichtsgegenstände "Jazzdance", "ZFK Modern Dance" und "Step Dance" an dieser Privatschule an. 2.2. Daraufhin untersagte der Stadtschulrat für Wien (nun: Bildungsdirektion für Wien) mit Bescheid vom 31. Oktober 2017, Zl. 600.904520/0067-... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Tunesiens, reiste spätestens am 24.03.2014 in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA; belangte Behörde) vom 07.04.2014, Zl. XXXX, als unbegründet abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückehrentscheidung erlassen, die Zulässigkeit seiner Abschiebung nach Tunesien ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger und Zugehöriger der aserischen Volksgruppe, stellte am XXXX .07.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am XXXX .07.2015 gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund befragt an, dass er vor acht Monaten Christ geworden sei und deswegen vor ca. fünf Monaten von den iranischen Behörden verhaftet und gefoltert worden sei. Er sei zwei Monate im Koma geleg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren der Erstbeschwerdeführerin (BF1) und ihrer drei Kinder, der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), des minderjährigen Drittbeschwerdeführers (BF3) und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (BF4), alle Staatsangehörige Ägyptens und koptischer Religionszugehörigkeit, sind nach § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Familienvater und Ehemann der BF1 ist am 06.04.2018 in Österreich verstorben. 2. Die Familie reis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren der Erstbeschwerdeführerin (BF1) und ihrer drei Kinder, der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), des minderjährigen Drittbeschwerdeführers (BF3) und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (BF4), alle Staatsangehörige Ägyptens und koptischer Religionszugehörigkeit, sind nach § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Familienvater und Ehemann der BF1 ist am 06.04.2018 in Österreich verstorben. 2. Die Familie reis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren der Erstbeschwerdeführerin (BF1) und ihrer drei Kinder, der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), des minderjährigen Drittbeschwerdeführers (BF3) und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (BF4), alle Staatsangehörige Ägyptens und koptischer Religionszugehörigkeit, sind nach § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Familienvater und Ehemann der BF1 ist am 06.04.2018 in Österreich verstorben. 2. Die Familie reis... mehr lesen...
