Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Beruht die Beweiswürdigung des VwG nicht auf einer geradezu unvertretbaren Auslegung des Inhaltes und Umfanges der Begründungspflicht, so liegt eine grundlegende Verkennung tragender Verfahrensgrundsätze nicht vor (v... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Syriens und stellte am 21. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2 Als Fluchtgründe brachte er im Wesentlichen vor, sowohl die syrische Regierung als auch kurdische Milizen (YPG) hätten ihn als Kämpfer rekrutieren wollen. Er sei deshalb gemeinsam mit seinem Sohn geflüchtet. 3 Mit Bescheid vom 2. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf Zuer... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;
Rechtssatz: Eine rechtskräftige Gewährung des Status des Asylberechtigten ist als solche zu beachten. Aus welchen näheren Gründen der Status des Asylberechtigten gewährt wurde, ist jedoch Gegenstand der
Begründung: , die für sich keine Bindungswirkung entfaltet. Schlagworte
Spruch: un... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Salzburg wurde der Revisionswerber einer Übertretung nach § 52 Abs. 1 Z 1 erstes Tatbild iVm § 52 Abs. 2 und § 2 Abs. 4 Glücksspielgesetz für schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe in Höhe von EUR 10.000,-- (im Nichteinbringungsfall eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen) verhängt. Weiters wurde ausgesprochen, dass die Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;B-VG Art133 Abs4;VStG §19;VStG §24;VwGG §34 Abs1;VwGVG 2014 §27;VwGVG 2014 §38;VwGVG 2014 §42;
Rechtssatz: Es liegt kein Verstoß gegen das Verschlimmerungsverbot vor, wenn das VwG im Rahmen der vorzunehmenden eigenen Bewertung von Milderungs- und Erschwernisgründen trotz Wegfalls eines Ersc... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Republik Kamerun, stellte am 21. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Befragt zu den Fluchtgründen gab der Revisionswerber sowohl in der niederschriftlichen Erstbefragung als auch in der Einvernahme zusammengefasst an, dass er in seinem Heimatstaat aufgrund seiner Zugehörigkeit zur englischsprachigen Minderheit diskriminiert und wegen seiner Unterstützung der politischen Bew... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGVG 2014 §17;VwGVG 2014 §29 Abs1;
Rechtssatz: Der VwGH hat bereits ausgesprochen, dass in einem Fall, in dem das VwG die der Entscheidung zu Grunde gelegten maßgeblichen Länderfeststellungen in einem Asylverfahren in den wesentlichen Punkten wiedergegeben und lediglich darüber hinaus auf die getroffenen Fe... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 2. Juni 2017 wies der Landeshauptmann von Wien (belangte Behörde) den Antrag des Mitbeteiligten, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 2. März 2017 auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung "Studierender" gemäß § 64 Abs. 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz ab. Die belangte Behörde hielt fest, der Mitbeteiligte, der bereits anlässlich der Verlängerungsanträge in den Jahren 2015 und 2016 über die Notwendigkeit eines ausreichenden Studienerfolgs belehrt... mehr lesen...
1 Am 1. September 2016 beantragte die Mitbeteiligte, eine mazedonische Staatsangehörige, unter Berufung auf ihre Ehe mit dem zur Niederlassung in Österreich berechtigten M J die Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" nach § 46 Abs. 1 Z 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG). 2 Mit Bescheid vom 19. April 2017 wies der Landeshauptmann von Wien (belangte Behörde) diesen Antrag gestützt auf § 11 Abs. 1 Z 4 NAG ab. Die belangte Behörde verwies auf de... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis hat das Verwaltungsgericht die Revisionswerberin schuldig erachtet, sie habe sich am 3. Dezember 2016 gegen 3:11 Uhr auf der Unfallambulanz der Universitätsklinik X. nach Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert, ihre Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl sie zuvor als Fußgängerin am 3. Dezember 2016 gegen 0:46 Uhr in H. beim Überqueren der T.-Straße m... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark und seit 3. März 2003 im Amt der Steiermärkischen Landesregierung in der Fachabteilung 1F - Verfassungsdienst und Zentrale Rechtsdienste in Verwendung. 2 Sie stellte am 19. Dezember 2006 einen Antrag auf bescheidmäßige Feststellung des ihr gebührenden Gehalts. 3 Zur Darstellung des Verwaltungsgeschehens wird zunächst in sinngemäßer Anwendung des § 43 Abs. 2 zweiter Satz Vw... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark im Amt der Steiermärkischen Landesregierung in der Fachabteilung 1F - Verfassungsdienst und Zentrale Rechtsdienste in Verwendung. 2 Er stellte am 19. Dezember 2006 einen Antrag auf bescheidmäßige Feststellung des ihm gebührenden Gehalts. 3 Zur Darstellung des Verwaltungsgeschehens wird zunächst in sinngemäßer Anwendung des § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG auf die in dieser Sach... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark im Amt der Steiermärkischen Landesregierung in der Fachabteilung 1F - Verfassungsdienst und Zentrale Rechtsdienste in Verwendung. 2 Er stellte am 19. Dezember 2006 einen Antrag auf bescheidmäßige Feststellung des ihm gebührenden Gehalts. 3 Zur Darstellung des Verwaltungsgeschehens wird zunächst in sinngemäßer Anwendung des § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG auf die in dieser Sach... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Primararzt i.R. in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zur Stadt X. Im streitgegenständlichen Zeitraum (im Kalenderjahr 1987) stand er als Primararzt und Abteilungsvorstand der Urologischen Abteilung des Aö. Krankenhauses Y. in Verwendung. 2 Mit Schreiben vom 25. Jänner 1991 begehrte der Revisionswerber die finanzielle Abgeltung von Überstunden. Mit Schreiben vom 26. Jänner 2004 "wiederholte" er seine Anträge auf gesetzeskonforme... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGVG 2014 §17; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/12/0037 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/12/0034 B 11. April 2018 RS 2 Stammrechtssatz Das VwG hat bei einander widersprechenden Gutachten nach den Grundsätzen der freien Beweiswürdigung zu prüfen, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGVG 2014 §17; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/12/0039 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/12/0034 B 11. April 2018 RS 2 Stammrechtssatz Das VwG hat bei einander widersprechenden Gutachten nach den Grundsätzen der freien Beweiswürdigung zu prüfen, ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber betreibt ein Gastgewerbe in Form einer Bar. Mit Straferkenntnis vom 12. Mai 2015 wurde ihm vorgeworfen, er habe als "Inhaber eines Gastgewerbes in der Betriebsart einer Bar mit Standort in Wien ..., S. Straße 20, am 16.02.2015 um 12:15 Uhr insofern die Bestimmungen des § 1 Abs. 1 und 2 Nichtraucherschutz-Kennzeichnungsverordnung - NKV, ... nicht eingehalten, als laut vorliegender Anzeige sich am Eingang zur Bar keine Hinweise darauf befanden, dass es sich u... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 19. Mai 2017 wurde dem Revisionswerber mit näheren Konkretisierungen vorgeworfen, er habe zu einem vor ihm am gleichen Fahrstreifen fahrenden Fahrzeug nicht einen solchen Abstand eingehalten, dass ein rechtzeitiges Anhalten möglich gewesen wäre, auch wenn das vordere Fahrzeug plötzlich abgebremst würde. Es sei mittels Videomessung ein zeitlicher Abstand von 0,38 Sekunden festgestellt worden. Der Revisionswerber habe d... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien, ein Ehepaar, sind irakische Staatsangehörige und stellten am 25. September 2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Im Rahmen der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gaben die revisionswerbenden Parteien - befragt zu ihren Fluchtgründen - im Wesentlichen an, dass sie Schiiten seien und bis zu ihrer Ausreise in Bagdad (Sadr-City) gelebt hätten. Der Erstrevisionswerber habe beobachtet, wie eine terroristische Bande... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, er habe am 11. Oktober 2016 in N. als handelsrechtlicher Geschäftsführer der Zulassungsbesitzerin, einer GmbH, eines näher angeführten Lastkraftwagens nicht dafür Sorge getragen, dass der Zustand des von F. H. gelenkten Fahrzeuges insofern den Vorschriften des KFG entsprochen habe, als das höchste zulässige Gesamtgewicht des Lastkraftwagens von 2.800 kg durch die Beladung um 420 kg überschritten worden... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGVG 2014 §44 Abs1;VwGVG 2014 §44 Abs2;VwGVG 2014 §44 Abs3;VwGVG 2014 §44 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2015/09/0012 E 7. Juni 2016 RS 1 Stammrechtssatz Das VwG hat gemäß § 44 Abs. 1 VwGVG 2014 grundsätzlich eine öffentliche mündliche Verhandlung durchzuführen. In den Abs. 2 bis 5 legcit find... mehr lesen...
1 Mit Erkenntnis vom 11. August 2015 hat das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich (im Folgenden: LVwG) - in Abweisung der Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Linz - den Antrag der Revisionswerberin vom 20. Februar 2015 auf Zuerkennung von Hilfe zur Sicherung des Lebensunterhalts und des Wohnbedarfs nach dem Oberösterreichischen Mindestsicherungsgesetz (im Folgenden: Oö. BMSG) abgewiesen. 2 Dieses Erkenntnis hob d... mehr lesen...
Index: L92004 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung OberösterreichL92404 Betreuung Grundversorgung Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2GrundversorgungsG OÖ 2006MSG OÖ 2011 §7MSG OÖ 2011 §7 Abs1MSG OÖ 2011 §7 Abs2 Z3VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Abs1
Rechtssatz: Die Annahme der Verletzung der Bemühungspflicht nach § 7 OÖ MSG 2011 setzt die Prüf... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Beschwerde der Mitbeteiligten gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 7. November 2016 Folge gegeben und ausgesprochen, dass den Mitbeteiligten "gemäß § 47 Abs. 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) der jeweils beantragte Aufenthaltstitel ‚Familienangehöriger' mit einer Gültigkeitsdauer von zwölf Monaten zu erteilen" sei, "wobei die Gültigkeitsdauer der Aufenthaltstitel nicht über die Gültigkeitsdauer der Reis... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;VwGVG 2014 §17; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/22/0068 B 21. September 2017 RS 2(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die Anforderungen an die Bestimmtheit des Spruchs dürfen nicht überspannt werden (vgl. VwGH 20.12.2016, Ro 2014/03/0035; VwGH 31.3.2009, 2007/10/0301). So darf etwa neben dem in erster Linie maßgeblichen Wort... mehr lesen...
1 Die Bewerbung des Mitbeteiligten für die am 29. April 2011 ausgeschriebene Leitung der damals im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie neu eingerichteten Sektion IV "Verkehr" fand keine Berücksichtigung, weil auf diese Stelle unter Heranziehung von § 11c Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, BGBl. Nr. 100/1993 (im Folgenden: B-GlBG) eine Mitbewerberin ernannt wurde. 2 Am 28. September 2012 stellte der Mitbeteiligte im Hinblick darauf einen Antrag auf Entschäd... mehr lesen...
1 Die mitbeteiligte Partei stellte einen mit 8. Jänner 2014 datierten Antrag folgenden Inhaltes: "Ich war im Rahmen der Entsendung von AUTCON1/UNIFIL als Logistikoffizier des Kontingents eingeteilt und von 14 11 11 bis 09 07 12 im Einsatzraum von UNIFIL im LIBANON tätig. Im Zuge der Ausbildung des Kontingentes AUTCON 1/UNIFIL in GÖTZENDORF wurde seitens des Vertreters HPA erklärt, dass für den bevorstehenden Einsatz im LIBANON kein Ersteinsatzzuschlag gewährt wird. Daraufhin ersu... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien vom 11.6.2015 wurde der Revisionswerber der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 (1. Fall) iVm § 2 Abs. 4 Glücksspielgesetz (GSpG) in Bezug auf ein Glücksspielgerät im Tatzeitraum vom 1.1.2013 bis 7.1.2015 für schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 6.000,-- sowie eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Verwaltungsgericht Wien die vom Revisionswerber erhobene B... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 27. Jänner 2016 sprach die Landespolizeidirektion Wien die Beschlagnahme und Einziehung von vier anlässlich einer Kontrolle im Lokal der zweitrevisionswerbenden Partei vorgefundenen Glücksspielgeräten aus. 2 Mit Straferkenntnis vom 11. Jänner 2017 erkannte die Landespolizeidirektion Wien den Viertrevisionswerber der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild Glücksspielgesetz (GSpG) für schuldig, weil er es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der z... mehr lesen...
