Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 12. November 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als gemäß § 370 Abs. 2 GewO 1973 gewerberechtlich verantwortlicher Geschäftsführer der K Ges.m.b.H. zu verantworten, daß IM ZEITRAUM VOM 6. FEBRUAR 1990 BIS 12. DEZEMBER 1990 die Müllschüttung der Schüttphase II auf den einzelnen Teilflächen der mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 6. September 1979 genehmigten Mülldepon... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;AVG §8;BauO OÖ 1976 §43;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/10 90/04/0157 1 Stammrechtssatz Widersprüche zwischen dem
Spruch: einer in einer Verwaltungsstrafsache ergangenen Berufungsentscheidung und ihrer
Begründung: (zB über konkrete Tatumstände wie Tatort oder Tatzeit) ziehen die inhaltlic... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist beeideter Buchprüfer und Steuerberater. Mit Antrag vom 29. April 1992 begehrte er seine Zulassung zur Fachprüfung für Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Mit Bescheid vom 1. Juli 1992 wurde der Beschwerdeführer "gemäß § 11 Abs. 1 der Wirtschaftstreuhänder-Berufsordnung BGBl. Nr. 125/1955, in der Fassung der Bundesgesetze vom 3. Februar 1965, BGBl. Nr. 26/1965, vom 1. Juli 1982, BGBl. Nr. 352/1982, vom 27. Juni 1986, BGBl. Nr. 380/1986, sowie vom 28. Juni 1991... mehr lesen...
Mit Ladungsbescheid der Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 20. Juli 1993 wurde der Beschwerdeführer eingeladen, in einer näher bezeichneten Angelegenheit zu einem bestimmten Termin bei dieser Behörde persönlich zu erscheinen. Im Falle des ungerechtfertigten Ausbleibens wurde ihm gemäß § 19 Abs. 3 AVG die sofortige Vollziehung einer Zwangsstrafe angedroht. Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 4. Februar 1994, Zl. 93/02/0215, wurde dieser Ladungsbescheid wegen Rechtswidrig... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs3;
Rechtssatz: kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1993020326.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 86/10/0191 E 27. Jänner 1988 VwSlg 12619 A/1988 RS 5 Stammrechtssatz Eine Berufung ist unzulässig, wenn dem Antrag der - einzigen - Partei des Verfahrens vollinhaltlich stattgegeben wurde. (Hinweis auf E 27.11.1972, 0883/72) Schlagworte Inhalt der Berufungsentscheidung V... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 22. Bezirk, vom 12. Oktober 1992 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 12. August 1991 in Wien, F-Straße 6 um ca. 11.30 Uhr folgende ausländische Staatsbürger in seinem Betrieb "XY" beschäftigt, obwohl für diese weder eine Beschäftigungsbewilligung erteilt noch eine Arbeitserlaubnis oder ein Befreiungsschein ausgestellt worden sei: 1.) A (Polen) als Abwäscher in de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte am 26. November 1991 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Anläßlich der niederschriftlichen Befragung durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 29. November 1991 gab er im wesentlichen an, seit dem Jahre 1987 Angehöriger der "PPP (Pakistan Peoples Party)" zu sein; seine Tätigkeit innerhalb der Organisation habe in der Verteilung von Werbematerial und in der Mitgliederwerbung bestanden. Nachdem die ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, ist am 4. Februar 1992 in das Bundesgebiet eingereist und hat am selben Tage beantragt, ihm Asyl zu gewähren. Anläßlich seiner Einvernahme vor der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien am 26. März 1992 hat er im wesentlichen angegeben, seit 1990 Mitglied der "SDP" zu sein und sich für diese Partei auch engagiert zu haben; diese Partei hätte im Jahre 1990 die Wahlen gewonnen, wobei jedoch in Benin City der "NCR" die stärkste ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ghanas, hat am 18. November 1991 den Antrag gestellt, ihm Asyl zu gewähren. Er wurde am 25. August 1992 niederschriftlich befragt und gab dabei im wesentlichen an, bis zu seinem 21. Lebensjahr auf der Kakaofarm seines Vaters als landwirtschaftlicher Hilfsarbeiter beschäftigt gewesen zu sein. In der Folge habe er eine Stelle bei einem Privaten als Lkw-Fahrer angenommen. Dieser sei mit mehreren Fahrzeugen damit beschäftigt gewesen, Kakao und d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/18 90/19/0121 1 Stammrechtssatz Der gemäß § 24 VStG auch im Verwaltungsstrafverfahren anzuwendende § 66 Abs 4 AVG berechtigt die Berufungsbehörde zwar nicht zur Auswechslung der dem Beschuldigten zur Last gelegten Tat, wohl aber dazu, die Straftat auf der Grundlage der unbedenklichen Sachverhaltsannah... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §20 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Nachstehende Beschwrde(n) wurde(n) im gleichen Sinne erledigt
am 21.4.1994 94/19/0241
Rechtssatz: Die belangte Behörde hätte i... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §25 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) im gleichen Sinne erledigt
am 21.4.1994 94/19/0061 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/17 92/01/1007... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §25 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/06/17 92/01/1007 2
(hier: die unrichtige Gesetzesanwendung durch die belangte
Behörde konnte sich auch insoweit nicht zum Nachteil des
Asylwerbers auswirken, als sie neues... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 18. Februar 1992 wurde der beschwerdeführenden Partei unter Berufung auf § 17 des Altlastensanierungsgesetzes 1989 (AlSAG 1989) und § 138 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) aufgetragen, die konsenslosen Ablagerungen auf den Parzellen 1104/2 und 1144/20, bestehend aus Erdaushub, Bauschutt, Hausmüll, Rinderknochen und Holzstücken zu beseitigen. Im Spruch: des Bescheides heißt es weiters, die Ablagerungsstätte liege ca. 400... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn vom 30. Juni 1993 wurde die Beschwerdeführerin in ihrer Eigenschaft als "gemäß § 9 VStG bestellte verantwortliche Beauftragte (Bereich: Marktleiterin im f... Markt Nr. 117 in ... X (NÖ) ...)" einer näher bezeichneten Gesellschaft m.b.H. mit Sitz in Dornbirn für schuldig erkannt, es verwaltungsstrafrechtlich zu verantworten zu haben, daß am Samstag, dem 13. Februar 1993, sechs namentlich genannte Arbeitnehmerinnen in dem in Rede s... mehr lesen...
Mit wasserpolizeilichem Auftrag vom 20. Oktober 1988 verpflichtete der Magistrat der Landeshauptstadt Linz den Beschwerdeführer gemäß § 31 Abs. 3 iVm § 138 Abs. 1 WRG 1959 als das zur Vertretung nach außen berufene Organ der Firmen L. Autohandels Ges.mbH und der T.-C. Autohandels Ges.mbH "zum Schutze des Grundwassers SOFORT folgenden wasserpolizeilichen Aufträgen zu entsprechen: 1) Auf den Betriebsarealen beider Firmen dürfen weder häusliche noch betriebliche Abwässer (z.B. Waschw... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Auf Grund von vagen Vermutungen des Berufungswerbers ist die Berufungsbehörde nicht verpflichtet, weitere Erhebungen anzustellen, wenn der Berufungswerber keine Beweisanbote oder Anhaltspunkte liefert, in welche Richtung solche Ermittlungen geführt werden sollten. Schlagworte Begründungspflicht Beweiswü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/18 90/19/0121 1 Stammrechtssatz Der gemäß § 24 VStG auch im Verwaltungsstrafverfahren anzuwendende § 66 Abs 4 AVG berechtigt die Berufungsbehörde zwar nicht zur Auswechslung der dem Beschuldigten zur Last gelegten Tat, wohl aber dazu, die Straftat auf der Grundlage der unbedenklichen Sachverhaltsannah... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VStG §24;VStG §51 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):93/11/0233 E 22. September 1995 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 91/10/0223 1 Stammrechtssatz Wird im Berufungsverfahren nicht der Ausspruch über die Tat, sondern nur das Strafausmaß... mehr lesen...
Nach dem Inhalt einer am 14. Juni 1993 bei der Bezirkshauptmannschaft (BH) erstatteten Anzeige hatte der Beschwerdeführer im Frühjahr 1993 auf seiner südlich der X-Straße, östlich der Gemeindestraße zum Campingplatz gelegenen Parzelle auf eine bestehende Anschüttung Stallmist auf Flächen von 5 m x 1 m und 4 m x 4 m aufgeschüttet. Das Grundstück liege in einem Feuchtbiotop (Moor). Die Behörde hielt dem Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Rechtslage (§§ 8 und 57 des Kärntner Natu... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 24. Juli 1992 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 5 des Vorarlberger Jagdgesetzes, LGBl. Nr. 32/1988, (JG) die Jagdkarte für das Land Vorarlberg bis zum Ende des Jagdjahres 1993/94 entzogen (Spruchpunkt I) sowie gemäß § 51 Abs. 3 JG die bescheidmäßig erteilte Genehmigung zur Jagdaufsichtstätigkeit in der Eigenjagd A widerrufen (Spruchpunkt II). Weiters wurde ausgesprochen, daß die aufschiebende Wirkung einer Berufung gegen d... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;NatSchG Krnt 1986 §17 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §17 Abs2;
Rechtssatz: Wird im naturschutzbehördlichen Wiederherstellungsauftrag gem § 17 Abs 1 und Abs 2 Krnt NatSchG 1986 im Verfahren erster Instanz das Grundstück, auf dem sich die zu besei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/03/0011 E 13. Jänner 1988 RS 2 Stammrechtssatz Die Mangelhaftigkeit des Verfahrens berechtigt die Berufungsbehörde gemäß § 66 Abs 2 AVG 1950 nur dann zur Aufhebung des angefochtenen Bescheides, wenn sich der Mangel nicht anders als mit der Durchführung einer mündlichen Verhandlung beheben lässt. In allen anderen ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Vorstellungsbescheid vom 25. Jänner 1994 hat die Steiermärkische Landesregierung gemäß § 94 Gemeindeordnung 1967, LGBl. Nr. 115, in der Fassung der Kundmachung LGBl. Nr. 127/1972 und Gesetze LGBl. Nr. 9/1973, 14/1976, 14/1982 und 87/1986, der Vorstellung der beschwerdeführenden Parteien gegen den Bescheid des Gemeinderates der Gemeinde Empersdorf vom 29. Oktober 1993 Folge gegeben, den angefochtenen Bescheid wegen "möglicher" Verletzung von Rechten der beschwerde... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde G vom 13. April 1993 wurde gegenüber den Beschwerdeführern ein Aufschließungsbeitrag in Höhe von S 62.548,97 festgesetzt. Hiebei wurde ein seinerzeit geleisteter Betrag von S 3.758,-- in valorisierter Höhe von S 12.407,03 angerechnet. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid gab die Niederösterreichische Landesregierung der dagegen von den Beschwerdeführern erhobenen Vorstellung Folge, hob den ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/25 92/17/0019 1 Stammrechtssatz Kassatorischen Bescheiden der Gemeindeaufsichtsbehörden kommt hinsichtlich der in der
Begründung: zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht bezüglich der die Aufhebung tragenden
Gründe: bindende Wirkung zu. Hier kommt der
Begründung: d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/28 90/17/0122 2 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH ist die Bindungswirkung einer aufhebenden Vorstellungsentscheidung an die ausdrücklich geäußerte Rechtsansicht der Vorstellungsbehörde im Umfan... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/09/18 92/17/0122 1 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes erstreckt sich die Bindung an die von einer Vorstellungsbehörde in der
Begründung: ihres aufhebenden Vorstellungsbescheides ... mehr lesen...
